HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 23.07.2024 15:02:37)

Sitzungs-Informationen

Montag, 12. Januar 2009, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Mehlfeld's", Guardinistr. 98 a

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Taktung der Buslinie 167
2.
Immobiliengesuch für Gewerbe in der Hausgeräte Logistik
3.
Müllentsorgung in der Rudelsburgstr.
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
Öffnung des Hans-Grässel-Weges für Radfahrer entgegen der Einbahnstraße (Frau Bristot)
5.
Entscheidungsfälle
6.
Anhörungsfälle
1.
Wertstoffcontainerstandort: Am Stiftsbogen / Walter-Hopf-Weg
2.
Wertstoffcontainerstandort: Großhaderner Str. / Ettenhoferstr.
3.
Wertstoffcontainerstandort: Guardinistr. gegenüber Haus-Nr. 53
7.
Baumschutz
7.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
Kruckenburgstr. 42, 2 Fichten
2.
Platanenstr. 40, 1 Birke
7.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
Listen des Baureferates vom 12.11.08
7.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
7.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
8.
Unterrichtungsfälle
1.
Unterlagen zu den Fortbildungsveranstaltungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Direktorium, 11.12.08)
2.
Verteilerplan stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindergärten, Horte und Kooperationseinrichtungen (Schul- und Kultusreferat, 27.11.08)
3.
Gesundheitsförderung durch Sport und Bewegung, Flächendeckende Aufstellung von Bewegungsinseln (Schul- und Kultusreferat, 17.11.08)
4.
Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in der Kindertageseinrichtung Guardinistr. 83 (Schul- und Kultusreferat, 29.08.08)
5.
Information über die Sanierung und Modernisierung des U-Bahnhofs "Münchner Freiheit" (MVG, 08.12.08)
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Bushaltestelle Flemischweg in der Wastl-Witt-Str.: Ausdehnung des Haltestellenbereichs (Kreisverwaltungsreferat, 15.12.08)
7.
Bezirkssportanlage Ludwig-Hunger-Str. 11, Trainingsbedingungen des TSV Großhadern, Protokoll des Schul- und Kultusreferates (Schul- und Kultusreferat, 11.12.08)
9.
Antworten der Stadt
1.
Nutzung des Grundstückes Terofalstraße 25 (Sozialreferat, 03.12.08)

02-08 / B 02394 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
WC-Anlage in der U-Bahn-Station Großhadern (Kommunalreferat, 20.11.08)
3.
Verstärkte Verkehrsüberwachung in der Pfingstrosenstr. (Kreisverwaltungsreferat, 10.12.08)
4.
Überprüfung der Ampelschaltungen in den Durchgangsstraßen in Hadern, Zwischennachricht (Kreisverwaltungsreferat, 05.12.08)

08-14 / B 00596 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
Fahrradständer vor der Stadtbibliothek Hadern, Guardinistr. 90 (Bayerische Versorgungskammer, 28.11.08)
11.
Verschiedenes
1.
Protokoll des BA-Vorsitzenden-Treffens am 08.10.08 (Direktorium, 26.11.08)
2.
Seniorenbeiratswahl 2009 (Sozialreferat, 10.12.08)
3.
Die Leitlinie Bildung im Gespräch vor Ort, Regionalkonferenz München Süd am Dienstag, 20.01.09 um 17:00 Uhr im Bürgersaal Fürstenried (Schul- und Kultusreferat, 10.12.08)
4.
Erfahrungsaustausch mit den Bezirksausschussvorsitzenden am 28.11.2008 (OB Ude, 08.12.08)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss vom 26.11.2008: Abbau des Investitionsstatus auf städtischen und Vereinssportanlagen Sportinfrastruktur stärken II Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2008 - 2012
1.2
Referentenanträge
1.
Beschluss vom 17.12.2008: Haushaltsplan 2009 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich
2.
Beschluss vom 17.12.2008: Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München, insbesondere im Stadtbezirk 20 (Straßengruppe II und III)
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Bauausschusses vom 18.11.2008: Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.2008: Mietwohnanlage Karwendelstr. / Plinganserstr.; weitere Beobachtung der Entwicklung der Besitzverhältnisse zum Zwecke des genossenschaftlichen Erwerbs
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.2008 Grundsätzlich keine Trennung von Wohnen und Arbeiten in neuen Wohngebieten
2.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2008: Einstellung von Sanktionen ("Amnestie") anlässlich der 850-Jahr-Feier Münchens für Altfälle bei Verstößen gegen Baumschutzverordnung, Vorgartensatzung oder bei beanstandeten Kleinbauten und Beachtung der Verhältnismäßigkeit (abgelehnt)
2.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.12.2008, insbesondere Fußgängerschutzanlagen an der Würmtal- / Platanenstr. (11 Punkte, Seite 4) und an der Sauerbruchstr. / Bushaltestelle Zöllerstr. (4.3 Punkte) sowie Vollanlage an der Waldwiesenstr. / Am Ährenfeld (9 Punkte, Seite 10) Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2008
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2008: Sonderflughafen Oberpfaffenhofen
2.
Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 03.12.2008: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Aktualisierung Leitlinie Ökologie Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz
3.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 02.12.2008: Haushaltsplan 2009 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes, insbesondere - zum Familienzentrum Hadern / Blumenau (Seite 10 und 11), - Treff 21, Schule-Beruf e.V. (Anlage 1, Abschnitt 3.1.1, Nr. 66), - Kinderhaus Wolkerweg (a.a.O., Nr. 56), - PfiffTEEN Treffpunkt für Jugendliche (a.a.O., Nr. 57), - zur Nachbarschaft Neuhadern Bewohnertreff (Anlage 1, Abschnitt 3.2.2, Nr. 2)
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2008: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Schwerpunkt Nahversorgung, Grundsatzbeschluss
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2008 und Hinweis / Ergänzung vom 01.12.2008: Klimaschutzfahrplan 4: Ökologische Mustersiedlung
4.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.12.2008: Sicherung und Ausweitung zielgruppenspezifischer Erziehungsberatung, Erziehungsberatung für gehörlose Eltern
5.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 02.12.2008: Haushaltsplan 2009, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung, insbesondere zum ASZ Kleinhadern-Blumenau (Anlage, Abschnitt 5.1.2, Nr. 46/53) und zur Altenwohnanlage Konrad-Dreher-Str. 19 - 23 (a.a.O., Nr. 69/76)
4.
Bekanntgaben
1.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2008: Verkehrsentwicklungsplan; Übersicht wichtiger Vorhaben der Maßnahmenkonzepte Öffentlicher Verkehr (ÖPNV) und Motorisierter Individualverkehr (MIV); insbesondere Verlängerung der U6 nach Martinsried (nach 2018) und Staatsstraße 2063 Neu-Gräfelfing (Seite 5 - 6)
2.
Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Sozialausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.11.2008: Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland Leistungen nach dem SGB XII - Bericht 2007 Kommunale Leistungen nach dem SGB II - Bericht 2007
13
Nichtöffentliche Sitzung