HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 08.06.2024 13:53:47)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 15. Oktober 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Neuregelung des Sprachmittlerinnen- und Sprachmittler- und Dolmetscherinnen- und Dolmetschereinsatzes im Sozialreferat

08-14 / V 02714 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bedarf einer einheitlichen Regelung des Sprachmittlerinnen- und Sprachmittler- und Dolmetscherinnen- und Dolmetschereinsatzes für alle Fachlichkeiten des Sozialreferates und der entsprechenden finanziellen Ausstattung Inhalt - Darstellung des Bedarfs und Vorschlag für die Neuregelung des Sprachmittlerinnen- und Sprachmittler- und Dolmetscherinnen- und Dolmetschereinsatzes für alle Fachlichkeiten des Sozialreferates - Berechnung des Finanzbedarfes Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat wird beauftragt, zur Unterstützung der Beratungsprozesse den Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern und Sprachmittlerinnen und Sprachmittlern aus­zubauen. - Aufstockung der vorhandenen Mittel um 199.049 € auf 435.800 € - Evaluation des Einsatzes nach einem Jahr Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Interkulturelles Integrationskonzept

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU und FDP,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
2.
Jetzt die Flüchtlingspolitik Bayerns endlich humanisieren Antrag Nr. 08-14 / A 00506 ...............

  • 08-14 / A 01141 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00506 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01062 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02716 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 00506 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 29.12.2008 zur Humanisierung der Flüchtlingspolitik in Bayern Inhalt - Ausführungen zu den Vorstellungen und Initiativen der Landeshauptstadt München / Sozialreferat hinsichtlich einer Humanisierung der Flüchtlingspolitik in Bayern Entscheidungsvorschlag Der Vortrag des Referenten zur Humanisierung der Flüchtlingspolitik in Bayern wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Schließung von Containerunterkünften - Asylbewerberleistungsgesetz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderung,siehe Beschlussseite,Antrag Nr.506 von B90/Grüne/RL bleibt aufgegriffen)
3.
KomPro/B-Haus in Pasing Antrag Nr. 08-14 / B 01038 ........................... Städtisches Grundstück an der Paosostraße; keine Verwirklichung des KomProB-Projektes, statt dessen Bau einer Kinderbetreuungseinrichtung Empfehlung Nr. 08-14 / E 00274 ................

  • 08-14 / E 00274 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01038 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02704 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / B 01038 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes vom 31.03.2009 und der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00274 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 am 23.04.2009 Inhalt - Prüfung eines Alternativstandortes - Kinderbetreuungseinrichtung anstelle von gefördertem Wohnungsbau Entscheidungsvorschlag - Festhalten an der Nutzung als KomPro/B an dem Standort Paosostraße - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrages Nr. 08-14 / B 01038 des Stadtbezirkes 21 vom 31.03.2009 und der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00274 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 am 23.04.2009 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Alternativstandort Wilhelm-Hey-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der FDP-Fraktion)
4.
Umwandlung der städtischen Unterkunftsanlage Orleansstraße 11a in ein Mietwohnhaus im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Übertragung der sozialorientierten Hausverwaltung von der MGS auf die GWG bei KomPro/B-Objekten im Eigentum des Sozialreferates - Moosacher Straße 11, 11a, Stadtbezirk 11 - Thalkirchner Straße 75, Stadtbezirk 2 - Deisenhofener / Herzogstandstraße, Fl.St. 15915, 15915/3 und 15921, Gemarkung VIII, Stadtbezirk 17 - Neuhauser Trafo, Fl.St. 76/4, 76,6, 558/19, 559,57, 559,59, Gemarkung Neuhausen, Stadtbezirk 9

08-14 / V 02846 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umwandlung einer städtischen Unterkunftsanlage in dauerhaftes Wohnen Inhalt - Umwandlung der städtischen Unterkunftsanlage Orleansstraße 11a in dauerhaftes Wohnen - Übertragung der Objekt- und Hausverwaltung von der MGS auf die GWG Entscheidungsvorschlag - Beauftragung der Wohnforum gGmbH mit der Haus- und Objektverwaltung im Wohnhaus Orleansstraße 11a; vermögensrechtliche Übertragung des Objekts von Unterabschnitt 4351 auf Unterabschnitt 4356 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KomPro/B

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Beschwerdestelle bei der ARGE einrichten Antrag Nr. 08-14 / A 00752 ...........................

  • 08-14 / A 00752 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01140 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02837 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 00752 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.04.2009 Inhalt - Darstellung der aktuellen Situation in Bezug auf Beschwerdeaufkommen und -bearbeitung - Planungen Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme - Ablehnung der Einrichtung einer Beschwerdestelle Gesucht werden kann auch nach: - Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH - Kundenreaktionsmanagement

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gemäß ÄnderA.von SPD-Fraktion,B90/Grüne/RL,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
6.
Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Bericht über den Vollzug von August 2008 mit Juli 2009 Projekte für folgende Förderjahre Produkt 5.1.4 „Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit“

