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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. Oktober 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Zentrale Bahnflächen München
Hauptbahnhof – Laim – Pasing
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 a
Bereich Birketweg
zwischen Hirschgarten, Arnulf-, Schäringer-, Richelstraße,
Donnersbergerbrücke und südlich bis Gleisbereich
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 272, 1342,
Änderung der Bebauungspläne Nr. 569, 761, 841, 1413)
Ergebnis der städtebaulichen und landschaftsplanerischen
Realisierungswettbewerbe für die Baufelder WA 13 sowie
WA 15 und 17
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Städtebauliche und landschaftsplanerische Realisierungswettbewerbe für die Baufelder WA 13 sowie WA 15 und 17 entsprechend den Verpflichtungen aus dem Bebauungsplan Nr. 1926a und dem dazugehörigen städtebaulichen Vertrag
Inhalte
Information über die Ergebnisse der durchgeführten Realisierungswettbewerbe
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
gesucht werden kann im RIS auch unter
Birketweg; Am Hirschgarten; Wilhelm-Hale-Straße; Realisierungswettbewerb WA 13 sowie WA 15
und 17
2.
Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss
Erweiterung der Europäischen Schule in München
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037
Lincolnstraße (südlich),
Bahnlinie München Ost – Deisenhofen (westlich),
Cincinnatistraße (nördlich),
General-Kalb-Weg (östlich)
Auslobung eines Realisierungswettbewerbes mit städtebaulichem Ideenteil
für die Europäische Schule München
Alternativer Standort für die Europäische Schule
in München
Antrag Nr. 08-14 / A 01078 der Stadtratsfraktion
der FDP vom 25.09.09
Stadtbezirk 17 Obergiesing
-
08-14 / A 01078 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
- Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g.
Bereich,
- Vorgabe der planerischen Grundsatzdaten zur Auslobung eines
Realisierungswettbewerbes mit städtebaulichem Ideenteil für die
Europäische Schule München,
- Behandlung der Stellungnahme des Bezirkausschusses 17,
- Vorschlag zum weiteren Vorgehen.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den Rahmenbedingungen als Grundlage für die weiteren
Planungen und zur Auslobung und Durchführung eines
Realisierungswettbewerbes,
- Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS, Stadtrat, Bebauungsplan Nr. 2037, Europäische Schule
3.
Aufstellungsbeschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2038
Vogelweideplatz,
Prinzregentenstraße (südlich),
Riedenburger Straße (westlich),
Truderinger Straße (nördlich)
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 350,
Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1456)
a) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen
und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes
b) Aufstellungsbeschluss
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
-
08-14 / A 01131 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Die Abstimmung des Preisgerichts führte zum Ergebnis, dass die Arbeit des Büros Nieto Sobejano Arquitectos S.L., Madrid, und der Landschaftsarchitektin María Iza, Bilbao, mit dem 1. Preis versehen wird.
Am Übergang zwischen der gewachsenen Stadtstruktur und der Autobahn A 94 sollen sich fünf polygonale Baukörper unterschiedlicher Höhe in einer Art Parklandschaft nördlich und südlich der Einsteinstraße gruppieren und so ein Zeichen als neues Stadtportal im Münchener Osten setzen.
Bereich Vogelweideplatz (Bereich nördlich der Einsteinstraße):
Im Zuge der städtebaulichen Neuordnung soll das Gebiet für die Unterbringung einer verdichteten Kerngebietsnutzung entwickelt werden.
Bereich südlich der Einsteinstraße:
Die bereits vorhandene Gewerbegebietsnutzung als GE-B-Fläche entsprechend dem Gewerbeflächenentwicklungsprogramm der Stadt München soll im Grundsatz erhalten und mit untergeordneten Anteilen kerngebietstypischer Nutzung qualitätvoll durchgemischt werden.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes;
Beauftragung des Planungsreferates, den überarbeiteten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Entwurf des 1. Preisträgers dem weiteren Bebauungsplanverfahren zu Grunde zu legen;
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für
4.
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2003
Arabellastraße (südlich),
Denninger Straße (nördlich)
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 c, 3. Teilbereich)
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2003 für den o.g. Bereich (Arabellastr. 30)
Inhalte
Das Grundstück an der Arabellastr. 30 soll mit höherem Nutzungsmaß neu beplant werden, der Bestand in Form eines 15- bzw. 16-geschossigen Bürohochhauses wird durch zwei Neubauten ersetzt. Die städtebauliche Nachverdichtung ist das Ergebnis eines beschränkt offenen Realisierungswettbewerbes, den die Grundstückseigentümerin im Einvernehmen mit der Landeshauptstadt München 2007 auslobte. Die Planung sieht schwerpunktmäßig Büronutzung vor, anteilig wird Wohnnutzung und eine Kinderkrippe festgesetzt.
Während der Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wurden Einwände vorgebracht, die im Rahmen der Abwägung bewertet wurden. Der Bebauungsplanentwurf wurde nochmals geringfügig geändert.
Entscheidungsvorschlag
Behandlung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Zustimmung zu den nach der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs vorgenommenen Änderungen, Satzung des Bebauungsplanes
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 2003, Satzung Bebauungsplan Arabellastr., Arabellastr. 30
5.
Bericht über das Ergebnis der Überarbeitung des städtebaulichen
und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl
Carl-Wery-Straße (beiderseits),
Bahnlinie München-Giesing-Kreuzstraße (westlich),
zukünftige Trassen der Südanbindung Perlach
und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 ah)
a) Bericht über das Ergebnis der Überarbeitung des
städtebaulichen und landschaftsplanerischen
Ideenwettbewerbes
b) Bericht über den aktuellen Sachstand in der Frage
der Südanbindung Perlach
c) München setzt aufs Radl 4
Fahrradparkhaus für Neuperlach-Süd
Antrag Nr. 08-14 / A 01083 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 25.09.09, eingegangen
am 25.09.09
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
-
08-14 / A 01083 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
- Darstellung der Überarbeitung des Wettbewerbsergebnisses und
Beauftragung des Planungsreferates zur Entwicklung eines ersten
Teilbebauungsplanes 57 cl (1. Teilbereich)
- Erweiterung des Umgriffs zum Nachweis der erforderlichen
Grünflächen
- Bericht über den aktuellen Sachstand zur Südanbindung Perlach.
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme von der Überarbeitung des Wettbewerbsergebnisses
und Auftrag zur Entwicklung eines Teilbebauungsplanes mit
Grünordnung Nr. 57 cl (1. Teilbereich)
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Carl-Wery-Straße; Arnold-Sommerfeld-Straße, Bpl. 57 cl
6.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrieter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/25
Bahnlinie München-Augsburg, Bergsonstraße (nördlich),
Bundesautobahn A 8 München Stuttgart (südlich),
Bundesautobahnring A 99 (östlich)
- Mühlangerstraße / Langwied -
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Auf Basis des von der Vollversammlung des Stadtrates am 04.10.2007
beschlossenen Strukturkonzepts "Mühlangerstraße/ Langwied" soll in
einem nördlichen Teilbereich des Gesamtumgriffes von ca. 13 ha ein
neuer Standort der derzeit zwischen der Marsstraße und der Nymphenburger
Straße gelegenen Brauereien Spaten Franziskaner Bräu GmbH
und Löwenbräu AG entwickelt werden.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und
§ 4 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auchnach
Flächennutzungsplan, Mühlangerstraße, Langwied, Brauereiansiedlung.
7.
Billigungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 2014 a
Autobahnkreuz München West (südlich),
Bundesautobahn A 8 (südwestlich),
Mooswiesenstraße (westlich),
Hanfgartenstraße (beiderseits),
Berglwiesenstraße (östlich),
Bundesautobahn A 99 (südöstlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1066)
- Brauerei Langwied -
a) Billigungsbeschluss
b) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2014
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 2014a für den Bereich Autobahnkreuz München West (südlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich), Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich), Bundesautobahn A 99 (südöstlich)
Inhalte
Satzung mit Begründung des vorhabenbez. Bebauungsplanes Nr. 2014a
Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB und der Äußerungen der Bezirksauschüsse 21, 22 und 23 je mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Billigung des Bebauungsplanes Nr. 2014a und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen. Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2014a
Autobahnkreuz München West (südlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich), Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich), Bundesautobahn A 99 (südöstlich)
8.
Satzungsbeschluss
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1997
Bahnlinie Hauptbahnhof – Pasing (südlich)
zwischen Am Knie und Willibaldstraße
b) Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche
des Aufstellungsbeschlusses für den
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1997
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1997 für den Bereich
Hauptbahnhof - Pasing (südlich), zwischen Am Knie und Willibaldstraße;
öffentliche Verkehrsfläche (Fw/Rw).
Inhalte
Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Nr. 1997
Darstellung der Äußerungen aus der Öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB und Verfahren gemäß § 4a Abs.3 Satz 4 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung
Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1997
Entscheidungsvorschlag
Satzung des Bebauungsplanes Nr. 1997 und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen
Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1997
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1997
Bahnlinie Hauptbahnhof – Pasing (südlich)
zwischen Am Knie und Willibaldstraße
9.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Langfristige Siedlungsentwicklung
a) Grundsatzbeschluss
- Rahmenbedingungen und Trends
- Potenziale
- Schlussfolgerungen
b) Weiteres Vorgehen
c) Vergaben eines Werkauftags
Kurzinfo:
Inhalt
Nach den vorliegenden Prognosen wird sich das wirtschaftliche und
bevölkerungsmäßige Wachstum fortsetzen. Eine
Flächenbereitstellung durch aufgegebene Industrie-, Militär- und
Verkehrsnutzungen wie in der jüngeren Vergangenheit ist jedoch nicht zu erwarten.
Es sind daher insbesondere im Hinblick auf die 2010 anstehende
Fortschreibung des Handlungsprogramms Wohnen in München V
neue Strategien zu entwickeln, um die kompakte,
gemischt genutzte und sozial integrierende europäische Stadt vor dem
Hintergrund des soziodemographischen Wandels und
Herausforderungen der Verteuerung der Energieträger und des
Klimawandels auch für die Zukunft zu erhalten und weiterzuentwickeln.
Es gilt, die qualitativen und quantitativen „Wachstumspotenziale nach
Innen“ zu identifizieren und gezielt zu nutzen:
· Flächenkreislaufwirtschaft; Wieder-; Mehrfachnutzung
· Sicherung der vorhandenen Qualitäten und Erneuerung
· Qualifizierung des Bestandes und Eröffnung neuer
Entwicklungsmöglichkeiten (v.a. für den Wohnungsbau)
· Reduzierung des Flächenverbrauchs bei Neuplanungen
Darüber hinaus sind auch die Möglichkeiten einer verträglichen
Außenentwicklung sowie einer verstärkten Kooperation
mit dem Umland bei der Steuerung der langfristigen
Siedlungsentwicklung darzustellen und zu bewerten.
Leitlinie 5 „Zukunftsfähige Siedlungsstrukturen durch qualifizierte
Innenentwicklung – kompakt, urban, grün“ der PM soll
auf Gr
10.
Wohnen in München IV
A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit
Ergänzungen (Bekanntgabe)
B) Beschlussteil
1. Bagatellgrenze bei Förderquoten; Einführung als
„Kann-Bestimmung“ bei Befreiungen nach
§ 31 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen
Kaufpreisbestandteile („mietpreisrelevante Geld-
leistungen“) bei städtischen Grundstücken für die
Einkommensorientierte Förderung-EOF
3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Miet-
steigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf
städtischen Grundstücken (München Modell-Miete,
München Modell-Genossenschaften, KomPro A und
KomPro B, EOF)
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Beschlusses „Wohnen in München IV“ für das Jahr 2008;
Beschlusspflichtige Anpassungen im Zusammenhang mit dem Vollzug des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms
Inhalte
● Darstellung der im Jahr 2008 im Zusammenhang mit dem
Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse
● Darstellung der beschlusspflichtigen Anpassungen (siehe Betreff)
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts für das Jahr 2008;
Beschluss über die erforderlichen Anpassungen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnen in München IV
Erfahrungsbericht für das Jahr 2008
11.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses
und Informationen über die Mittelverwendung 2007-2009
a) Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2005 und Information über die Mittelverwendung 2007-2009
b) Anpassung der Bindungsdauer für den Ablösemitteleinsatz
c) Anpassung der Finanzierungsgrenze für mit Ablösemittel
finanzierte Stellplätze
Kurzinfo:
Anlass
Bericht zu den Erfahrungen, dem Mitteleinsatz und der Umsetzung des Beschlusses „Strukturelles Umsetzungskonzept zur Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von
Stellplatzablösemitteln“ vom 23.11.2005 Mittelverwendung der Stellplatzablösemittel für den Zeitraum 2007-2009
Inhalte
Bericht zur Tätigkeit der referatsübergreifenden Lenkungsgruppe zur Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Projekte und Aktivitäten bezüglich der Verwendung von Stellplatzablösemitteln seit Novellierung der BayBO im Zeitraum 2007-2009.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen zur Mittelverwendung werden zur Kenntnis genommen, die Bindung von Stellplatzablösegeldern für Stellplätze in Parkhäusern und P+R-Anlagen wird auf 50 Jahre beschränkt.
Wird die Bindung vorzeitig beendet, ist eine Rückzahlung notwendig.
Die Baukostenentwicklung macht eine Anpassung der Finanzierungsgrenze für mit Ablösemitteln finanzierte Stellplätze erforderlich.
Die befristeten Stellen im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Hauptabteilung I, Verkehrsplanung und in der Hauptabteilung IV, Abt. Zentrale Dienste, Generelle Angelegenheiten, werden für 3 weitere Jahre verlängert. Die Mittel sollen entsprechend bereitgestellt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stellplatzablösemittel, Park&Ride (P+R), Bike&Ride (B+R), Anwohnergaragen, Anwohnerstellplätze, Parkleitsystem
12.
Wettbewerb „Denkmalschutz und Neues Bauen“ 2008;
Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Stadtrates vom 26.11.1986, den Wettbewerb ab 1987 bis auf weiteres alle drei Jahre für Bauten der jeweils vergangenen sechs Jahre fortzuführen Inhalte Ziel des Wettbewerbs, Ablauf des Wettbewerbs 2008 und Empfehlungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission
Entscheidungsvorschlag
Mit der Verleihung von drei Preisen und der Zuerkennung von drei Lobenden Erwähnungen entsprechend den Empfehlungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission besteht Einverständnis
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Denkmalschutz, Neues Bauen, Bauen in alter Umgebung, Preisverleihungen
Bezirk Mitte (HA II/2)
Bezirk Ost (HA II/3)
Bezirk West (HA II/4)
Referatsgeschäftsleitung
13.
Haushaltskonsolidierung 2007 – 2011
Grobkonzept 2011
Feinkonzept Haushalt 2010
Kurzinfo:
Anlass
4. Haushaltssicherungskonzept
Grobkonzept 2011
Feinkonzept Haushalt 2010
Inhalte
In der Beschlussvorlage wird vom Planungsreferat im Grobkonzept 2011 sowie im Feinkonzept 2010 dargestellt, in welcher Form der Konsolidierungsbetrag nach dem 4. Haushaltsicherungskonzept im Haushalt 2010 umgesetzt wird.
Entscheidungsvorschlag
Dem Feinkonzept 2010 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2010 wird zugestimmt.
Dem Grobkonzept als Grundlage für die Entscheidung über die Budgetvorgabe des Haushaltsjahres 2011 durch die VV im Juli 2010 wird zugestimmt.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Haushaltskonsolidierung
4. Haushaltssicherungskonzept
Grobkonzept 2011
Feinkonzept 2010
Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
14.
Haushaltsplanentwurf 2010;
- Referatsbudget des Planungsreferates
Aufwands- und Ausgabenbudget
- Ziele des Planungsreferates 2009
- Ziele des Planungsreferates 2010
- Produktdatenblätter
- Produkte
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag der Vollversammlung vom 29.07.2009 in Ziffer 3 des Eckdatenbeschlusses zum Haushalt 2010, unter Einhaltung der Budgetvorgabe die Referatsteilhaushalte aufzustellen und den zuständigen Fachausschüssen in der Zeit vom 13.-27.10.2009 zur Beratung vorzulegen (vergl. Ziffer 4).
Inhalte
In der Beschlussvorlage werden die Ansätze des Planungsreferates zum Haushaltsentwurf 2010 dargestellt, über den Stand der Zielerreichung 2009 berichtet sowie die Ziele 2010 zur Zustimmung vorgelegt. Im Hinblick auf die Fortentwicklung der Produkte und Produktkennzahlen werden Übersichten der Produktgruppen und Produkte sowie die Produktdatenblätter ebenfalls vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Das Planungsreferat wird beauftragt, den produktorientierten Haushalt, vorbehaltlich der Veränderungen im Schlussabgleich für das Jahr 2010 auf der Basis der vorgelegten Ziele und ggf. insoweit veränderten Produktdatenblätter zu vollziehen.
Die Ziele des Planungsreferates für 2010 werden genehmigt.
Die Produktdatenblätter werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Haushaltsplanentwurf 2010
Aufwands- und Ausgabenbudget des Planungsreferates
Ziele des Planungsreferates 2009
Ziele des Planungsreferates 2010
Produktdatenblätter
15.
Übersicht über die vom
Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag an die Referate aufgrund des Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.1993 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.11.1993
Inhalte
Jährliche Bekanntgabe der vom Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Übersicht der vom Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften und Zuschüsse
16.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2009 – 30.06.2009
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrsplanung Münchner Westen,
Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19;
2. S-Bahn-Stammstrecke; Marienhof; Parkraummanagement;
Hofmannstraße; Siemens; Bebpl. 1633;
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Bebpl. 1739, Bebpl. 1544B
Parkraummanagement, Siedlungsschwerpunkt Freiham
Hauptabteilung I
17.
Untersuchung der Wanderungsmotive im Zeitraum 2007 und 2008 (WMU II)
„Wer will wo und wie wohnen?“
- Untersuchungskonzeption
- Satzungserlass zur Befragung von Haushalten
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung einer Untersuchung der Wanderungsmotive für die Zuzüge nach München sowie die Wegzüge aus München in das Umland (mit südbayerischem Raum)
Inhalte
Neuauflage und Neuausrichtung der 2002 durchgeführten Wanderungsmotivuntersuchung „Raus aus der Stadt?“ Untersuchungskonzeption: Statistische Analyse der Wanderungsbewegungen, postalische Haus-haltsbefragung, Aufbereitung der Erhebungsdaten und Auswertung der Befragungsergebnisse.
Erlass einer Satzung zur Befragung von Haushalten.
Entscheidungsvorschlag
Der Untersuchungskonzeption wird zugestimmt.
Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wanderungsmotive, Zuzüge, Wegzüge, Untersuchung, Haushaltsbefragung
18.
München bewirbt sich um Zuschuss für
öffentlichen Fahrradverleih
Antrag Nr. 08-14 / A 00794 der ÖDP vom
07.05.2009
-
08-14 / A 00794 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der ÖDP auf Teilnahme der Landeshauptstadt München am bundesweiten Wettbewerb „Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme“ vom 07.05.2009
Inhalte
Informationen zum bundesweiten Wettbewerb, zum derzeit vorhandenen Fahrradverleihsystem in München und zu den aktuellen Überlegungen zu einer Weiterentwicklung des Angebots;
Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
Auftrag an die Verwaltung zur Entwicklung eines Konzepts für ein Fahrradverleihsystem für das Stadtgebiet in Abstimmung mit dem Umland und den Betreibern der Öffentlichen Verkehrsmittel unter Einbeziehung der Erfahrungen aus dem In- und Ausland
Gesucht werden kann im RIS auch nach
öffentlicher Verkehr; Radverkehr; Leihräder; B+R; kombinierter Verkehr; Umweltverbund, Call a Bike
19.
Sendlinger Straße - Teilabschnitt zwischen Färbergraben und Hackenstraße
Fußgängerzonge Sendlinger Straße zwischen Färbergraben und Hackenstraße und der Dultstraße
Antrag Nr. 08-14 / A 00087 von Herrn StR Alexander Reissl vom 25.06.2008
Begegnungszone I/ Begegnungszone Sendlingerstraße zwischen Hackenstraße und Fürstenfelder Straße
Antrag Nr. 08-14 / A 00725 der Stadtratsfraktion der FDP vom 03.04.2009
-
08-14 / A 00725 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00087 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14/ A 00087 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 25.06.2008
Antrag Nr. 08-14/ A 00725 der Stadtratsfraktion der FDP vom 03.04.2009
Inhalte
Für den Abschnitt der Sendlinger Straße zwischen Färbergraben und Hackenstraße soll untersucht werden, ob hier eine Fußgängerzone eingerichtet werden kann. Liegen die Voraussetzungen vor, soll die Umgestaltung zur Fußgängerzone für den Zeitpunkt der Fertigstellung der Neubebauung auf der Westseite vorbereitet werden.
Für denselben Abschnitt der Sendlinger Straße wird die Einrichtung einer Begegnungszone vorgeschlagen. Eine vergleichende Überprüfung führt zum Ergebnis, dass die Vorteile für die Einrichtung einer Fußgängerzone gegenüber einer Begegnungszone überwiegen.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Einrichtung einer Fußgängerzone in der Sendlinger Straße im Abschnitt zwischen Färbergraben und Hackenstraße und in der Dultstraße wird zugestimmt.
2. Das Baureferat wird gebeten, dem Stadtrat ein Bedarfprogramm für die Umbaumaßnahme vorzulegen und die notwendigen Schritte gemäß den Tiefbaurichtlinien bzw. die in diesem Zusammenhang notwendigen wegerechtlichen Verfahren so vorzubereiten, dass zeitnah zum Abschluss der Baumaßnahme auf dem ehemaligen Areal des Süddeutschen Verlages die Voraussetzungen für die Einrichtung einer Fußgängerzone in der Sendlinger Straße zwischen Färbergraben und Hackenstraße sowie in der Dultstraße vorliegen.
3. Das Planun
20.
Mittlerer Ring (B 2 R)
Machbarkeitsstudie Isarring/Ifflandstraße
a)Staufalle Richard-Strauss-Tunnel I - Fehlplanung oder Absicht?
Antrag Nr. 08-14 / A 01031 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Walter Zöller vom 07.09.2009
b)Staufalle Richard-Strauss-Tunnel II - Endlich Lösungsansätze vorlegen
Antrag Nr. 08-14 / A 01032 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 08.09.2009
c)Staufalle Mittlerer Ring / Ifflandstraße
Antrag Nr. 08-14 / A 01033 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Christiane Hacker vom 08.09.2009
d)Ifflandstraße - Einfädelspur
Antrag Nr. 08-14 / A 01050 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 18.09.2009
-
08-14 / A 01162 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01157 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01132 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01050 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01033 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01032 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01031 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01031 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Walter Zöller vom 07.09.2009, Antrag Nr. 08-14 / A 01032 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 08.09.2009, Antrag Nr. 08-14 / A 01033 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Christiane Hacker vom 08.09.2009 und Antrag Nr. 08-14 / A 01050 der Stadtratsfraktion der FDP vom 18.09.2009 Inhalte Information zum Handlungsbedarf für den Mittleren Ring im Abschnitt Isarring sowie über bisherige Untersuchungsergebnisse, Erläuterung von Lösungsansätzen und Vorschlag zum weiteren Vorgehen (Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie). Zur Beteiligung der betroffenen Bezirksausschüsse. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu entsprechenden Vorbereitungen und Schritten zur Verbesserung der Verkehrssituation aufgrund des weiteren Untersuchungs- und Handlungsbedarfs für den Isarring. - Isarring wird im Verkehrsentwicklungsplan (VEP) als „Optionale Maßnahme“ dargestellt, der VEP gilt damit als fortgeschrieben. - Auftrag an das Planungsreferat, in Abstimmung mit Baureferat und Kreisverwaltungsreferat eine Machbarkeitsstudie für den Isarring/Ifflandstraße (Englischer Garten) zu vergeben. - Auftrag an das Planungsreferat, die Ergebnisse der Studie in Abstimmung mit
Hauptabteilung II
21.
Bebauungsplan Nr. 1980;
Berücksichtigung einer Solarkraftanlage und einer Wärmepumpe
(Ziffer 3 des Antrages)
Empfehlung Nr.08-14 / E 00258 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim - am 19.03.2009
-
08-14 / E 00258 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00258 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 14 am 19.03.2009
Inhalt
Solarkraftanlage und Wärmepumpe können im Bebauungsplan mit Grünordnung nicht festgesetzt werden;
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Vortrages und Behandlung der Empfehlung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1980, Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 08-14 / E 00258 vom 19.03.2009
22.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1739
Stäblistraße
Sofortige Einstellung der Planung zum „Durchstich“ Stäblistraße und Verkehrsberuhigung von ganz Forstenried
Empfehlung Nr. 08-14/E 00280
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 –Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried- Solln
am 21.04.2009
-
08-14 / E 00280 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14/E 00280 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 (Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln) vom 21.04.2009
Inhalte
Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14/E 00280 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 (Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln) vom 21.04.2009
Entscheidungsvorschlag
Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14/E 00280 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 (Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln) vom 21.04.2009;
Weiterführung des Bauleitplanverfahrens des Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1739 (Stäblistraße) entsprechend dem Billigungsbeschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.2008
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1739; Bebauungsplan Stäblistraße,
Hauptabteilung III
23.
Optimierung der Beteiligungsstruktur
Konzern GEWOFAG
Neugründung einer Holding GmbH
Umwandlung/Formwechsel der
Aktiengesellschaft GEWOFAG
in die Rechtsform einer Gesellschaft mit
beschränkter Haftung (GmbH)
Kurzinfo:
Anlass
Die betriebswirtschaftliche und organisatorische Optimierung des Konzerns
GEWOFAG
Inhalte
Neugründung einer GEWOFAG Holding GmbH als 100 %ige Tochter der
Landeshauptstadt München in Verbindung mit der Gründung von funktionalen
Dienstleistungsgesellschaften als 100 %ige Tochtergesellschaften
der Holdinggesellschaft:
GEWOFAG Grundstücksgesellschaft mbH
GEWOFAG Projektgesellschaft mbH
GEWOFAG Technische Servicegesellschaft mbH
GEWOFAG IT Servicegesellschaft mbH
und dem Rechtsformwechsel der GEWOFAG Aktiengesellschaft in eine
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den Gesellschaftsgründungen und dem Rechtsformwechsel;
Ermächtigung der städtischen Vertreterinnen und Vertreter in den Gesellschaftsgremien
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Konzern GEWOFAG; Rechtsformwechsel; Dienstleistungsgesellschaften;
Einfluss der Landeshauptstadt München in den Unterbeteiligungen
24.
„Soziale Stadt“ 2009
a) Stand der Umsetzung des Programms „Soziale Stadt“ in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, „Tegernseer Landstraße/ Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“
b) Weitere Beauftragung des Quartiersmanagements
c) Städtebauförderung
Stadtbezirk 14 – Berg am Laim
Stadtbezirk 16 – Ramersdorf – Perlach
Stadtbezirk 17 – Obergiesing
Stadtbezirk 18 – Untergiesing – Harlaching
Kurzinfo:
Inhalte
- Sachstandsbericht „Soziale Stadt“
- Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet
„Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“
- Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierunsgebiet
„Innsbrucker Ring/ Baumkirchner Straße“
- Beauftragung der Quartiersmanagements um weitere zwei Jahre
- Städtebauförderung
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme der Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes
- Beauftragung des Planungsreferates mit der weiteren Fortschreibung
der Integrierten Handlungskonzepte, das Projektmanagement für die
Umsetzung des Programms „Soziale Stadt“ wahrzunehmen und dabei
im Benehmen mit den zuständigen Fachreferaten die Maßnahmen
durchzuführen. Das Projektmanagement für die Maßnahmen obliegt dabei
den jeweils zuständigen Fachreferaten. Die Fachreferate legen die
Maßnahmen den zuständigen Fachausschüssen incl. einer Kosten und
Finanzierungsübersicht zur Beschlussfassung vor.
- Sicherstellung von Städtebauförderungsmittel sowie der Anmeldung der
erforderlichen städtischen Mittel im Haushalt
- Beauftragung der Quartiersmanagerin, der Münchner Gesellschaft für
Stadterneuerung mbH für weitere zwei Jahre im Sanierungsgebiet
„Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“
- Weiterbeauftragung des Quartiersmanagements (Projektgemeinschaft
für Quartiersmanagement Innsbrucker Ring West) für weitere zwei Jahre
im Sanierungsgebiet „In
Hautptabteilung IV
25.
39. städtischer Fassadenwettbewerb;
Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2008
Kurzinfo:
Anlass
Die Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträgerinnen und Preisträger im städtischen Fassadenwettbewerb 2008 vor.
Inhalt
Informationen zur Wettbewerbsdurchführung;
Zusammensetzung der Gutachterkommission;
Anzahl der Bewerbungen;
Die Beurteilungskriterien;
Die Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2008;
Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen.
Entscheidungsvorschlag
Mit der Verleihung von 19 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassadenrenovierungen besteht Einverständnis, ebenso mit der Zuerkennung von 5 Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Fassadenwettbewerb, Fassadenpreis, Lobende Erwähnung, Prämierung, Fassadenrenovierung, Gutachterkommission, Denkmalpflege, Verleihung, Beurteilungskriterien, Bewerbungen, Würdigung, Plakat, Untere Denkmalschutzbehörde, Heimatpfleger.
26.
Künftige Nutzung des Grundstücks
Neuhauser Straße 19 - 21,
Altheimer Eck 14a - 16
(Karstadt „Haus am Dom“)
- Auslobung eines Realisierungswettbewerbes -
Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
Kurzinfo:
Der Mietvertrag für das in der Münchner Fußgängerzone gelegene Karstadt Kaufhaus „Haus am Dom“ läuft Ende 2010 aus. Spätestens dann wird Karstadt die Filiale schließen. Die Eigentümerin des Hauses möchte das Gebäude durch einen Neubau ersetzen.
Auslobung eines Realisierungswettbewerbes durch die Grundstücks- eigentümerin in enger Abstimmung mit der Landeshauptstadt München.
Zielsetzungen für das Wettbewerbsverfahren.
Kenntnisnahme des Auslobungstextentwurfes, Besetzung des Preisgerichts und Auftrag zum Bericht über das Wettbewerbsverfahren nach Maßgabe des Antrages der Referentin in der Sitzungsvorlage.
Karstadt
Fußgängerzone