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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 13. Oktober 2009, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Produkte, Ziele und Haushaltsplan 2010 des Sozialreferate
08-14 / V 02936 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Produktorientierte Budgetierung (Detailplanung) 2010 - Haushaltsplanaufstellung 2010 Inhalt - Ausgangslage - Leistungs- und Ressourcenplanung 2010: Haushaltsplanaufstellung 2010 - Entwicklungen in 2009 und 2010 - Zielerreichung 2009 und Ziele 2010 Entscheidungsvorschlag - Empfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses an die zuständigen Stadtratsgremien Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Produktorientierter Haushalt 2010 - Leistungsplanung 2010 - Ressourcenplanung 2010 - Detailplanung 2010 - Haushaltsplan 2010 - Budget 2010 - Ziele 2010
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK) - Sachstand Konsolidierung 2008/2009 - Feinkonzept 2010 - Grobkonzept 2011 Optimierung von Prozessen und Strukturen Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
08-14 / V 02802 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des 4. Haushaltskonsolidierungskonzepts Inhalt - Sachstand Konsolidierung 2008 und 2009 - Feinkonzept 2010 - Grobkonzept 2011 Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme Ausführungen zum 4. Haushaltskonsolidierungskonzept - Zustimmung zur Anpassung 2008 und 2009 - Zustimmung zum Feinkonzept 2010 - Vorlage stadtratspflichtiger Entscheidungen - Zustimmung zum Grobkonzept 2011 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Einsparung - Haushalt - Eckdatenbeschluss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.)
3.
Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
  • 08-14 / A 01129 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01128 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01124 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02841 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorberatung der Haushaltsplanung 2010 im Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung Inhalt - Produkt- und projektbezogene Übersicht über die Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2009 - Produktorientierte Ansätze 2010 - Bestehende und geplante vertragliche Bindungen Entscheidungsvorschlag - Empfehlung an die Vollversammlung des Stadrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2010 zu übernehmen - Beauftragung des Amtes für Soziale Sicherung zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2010 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2010 Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2010
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (in der Fassung des ÄnderA.von SPD,B90/Grüne/RL,siehe Beschlussseite,end.Entscheidung d.d.VV)
4.
Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
  • 08-14 / A 01129 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01128 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01124 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01130 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02839 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorberatung der Haushaltsplanung 2010 im Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Inhalt - Projektbezogene Übersicht über Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2009 - Anträge 2010 der freien Träger - Produktorientierte Ansätze 2010 - Bestehende und geplante vertragliche Bindungen - Vereinbarung mit freien Trägern - Erfahrungsbericht, europarechtliche Würdigung, weiteres Vorgehen - Umsetzung des europäischen Gemeinschaftsrechts und Auswirkungen auf die Zuschussrichtlinien und den Mustervertrag Entscheidungsvorschlag - Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2010 zu übernehmen - Beauftragung des Stadtjugendamtes zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2010 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2010 - Beauftragung des Stadtjugendamtes, zusätzliche Anmeldungen zur Haushaltsplanaufstellung 2010 vorzunehmen - Keine weitere Verlängerung der Vereinbarung mit den freien Trägern - Erarbeitung einer Entscheidungsvorlage im Rahmen der Haushaltsvorberatung 2011 zur Anpassung der Zuschussrichtlinien sowie des Mustervertrages an die Vorgaben des EU-Gemeinschaftsrechtes Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2010
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (in der Fassung des ÄnderA.von SPD,B90/Grüne/RL,siehe Beschlussseite,end.Entscheidung d.d.VV)
5.
Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
  • 08-14 / A 01128 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01129 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01124 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02831 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorberatung der Haushaltsplanung 2010 im Bereich ”Förderung freier Träger” des Amtes für Wohnen und Migration Inhalt - Projektbezogene Übersicht über Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2009 - Anträge 2010 der freien Träger - Produktorientierte Ansätze 2010 - Bestehende und geplante vertragliche Bindungen Entscheidungsvorschlag - Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2010 zu übernehmen - Beauftragung des Amtes für Wohnen und Migration zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2010 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2010 - Auslauf der Vereinbarung mit den freien Trägern Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2010
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (in der Fassung des ÄnderA.von SPD,B90/Grüne/RL,siehe Beschlussseite,end.Entscheidung d.d.VV)
6.
Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale München Nachhaltigkeit II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit Antrag Nr. 08-14 / A 01013 ..........................
  • 08-14 / A 01129 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01124 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01128 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01013 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02890 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorberatung der Haushaltsplanung 2010 im Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale Inhalt - Projektbezogene Übersicht über Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2009 - Produktorientierte Ansätze 2010 - Bestehende und geplante vertragliche Bindungen Entscheidungsvorschlag - Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2010 zu übernehmen - Beauftragung der Zentrale zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2010 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2010 Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2010
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (in der Fassung des ÄnderA.von SPD,B90/Grüne/RL,siehe Beschlussseite)
7.
Wohngruppe für unbegleitet minderjährige Flüchtlinge in der Implerstraße 51 a; Gesamtkonzept für die Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge Antrag Nr. 08-14 / B 00606 ..................................... Jetzt die Flüchtlingspolitik Bayerns endlich humanisieren, Ziff. 2b des Antrages Antrag Nr. 08-14 / A 00506 .................................... Eigene Erstaufnahmeeinrichtung für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge Antrag Nr. 08-14 / A 00961 ................................... Entwicklung eines Konzeptes zur Unterbringung von alleinstehenden Flüchtlingsfrauen in München innerhalb der Erstaufnahmeeinrichtung und der Gemeinschaftsunterkünfte Antrag Nr. 08-14 / A 00962 .....................................
  • 08-14 / A 00506 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00962 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00961 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00606 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02766 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen im Unterkunftsgebäude in der Implerstraße 51a Rckgb. - Antrag des Bezirksausschusses des 6. Stadtbezirkes - Anträge der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL Inhalt - Darstellung eines städtischen Gesamtkonzeptes zur Unterbringung von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen - Unterbringung von Flüchtlingsfrauen, eine Stellungnahme zu den städtischen Handlungsmöglichkeiten Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt vom Vortrag des Referenten Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - umF
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Bericht zu REGSAM REGSAM neu denken Vertragszeitraum 2010 - 2012
08-14 / V 02742 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Vorlage eines Berichts zum REGSAM-Projekt des Trägervereins für regionale soziale Arbeit e.V. gemäß des Stadtratsbeschlusses des Sozialausschusses vom 06.07.2006. - Vertrag 2010 - 2012 für das REGSAM-Projekt des Trägervereins für regionale soziale Arbeit e.V. Inhalt - Darstellung der geleisteten Arbeit des REGSAM-Projekts - Darstellung der neuen Schwerpunktsetzung des REGSAM-Projekts in Gebieten mit einem besonderen Handlungsbedarf - Darstellung der Ziele, des Leistungsspektrums und der Standards für den REGSAM-Vertragszeitraum 2010 - 2012 Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Vertragsverlängerung des REGSAM-Projekts für den Zeitraum 2010 - 2012 Gesucht werden kann auch nach: - REGSAM neu denken, Vertragszeitraum 2010 - 2012 - REGSAM-Vertrag 2010 - 2012
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Bezirkssozialarbeit zukunftsfest gestalten - Wohin entwickelt sich die Beziirkssozialarbeit - ganzheitliche Sozialarbeit oder spezialisierter Fachdienst? Antrag Nr. 02-08 / A 03802 ...............................
  • 08-14 / A 01123 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03802 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02726 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Offene Punkte zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 02.07.2007 „Die Bezirkssozialarbeit zukunftsfest gestalten - ...“ aus der Vollversammlung vom 17.12.2008 Inhalt - Projekt „Zukunft der Bezirkssozialarbeit (BSA) in den Sozialbürgerhäusern und der Zentralen Wohnungslosenhilfe (ZEW)“ - Besetzung der im Dezember 2007 durch den Stadtrat bewilligten neuen BSA-Stellen - Fallzahlentwicklung in den Tätigkeitsbereichen, für die im Beschluss 2007 Stellenzuschaltungen bewilligt wurden Entscheidungsvorschlag - Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis - Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt Gesucht werden kann auch nach: - BSA-Projekt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (in der Fassung des ErgänzA.von SPD,B90/Grüne/RL,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )