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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 15. Oktober 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Neuregelung des Sprachmittlerinnen- und
Sprachmittler- und Dolmetscherinnen- und
Dolmetschereinsatzes im Sozialreferat
08-14 / V 02714
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bedarf einer einheitlichen Regelung des Sprachmittlerinnen- und Sprachmittler- und Dolmetscherinnen- und Dolmetschereinsatzes für alle Fachlichkeiten des Sozialreferates und der entsprechenden finanziellen Ausstattung
Inhalt
- Darstellung des Bedarfs und Vorschlag für die Neuregelung des Sprachmittlerinnen- und Sprachmittler- und Dolmetscherinnen- und Dolmetschereinsatzes für alle Fachlichkeiten des Sozialreferates
- Berechnung des Finanzbedarfes
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, zur Unterstützung der Beratungsprozesse den Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern und Sprachmittlerinnen und Sprachmittlern auszubauen.
- Aufstockung der vorhandenen Mittel um 199.049 € auf 435.800 €
- Evaluation des Einsatzes nach einem Jahr
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Interkulturelles Integrationskonzept
Beschluss.pdf
(nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU und FDP,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
2.
Jetzt die Flüchtlingspolitik Bayerns
endlich humanisieren
Antrag Nr. 08-14 / A 00506 ...............
-
08-14 / A 01141
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00506
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01062
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02716
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 00506 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 29.12.2008 zur Humanisierung der Flüchtlingspolitik in Bayern
Inhalt
- Ausführungen zu den Vorstellungen und Initiativen der Landeshauptstadt München / Sozialreferat hinsichtlich einer Humanisierung der Flüchtlingspolitik in Bayern
Entscheidungsvorschlag
Der Vortrag des Referenten zur Humanisierung der Flüchtlingspolitik in Bayern wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Schließung von Containerunterkünften
- Asylbewerberleistungsgesetz
3.
KomPro/B-Haus in Pasing
Antrag Nr. 08-14 / B 01038 ...........................
Städtisches Grundstück an der Paosostraße;
keine Verwirklichung des KomProB-Projektes,
statt dessen Bau einer Kinderbetreuungseinrichtung
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00274 ................
-
08-14 / E 00274
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01038
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02704
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006
- Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / B 01038 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes vom 31.03.2009 und der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00274 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 am 23.04.2009
Inhalt
- Prüfung eines Alternativstandortes
- Kinderbetreuungseinrichtung anstelle von gefördertem Wohnungsbau
Entscheidungsvorschlag
- Festhalten an der Nutzung als KomPro/B an dem Standort Paosostraße
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrages Nr. 08-14 / B 01038 des Stadtbezirkes 21 vom 31.03.2009 und der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00274 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 am 23.04.2009
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Alternativstandort Wilhelm-Hey-Straße
4.
Umwandlung der städtischen Unterkunftsanlage
Orleansstraße 11a in ein Mietwohnhaus im Rahmen
des Kommunalen Wohnungsbauprogramms für
Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B)
Übertragung der sozialorientierten Hausverwaltung
von der MGS auf die GWG bei KomPro/B-Objekten
im Eigentum des Sozialreferates
- Moosacher Straße 11, 11a, Stadtbezirk 11
- Thalkirchner Straße 75, Stadtbezirk 2
- Deisenhofener / Herzogstandstraße, Fl.St. 15915,
15915/3 und 15921, Gemarkung VIII, Stadtbezirk 17
- Neuhauser Trafo, Fl.St. 76/4, 76,6, 558/19, 559,57,
559,59, Gemarkung Neuhausen, Stadtbezirk 9
08-14 / V 02846
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Umwandlung einer städtischen Unterkunftsanlage in dauerhaftes Wohnen
Inhalt
- Umwandlung der städtischen Unterkunftsanlage Orleansstraße 11a in dauerhaftes Wohnen
- Übertragung der Objekt- und Hausverwaltung von der MGS auf die GWG
Entscheidungsvorschlag
- Beauftragung der Wohnforum gGmbH mit der Haus- und Objektverwaltung im Wohnhaus Orleansstraße 11a; vermögensrechtliche Übertragung des Objekts von Unterabschnitt 4351 auf Unterabschnitt 4356
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- KomPro/B
5.
Beschwerdestelle bei der ARGE einrichten
Antrag Nr. 08-14 / A 00752 ...........................
-
08-14 / A 00752
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01140
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02837
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 00752 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 21.04.2009
Inhalt
- Darstellung der aktuellen Situation in Bezug auf Beschwerdeaufkommen und -bearbeitung
- Planungen
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme
- Ablehnung der Einrichtung einer Beschwerdestelle
Gesucht werden kann auch nach:
- Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH
- Kundenreaktionsmanagement
6.
Investitionsförderung nach dem AGSG
von teil- und vollstationären Einrichtungen
und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
Bericht über den Vollzug von August 2008
mit Juli 2009
Projekte für folgende Förderjahre
Produkt 5.1.4 „Strukturelle Hilfe bei
Pflegebedürftigkeit“
08-14 / V 02844
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Berichterstattung über die Investitionsförderung von teil- und vollstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege sowie jährliche Beschlussfassung
Inhalt
- Bericht über
- die im letzten Berichtszeitraum abgeschlossenen Projekte
- die Auszahlungen 2008 und 2009
- Projekte ohne (kompletten) Mittelabruf
- Nennung der Projekte der Folgejahre
Entscheidungsvorschlag
- Aussetzen der Förderung für noch nicht beschlossene Neu- und Ersatzbauten, Modernisierungen und Umbauten teil - und vollstationärer Pflegeeinrichtungen nach dem AGSG aufgrund der Haushaltsmittel bis zum Jahr 2010
- Anerkennung der angemeldeten Projekte ohne Festlegung der Förderhöhe mit Bewilligung des vorzeitigen Baubeginns
Gesucht werden kann auch nach:
- Kommunalhaushalt
- Modernisierung
- Ersatzbaumaßnahmen
- Pflegeoase
- Hausgemeinschaftsmodell
- Investitionsförderung teil- und vollstationärer Pflegeeinrichtungen
7.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement
und Selbsthilfe im Sozialbereich
Umwidmung eines Zuschusses aus der
Selbsthilfeförderung für ein Afrikanisches
Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2009-2013 in Höhe von 50.000,-- Euro, Investitionsliste 1,
Gliederungsziffer 4700
Begegnungszentrum (ABeZe)
08-14 / V 02803
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Umwidmung eines Zuschusses aus der
Selbsthilfeförderung für ein Afrikanisches Begegnungszentrum (ABeZe)
Inhalt
- Investitionszuschuss für Baumaßnahmen für die
Errichtung eines Zentrums, um den Mietzins nachhaltig zu verringern
Entscheidungsvorschlag
Gewährung eines Investitionszuschusses i.H.v. 50.000,-- Euro für Umbaumaßnahmen
Gesucht werden kann auch nach:
- Selbsthilfe
Beschluss.pdf
(nach Antrag,gegen die Stimme der FDP-Fraktion,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
8.
Gewährung eines Zuschusses an die
Kinderklinik und Kinderpoliklinik im
Dr. von Haunerschen Kinderspital
aus der nichtsrechtsfähigen „Barbara-König-Stiftung“
08-14 / V 02799
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag des Dr. von Haunerschen Kinderspitals für eine 1/2 Sozialpädagogenstelle für ein Jahr (Antrag vom 05.08.2009)
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Beschreibung der Notwendigkeit der Sozialpädagogenstelle zu 50 % in der Abteilung Immundefekt-Ambulanz
- Barbara König-Stiftung
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 31.000 € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Barbara König-Stiftung“ an das Dr. von Haunersche Kinderspital für eine
1/2 Sozialpädagogenstelle für ein Jahr
Gesucht werden kann auch nach:
- Kinderklinik
- Immundefekt-Ambulanz
9.
Gewährung eines Zuschusses an das
Haus St. Josef der MÜNCHENSTIFT GmbH
aus der Stiftung "Senator Josef Riepl-Fonds"
08-14 / V 02743
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der MÜNCHENSTIFT GmbH, Haus St. Josef vom 19.06.2009
Inhalt
- Kurzbeschreibung der MÜNCHENSTIFT GmbH,
Haus St. Josef
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln für das Haus St. Josef
- Stiftung „Senator Josef Riepl-Fonds“
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 3.500,- € aus Mitteln der Stiftung „Senator Josef Riepl-Fonds“ an die MÜNCHENSTIFT GmbH, Haus St. Josef, für die Anschaffung von gerontogerechten Spielesammlungen sowie von zwei Snoozelen-Wagen
Gesucht werden kann auch nach:
- Demenzerkrankung
10.
Gewährung eines Zuschusses an das
Alten- und Service-Zentrum Lehel
aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
08-14 / V 02780
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Anträge des Alten- und Service-Zentrums Lehel vom 26.02.2009 und 02.06.2009
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Alten- und Service-Zentrums Lehel
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- „Fonds Münchener Altenhilfe“
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 80.500,- € aus Mitteln der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ für den Umbau und die Neuausstattung der Küche
Gesucht werden kann auch nach:
- Caritas
11.
Gewährung eines Zuschusses an den
Verein AMYNA – Verein zur Abschaffung von
sexuellem Missbrauch und sexueller Gewalt e.V.
aus der „Georg Niedermair-Stiftung“
08-14 / V 02781
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag von AMYNA e.V. vom 23.06.2009
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Vereins AMYNA - Verein zur Abschaffung von sexuellem Missbrauch und sexueller Gewalt e.V.
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- „Georg Niedermair-Stiftung“
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 15.000,- € aus Mitteln der „Georg Niedermair-Stiftung“ für das Projekt „Zwischen Bushido und Nice Guys“
Gesucht werden kann auch nach:
- Sexualerziehung
12.
Wohnanlage für ältere Menschen mit Behinderungen
und Kindertageseinrichtung
Baugrundstück Flurstück 703/2 Schwabing
Belgradstraße (Scheidplatz), 4. Stadtbezirk
Ergebnis der Ausschreibung
08-14 / V 02842
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung zur Grundstücksvergabe, Baugrundstück Flurstück
703/2 Schwabing, Belgradstraße (Scheidplatz), 4. Stadtbezirk zur Schaffung einer Wohnanlage für ältere Menschen mit Behinderungen in Kooperation mit dem Kommunalreferat
Inhalt
- Eckpunkte des Anforderungsprofils
- Konzept der Stiftung Pfennigparade
- Angebotswertungskriterien
- Weitere fachliche Begleitung
Gesucht werden kann auch nach:
- Wohnanlage für ältere Menschen mit Behinderung
- Ergebnis der Ausschreibung
- Scheidplatz