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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Oktober 2009, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Förderung von sonstigen Projekten des Umweltschutzes 2008;
UA 1160
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)
- Bekanntgabe -
08-14 / V 02945
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 24.11.1993 zum Thema „Förderung von Selbsthilfegruppen; Berücksichtigung der Umweltschutz-Initiativen“
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2008 für den Bereich der Umweltschutz-Initiativen-Förderung dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte,
Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Entscheidungsvorschlag
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Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Initiativenförderung, Haushaltsjahr 2008
2.
Förderung von Agenda-21-Projekten 2008;
UA 1160
Förderung von Agenda-21-Projekten 2007;
Nachtrag
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)
- Bekanntgabe -
08-14 / V 02946
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.1999 zum Thema „Zuwendung zur Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München“, Ziffer 2 und 4
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2008 für den Bereich der Agenda-21-Projekte-Förderungen und für Förderungen durch die Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Entscheidungsvorschlag
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Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Agenda-21-Förderung, Haushaltsjahr 2008
3.
Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung 2008;
UA 1160
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)
- Bekanntgabe -
08-14 / V 02947
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 10.10.2006,
Regelförderungen von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 1160, Ausführungen im Vortrag des Referenten zur Sachberichterstattung aus den pauschalen Fördertöpfen.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2008 für den Bereich der Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Entscheidungsvorschlag:
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Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung, Haushaltsjahr 2008
4.
Haushaltsplanentwurf 2010
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 1160;
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 51 01 0)
08-14 / V 02948
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Haushaltsplanentwurf 2010
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden das Budget 2010 für den UA 1160 (Anlage 2; Haushaltsliste) und die zur Förderung vorgeschlagenen Projekte (Anlage 1; Zuschussnehmerdatei) dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Ausschuss nimmt das Budget und den Vorschlag zur Projektförderung zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Zuschuss, Projektförderung, Haushaltsjahr 2010
5.
Projekt „Internationales Mobilitätszentrum“
Antrag auf Förderung des Vereins Green City e. V.
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)
08-14 / V 02951
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Förderantrag des Vereins Green City e. V.,
Projekt „Internationales Mobilitätszentrum“
Inhalt: Wie der Münchner Verkehrsentwicklungsplan 2006 zeigt, nimmt der motorisierte Individualverkehr bis zum Jahr 2015 weiter zu. Folge dieses Zuwachses ist auch eine Zunahme an CO2 -Emissionen um 9%. „Diese Steigerung steht im Widerspruch zu den CO2 -Minderungszielen der Landeshauptstadt München“ (Verkehrsentwicklungsplan, Landeshauptstadt München). Eine weitere Verlagerung hin zum nichtmotorisierten Verkehr und zum ÖPNV ist deswegen dringend geboten.
Aus diesem Grund will Green City e. V. Projekte und Initiativen anstoßen, die jedem Münchner Bürger aufzeigen, warum Klimaschutz für ihn persönlich wichtig ist. Es gilt, allen Münchnern konkrete Handlungsmöglichkeiten und Produkte anzubieten, mit denen sie zum Klimaschutz und zur Verkehrswende beitragen können.
Mit dem Internationalen Mobilitätszentrum (IMZ) soll ein zentraler Ort für neue Mobilitätsformen, sowie zur Förderung stadtverträglicher, umweltfreundlicher und gesundheitsfördernder Mobilitätsformen geschaffen werden.
Entscheidungsvorschlag: 1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis.
2. Mit der Gewährung eines Zuschusses bis zu einer Höhe von
50.000 € ab dem Haushaltsjahr 2010 zur Durchführung des
Projekts „Internationales Mobilitätszentrum“ an den Verein
Green City e. V. besteht Einverständnis.
Gesucht werde
6.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitlinie Gesundheit
Leitlinie Gesundheit
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00657 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19-
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 02.12.2008
-
08-14 / B 00657
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02952
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Am 20.02.2008 hat der Stadtrat der LH München das RGU beauftragt, auf der Grundlage des ersten Entwurfs der Leitlinie Gesundheit zur PERSPEKTIVE MÜNCHEN die Öffentlichkeitsphase durchzuführen und im Anschluss daran die überarbeitete Leitlinie dem Stadtrat zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.
Inhalt:Die Aktionen im Rahmen der Öffentlichkeitsphase und die Ergebnisse daraus werden dargestellt. Die auf dieser Basis überarbeitete Leitlinie ist als Anlage beigefügt. Die bereits ausformulierten Leitprojekte und das weitere Verfahren werden beschrieben.
Das RGU legt dem Stadtrat weitere Themenschwerpunkte für künftige Leitprojekte zur Beschlussfassung vor.
Entscheidungsvorschlag
Die Leitlinie Gesundheit wird in der vorliegenden Fassung als Bestandteil des Stadtentwicklungskonzepts PERSPEKTIVE MÜNCHEN aufgenommen.
Der Stadtrat stimmt der Durchführung der Leitprojekte 1 und 2 zur Leitlinie Gesundheit wie im Vortrag beschrieben zu.
Der Stadtrat stimmt der Weiterentwicklung und Umsetzung der Leitprojekte 3 und 4 zur Leitlinie Gesundheit wie im Vortrag beschrieben zu unter Maßgabe der Sicherstellung der Finanzierung.
Der Stadtrat stimmt den im Vortrag genannten Schwerpunktsetzungen zu und beauftragt das RGU, zusammen mit den tangierten Referaten und externen Partnern weitere Leitprojekte für diese Themen zu entwickeln
Das RGU wird beauftragt, nach einem Zeitraum von ca. 2 Jahren, dem Stadtrat über d
7.
Haushaltsplanentwurf 2010
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten
Produkt 5360010/Produktleistung 536001900
08-14 / V 03004
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) - Haushaltsplanentwurf 2010.
Inhalt:
In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) analog der übergreifenden Referatsvorlage zum Haushalt 2010 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Gesundheitsausschuss nimmt die in Anlage 1 in der Spalte „Ansatz 2010“ dargestellten Planansätze aus dem Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“ 5360010 im Haushaltsplan 2010 zur Kenntnis.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, mit den Projekten 4.1 bis 4.4 für den Zeitraum 2011 –2013 Verträge mit 3-jähriger Laufzeit abzuschließen.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2010 die endgültige Mittelverteilung im Vollzug des Haushaltsplanes zur Beschlussfassung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Haushaltsplanentwurf
8.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen
Übersicht der vom RGU verwalteten Mitgliedschaften
- Bekanntgabe -
08-14 / V 02932
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsbeschluss vom 18.11.1993
Inhalt
Übersicht der beim Referat für Gesundheit und Umwelt geführten Mitgliedschaften im Jahr 2009
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mitgliedschaften, Vereine, Organisationen
9.
4. Haushaltssicherungskonzept 2007-2011
Haushaltskonsolidierung beim RGU
Feinkonzept 2010
Grobkonzept 2011
Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
Optimierung von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung
08-14 / V 02963
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 zur Haushaltskonsolidierung
4. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2007-2011
Inhalt:
Kurzgefasste Darstellung der Maßnahmen, die vom RGU zur Umsetzung der Haushaltskonsolidierung in 2010 und 2011 im Rahmen des 4. Haushaltssicherungskonzeptes vorgeschlagen werden (Feinkonzept 2010 und Grobkonzept 2011)
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung des Stadtrates zu den vorgeschlagenen Einsparungsmaßnahmen beim RGU.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltskonsolidierung beim RGU; Feinkonzept 2010 des RGU, Grobkonzept 2011des RGU
10.
Aufstellung des produktorientierten doppischen Haushalts 2010
Produktbudgets beim Referat für Gesundheit und Umwelt
08-14 / V 02998
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2009 (Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2010) wurden die Referate beauftragt, die Referatsteilhaushalte für das Haushaltsjahr 2010 auf Basis des Eckdatenbeschlusses aufzustellen, in Produktbudgets entsprechend umzusetzen und die einzelnen Budgets in den zuständigen Fachausschüssen in der Zeit vom 13.10.2009 bis 27.10.2009 im Einzelnen zur Beratung vorzulegen.
Inhalt:
Produktbudget beim Referat für Gesundheit und Umwelt für das Haushaltsjahr 2010 (auf die Darstellung der Produktbudgets des RGU im gesamtstädtischen Haushalt, die in der Vollversammlung des Stadtrates am 07.10.2009 eingebracht wurde, wird verwiesen).
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich des Schlussabgleichs den produktorientierten Haushalt für das Jahr 2010 auf der Basis der vorgelegten Ziele und Produktdatenblätter zu vollziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushalt RGU 2010, Produktbudget RGU 2010, Referatsteilhaushalt RGU 2010
Beschluss.pdf
(nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und DIE LINKE.,end.Entscheidung d.d.VV)