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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 14. Oktober 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof – Laim – Pasing Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 a Bereich Birketweg zwischen Hirschgarten, Arnulf-, Schäringer-, Richelstraße, Donnersbergerbrücke und südlich bis Gleisbereich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 272, 1342, Änderung der Bebauungspläne Nr. 569, 761, 841, 1413) Ergebnis der städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbe für die Baufelder WA 13 sowie WA 15 und 17 Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg - Bekanntgabe -

08-14 / V 02987 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Städtebauliche und landschaftsplanerische Realisierungswettbewerbe für die Baufelder WA 13 sowie WA 15 und 17 entsprechend den Verpflichtungen aus dem Bebauungsplan Nr. 1926a und dem dazugehörigen städtebaulichen Vertrag Inhalte Information über die Ergebnisse der durchgeführten Realisierungswettbewerbe Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe gesucht werden kann im RIS auch unter Birketweg; Am Hirschgarten; Wilhelm-Hale-Straße; Realisierungswettbewerb WA 13 sowie WA 15 und 17

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss Erweiterung der Europäischen Schule in München Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost – Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) Auslobung eines Realisierungswettbewerbes mit städtebaulichem Ideenteil für die Europäische Schule München Alternativer Standort für die Europäische Schule in München Antrag Nr. 08-14 / A 01078 der Stadtratsfraktion der FDP vom 25.09.09 Stadtbezirk 17 Obergiesing

  • 08-14 / A 01078 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02988 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g. Bereich, - Vorgabe der planerischen Grundsatzdaten zur Auslobung eines Realisierungswettbewerbes mit städtebaulichem Ideenteil für die Europäische Schule München, - Behandlung der Stellungnahme des Bezirkausschusses 17, - Vorschlag zum weiteren Vorgehen. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den Rahmenbedingungen als Grundlage für die weiteren Planungen und zur Auslobung und Durchführung eines Realisierungswettbewerbes, - Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS, Stadtrat, Bebauungsplan Nr. 2037, Europäische Schule

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gemäß Hinweis/Ergänz.vom 01.10.09,Gegenstimmen von FDP und FW)
3.
Aufstellungsbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2038 Vogelweideplatz, Prinzregentenstraße (südlich), Riedenburger Straße (westlich), Truderinger Straße (nördlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 350, Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1456) a) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes b) Aufstellungsbeschluss Stadtbezirk 13 Bogenhausen

  • 08-14 / A 01131 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02989 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Die Abstimmung des Preisgerichts führte zum Ergebnis, dass die Arbeit des Büros Nieto Sobejano Arquitectos S.L., Madrid, und der Landschaftsarchitektin María Iza, Bilbao, mit dem 1. Preis versehen wird. Am Übergang zwischen der gewachsenen Stadtstruktur und der Autobahn A 94 sollen sich fünf polygonale Baukörper unterschiedlicher Höhe in einer Art Parklandschaft nördlich und südlich der Einsteinstraße gruppieren und so ein Zeichen als neues Stadtportal im Münchener Osten setzen. Bereich Vogelweideplatz (Bereich nördlich der Einsteinstraße): Im Zuge der städtebaulichen Neuordnung soll das Gebiet für die Unterbringung einer verdichteten Kerngebietsnutzung entwickelt werden. Bereich südlich der Einsteinstraße: Die bereits vorhandene Gewerbegebietsnutzung als GE-B-Fläche entsprechend dem Gewerbeflächenentwicklungsprogramm der Stadt München soll im Grundsatz erhalten und mit untergeordneten Anteilen kerngebietstypischer Nutzung qualitätvoll durchgemischt werden. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes; Beauftragung des Planungsreferates, den überarbeiteten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Entwurf des 1. Preisträgers dem weiteren Bebauungsplanverfahren zu Grunde zu legen; Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.,endg..Entscheidung d.d.Vollversammung)
4.
Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2003 Arabellastraße (südlich), Denninger Straße (nördlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 c, 3. Teilbereich) Stadtbezirk 13 Bogenhausen

08-14 / V 02990 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2003 für den o.g. Bereich (Arabellastr. 30) Inhalte Das Grundstück an der Arabellastr. 30 soll mit höherem Nutzungsmaß neu beplant werden, der Bestand in Form eines 15- bzw. 16-geschossigen Bürohochhauses wird durch zwei Neubauten ersetzt. Die städtebauliche Nachverdichtung ist das Ergebnis eines beschränkt offenen Realisierungswettbewerbes, den die Grundstückseigentümerin im Einvernehmen mit der Landeshauptstadt München 2007 auslobte. Die Planung sieht schwerpunktmäßig Büronutzung vor, anteilig wird Wohnnutzung und eine Kinderkrippe festgesetzt. Während der Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wurden Einwände vorgebracht, die im Rahmen der Abwägung bewertet wurden. Der Bebauungsplanentwurf wurde nochmals geringfügig geändert. Entscheidungsvorschlag Behandlung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Zustimmung zu den nach der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs vorgenommenen Änderungen, Satzung des Bebauungsplanes Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 2003, Satzung Bebauungsplan Arabellastr., Arabellastr. 30

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Bericht über das Ergebnis der Überarbeitung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie München-Giesing-Kreuzstraße (westlich), zukünftige Trassen der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 ah) a) Bericht über das Ergebnis der Überarbeitung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes b) Bericht über den aktuellen Sachstand in der Frage der Südanbindung Perlach c) München setzt aufs Radl 4 Fahrradparkhaus für Neuperlach-Süd Antrag Nr. 08-14 / A 01083 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.09.09, eingegangen am 25.09.09 Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

  • 08-14 / A 01083 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02991 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte - Darstellung der Überarbeitung des Wettbewerbsergebnisses und Beauftragung des Planungsreferates zur Entwicklung eines ersten Teilbebauungsplanes 57 cl (1. Teilbereich) - Erweiterung des Umgriffs zum Nachweis der erforderlichen Grünflächen - Bericht über den aktuellen Sachstand zur Südanbindung Perlach. Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme von der Überarbeitung des Wettbewerbsergebnisses und Auftrag zur Entwicklung eines Teilbebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 57 cl (1. Teilbereich) Gesucht werden kann im RIS auch nach Carl-Wery-Straße; Arnold-Sommerfeld-Straße, Bpl. 57 cl

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gemäß Hinweis/Ergänz.vom 01.10.09,Gegenstimme von FW)
6.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrieter Landschaftsplanung für den Bereich IV/25 Bahnlinie München-Augsburg, Bergsonstraße (nördlich), Bundesautobahn A 8 München Stuttgart (südlich), Bundesautobahnring A 99 (östlich) - Mühlangerstraße / Langwied - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing

08-14 / V 02992 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auf Basis des von der Vollversammlung des Stadtrates am 04.10.2007 beschlossenen Strukturkonzepts "Mühlangerstraße/ Langwied" soll in einem nördlichen Teilbereich des Gesamtumgriffes von ca. 13 ha ein neuer Standort der derzeit zwischen der Marsstraße und der Nymphenburger Straße gelegenen Brauereien Spaten Franziskaner Bräu GmbH und Löwenbräu AG entwickelt werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auchnach Flächennutzungsplan, Mühlangerstraße, Langwied, Brauereiansiedlung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
7.
Billigungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2014 a Autobahnkreuz München West (südlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich), Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich), Bundesautobahn A 99 (südöstlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1066) - Brauerei Langwied - a) Billigungsbeschluss b) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2014 Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing

08-14 / V 02993 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 2014a für den Bereich Autobahnkreuz München West (südlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich), Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich), Bundesautobahn A 99 (südöstlich) Inhalte Satzung mit Begründung des vorhabenbez. Bebauungsplanes Nr. 2014a Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB und der Äußerungen der Bezirksauschüsse 21, 22 und 23 je mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Billigung des Bebauungsplanes Nr. 2014a und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen. Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Gesucht werden kann im RIS auch nach Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünord­nung Nr. 2014a Autobahnkreuz München West (südlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich), Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich), Bundesautobahn A 99 (südöstlich)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Satzungsbeschluss a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1997 Bahnlinie Hauptbahnhof – Pasing (südlich) zwischen Am Knie und Willibaldstraße b) Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1997 Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing

08-14 / V 02995 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1997 für den Bereich Hauptbahnhof - Pasing (südlich), zwischen Am Knie und Willibaldstraße; öffentliche Verkehrsfläche (Fw/Rw). Inhalte Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Nr. 1997 Darstellung der Äußerungen aus der Öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB und Verfahren gemäß § 4a Abs.3 Satz 4 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1997 Entscheidungsvorschlag Satzung des Bebauungsplanes Nr. 1997 und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1997 Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1997 Bahnlinie Hauptbahnhof – Pasing (südlich) zwischen Am Knie und Willibaldstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung a) Grundsatzbeschluss - Rahmenbedingungen und Trends - Potenziale - Schlussfolgerungen b) Weiteres Vorgehen c) Vergaben eines Werkauftags

08-14 / V 02475 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Nach den vorliegenden Prognosen wird sich das wirtschaftliche und bevölkerungsmäßige Wachstum fortsetzen. Eine Flächenbereitstellung durch aufgegebene Industrie-, Militär- und Verkehrsnutzungen wie in der jüngeren Vergangenheit ist jedoch nicht zu erwarten. Es sind daher insbesondere im Hinblick auf die 2010 anstehende Fortschreibung des Handlungsprogramms Wohnen in München V neue Strategien zu entwickeln, um die kompakte, gemischt genutzte und sozial integrierende europäische Stadt vor dem Hintergrund des soziodemographischen Wandels und Herausforderungen der Verteuerung der Energieträger und des Klimawandels auch für die Zukunft zu erhalten und weiterzuentwickeln. Es gilt, die qualitativen und quantitativen „Wachstumspotenziale nach Innen“ zu identifizieren und gezielt zu nutzen: · Flächenkreislaufwirtschaft; Wieder-; Mehrfachnutzung · Sicherung der vorhandenen Qualitäten und Erneuerung · Qualifizierung des Bestandes und Eröffnung neuer Entwicklungsmöglichkeiten (v.a. für den Wohnungsbau) · Reduzierung des Flächenverbrauchs bei Neuplanungen Darüber hinaus sind auch die Möglichkeiten einer verträglichen Außenentwicklung sowie einer verstärkten Kooperation mit dem Umland bei der Steuerung der langfristigen Siedlungsentwicklung darzustellen und zu bewerten. Leitlinie 5 „Zukunftsfähige Siedlungsstrukturen durch qualifizierte Innenentwicklung – kompakt, urban, grün“ der PM soll auf Gr

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gem.Hinweis/Ergänz.v.17.08.09,Ziff.2-6 des Ref.Antrag Gegenstimmen der CSU)
10.
Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Bagatellgrenze bei Förderquoten; Einführung als „Kann-Bestimmung“ bei Befreiungen nach § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile („mietpreisrelevante Geld- leistungen“) bei städtischen Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung-EOF 3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Miet- steigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (München Modell-Miete, München Modell-Genossenschaften, KomPro A und KomPro B, EOF)

08-14 / V 02420 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Beschlusses „Wohnen in München IV“ für das Jahr 2008; Beschlusspflichtige Anpassungen im Zusammenhang mit dem Vollzug des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms Inhalte ● Darstellung der im Jahr 2008 im Zusammenhang mit dem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse ● Darstellung der beschlusspflichtigen Anpassungen (siehe Betreff) Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts für das Jahr 2008; Beschluss über die erforderlichen Anpassungen Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnen in München IV Erfahrungsbericht für das Jahr 2008

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Enscheidung durch die Vollversammlung )
11.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses und Informationen über die Mittelverwendung 2007-2009 a) Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2005 und Information über die Mittelverwendung 2007-2009 b) Anpassung der Bindungsdauer für den Ablösemitteleinsatz c) Anpassung der Finanzierungsgrenze für mit Ablösemittel finanzierte Stellplätze

08-14 / V 02878 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bericht zu den Erfahrungen, dem Mitteleinsatz und der Umsetzung des Beschlusses „Strukturelles Umsetzungskonzept zur Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln“ vom 23.11.2005 Mittelverwendung der Stellplatzablösemittel für den Zeitraum 2007-2009 Inhalte Bericht zur Tätigkeit der referatsübergreifenden Lenkungsgruppe zur Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Projekte und Aktivitäten bezüglich der Verwendung von Stellplatzablösemitteln seit Novellierung der BayBO im Zeitraum 2007-2009. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen zur Mittelverwendung werden zur Kenntnis genommen, die Bindung von Stellplatzablösegeldern für Stellplätze in Parkhäusern und P+R-Anlagen wird auf 50 Jahre beschränkt. Wird die Bindung vorzeitig beendet, ist eine Rückzahlung notwendig. Die Baukostenentwicklung macht eine Anpassung der Finanzierungsgrenze für mit Ablösemitteln finanzierte Stellplätze erforderlich. Die befristeten Stellen im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Hauptabteilung I, Verkehrsplanung und in der Hauptabteilung IV, Abt. Zentrale Dienste, Generelle Angelegenheiten, werden für 3 weitere Jahre verlängert. Die Mittel sollen entsprechend bereitgestellt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stellplatzablösemittel, Park&Ride (P+R), Bike&Ride (B+R), Anwohnergaragen, Anwohnerstellplätze, Parkleitsystem

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Wettbewerb „Denkmalschutz und Neues Bauen“ 2008; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen

08-14 / V 02870 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Stadtrates vom 26.11.1986, den Wettbewerb ab 1987 bis auf weiteres alle drei Jahre für Bauten der jeweils vergangenen sechs Jahre fortzuführen Inhalte Ziel des Wettbewerbs, Ablauf des Wettbewerbs 2008 und Empfehlungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission Entscheidungsvorschlag Mit der Verleihung von drei Preisen und der Zuerkennung von drei Lobenden Erwähnungen entsprechend den Empfehlungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission besteht Einverständnis Gesucht werden kann im RIS auch nach Denkmalschutz, Neues Bauen, Bauen in alter Umgebung, Preisverleihungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Bezirk Mitte (HA II/2)
Bezirk Ost (HA II/3)
Bezirk West (HA II/4)
Referatsgeschäftsleitung
13.
Haushaltskonsolidierung 2007 – 2011 Grobkonzept 2011 Feinkonzept Haushalt 2010

08-14 / V 02968 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass 4. Haushaltssicherungskonzept Grobkonzept 2011 Feinkonzept Haushalt 2010 Inhalte In der Beschlussvorlage wird vom Planungsreferat im Grobkonzept 2011 sowie im Feinkonzept 2010 dargestellt, in welcher Form der Konsolidierungsbetrag nach dem 4. Haushaltsicherungskonzept im Haushalt 2010 umgesetzt wird. Entscheidungsvorschlag Dem Feinkonzept 2010 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2010 wird zugestimmt. Dem Grobkonzept als Grundlage für die Entscheidung über die Budgetvorgabe des Haushaltsjahres 2011 durch die VV im Juli 2010 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Haushaltskonsolidierung 4. Haushaltssicherungskonzept Grobkonzept 2011 Feinkonzept 2010 Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite )
14.
Haushaltsplanentwurf 2010; - Referatsbudget des Planungsreferates Aufwands- und Ausgabenbudget - Ziele des Planungsreferates 2009 - Ziele des Planungsreferates 2010 - Produktdatenblätter - Produkte

08-14 / V 02941 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag der Vollversammlung vom 29.07.2009 in Ziffer 3 des Eckdatenbeschlusses zum Haushalt 2010, unter Einhaltung der Budgetvorgabe die Referatsteilhaushalte aufzustellen und den zuständigen Fachausschüssen in der Zeit vom 13.-27.10.2009 zur Beratung vorzulegen (vergl. Ziffer 4). Inhalte In der Beschlussvorlage werden die Ansätze des Planungsreferates zum Haushaltsentwurf 2010 dargestellt, über den Stand der Zielerreichung 2009 berichtet sowie die Ziele 2010 zur Zustimmung vorgelegt. Im Hinblick auf die Fortentwicklung der Produkte und Produktkennzahlen werden Übersichten der Produktgruppen und Produkte sowie die Produktdatenblätter ebenfalls vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, den produktorientierten Haushalt, vorbehaltlich der Veränderungen im Schlussabgleich für das Jahr 2010 auf der Basis der vorgelegten Ziele und ggf. insoweit veränderten Produktdatenblätter zu vollziehen. Die Ziele des Planungsreferates für 2010 werden genehmigt. Die Produktdatenblätter werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Haushaltsplanentwurf 2010 Aufwands- und Ausgabenbudget des Planungsreferates Ziele des Planungsreferates 2009 Ziele des Planungsreferates 2010 Produktdatenblätter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.,endg.Entscheidung d.d. Vollversammlung )
15.
Übersicht über die vom Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften

08-14 / V 02830 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag an die Referate aufgrund des Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.1993 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.11.1993 Inhalte Jährliche Bekanntgabe der vom Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Übersicht der vom Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften und Zuschüsse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
16.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2009 – 30.06.2009 - Bekanntgabe -

08-14 / V 02958 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrsplanung Münchner Westen, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; 2. S-Bahn-Stammstrecke; Marienhof; Parkraummanagement; Hofmannstraße; Siemens; Bebpl. 1633; Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Bebpl. 1739, Bebpl. 1544B Parkraummanagement, Siedlungsschwerpunkt Freiham

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung I
17.
Untersuchung der Wanderungsmotive im Zeitraum 2007 und 2008 (WMU II) „Wer will wo und wie wohnen?“ - Untersuchungskonzeption - Satzungserlass zur Befragung von Haushalten

08-14 / V 02004 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung einer Untersuchung der Wanderungsmotive für die Zuzüge nach München sowie die Wegzüge aus München in das Umland (mit südbayerischem Raum) Inhalte Neuauflage und Neuausrichtung der 2002 durchgeführten Wanderungs­motiv­untersuchung „Raus aus der Stadt?“ Untersuchungskonzeption: Statistische Analyse der Wanderungsbewegungen, postalische Haus-halts­befragung, Aufbereitung der Erhebungsdaten und Auswertung der Befragungsergebnisse. Erlass einer Satzung zur Befragung von Haushalten. Entscheidungsvorschlag Der Untersuchungskonzeption wird zugestimmt. Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses. Gesucht werden kann im RIS auch nach Wanderungsmotive, Zuzüge, Wegzüge, Untersuchung, Haushaltsbefragung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
18.
München bewirbt sich um Zuschuss für öffentlichen Fahrradverleih Antrag Nr. 08-14 / A 00794 der ÖDP vom 07.05.2009