08-14 / V 02844 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährliche Berichterstattung über die Investitionsförderung von teil- und vollstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege sowie jährliche Beschlussfassung Inhalt - Bericht über - die im letzten Berichtszeitraum abgeschlossenen Projekte - die Auszahlungen 2008 und 2009 - Projekte ohne (kompletten) Mittelabruf - Nennung der Projekte der Folgejahre Entscheidungsvorschlag - Aussetzen der Förderung für noch nicht beschlossene Neu- und Ersatzbauten, Modernisierungen und Umbauten teil - und vollstationärer Pflegeeinrichtungen nach dem AGSG aufgrund der Haushaltsmittel bis zum Jahr 2010 - Anerkennung der angemeldeten Projekte ohne Festlegung der Förderhöhe mit Bewilligung des vorzeitigen Baubeginns Gesucht werden kann auch nach: - Kommunalhaushalt - Modernisierung - Ersatzbaumaßnahmen - Pflegeoase - Hausgemeinschaftsmodell - Investitionsförderung teil- und vollstationärer Pflegeeinrichtungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe im Sozialbereich Umwidmung eines Zuschusses aus der Selbsthilfeförderung für ein Afrikanisches Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009-2013 in Höhe von 50.000,-- Euro, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4700 Begegnungszentrum (ABeZe)

08-14 / V 02803 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umwidmung eines Zuschusses aus der Selbsthilfeförderung für ein Afrikanisches Begegnungszentrum (ABeZe) Inhalt - Investitionszuschuss für Baumaßnahmen für die Errichtung eines Zentrums, um den Mietzins nachhaltig zu verringern Entscheidungsvorschlag Gewährung eines Investitionszuschusses i.H.v. 50.000,-- Euro für Umbaumaßnahmen Gesucht werden kann auch nach: - Selbsthilfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der FDP-Fraktion,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
8.
Gewährung eines Zuschusses an die Kinderklinik und Kinderpoliklinik im Dr. von Haunerschen Kinderspital aus der nichtsrechtsfähigen „Barbara-König-Stiftung“

08-14 / V 02799 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag des Dr. von Haunerschen Kinderspitals für eine 1/2 Sozialpädagogenstelle für ein Jahr (Antrag vom 05.08.2009) Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Beschreibung der Notwendigkeit der Sozialpädagogenstelle zu 50 % in der Abteilung Immundefekt-Ambulanz - Barbara König-Stiftung Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 31.000 € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Barbara König-Stiftung“ an das Dr. von Haunersche Kinderspital für eine 1/2 Sozialpädagogenstelle für ein Jahr Gesucht werden kann auch nach: - Kinderklinik - Immundefekt-Ambulanz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Gewährung eines Zuschusses an das Haus St. Josef der MÜNCHENSTIFT GmbH aus der Stiftung "Senator Josef Riepl-Fonds"

08-14 / V 02743 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der MÜNCHENSTIFT GmbH, Haus St. Josef vom 19.06.2009 Inhalt - Kurzbeschreibung der MÜNCHENSTIFT GmbH, Haus St. Josef - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln für das Haus St. Josef - Stiftung „Senator Josef Riepl-Fonds“ Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 3.500,- € aus Mitteln der Stiftung „Senator Josef Riepl-Fonds“ an die MÜNCHENSTIFT GmbH, Haus St. Josef, für die Anschaffung von gerontogerechten Spielesammlungen sowie von zwei Snoozelen-Wagen Gesucht werden kann auch nach: - Demenzerkrankung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Gewährung eines Zuschusses an das Alten- und Service-Zentrum Lehel aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“

08-14 / V 02780 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anträge des Alten- und Service-Zentrums Lehel vom 26.02.2009 und 02.06.2009 Inhalt - Kurzbeschreibung des Alten- und Service-Zentrums Lehel - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - „Fonds Münchener Altenhilfe“ Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 80.500,- € aus Mitteln der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ für den Umbau und die Neuausstattung der Küche Gesucht werden kann auch nach: - Caritas

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Gewährung eines Zuschusses an den Verein AMYNA – Verein zur Abschaffung von sexuellem Missbrauch und sexueller Gewalt e.V. aus der „Georg Niedermair-Stiftung“

08-14 / V 02781 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag von AMYNA e.V. vom 23.06.2009 Inhalt - Kurzbeschreibung des Vereins AMYNA - Verein zur Abschaffung von sexuellem Missbrauch und sexueller Gewalt e.V. - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - „Georg Niedermair-Stiftung“ Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 15.000,- € aus Mitteln der „Georg Niedermair-Stiftung“ für das Projekt „Zwischen Bushido und Nice Guys“ Gesucht werden kann auch nach: - Sexualerziehung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Wohnanlage für ältere Menschen mit Behinderungen und Kindertageseinrichtung Baugrundstück Flurstück 703/2 Schwabing Belgradstraße (Scheidplatz), 4. Stadtbezirk Ergebnis der Ausschreibung

08-14 / V 02842 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung zur Grundstücksvergabe, Baugrundstück Flurstück 703/2 Schwabing, Belgradstraße (Scheidplatz), 4. Stadtbezirk zur Schaffung einer Wohnanlage für ältere Menschen mit Behinderungen in Kooperation mit dem Kommunalreferat Inhalt - Eckpunkte des Anforderungsprofils - Konzept der Stiftung Pfennigparade - Angebotswertungskriterien - Weitere fachliche Begleitung Gesucht werden kann auch nach: - Wohnanlage für ältere Menschen mit Behinderung - Ergebnis der Ausschreibung - Scheidplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )