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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. Oktober 2009, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Michael Lochhausen, Schussenrieder Str. 4 a
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
2.
Bürgeranliegen
1.
Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe in München-West (UA Soziales)
-vertagt aus 09/09 -
2.
Schallschutz am Rohrsängerplatz an den Bahnlinien München-Augsburg
3.
Verlegung des Containerstandplatzes an die Einmündung der Schwetzingenstraße
4.
Reitverbot in der Aubinger Lohe bzw. Reinigung der Wege durch die umliegenden Reitställe
5.
Suche nach einer Fläche für Veranstaltungen mit Münchner Kindern ("Naturindianer")
6.
Stadtteilbezogene Betätigungsmöglichkeiten im Rahmen der Betreuung von Kindern
7.
Überqueren der Straße auf dem Autobahnhügel, generelle Geschwindigkeitsüberschreitung des Kfz-Verkehrs ab Altostraße
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
Baumfällungen aus Anforderungen:
- Industriestr. 72, 1 Fichte und 1 Sommerlinde
- Kravogelstr. 25, 1 Esche, 1 Ahorn und 1 Birke
- Kleiberweg 17, 1 Föhre
- Allinger Str. , 1 Birke
2.
Baumfällungen zu einem Bauvorhaben:
- Krögelsteiner Str., gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 2009-22899
- Hans-Stützle-Str., gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 2009-21216
- Germeringer Weg 6, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 2009-19800, vertagt aus 09/09
3.
Fällungsantrag Kurt-Floericke-Str. 13, Schr. Planungsreferat vom 16.09.09
4.
Fällungsantrag Varnhagenstr. 41, Schr. Planungsreferat vom 18.09.09
3.2
Regsam-Beauftragte
3.3
Kinderbeauftragte
3.4
Jugendbeauftragte
3.5
Beauftragte für das Jubiläumsjahr 2010
3.6
Migrationsbeauftragte
3.7
Seniorenbeirat
4.
Anträge
1.
Bahnhof Freiham:
1. Multifunktionssaal mit Bühne und eventueller städtischer Beteiligung im Kino
2. Ansprechende Gestaltung der Plätze nördlich und südlich des Bahnhofs
- vertagt aus 09/09 -
2.
Errichtung einer Realschule im 22. Stadtbezirk in Freiham
5.
Entscheidungen
1.
Reparatur des niedergetretenen Zauns am
HIT-Parkplatz (Ziffer 1 des Antrages);
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00305
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22
am 30.06.2009
-
08-14 / E 00305
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03080
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag aus der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied vom 30.06.2009, den niedergetretenen und beschädigten Zaun auf dem Anwesen Stockacherstr. 5 bzw. 10 (HIT-Parkplatz) zu reparieren.
Inhalte
Ausführungen bezüglich der Forderung aus der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes vom 30.06.2009 wonach gegen den Missstand, der durch einen umgetretenen Zaun enstanden ist, baurechtlich eingeschritten werden soll.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheiten ( § 22GeschO) wird Kenntnis genommen, wonach der Verwaltung keine Rechtsgrundlagen gegeben sind um gegen den Zustand des Zaunes vorzugehen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschädigter Zaun
HIT-Parkplatz
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Bildung, Sport und Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund: SPD-Christkindlmarkt am Gößweinsteinplatz am 05.12.09, Anhörung des KVR vom 02.10.09
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen: Kronwinkler Str. 24, Schr. Schul- und Kultusreferat vom 11.09.09
2.
Dokumentation des Fachtags zur Arbeit der Heilpädagogischen Tagesstätten am 23.06.09, Schr. Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände München
3.
Anmietung der Räumlichkeiten in der Wiesentfelser Str. 68 durch das SOS-Mütter- und Kindertageszentrum München, Schr. GWG vom 16.09.09
4.
Anmietung von Räumlichkeiten in der Wiesentfelser Str. 68, Dankschreiben des SOS-Mütter- und Kindertageszentrum vom 28.09.09
6.2
UA Budget
1.
Zuwendung aus dem Budget für Regsam, Bescheid des Direktorium vom 23.09.09
6.3
UA Freiham
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.4
UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Namens- und Begriffserläuterungen an der Straßenbeschilderung im 22. Stadtbezirk, Anhörung Kommunalreferat vom 22.09.09
08-14 / B 01079
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Eichenauer Str. 1, Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage - Vorbescheid, Anhörung Planungsreferat vom 25.09.09
3.
Gemeinde Karlsfeld, Bebauungsplan Nr. 101 für das Gebiet "westlich der Münchner Straße / nördlich Weiherweg - Rotschwaige", Anhörung des Planungsreferats vom 04.09.09
- vertagt aus 09/09 -
4.
Gemeinde Gräfelfing, Bebauungsplan Nr. 26 B - Erweiterung des Gewerbegebietes an der BAB A 96 / St 2063 neu, Anhörung des Planungsreferats vom 03.09.09
- vertagt aus 09/09 -
5.
Herrschinger Bahnweg - Aufstellung von 4 Werbetafeln, Anhörung des Planungsreferats vom 22.09.09
6.
Straßenbaumaßnahmen:
- Fahrwegsanierung in der Ubostraße zwischen Germeringer Weg und Hausnr. 4,
- Gehwegsanierung in der Lochhausener Straße zwischen Sumpfmeisenweg und Bahnbrücke
Anhörung des Planungsreferats vom 10.09.09 und 14.09.09
7.
Limesstr. 55b - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - Haus 1, Anhörung des Planungsreferats vom 18.09.09
8.
Kunreuthstraße - Errichtung neuer Tiefgaragen als Ersatz für bestehende Hochgaragen und Erstellung zusätzlicher Wohn- und Gewerberäume (Kunreuth-/Riesenburgstraße), Anhörung des Planungsreferats vom 29.09.09
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 07.09-13.09.09, v. 14.09-20.09.09, v. 21.09.-27.09.09), Schr. Planungsreferat vom 14.09.09, 21.09.09, 28.09.09
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke, Stichtag:14.09.09, 21.09.09, 28.09.09
3.
Schaffung eines Übergangs an der Lochhausener Straße auf Höhe der Bushaltestelle zwischen Pirolstraße und Krähenweg, Schr. KVR vom 24.09.09
08-14 / B 00755
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Bezirkssportanlage Kronwinkler Str. 25; Parkplatz, Schr. Schul- und Kultusreferat vom 18.09.09
5.
Abbiegesituation von der Bodenseestr. in die Ehrenbürgstr., Schr. KVR vom 10.09.09
6.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Sipplinger Str. 23; Feuerwehrzufahrt, Schr. KVR vom 14.09.09
- Radolfzeller Str. 17; Feuerwehrzufahrt, Schr. KVR vom 14.09.09
- Zufahrt zu dem Anwesen Freilandstr. 19 und 34, Schr. KVR vom 24.09.09
7.
Errichtung von Buswartehäuschen an der Bushaltestelle Pirolstr. der Buslinie 830 und an der Bushaltestelle Krähenweg, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 08.09.09 und Schr. MVV vom 10.09.09
08-14 / B 01074
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
MVV-Regionalbuslinie 267 - Anbindung der Papinstr., Schr. MVV vom 16.09.09
9.
Baumaßnahmen der SWM, Erdgasprojekt Varnhagenstr., Schr. SWM vom 16.09.09
10.
Übergang in der Bergsonstr., Schr. KVR vom 17.09.09
11.
Umgehende Beseitigung der Herkulesstauden, Schr. KVR vom 16.09.09
08-14 / B 01307
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
12.
Informationsflyer "Baumaßnahmen der SWM", 2. Halbjahr 2009 für Bezirksausschuss 22, Schr. SWM vom 25.09.09
13.
Vollzug der beschlossenen verkehrsrechtlichen Maßnahmen, Schr. KVR vom 23.09.09
08-14 / B 00238
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14.
Berichtigung des weißen Striches auf dem Fußweg über den Bahnübergang zum Friedhof Aubing (Ziffer 2 der Anfrage), Schr. KVR vom 23.09.09
15.
Sanierung Fuß- und Radwegunterführung der Aubinger Straße Höhe Ramses See und Weg zum Ravensburger Ring
08-14 / B 01306
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2010 bis 2014, Anhörung der Stadtkämmerei vom 01.09.09
- vertagt aus 09/09 -
2.
Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen - Antrag Nr. 1054 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL, Anhörung des KVR vom 02.10.09
3.
Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen an der Colmdorfstraße, Anhörung des Schulreferats vom 13.10.09
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Europe Direct Informationen 06/2009, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 22.09.09
2.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs:
- "Fliegerschänke", Veldensteinstr. 12
3.
Wirtschafts-Info 09/2009, Schr. RAW vom 30.09.09
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09:
Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen, Freistaat muss Garantien aussprechen
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09:
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln (UA Planung)
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09:
Ausweisung von Vorranggebieten für die Installation von Windrädern (UA Planung)
4.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09:
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Aktueller Sachstand (UA Planung)
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09:
Wohnen in München IV
A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe)
B) Beschlussteil
6.
Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09:
PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung
7.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09:
Beteiligung an einem vom Bundeministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhaben "Offene Innovationsprozesse für die energieeffiziente Stadt 2020+ (OFFIES 2020+)" im Rahmen der Fördermaßnahme "Wettbewerb Energieeffiziente Stadt" des Förderkonzeptes "Grundlagenforschung Energie 2020+"
8.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.09:
Haushaltsplan 2010, produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
40-Jahr-Feier ARCHE-Suizidprävention am Mittwoch, 28.10.09
2.
DFS-Informationsveranstaltung - Zusatztermin am Freitag den 11.12.09
3.
Einladung zum kostenfreien Fachforum "Passivhaus im Gewerbe und Büro" am 29.10.09 im Bauzentrum München
4.
Einladung des Schulreferats an die Bezirksausschüsse 20, 21, 22, 23 zur jährlichen Gesprächsrunde am 25.11.09
5.
Einladung zum Fachtag "Familienselbsthilfe" des Selbsthilfezentrums München am 01.12.09
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, 25.11.09 um 19.30 Uhr in der Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63
2.
Außerordentliche BA-Sitzung am Donnerstag, den 12.11.09 zum Thema "Schule"
13.
Nichtöffentliche Sitzung