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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 29. September 2009, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsgeschäftsleitung
1.
Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Veränderungen

08-14 / V 02776 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Personelle Veränderungen im Baureferat erfordern eine Anpassung der personalrechtlichen Befugnisse. Die Änderungen der personalrechtlichen Befugnisse nach Art. 43 Abs. 1 Satz 1 GO sind dem Bauausschuss als Fachausschuss mit anschließender Befassung der Vollversammlung gemäß Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 i.V.m. Art. 43 Abs. 2 GO zur Zustimmung vorzulegen. Inhalt Personalrechtliche Befugnisse werden in dem jeweils beschriebenen Umfang erteilt bzw. widerrufen. Entscheidungsvorschlag 1. Der Weiterübertragung der personalrechtlichen Befugnisse nach Art. 43 Abs. 1 Satz 1 GO auf die in der Anlage genannten Mitarbeiter des Baureferates wird in dem dort beschriebenen Umfang gemäß Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 i.V.m. Art. 43 Abs. 2 GO zugestimmt. 2. Dem Widerruf der nach Zustimmung des Stadtrats im Beschluss der Vollversammlung vom 02.05.2008 übertragenen personalrechtlichen Befugnisse auf die in der Anlage genannten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Baureferates wird gemäß Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 i.V.m. Art. 43 Abs. 2 GO zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Delegationsbeschluss - personalrechtliche Befugnisse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Beschlussvollzugskontrolle 9. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2009 – 30.06.2009

08-14 / V 02871 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen. Inhalt Darstellung des jeweiligen Sachstandes Gesucht werden kann auch nach: - Realisierungswettbewerb - Wettbewerb - Isar-Plan - Bade- und Bootverordnung - Mindestlohn - Lohndumping - Vertragsstrafe - Tariftreue - ausbeuterische Arbeit - kommunale Baustellen - Vergabe - Weihnachtsbeleuchtung - LED-Technik

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Zwingerstraße zwischen Frauenstraße und Rumfordstraße im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze): 610.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 02755 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beauftragung Baureferat mit Stadtratsbeschluss vom 26.04.07 Inhalt In dem Beschluss werden die Entwurfsplanung sowie die Kosten und Finanzierung dargestellt. Entscheidungsvorschlag Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 610.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze für die Gesamtmaßnahme nicht überschritten wird. Gesucht werden kann auch nach: - Frauenstraße - Isartorpalais

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Riemer Straße zwischen Burgauer- und Turfstraße (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2006) im Stadtbezirk 13 Bogenhausen Projektkosten: 780.000 € - Anteil Baureferat: 300.000,- € (Kostenobergrenze) - Anteil Investor: 480.000,- € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

08-14 / V 02506 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2006 Stellungnahme des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen vom 14.09.2006 - Erweiterung der bebauungsplanbezogenen Maßnahme. Inhalt Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung und Ausführungsplanung für die städtische Teilmaßnahme zu erarbeiten und die weiteren Genehmigungsschritte verwaltungsintern herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - OBI Baumarkt - Bau- und Gartenfachmarkt - Straßenbau

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,DIE LINKE.,FW)
5.
Pelkovenstraße zwischen Moosacher St.-Martins-Platz und Feldmochinger Straße im 10. Stadtbezirk Moosach Straßenwiederherstellung nach U-Bahnbau Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.300.000 € Anteil Baureferat (Tiefbau): 1.000.000 € (brutto) Anteil Baureferat (Ingenieurbau): 1.300.000 € (netto) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektgenehmigung 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumfällungs- und Rodungsarbeiten mit Kosten in Höhe von 5.000 € 5. Erstellung eines Wasserbassins vor dem Pelkovenschlössl Empfehlung Nr. 02-08 / E 00864 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 Moosach am 18.10.2007 6. Errichtung eines Brunnens im Bereich des Platzes Bauberger- / Dachauer / Pelkovenstraße („Moosacher Stachus“) Antrag Nr. 02-08 / B 02506 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 Moosach vom 22.10.2007

  • 02-08 / B 02506 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00864 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02874 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Oberflächenwiederherstellung der öffentlichen Verkehrsflächen nach U-Bahnbau vom Moosacher St.-Martins-Platz bis Feldmochinger Straße. Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme die Entwurfsplanungsunterlagen sowie das Projekthandbuch 2 (PHB 2) erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.300.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. 4. Die Durchführung vorgezogener Baumfällungs- und Rodungsarbeiten mit Kosten in Höhe von 5.000 € wird genehmigt. 5. Die Empfehlung Nr. 02-08 / E 00864 ist gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 6. Der Antrag Nr. 02-08 / B 02506 ist satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - U3 Nord - Leipziger Straße - Dresdner Straße - Plauener Straße - Pelkovenschlössl

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung Ingenieurbau
6.
Isar-Plan Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München Planungsabschnitt III, Bauabschnitt 7: „Realisierung des Isar-Planes zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und der Corneliusbrücke“ Ergebnisse des Modellversuchs für den Planungsabschnitt Nord von ca. 300 m südlich der Reichenbachbrücke bis zur Corneliusbrücke

08-14 / V 02784 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Information über die Ergebnisse des Modellversuches für den Übergang zum Deutschen Museum Bauabschnitt 7, Teil Nord Inhalt Ergebnisse des Modellversuches

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819 b - ehemaliges Messegelände Südteil in den Stadtbezirken 6 Sendling und 8 Schwanthalerhöhe Innere Erschließung – Messe Südteil 3. Bauabschnitt 1. Realisierung des Max-Hirschberg-Weges und der Fritz-Endres-Straße mit Ausführungskosten in Höhe von ca. 200.000 € 2. Beauftragung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen für die restlichen Einzelmaßnahmen des 3. Bauabschnittes

08-14 / V 02937 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 10.12.2003: Projektgenehmigung für die Bauvorbereitung des Projektes „Innere Erschließung - Messe Südteil“ zur Umsetzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1819 b. Inhalt In dem Beschluss werden der dritte Bauabschnitt, die Termine und die Vorschau auf die restlichen Arbeiten der Maßnahme dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Max-Hirschberg-Weges und der Fritz-Endres-Straße mit Ausführungskosten in Höhe von ca. 200.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn für den Max-Hirschberg-Weg und die Fritz-Endres-Straße wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die ausstehenden Ausführungsgenehmigungen für die restlichen Einzelmaßnahmen des 3. Bauabschnittes verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze in Höhe von 4.533.000 € nicht überschritten wird. Gesucht werden kann auch nach: - Theresienhöhe - Hans-Fischer-Straße - Max-Hirschberg-Weg - Fritz-Endres-Straße - August-Kühn-Straße - Hans-Klein-Straße - Johannes-Timm-Straße - Ganghoferstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )