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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 15. Juli 2009, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
2.
Bürgeranliegen
1.
Unterstützung bei der Anmietung der Räumlichkeiten der Stadtsparkasse für das SOS-Mütter-und Kindertageszentrum München
2.
Anfragen und Anliegen zum geplanten Ausbau der Harburger Straße (bereits durch Baureferat in Bearbeitung)
3.
Verunreinigung des Naturschutzgebietes über der A 99 und Anbringung von Hundekotbeutel-Spender zwischen Am Langwieder Bach und Negrellistraße
4.
Geschwindigkeitsbegrenzung am Freihamer Weg auf 30 km/h
5.
Zunahme des Bahnlärms in der Lichtenfelser Straße und Wartezeiten am Bahnübergang Limesstraße
6.
Errichtung eines Wintergartens in der Bodenseestr. 228, Firmenparkplatz an der Zwernitzer Straße
7.
Beleuchtung des Weges vom Brachvogelplatz zum S-Bahnhof Westkreuz
8.
Vorverlegung der Halteverbotszone in der Ehrenbürgstraße in Richtung Giechstraße
9.
Bodenseestr. 194, Errichtung eines gestaffelten Anbaus; Duldung einer Lärmschutzwand hinter der Grundstücksgrenze
10.
Errichtung einer Haltestelle des Regionalbusses 267 beim ESV-Neuaubing, Papinstr. 22, als Bedarfshaltestelle und/oder in provisorischer Ausführung
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
- Radolfzeller Str. 8 - 46, 1 Linde, 1 Hainbuche, 1 Bergahorn - Taubertalstr. 5a, 1 Fichte - Freihamer Allee 31, Sanierung "Schloss Freiham", gem. Baumbestandsplan Nr. 2009-8895 - Henschelstr. 3, gem. Baumbestandsplan Nr. 2009-9663
2.
Fällungsantrag Rohrsängerplatz 19 a, Schr. Planungsreferat vom 23.06.09
3.
Fällungsantrag Osterangerstr. 40, Schr. Planungsreferat vom 23.06.09
4.
Fällen von Gefahrenbäumen: Feuerwehr Langwied, Berglwiesenstr. 135, Schr. Planungsreferat vom 14.05.09
3.2
Regsam-Beauftragte
3.3
Kinderbeauftragte
3.4
Jugendbeauftragte
3.5
Beauftragte für das Jubiläumsjahr 2010
3.6
Seniorenbeirat
4.
Anträge
1.
Personenaufzug am S-Bahnhof Westkreuz
2.
Erstellen einer Fahrbahnmarkierung am Übergang Bergsonstraße, Entschärfung des Kurvenbereiches
3.
Einrichtung eines Notdienstes während des Streiks im Sozialdienst und Erziehungsdienst; Erstattung von vereinnahmten Gebühren
4.
Machbarkeitsstudie für die zukünftige Bahnunterführung an der Hellensteinstraße
5.
Erstellung eines Verkehrskonzepts für den 22. Stadtbezirk
6.
Sanierung der Fuß- und Radwegunterführung der Aubinger Straße in Höhe Ramses See und Weg zum Ravensburger Ring
7.
Umgehende Beseitigung der Herkulesstauden
8.
Rad- und Fußwegunterführung an der S-Bahnstation Lochhausen, Errichten von Beleuchtung am Fahrradständer auf der Nordseite
9.
Auswirkung der neuen Wohnprojekte im Münchner Westen auf die schulische Versorgung mit Grund- und weiterführenden Schulen im 22. Stadtbezirk
10.
Erinnerungsantrag - Darstellung der durch Bebauungen anfallenden Ausgleichsflächen im 22. Stadtbezirk und Information über die geplanten Maßnahmen
11.
Prüfung der Verkehrssituation in der Ranertstr. und Langwieder Hauptstr. bis zur Eschenrieder Str. in Lochhausen
12.
Sanierung des Absperrgitters an der Henschelstr. zur S-Bahnlinie München - Augsburg
5.
Entscheidungen
1.
Antrag des BRK Bereitschaft West 3 Aubing auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget in Höhe von 5.999,- €, Schr. Direktorium vom 10.07.09 (UA Budget)
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Bildung, Sport und Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Bekanntgabe des Wahlergebnisses der 9. Münchner Seniorenvertretung nach der konstituierenden Sitzung des Seniorenbeirates am 22.06.09, Schr. Sozialreferat vom 25.06.09
2.
Barrierefreier Zugang zum Saal im Bay. Schnitzel- und Hendlhaus (ehem. Wienerwaldsaal) an der Limesstr. 63, Schr. Kulturreferat vom 05.06.09

02-08 / B 02769 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Erlaubnisbescheid: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Dietrichsteinstr. Straßenfest der Dornier-Eigenheimer Neuaubing am 25.07.09, Schr. KVR vom 15.06.09
4.
Lösung zur Finanzierung der Eingangsklassen für das kommende Schuljahr an städtischen Gymnasien, Schr. Schul- und Kultusreferat vom 15.06.09

08-14 / B 01161 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Aufnahme der Aubing-Ost-Str. 66 in die Denkmalschutzliste, Schr. Planungsreferat vom 16.06.09

08-14 / B 01080 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Vollzug der Grünanlagensatzung: Freizeitpark an der Sipplinger Str., Schr. KVR vom 10.06.09
6.2
UA Budget
1.
Zuwendungen an Freiwillige Feuerwehren in München für Ausrüstungsgegenstände, Schr. Direktorium vom 02.06.09 - vertagt aus 06/09 -
2.
Zuwendung aus dem Budget für den gemeinnützigen Verein der Freunde und Förderer der Grundschule am Ravensburger Ring e.V., Bescheid des Direktoriums vom 30.06.09
3.
Zuwendung aus dem Budget für des Verein Kultur am Westkreuz e.V., Bescheid des Direktoriums vom 30.06.09
6.3
UA Freiham
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.4
UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Kronwinkler Str. 24, Nutzungsänderung eines ehem. Bürogebäudes in eine Kooperationseinrichtung, Anhörung des Planungsreferats vom 02.06.09 - vertagt aus 06/09 -
2.
Federseestr. 4 - Neubebauung mit Wohngeschäftshaus bzw. -häuser mit Garage und Stellplätzen, Anhörung des Planungsreferats vom 02.06.09 - vertagt aus 06/09 - (BV wurde vom Planungsreferat negativ beurteilt.)
3.
Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2014a Autobahnkreuz München West (südlich), Bundesautobahn A8 (südwestlich), Mooswiesenstr. (westlich), Hanfgartenstr. (beiderseits), Berglwiesenstr. (östlich), Bundesautobahn A99 (südöstlich); Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2014 im Bereich des ehemals geplanten Kreisels, Anhörung des Planungsreferats vom 03.06.09 - vertagt aus 06/09 -
4.
Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes; Neufassung der Naturdenkmalverordnung, Anhörung des Planungsreferats vom 24.06.09
5.
Tausch einer städt. Immobilie: Nähe Böhmerweiher, Anhörung des Kommunalreferats vom 16.06.09
6.
Rupert-Bodner-Straße: Errichtung einer Transportbetonanlage, Anhörung des Planungsreferats vom 01.07.09
7.
Bodenseestr. 115: Errichtung eines Kfz-Verkaufsplatzes mit Verkaufsbüros, Anhörung des Planungsreferats vom 01.07.09
8.
Colmdorfstraße: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Tektur -, Anhörung des Planungsreferats vom 01.07.09
9.
Hellensteinstraße (Fl.Nr. 2064/22): Errichtung von Wohngebäuden/ Variante I: 9 Doppelhäuser + 3 Dreispänner + 2 Vierspänner Variante II: 9 Doppelhäuser + 4 Dreispänner (Hellenstein-/Reußensteinstr.) Anhörung des Planungsreferats vom 01.07.09
10.
Hellensteinstraße (Fl.Nr. 2038/0): Errichtung von Wohngebäuden Variante I: 3 Doppelhäuser + 5 Dreispänner Variante II: 5 Doppelhäuser + 5 Dreispänner Anhörung des Planungsreferats vom 01.07.09
11.
Henschelstr. 3, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses - Vorbescheid, Anhörung des Planungsreferats vom 01.07.09
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 08.06.-14.06.09, 15.06.-21.06.09, 22.06.-28.06.09), Schr. Planungsreferat vom 15.06.09, 23.06.09, 29.06.09
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke, Stichtag: 08.06.09, 15.06.09, 22.06.09, 29.06.09
3.
Instandsetzung und Erhaltung des derzeit gesperrten Geh- und Radweges an der Papinstr., Schr. Planungsreferat vom 03.06.09

08-14 / B 00877 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Änderung des Standortes der Telefonzelle an der S-Bahn-Haltestelle Leienfelsstraße; S8, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 08.06.09

08-14 / B 00106 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Zustand der Umgebung S-Bahnhof Aubing; hier Lagerhalle Georg-Böhmer-Str., Schr. Referat für Gesundheit und Umwelt vom 03.06.09

08-14 / B 01066 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Errichtung von Buswartehäuschen an der Bushaltestelle Pirolstr. der Buslinie 830 und an der Bushaltestelle Krähenweg, Schr. SWM vom 29.06.09

08-14 / B 01074 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Fragen zum Gewerbegebiet Rupert-Bodner-Straße (zur BV-Empfehlung: Gemeinsame Versammlung zum Gewerbegebiet Rupert-Bodner-Straße mit Stadtbezirk Pasing-Obermenzing im Berufsbildungszentrum an der Bergsonstraße), Schr. RGU vom 10.06.09
8.
Befahren des Gehwegs in der Pretzfelder Str. 9-11 durch Pkw und Busse, Aufstellung von Poller, Schr. KVR vom 09.06.09
9.
Anfrage zur Bebauung in der Colmdorfstraße, Schr. Planungsreferat vom 19.06.09
10.
Klappschilder (30 km/h) vor Schulen, Schr. KVR vom 08.06.09
11.
Container am S-Bahnhof Lochhausen, Schr. Abfallwirtschaftsbetrieb vom 08.06.09
12.
Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm - Ausschreibung von Grundstücken, Schr. Sozialreferat vom 08.06.09
13.
Vollzug des Allg. Eisenbahngesetzes; Plangenehmigung - Barrierefreier Ausbau S-Bahn München, Haltestelle Westkreuz ..., Schr. Planungsreferat vom 22.06.09
14.
Arbeiten im Straßenraum: Bodenseestraße im Bereich Gleisdreieck Pasing, Schr. KVR vom 19.02.09
15.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: - Karl-Harz-Weg, Schr. Kommunalreferat vom 15.06.09 - Gleisdreieck Pasing, Schr. Kommunalreferat vom 25.06.09
16.
Arbeiten im Straßenraum: Riesenburgstraße zwischen Nr. 28 und Pretzfelder Straße - Verlegung von Fernwärme, Schr. KVR vom 18.06.09
17.
Baumaßnahme der SWM - Fernwärmeprojekt Erschließung Westkreuz Pasing, 3. Bauabschnitt Riesenburgstraße und 4. Bauabschnitt Wiesentfelser Straße, Schr. SWM vom 08.06.09
18.
Baumaßnahme der SWM - Fernwärmeprojekt Erschließungsgebiet Westkreuz Pasing, Bodenseestraße/Mainaustraße - Änderung im Terminablauf, Schr. SWM vom 23.06.09
19.
Verkauf des städt. Anwesens: Schussenrieder Str. 3, Schr. Kommunalreferat vom 26.06.09
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum: Streitbergstraße, Schr. Sozialreferat vom 05.06.09
2.
Unveränderte Fortführung der Gaststätte "Sushi Tenn Asia Schnellimbiss" (ehem. Asia Schnellimbiss), Bodenseestr. 275, Schr. KVR vom 29.06.09
3.
Wirtschafts-Info Juni 2009, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 30.06.09
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Sozialausschusses vom 08.07.2009: Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2009/2010 (UA Soziales)
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.09: München lernt aus planerischen Fehlern: Was wird in Freiham Nord besser und warum? (geänderter Beschluss) (UA Freiham)
3.
Beschluss der Vollversammlung am 20.05.09: 2. S-Bahn-Stammstrecke München (geänderter Beschluss) (UA Planung)
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09: Perspektive München - Fortschreibungskonzept (UA Planung)
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09: Perspektive München - Langfristige Siedlungsentwicklung (UA Planung)
6.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09: Perspektive München - Aktualisierung Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz, Konzept der Öffentlichkeitsphase (UA Planung)
7.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09: Gewerbeflächenentwicklung - Expertise zur Nachfrage und zum Bedarf des klassischen Gewerbes in München (UA Planung)
8.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09: Wohnen in München IV - Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen und Beschlussteil (UA Planung)
9.
Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 29.04.09: Städt. Bauprojekte und Vereinsprojekte, Bekanntgabe der Prioritätenliste (Stand März 2009) (UA Planung)
10.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2034 - Lochhausener Straße (südlich), Mettnauer Straße (westlich), Rossittener Str. und Spatzenwinkel (nördlich), Pirolstraße (östlich) - Aufstellungsbeschluss und Verlegung der Verkehrsanbindung (UA Planung)
11.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09: Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907 - Bodenseestr. (südlich), Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Bahnlinie München-Mittenwald (westlich), Paosostr. (nördlich) - Gleisdreieck Pasing - Wechsel des Vorhabenträgers (UA Planung)
12.
Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 07.07.09: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010 (UA Planung)
13.
Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09: Perspektive München - Fortschreibung des Zentrenkonzeptes, Schwerpunkt Nahversorgung (UA Planung)
14.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.09: Mehrjahresinvestitonsprogramm für die Jahre 2009 - 2013 - Planungsreferat (geänderter Beschluss)
15.
Beschluss des Bauausschusses vom 07.07.09: Kastelburgstraße zwischen Mariabrunner Straße und Kronwinkler Straße im 22. Stadtbezirk - Erstmalige Herstellung (UA Planung)
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
Einladung zum Städtewettbewerb "Stadtradeln - Unsere Stadt fährt Rad", Schr. des 3. Bürgermeisters Herrn Monatzeder vom 19.06.09
2.
Einladung zum Sommerfest der Grundschule am Ravensburger Ring 37 am 17.07.09 von 14.30 - 17.00 Uhr
3.
Gespräch zur Sportentwicklungsplanung Freiham / Neuaubing am Dienstag, den 21.07.09 um 17.30 Uhr im Nebenraum der Sportgaststätte des ESV Neuaubing, Papinstr. 22
4.
Typisierungsaktion für Tanja Back in der Pfarrei St. Lukas am 25.07.09 von 10 - 16 Uhr
5.
Einladung zu einer Informationsveranstaltung der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH am 24.07.09, 07.08.09 oder 02.10.09
6.
Plakatwettbewerb des Behindertenbeirats, Schr. Behindertenbeirat vom 03.07.09
7.
Einladung zum kostenlosen Fachforum "Die neue EnEV 2009" am 21.07.09 im Bauzentrum München
8.
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Bayerische Verwaltungsgericht München; Erstellung der Vorschlagslisten durch die kreisfreien Städte und Landkreise, Schr. KVR vom 07.07.09
9.
Reservierung der Ratsboxe für das Oktoberfest, Schr. Direktorium vom 13.07.09
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, 19.08.09 um 19.30 Uhr in der Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63
13.
Nichtöffentliche Sitzung