  • 08-14 / A 00794 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02888 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der ÖDP auf Teilnahme der Landeshauptstadt München am bundesweiten Wettbewerb „Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme“ vom 07.05.2009 Inhalte Informationen zum bundesweiten Wettbewerb, zum derzeit vorhandenen Fahrradverleihsystem in München und zu den aktuellen Überlegungen zu einer Weiterentwicklung des Angebots; Vorschlag zum weiteren Vorgehen Entscheidungsvorschlag Auftrag an die Verwaltung zur Entwicklung eines Konzepts für ein Fahrradverleihsystem für das Stadtgebiet in Abstimmung mit dem Umland und den Betreibern der Öffentlichen Verkehrsmittel unter Einbeziehung der Erfahrungen aus dem In- und Ausland Gesucht werden kann im RIS auch nach öffentlicher Verkehr; Radverkehr; Leihräder; B+R; kombinierter Verkehr; Umweltverbund, Call a Bike

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FW und FDP-Fraktion )
19.
Sendlinger Straße - Teilabschnitt zwischen Färbergraben und Hackenstraße Fußgängerzonge Sendlinger Straße zwischen Färbergraben und Hackenstraße und der Dultstraße Antrag Nr. 08-14 / A 00087 von Herrn StR Alexander Reissl vom 25.06.2008 Begegnungszone I/ Begegnungszone Sendlingerstraße zwischen Hackenstraße und Fürstenfelder Straße Antrag Nr. 08-14 / A 00725 der Stadtratsfraktion der FDP vom 03.04.2009

  • 08-14 / A 00725 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00087 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02672 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14/ A 00087 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 25.06.2008 Antrag Nr. 08-14/ A 00725 der Stadtratsfraktion der FDP vom 03.04.2009 Inhalte Für den Abschnitt der Sendlinger Straße zwischen Färbergraben und Hackenstraße soll untersucht werden, ob hier eine Fußgängerzone eingerichtet werden kann. Liegen die Voraussetzungen vor, soll die Umgestaltung zur Fußgängerzone für den Zeitpunkt der Fertigstellung der Neubebauung auf der Westseite vorbereitet werden. Für denselben Abschnitt der Sendlinger Straße wird die Einrichtung einer Begegnungszone vorgeschlagen. Eine vergleichende Überprüfung führt zum Ergebnis, dass die Vorteile für die Einrichtung einer Fußgängerzone gegenüber einer Begegnungszone überwiegen. Entscheidungsvorschlag 1. Der Einrichtung einer Fußgängerzone in der Sendlinger Straße im Abschnitt zwischen Färbergraben und Hackenstraße und in der Dultstraße wird zugestimmt. 2. Das Baureferat wird gebeten, dem Stadtrat ein Bedarfprogramm für die Umbaumaßnahme vorzulegen und die notwendigen Schritte gemäß den Tiefbaurichtlinien bzw. die in diesem Zusammenhang notwendigen wegerechtlichen Verfahren so vorzubereiten, dass zeitnah zum Abschluss der Baumaßnahme auf dem ehemaligen Areal des Süddeutschen Verlages die Voraussetzungen für die Einrichtung einer Fußgängerzone in der Sendlinger Straße zwischen Färbergraben und Hackenstraße sowie in der Dultstraße vorliegen. 3. Das Planun

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
20.
Mittlerer Ring (B 2 R) Machbarkeitsstudie Isarring/Ifflandstraße a)Staufalle Richard-Strauss-Tunnel I - Fehlplanung oder Absicht? Antrag Nr. 08-14 / A 01031 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Walter Zöller vom 07.09.2009 b)Staufalle Richard-Strauss-Tunnel II - Endlich Lösungsansätze vorlegen Antrag Nr. 08-14 / A 01032 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 08.09.2009 c)Staufalle Mittlerer Ring / Ifflandstraße Antrag Nr. 08-14 / A 01033 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Christiane Hacker vom 08.09.2009 d)Ifflandstraße - Einfädelspur Antrag Nr. 08-14 / A 01050 der Stadtratsfraktion der FDP vom 18.09.2009

  • 08-14 / A 01162 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01157 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01132 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01050 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01033 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01032 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01031 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03019 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01031 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Walter Zöller vom 07.09.2009, Antrag Nr. 08-14 / A 01032 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 08.09.2009, Antrag Nr. 08-14 / A 01033 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Christiane Hacker vom 08.09.2009 und Antrag Nr. 08-14 / A 01050 der Stadtratsfraktion der FDP vom 18.09.2009 Inhalte Information zum Handlungsbedarf für den Mittleren Ring im Abschnitt Isarring sowie über bisherige Untersuchungsergebnisse, Erläuterung von Lösungsansätzen und Vorschlag zum weiteren Vorgehen (Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie). Zur Beteiligung der betroffenen Bezirksausschüsse. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu entsprechenden Vorbereitungen und Schritten zur Verbesserung der Verkehrssituation aufgrund des weiteren Untersuchungs- und Handlungsbedarfs für den Isarring. - Isarring wird im Verkehrsentwicklungsplan (VEP) als „Optionale Maßnahme“ dargestellt, der VEP gilt damit als fortgeschrieben. - Auftrag an das Planungsreferat, in Abstimmung mit Baureferat und Kreisverwaltungsreferat eine Machbarkeitsstudie für den Isarring/Ifflandstraße (Englischer Garten) zu vergeben. - Auftrag an das Planungsreferat, die Ergebnisse der Studie in Abstimmung mit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung,ÄnderA.der FDP(s.Beschlusssseite) gilt als eingebracht)
Hauptabteilung II
21.
Bebauungsplan Nr. 1980; Berücksichtigung einer Solarkraftanlage und einer Wärmepumpe (Ziffer 3 des Antrages) Empfehlung Nr.08-14 / E 00258 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim - am 19.03.2009

  • 08-14 / E 00258 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03001 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00258 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 am 19.03.2009 Inhalt Solarkraftanlage und Wärmepumpe können im Bebauungsplan mit Grünordnung nicht festgesetzt werden; Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Vortrages und Behandlung der Empfehlung Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1980, Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 08-14 / E 00258 vom 19.03.2009

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
22.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1739 Stäblistraße Sofortige Einstellung der Planung zum „Durchstich“ Stäblistraße und Verkehrsberuhigung von ganz Forstenried Empfehlung Nr. 08-14/E 00280 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 –Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried- Solln am 21.04.2009

  • 08-14 / E 00280 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03003 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14/E 00280 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 (Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln) vom 21.04.2009 Inhalte Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14/E 00280 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 (Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln) vom 21.04.2009 Entscheidungsvorschlag Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14/E 00280 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 (Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln) vom 21.04.2009; Weiterführung des Bauleitplanverfahrens des Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1739 (Stäblistraße) entsprechend dem Billigungsbeschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.2008 Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1739; Bebauungsplan Stäblistraße,

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE.,B90/Grüne/RL und FW)
Hauptabteilung III
23.
Optimierung der Beteiligungsstruktur Konzern GEWOFAG Neugründung einer Holding GmbH Umwandlung/Formwechsel der Aktiengesellschaft GEWOFAG in die Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

08-14 / V 02957 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die betriebswirtschaftliche und organisatorische Optimierung des Konzerns GEWOFAG Inhalte Neugründung einer GEWOFAG Holding GmbH als 100 %ige Tochter der Landeshauptstadt München in Verbindung mit der Gründung von funktionalen Dienstleistungsgesellschaften als 100 %ige Tochtergesellschaften der Holdinggesellschaft: • GEWOFAG Grundstücksgesellschaft mbH • GEWOFAG Projektgesellschaft mbH • GEWOFAG Technische Servicegesellschaft mbH • GEWOFAG IT Servicegesellschaft mbH und dem Rechtsformwechsel der GEWOFAG Aktiengesellschaft in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den Gesellschaftsgründungen und dem Rechtsformwechsel; Ermächtigung der städtischen Vertreterinnen und Vertreter in den Gesellschaftsgremien Gesucht werden kann im RIS auch nach Konzern GEWOFAG; Rechtsformwechsel; Dienstleistungsgesellschaften; Einfluss der Landeshauptstadt München in den Unterbeteiligungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gemäß des Hinweises /der Ergänzung vom 08.10.09,endg.Entscheid.d.d.Vollversammlung)
24.
„Soziale Stadt“ 2009 a) Stand der Umsetzung des Programms „Soziale Stadt“ in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, „Tegernseer Landstraße/ Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ b) Weitere Beauftragung des Quartiersmanagements c) Städtebauförderung Stadtbezirk 14 – Berg am Laim Stadtbezirk 16 – Ramersdorf – Perlach Stadtbezirk 17 – Obergiesing Stadtbezirk 18 – Untergiesing – Harlaching

08-14 / V 03010 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte - Sachstandsbericht „Soziale Stadt“ - Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ - Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierunsgebiet „Innsbrucker Ring/ Baumkirchner Straße“ - Beauftragung der Quartiersmanagements um weitere zwei Jahre - Städtebauförderung Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes - Beauftragung des Planungsreferates mit der weiteren Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte, das Projektmanagement für die Umsetzung des Programms „Soziale Stadt“ wahrzunehmen und dabei im Benehmen mit den zuständigen Fachreferaten die Maßnahmen durchzuführen. Das Projektmanagement für die Maßnahmen obliegt dabei den jeweils zuständigen Fachreferaten. Die Fachreferate legen die Maßnahmen den zuständigen Fachausschüssen incl. einer Kosten und Finanzierungsübersicht zur Beschlussfassung vor. - Sicherstellung von Städtebauförderungsmittel sowie der Anmeldung der erforderlichen städtischen Mittel im Haushalt - Beauftragung der Quartiersmanagerin, der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH für weitere zwei Jahre im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ - Weiterbeauftragung des Quartiersmanagements (Projektgemeinschaft für Quartiersmanagement Innsbrucker Ring West) für weitere zwei Jahre im Sanierungsgebiet „In

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Hautptabteilung IV
25.
39. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2008

08-14 / V 02975 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträgerinnen und Preisträger im städtischen Fassadenwettbewerb 2008 vor. Inhalt Informationen zur Wettbewerbsdurchführung; Zusammensetzung der Gutachterkommission; Anzahl der Bewerbungen; Die Beurteilungskriterien; Die Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2008; Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen. Entscheidungsvorschlag Mit der Verleihung von 19 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassadenrenovierungen besteht Einverständnis, ebenso mit der Zuerkennung von 5 Lobenden Erwähnungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fassadenwettbewerb, Fassadenpreis, Lobende Erwähnung, Prämierung, Fassadenrenovierung, Gutachterkommission, Denkmalpflege, Verleihung, Beurteilungskriterien, Bewerbungen, Würdigung, Plakat, Untere Denkmalschutzbehörde, Heimatpfleger.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
26.
Künftige Nutzung des Grundstücks Neuhauser Straße 19 - 21, Altheimer Eck 14a - 16 (Karstadt „Haus am Dom“) - Auslobung eines Realisierungswettbewerbes - Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel

08-14 / V 03124 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Mietvertrag für das in der Münchner Fußgängerzone gelegene Karstadt Kaufhaus „Haus am Dom“ läuft Ende 2010 aus. Spätestens dann wird Karstadt die Filiale schließen. Die Eigentümerin des Hauses möchte das Gebäude durch einen Neubau ersetzen. Auslobung eines Realisierungswettbewerbes durch die Grundstücks- eigentümerin in enger Abstimmung mit der Landeshauptstadt München. Zielsetzungen für das Wettbewerbsverfahren. Kenntnisnahme des Auslobungstextentwurfes, Besetzung des Preisgerichts und Auftrag zum Bericht über das Wettbewerbsverfahren nach Maßgabe des Antrages der Referentin in der Sitzungsvorlage. Karstadt Fußgängerzone

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )