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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 1. Oktober 2009, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2009 - 30.06.2009
- Bekanntgabe -
08-14 / V 02893
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fach-ausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugs-kontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt
9. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2009 - 30.06.2009 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
2.
Feststellung des Jahresabschlusses für das
Geschäftsjahr 2008 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen
- Bekanntgabe -
08-14 / V 02827
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Jahresabschluss 2008 wird aufgrund des Art. 102 Abs. 2 GO dem Stadtrat bekannt gegeben.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird der Jahresabschluss des Sondervermögens des Anwesen Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Konstituierter Regiebetrieb, Jahresabschluss, Schloss, Kempfenhausen
3.
München setzt ein Zeichen gegen die massenhafte Abtreibung!
Antrag Nr. 08-14 / A 00861 der BIA vom 24.06.09
-
08-14 / A 00861
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02835
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Anlage ist der Stadtratsantrag.
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 00861 der BIA vom 24.06.09
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird auf die Forderungen nach einem Münchner Aktionstag, nach ausreichenden Alternativen für bedürftige Frauen, der Errichtung eines Mahnmals, die Streichung von Fördermitteln für bestimmte Organisationen sowie auf ein kostenloses psychologisches Betreuungsangebot für am Schwangerschaftsabbruch beteiligten Personen in einzelnen Punkten eingegangen.
Entscheidungsvorschlag:
Den Ausführungen des Referats für Umwelt und Gesundheit wird voll inhaltlich zugestimmt.
Dem Antrag wird nicht gefolgt. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00861 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Schwangerschaft, Schwangerschaftsabbruch.
4.
Notwendige Strukturveränderungen in der Klinikum München GmbH
Antrag Nr. 08-14 / A 00587 der Stadtratsfraktion der CSU vom 17.02.2009
-
08-14 / A 00587
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02892
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Hinweis: Anlage 1 ist der Stadtratsantrag
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 00587 der Stadtratsfraktion der CSU vom 17.02.2009
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird die Struktur der Geschäftsführung, die Dienstanweisung für die Klinikdirektorinnen und Klinikdirektoren und die Entwicklung der Städtisches Klinikum München GmbH seit GmbH-Gründung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1.Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Den von den Antragstellern geforderten Strukturveränderungen wird nicht zugestimmt.
2.Der Antrag Nr. 08-14 / A 00587 der Stadtratsfraktion der CSU vom 17.02.2009 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
3.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtisches Klinikum München GmbH, Krankenhäuser; Kliniken, Klinikum, Geschäftsführung
Beschluss.pdf
(nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
5.
„Fit & Gut drauf!“
Ein Gesundheitsförderprogramm für Jugendliche
in Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf
Modellvorhaben „Kooperationen - Pilotprojekte für die
Stadtgesellschaft“ - 2. Förderphase
Produkt 5360010 „Strukturelle Angebote zur Prävention
und gesundheitlichen Versorgung“
08-14 / V 02896
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Projektförderung „Fit & Gut drauf!“ im Rahmen des Förderprammes „Kooperationen - Pilotprojekte für die Stadtgesellschaft“ - 2. Förderphase
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird der Inhalt und die Finanzierung des Projektes „Fit & Gut drauf!“ dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Durchführung des Projektes „Fit&Gut drauf!“ wird befürwortet.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird zusammen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Projektsteuerung und Abwicklung beauftragt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gesundheitsförderung, „Fit & Gut drauf!“, Soziale Stadt
6.
Hilfen für psychisch kranke Eltern und ihre Kinder
Produkt 5360010 "Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung"
-
08-14 / A 01104
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02906
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Für Familien mit psychisch kranken Eltern sollen Kooperationsstrukturen in der Versorgung und spezielle Angebote für die betroffenen Eltern und ihre Kinder eingerichtet werden.
Inhalt
- Ausgangssituation von Familien mit psychisch kranken Eltern. Auswirkungen psych. Erkrankungen auf die betroffenen Eltern u. ihre Kinder. Aussagen zu Schutzfaktoren u. Unterstützungsmöglichkeiten. Versorgung der Zielgruppe durch die psychiatrische u. pädiatrische Versorgung u. die Jugendhilfe.
- Bisherige Initiative zum Aufbau eines Netzwerks für die Zielgruppe.
- Projekt zur Netzwerk- und Angebotsentwicklung u. der Ausschreibung eines Vertrages für eine Projektleitung.
Entscheidungsvorschlag
- Der Entwicklung eines Münchner Netzwerks für psych. erkrankte Eltern u. ihre Kinder sowie der Entwicklung von konkreten Angeboten für die betroffenen Familien in Kooperation mit allen relevanten Institutionen wird zugestimmt.
- Das RGU wird beauftragt, einen Werkvertrag für eine Projektleitung zur Netzwerk- u. Angebotsentwicklung zu vergeben u. die dafür in 2010, -11 u. -12 erforderlichen Sachmittel in Höhe von max. € 50.000.- im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung zusätzlich anzumelden. Die Sachmittel sind bei dem Innenauftrag 536001301, Sachkonto 650100 einzustellen. Die Mittel sind zahlungswirksam.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Psychisch erkrankte Eltern und ihre Kinder, Psychische Erkrankung, Kindeswohl,
Beschluss.pdf
(nach Antrag mit neuer Fassung in Ziffer 3 und 4,s.Beschlussseite,end.Entscheid.d.d.Vollversammlung)
7.
Prävention psychischer Störungen bei Kindern und Jugendlichen in München
Produkt 5320010 „Gesundheitsvorsorge“
Wenn Kinderseelen um Hilfe rufen
Antrag Nr. 02-08 / A 03497 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Ilse Nagel, Frau StRin Gisela Oberloher, Frau StRin Elisabeth Schmucker, Frau StRin Elisabeth Schosser vom 01.02.2007
Prävention psychischer Störungen bei Kindern und Jugendlichen in München
Antrag Nr. 08-14 / A 00693 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.03.2009
-
08-14 / A 01105
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03497
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00693
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02923
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Wenn Kinderseelen um Hilfe rufen, Antrag Nr. 02-08 / A 03497 (Anlage 1a) und Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 14.06.2007 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10028);
Prävention psychischer Störungen bei Kindern und Jugendlichen in München, Antrag Nr. 08-14 / A 00693 (Anlage 1b)
Inhalt
Bericht über die Ergebnisse der im Jahr 2008 stattgefundenen Expertenrunden und Jugendgesundheitskonferenz zum derzeitigen Bedarf für München im Bereich psychische Gesundheit bei Kindern und Jugendlichen sowie zu Maßnahmen, die aktuelle Engpässe und Versorgungsdefizite beheben können.
Des Weiteren Darstellung des Entwurfs eines kommunalen Rahmenkonzepts zur Prävention psychischer Störungen bei Kindern und Jugendlichen in München unter Einbeziehung stadtinterner und stadtexterner Kooperationspartner/innen mit Aufbau einer Kompetenzplattform zur besseren Vernetzung in München.
Entscheidungsvorschlag
Dem Rahmenkonzept zur Prävention psychischer Störungen im Kindes- und Jugendalter und den kommunalen Maßnahmen zur Verhältnisprävention wird zugestimmt
Der Erweiterung des Informations- und Beratungsangebot für Eltern, Kinder und Jugendliche insbesondere in Hinblick auf benachteiligte Kinder und Jugendliche mit und ohne Migrationshintergrund wird zugestimmt.
Dauerhafte Bereitstellung zusätzlicher Personal- und Sachmittel
Schlagwörter:
Psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen
Primärprävention, Verhältn