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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 1. Oktober 2009, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2009 - 30.06.2009 - Bekanntgabe -

08-14 / V 02893 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fach-ausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugs-kontrolle unterliegen, zu berichten. Inhalt 9. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2009 - 30.06.2009 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2008 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen - Bekanntgabe -

08-14 / V 02827 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Jahresabschluss 2008 wird aufgrund des Art. 102 Abs. 2 GO dem Stadtrat bekannt gegeben. Inhalt: In der Bekanntgabe wird der Jahresabschluss des Sondervermögens des Anwesen Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Konstituierter Regiebetrieb, Jahresabschluss, Schloss, Kempfenhausen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
München setzt ein Zeichen gegen die massenhafte Abtreibung! Antrag Nr. 08-14 / A 00861 der BIA vom 24.06.09

  • 08-14 / A 00861 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02835 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Anlage ist der Stadtratsantrag. Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 00861 der BIA vom 24.06.09 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird auf die Forderungen nach einem Münchner Aktionstag, nach ausreichenden Alternativen für bedürftige Frauen, der Errichtung eines Mahnmals, die Streichung von Fördermitteln für bestimmte Organisationen sowie auf ein kostenloses psychologisches Betreuungsangebot für am Schwangerschaftsabbruch beteiligten Personen in einzelnen Punkten eingegangen. Entscheidungsvorschlag: Den Ausführungen des Referats für Umwelt und Gesundheit wird voll inhaltlich zugestimmt. Dem Antrag wird nicht gefolgt. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00861 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schwangerschaft, Schwangerschaftsabbruch.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Notwendige Strukturveränderungen in der Klinikum München GmbH Antrag Nr. 08-14 / A 00587 der Stadtratsfraktion der CSU vom 17.02.2009

  • 08-14 / A 00587 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02892 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Hinweis: Anlage 1 ist der Stadtratsantrag Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00587 der Stadtratsfraktion der CSU vom 17.02.2009 Inhalt In der Beschlussvorlage wird die Struktur der Geschäftsführung, die Dienstanweisung für die Klinikdirektorinnen und Klinikdirektoren und die Entwicklung der Städtisches Klinikum München GmbH seit GmbH-Gründung dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1.Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Den von den Antragstellern geforderten Strukturveränderungen wird nicht zugestimmt. 2.Der Antrag Nr. 08-14 / A 00587 der Stadtratsfraktion der CSU vom 17.02.2009 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugs­kontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Krankenhäuser; Kliniken, Klinikum, Geschäftsführung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
5.
„Fit & Gut drauf!“ Ein Gesundheitsförderprogramm für Jugendliche in Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf Modellvorhaben „Kooperationen - Pilotprojekte für die Stadtgesellschaft“ - 2. Förderphase Produkt 5360010 „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“

08-14 / V 02896 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Projektförderung „Fit & Gut drauf!“ im Rahmen des Förderprammes „Kooperationen - Pilotprojekte für die Stadtgesellschaft“ - 2. Förderphase Inhalt In der Beschlussvorlage wird der Inhalt und die Finanzierung des Projektes „Fit & Gut drauf!“ dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Durchführung des Projektes „Fit&Gut drauf!“ wird befürwortet. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird zusammen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Projektsteuerung und Abwicklung beauftragt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gesundheitsförderung, „Fit & Gut drauf!“, Soziale Stadt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Hilfen für psychisch kranke Eltern und ihre Kinder Produkt 5360010 "Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung"

  • 08-14 / A 01104 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02906 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für Familien mit psychisch kranken Eltern sollen Kooperationsstrukturen in der Versorgung und spezielle Angebote für die betroffenen Eltern und ihre Kinder eingerichtet werden. Inhalt - Ausgangssituation von Familien mit psychisch kranken Eltern. Auswirkungen psych. Erkrankungen auf die betroffenen Eltern u. ihre Kinder. Aussagen zu Schutzfaktoren u. Unterstützungsmöglichkeiten. Versorgung der Zielgruppe durch die psychiatrische u. pädiatrische Versorgung u. die Jugendhilfe. - Bisherige Initiative zum Aufbau eines Netzwerks für die Zielgruppe. - Projekt zur Netzwerk- und Angebotsentwicklung u. der Ausschreibung eines Vertrages für eine Projektleitung. Entscheidungsvorschlag - Der Entwicklung eines Münchner Netzwerks für psych. erkrankte Eltern u. ihre Kinder sowie der Entwicklung von konkreten Angeboten für die betroffenen Familien in Kooperation mit allen relevanten Institutionen wird zugestimmt. - Das RGU wird beauftragt, einen Werkvertrag für eine Projektleitung zur Netzwerk- u. Angebotsentwicklung zu vergeben u. die dafür in 2010, -11 u. -12 erforderlichen Sachmittel in Höhe von max. € 50.000.- im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung zusätzlich anzumelden. Die Sachmittel sind bei dem Innenauftrag 536001301, Sachkonto 650100 einzustellen. Die Mittel sind zahlungswirksam. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Psychisch erkrankte Eltern und ihre Kinder, Psychische Erkrankung, Kindeswohl,

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit neuer Fassung in Ziffer 3 und 4,s.Beschlussseite,end.Entscheid.d.d.Vollversammlung)
7.
Prävention psychischer Störungen bei Kindern und Jugendlichen in München Produkt 5320010 „Gesundheitsvorsorge“ Wenn Kinderseelen um Hilfe rufen Antrag Nr. 02-08 / A 03497 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Ilse Nagel, Frau StRin Gisela Oberloher, Frau StRin Elisabeth Schmucker, Frau StRin Elisabeth Schosser vom 01.02.2007 Prävention psychischer Störungen bei Kindern und Jugendlichen in München Antrag Nr. 08-14 / A 00693 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.03.2009

  • 08-14 / A 01105 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03497 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00693 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02923 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Wenn Kinderseelen um Hilfe rufen, Antrag Nr. 02-08 / A 03497 (Anlage 1a) und Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 14.06.2007 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10028); Prävention psychischer Störungen bei Kindern und Jugendlichen in München, Antrag Nr. 08-14 / A 00693 (Anlage 1b) Inhalt Bericht über die Ergebnisse der im Jahr 2008 stattgefundenen Expertenrunden und Jugendgesundheitskonferenz zum derzeitigen Bedarf für München im Bereich psychische Gesundheit bei Kindern und Jugendlichen sowie zu Maßnahmen, die aktuelle Engpässe und Versorgungsdefizite beheben können. Des Weiteren Darstellung des Entwurfs eines kommunalen Rahmenkonzepts zur Prävention psychischer Störungen bei Kindern und Jugendlichen in München unter Einbeziehung stadtinterner und stadtexterner Kooperationspartner/innen mit Aufbau einer Kompetenzplattform zur besseren Vernetzung in München. Entscheidungsvorschlag Dem Rahmenkonzept zur Prävention psychischer Störungen im Kindes- und Jugendalter und den kommunalen Maßnahmen zur Verhältnisprävention wird zugestimmt Der Erweiterung des Informations- und Beratungsangebot für Eltern, Kinder und Jugendliche insbesondere in Hinblick auf benachteiligte Kinder und Jugendliche mit und ohne Migrationshintergrund wird zugestimmt. Dauerhafte Bereitstellung zusätzlicher Personal- und Sachmittel Schlagwörter: Psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen Primärprävention, Verhältn

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und Änderung,siehe Beschlussseite,end.Entscheidung d.d.Vollversammlung )