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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. September 2009, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen
auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung),
Anpassung wegen personeller Veränderungen
08-14 / V 02776
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Personelle Veränderungen im Baureferat erfordern eine Anpassung der personalrechtlichen Befugnisse.
Die Änderungen der personalrechtlichen Befugnisse nach Art. 43 Abs. 1 Satz 1 GO
sind dem Bauausschuss als Fachausschuss mit anschließender Befassung der Vollversammlung
gemäß Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 i.V.m. Art. 43 Abs. 2 GO zur Zustimmung vorzulegen.
Inhalt
Personalrechtliche Befugnisse werden in dem jeweils beschriebenen Umfang erteilt bzw. widerrufen.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Weiterübertragung der personalrechtlichen Befugnisse nach Art. 43 Abs. 1 Satz 1 GO auf die in der Anlage genannten Mitarbeiter des Baureferates wird in dem dort beschriebenen Umfang gemäß Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 i.V.m. Art. 43 Abs. 2 GO zugestimmt.
2. Dem Widerruf der nach Zustimmung des Stadtrats im Beschluss der Vollversammlung vom 02.05.2008 übertragenen personalrechtlichen Befugnisse auf die in der Anlage genannten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
des Baureferates wird gemäß Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 i.V.m. Art. 43 Abs. 2 GO zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Delegationsbeschluss
- personalrechtliche Befugnisse
2.
Beschlussvollzugskontrolle
9. Halbjährlicher Bericht
für den Zeitraum 01.01.2009 – 30.06.2009
08-14 / V 02871
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen.
Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand
der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen,
zu berichten.
Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von
der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen.
Inhalt
Darstellung des jeweiligen Sachstandes
Gesucht werden kann auch nach:
- Realisierungswettbewerb
- Wettbewerb
- Isar-Plan
- Bade- und Bootverordnung
- Mindestlohn
- Lohndumping
- Vertragsstrafe
- Tariftreue
- ausbeuterische Arbeit
- kommunale Baustellen
- Vergabe
- Weihnachtsbeleuchtung
- LED-Technik
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Zwingerstraße
zwischen Frauenstraße und Rumfordstraße
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Projektkosten (Kostenobergrenze):
610.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 02755
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beauftragung Baureferat mit Stadtratsbeschluss vom 26.04.07
Inhalt
In dem Beschluss werden die Entwurfsplanung
sowie die Kosten und Finanzierung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 610.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze für die Gesamtmaßnahme
nicht überschritten wird.
Gesucht werden kann auch nach:
- Frauenstraße
- Isartorpalais
4.
Riemer Straße
zwischen Burgauer- und Turfstraße
(Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2006)
im Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Projektkosten: 780.000 €
- Anteil Baureferat: 300.000,- € (Kostenobergrenze)
- Anteil Investor: 480.000,- €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
08-14 / V 02506
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2006
Stellungnahme des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen vom 14.09.2006 - Erweiterung der bebauungsplanbezogenen Maßnahme.
Inhalt
Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung und Ausführungsplanung
für die städtische Teilmaßnahme zu erarbeiten und die weiteren Genehmigungsschritte verwaltungsintern herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- OBI Baumarkt
- Bau- und Gartenfachmarkt
- Straßenbau
5.
Pelkovenstraße
zwischen Moosacher St.-Martins-Platz und Feldmochinger Straße
im 10. Stadtbezirk Moosach
Straßenwiederherstellung nach U-Bahnbau
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.300.000 €
Anteil Baureferat (Tiefbau): 1.000.000 € (brutto)
Anteil Baureferat (Ingenieurbau): 1.300.000 € (netto)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektgenehmigung
3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
4. Genehmigung zur Durchführung
vorgezogener Baumfällungs- und Rodungsarbeiten
mit Kosten in Höhe von 5.000 €
5. Erstellung eines Wasserbassins vor dem Pelkovenschlössl
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00864
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 Moosach
am 18.10.2007
6. Errichtung eines Brunnens im Bereich des Platzes
Bauberger- / Dachauer / Pelkovenstraße
(„Moosacher Stachus“)
Antrag Nr. 02-08 / B 02506
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 10 Moosach
vom 22.10.2007
-
02-08 / B 02506
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00864
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02874
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Oberflächenwiederherstellung der öffentlichen Verkehrsflächen nach U-Bahnbau vom Moosacher St.-Martins-Platz bis Feldmochinger Straße.
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme die Entwurfsplanungsunterlagen sowie das Projekthandbuch 2 (PHB 2) erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.300.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird.
4. Die Durchführung vorgezogener Baumfällungs- und Rodungsarbeiten
mit Kosten in Höhe von 5.000 € wird genehmigt.
5. Die Empfehlung Nr. 02-08 / E 00864 ist gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
6. Der Antrag Nr. 02-08 / B 02506 ist satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- U3 Nord
- Leipziger Straße
- Dresdner Straße
- Plauener Straße
- Pelkovenschlössl
Hauptabteilung Ingenieurbau
6.
Isar-Plan
Verbesserung der Hochwassersicherheit
und naturnahe Umgestaltung der Isar
unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung
zwischen südlicher Stadtgrenze
und Corneliusbrücke in München
Planungsabschnitt III, Bauabschnitt 7:
„Realisierung des Isar-Planes
zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke
und der Corneliusbrücke“
Ergebnisse des Modellversuchs
für den Planungsabschnitt Nord
von ca. 300 m südlich der Reichenbachbrücke
bis zur Corneliusbrücke
08-14 / V 02784
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Information über die Ergebnisse des Modellversuches
für den Übergang zum Deutschen Museum
Bauabschnitt 7, Teil Nord
Inhalt
Ergebnisse des Modellversuches
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819 b
- ehemaliges Messegelände Südteil
in den Stadtbezirken 6 Sendling und 8 Schwanthalerhöhe
Innere Erschließung – Messe Südteil
3. Bauabschnitt
1. Realisierung des Max-Hirschberg-Weges und der Fritz-Endres-Straße
mit Ausführungskosten in Höhe von ca. 200.000 €
2. Beauftragung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
für die restlichen Einzelmaßnahmen des 3. Bauabschnittes
08-14 / V 02937
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 10.12.2003:
Projektgenehmigung für die Bauvorbereitung des Projektes „Innere Erschließung - Messe Südteil“
zur Umsetzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1819 b.
Inhalt
In dem Beschluss werden der dritte Bauabschnitt, die Termine und die Vorschau auf die restlichen Arbeiten der Maßnahme dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Max-Hirschberg-Weges und der Fritz-Endres-Straße
mit Ausführungskosten in Höhe von ca. 200.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn für den Max-Hirschberg-Weg und die Fritz-Endres-Straße wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die ausstehenden Ausführungsgenehmigungen für die restlichen Einzelmaßnahmen des 3. Bauabschnittes verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze in Höhe von 4.533.000 € nicht überschritten wird.
Gesucht werden kann auch nach:
- Theresienhöhe
- Hans-Fischer-Straße
- Max-Hirschberg-Weg
- Fritz-Endres-Straße
- August-Kühn-Straße
- Hans-Klein-Straße
- Johannes-Timm-Straße
- Ganghoferstraße