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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Oktober 2009, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Produkte, Ziele und Haushaltsplan 2010
des Sozialreferate
Kurzinfo:
Anlass
- Produktorientierte Budgetierung (Detailplanung) 2010
- Haushaltsplanaufstellung 2010
Inhalt
- Ausgangslage
- Leistungs- und Ressourcenplanung 2010: Haushaltsplanaufstellung 2010
- Entwicklungen in 2009 und 2010
- Zielerreichung 2009 und Ziele 2010
Entscheidungsvorschlag
- Empfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses an die zuständigen Stadtratsgremien
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Produktorientierter Haushalt 2010
- Leistungsplanung 2010
- Ressourcenplanung 2010
- Detailplanung 2010
- Haushaltsplan 2010
- Budget 2010
- Ziele 2010
2.
Haushaltskonsolidierung;
4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK)
- Sachstand Konsolidierung 2008/2009
- Feinkonzept 2010
- Grobkonzept 2011
Optimierung von Prozessen und Strukturen
Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des 4. Haushaltskonsolidierungskonzepts
Inhalt
- Sachstand Konsolidierung 2008 und 2009
- Feinkonzept 2010
- Grobkonzept 2011
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme Ausführungen zum 4. Haushaltskonsolidierungskonzept
- Zustimmung zur Anpassung 2008 und 2009
- Zustimmung zum Feinkonzept 2010
- Vorlage stadtratspflichtiger Entscheidungen
- Zustimmung zum Grobkonzept 2011
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Einsparung
- Haushalt
- Eckdatenbeschluss
3.
Haushaltsplan 2010
Produkt- und zielorientierte Ansätze
für den Bereich „Förderung freier Träger“
des Amtes für Soziale Sicherung
-
08-14 / A 01129 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01128 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01124 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vorberatung der Haushaltsplanung 2010 im Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
Inhalt
- Produkt- und projektbezogene Übersicht über die Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2009
- Produktorientierte Ansätze 2010
- Bestehende und geplante vertragliche Bindungen
Entscheidungsvorschlag
- Empfehlung an die Vollversammlung des Stadrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2010 zu übernehmen
- Beauftragung des Amtes für Soziale Sicherung zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2010 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2010
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2010
4.
Haushaltsplan 2010
Produkt- und zielorientierte Ansätze
für den Bereich „Förderung freier Träger“
des Stadtjugendamtes
-
08-14 / A 01129 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01128 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01124 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01130 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vorberatung der Haushaltsplanung 2010 im Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
Inhalt
- Projektbezogene Übersicht über
Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2009
- Anträge 2010 der freien Träger
- Produktorientierte Ansätze 2010
- Bestehende und geplante vertragliche Bindungen
- Vereinbarung mit freien Trägern - Erfahrungsbericht,
europarechtliche Würdigung, weiteres Vorgehen
- Umsetzung des europäischen Gemeinschaftsrechts und Auswirkungen auf die Zuschussrichtlinien und den Mustervertrag
Entscheidungsvorschlag
- Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2010 zu übernehmen
- Beauftragung des Stadtjugendamtes zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2010 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2010
- Beauftragung des Stadtjugendamtes, zusätzliche Anmeldungen zur Haushaltsplanaufstellung 2010 vorzunehmen
- Keine weitere Verlängerung der Vereinbarung mit den freien Trägern
- Erarbeitung einer Entscheidungsvorlage im Rahmen der Haushaltsvorberatung 2011 zur Anpassung der Zuschussrichtlinien sowie des Mustervertrages an die Vorgaben des EU-Gemeinschaftsrechtes
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2010
5.
Haushaltsplan 2010
Produkt- und zielorientierte Ansätze
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
-
08-14 / A 01128 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01129 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01124 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vorberatung der Haushaltsplanung 2010 im Bereich Förderung freier Träger des Amtes für Wohnen und Migration
Inhalt
- Projektbezogene Übersicht über Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2009
- Anträge 2010 der freien Träger
- Produktorientierte Ansätze 2010
- Bestehende und geplante vertragliche Bindungen
Entscheidungsvorschlag
- Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2010 zu übernehmen
- Beauftragung des Amtes für Wohnen und Migration zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2010 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2010
- Auslauf der Vereinbarung mit den freien Trägern
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2010
6.
Haushaltsplan 2010
Produkt- und zielorientierte Ansätze
für den Bereich „Förderung freier Träger“
der Zentrale
München Nachhaltigkeit II:
Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit
Antrag Nr. 08-14 / A 01013 ..........................
-
08-14 / A 01129 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01124 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01128 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01013 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vorberatung der Haushaltsplanung 2010 im Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale
Inhalt
- Projektbezogene Übersicht über Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2009
- Produktorientierte Ansätze 2010
- Bestehende und geplante vertragliche Bindungen
Entscheidungsvorschlag
- Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2010 zu übernehmen
- Beauftragung der Zentrale zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2010 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2010
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2010
7.
Wohngruppe für unbegleitet minderjährige
Flüchtlinge in der Implerstraße 51 a;
Gesamtkonzept für die Unterbringung und
Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge
Antrag Nr. 08-14 / B 00606 .....................................
Jetzt die Flüchtlingspolitik Bayerns endlich
humanisieren, Ziff. 2b des Antrages
Antrag Nr. 08-14 / A 00506 ....................................
Eigene Erstaufnahmeeinrichtung für
unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge
Antrag Nr. 08-14 / A 00961 ...................................
Entwicklung eines Konzeptes zur
Unterbringung von alleinstehenden
Flüchtlingsfrauen in München innerhalb
der Erstaufnahmeeinrichtung und der
Gemeinschaftsunterkünfte
Antrag Nr. 08-14 / A 00962 .....................................
-
08-14 / A 00506 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00962 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00961 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00606 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen im Unterkunftsgebäude in der Implerstraße 51a Rckgb.
- Antrag des Bezirksausschusses des 6. Stadtbezirkes
- Anträge der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
Inhalt
- Darstellung eines städtischen Gesamtkonzeptes zur Unterbringung von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen
- Unterbringung von Flüchtlingsfrauen, eine Stellungnahme zu den städtischen Handlungsmöglichkeiten
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt vom Vortrag des Referenten Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- umF
8.
Bericht zu REGSAM
REGSAM neu denken
Vertragszeitraum 2010 - 2012
Kurzinfo:
Anlass
- Vorlage eines Berichts zum REGSAM-Projekt des Trägervereins für regionale soziale Arbeit e.V. gemäß des Stadtratsbeschlusses des Sozialausschusses vom 06.07.2006.
- Vertrag 2010 - 2012 für das REGSAM-Projekt des Trägervereins für regionale soziale Arbeit e.V.
Inhalt
- Darstellung der geleisteten Arbeit des REGSAM-Projekts
- Darstellung der neuen Schwerpunktsetzung des REGSAM-Projekts in Gebieten mit einem besonderen Handlungsbedarf
- Darstellung der Ziele, des Leistungsspektrums und der Standards für den REGSAM-Vertragszeitraum 2010 - 2012
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Vertragsverlängerung des REGSAM-Projekts für den Zeitraum 2010 - 2012
Gesucht werden kann auch nach:
- REGSAM neu denken, Vertragszeitraum 2010 - 2012
- REGSAM-Vertrag 2010 - 2012
9.
Bezirkssozialarbeit zukunftsfest gestalten -
Wohin entwickelt sich die Beziirkssozialarbeit -
ganzheitliche Sozialarbeit oder spezialisierter
Fachdienst?
Antrag Nr. 02-08 / A 03802 ...............................
-
08-14 / A 01123 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03802 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Offene Punkte zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 02.07.2007 „Die Bezirkssozialarbeit zukunftsfest gestalten - ...“ aus der Vollversammlung vom 17.12.2008
Inhalt
- Projekt „Zukunft der Bezirkssozialarbeit (BSA) in den Sozialbürgerhäusern und der Zentralen Wohnungslosenhilfe (ZEW)“
- Besetzung der im Dezember 2007 durch den Stadtrat
bewilligten neuen BSA-Stellen
- Fallzahlentwicklung in den Tätigkeitsbereichen, für die im Beschluss 2007 Stellenzuschaltungen bewilligt wurden
Entscheidungsvorschlag
- Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis
- Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesucht werden kann auch nach:
- BSA-Projekt