RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 05.07.2024 21:37:31)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 15. Oktober 2009, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Haushaltskonsolidierung 2007 – 2011,
auftraggebende Referate
Grobkonzept des Baureferates 2011,
Feinkonzept des Baureferates 2010,
Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung,
Optimierung von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung
Kurzinfo:
Anlass
Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005
(4. Haushaltssicherungskonzept) legen die Referate im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss den Fachausschüssen für den Zeitraum der Konsolidierung 2007 – 2011 Grobkonzepte, die für die Restlaufzeit jährlich zu aktualisieren sind, sowie für das jeweilige Haushaltsjahr Feinkonzepte vor.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Grobkonzept 2011 und das Feinkonzept 2010
für das 4. Haushaltssicherungskonzept (HSK) als auftraggebendes Referat.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzeptes
und den Abschlussmaßnahmen des 3. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen.
2. Dem Feinkonzept 2010 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2010 wird zugestimmt.
3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss kurzfristig vorzulegen.
4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben
des Haushaltsjahres 2011 durch die Vollversammlung des Stadtrates im Juli 2010 zugestimmt (Eckdatenbeschluss 2011).
5. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das Feinkonzept 2011 der Konsolidierungsmaßnahmen nach Maßgabe des Eckdatenbeschlusses vom Juli 2010
für das Haushaltsjahr 2011 in
2.
Haushaltskonsolidierung 2007 - 2011,
zentrale Dienstleister
Grobkonzept des Baureferates 2011,
Feinkonzept des Baureferates 2010,
Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung,
Optimierung von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung
Kurzinfo:
Anlass
Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005
(4. Haushaltssicherungskonzept) legen die Referate im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss
den Fachausschüssen für den Zeitraum der Konsolidierung 2007 – 2011 Grobkonzepte,
die für die Restlaufzeit jährlich zu aktualisieren sind, sowie für das jeweilige Haushaltsjahr Feinkonzepte vor.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Grobkonzept 2011 und das Feinkonzept 2010
für das 4. Haushaltssicherungskonzept (HSK) als zentraler Dienstleister.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen.
2. Dem Feinkonzept 2010 als Grundlage für das Budget des Baureferates als zentraler Dienstleister des Haushaltsjahres 2010 wird zugestimmt.
3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss kurzfristig vorzulegen.
4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2011 durch die Vollversammlung des Stadtrates im Juli 2010 zugestimmt (Eckdatenbeschluss 2011).
5. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das Feinkonzept 2011 der Konsolidierungsmaßnahmen nach Maßgabe des Eckdatenbeschlusses vom Juli 2010 für das Haushaltsjahr 2011 in der Sitzung im Oktober 20
3.
Produktorientierter Haushalt
Haushalt 2010 des Baureferates
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2007 hat der Stadtrat die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045).
Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate den Fachausschüssen den Referatsteilhaushalt sowie die Ziele aller Ebenen für das jeweilige Haushaltsjahr vor.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat die Handlungsziele für 2010 sowie den Sachstand zur Zielerreichung 2009.
Zum Haushalt 2010 des Baureferates wird auf die entsprechenden Unterlagen und Ausführungen in den Bänden I und II, die von der Kämmerei in der Vollversammlung am 07.10.2009 eingebracht wurden, verwiesen.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, vorbehaltlich des Schlussabgleichs den produktorientierten Haushalt für das Jahr 2010 auf der Basis der vorgelegten Ziele und Produktdatenblätter zu vollziehen.
2. Die vom Stadtrat am 29.07.2009 beschlossenen Stadtratsziele für das Jahr 2010 werden unverändert bestätigt.
3. Die unterstrichen dargestellten Handlungsziele für das Jahr 2010 (Anlage 1) werden
beschlossen, die nicht unterstrichen dargestellten Handlungsziele zur Kenntnis genommen.
4. Der Stand der Zielerreichung 2009 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kaufmännischer Haushalt 2010 für das Baureferat
- Referatsteilhaushalt 2010 des Baureferates
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Hermann-Lingg-Straße
zwischen Bayerstraße und Schwanthalerstraße
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
700.000 €
darin enthalten sind:
Anteil Stadtwerke München GmbH (netto): 30.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Der technische Zustand der Hermann-Lingg-Straße zwischen Bayerstraße und
Schwanthalerstraße erfordert eine grundhafte Erneuerung. Die nicht mehr
benötigten Straßenbahngleise werden in diesem Zug ausgebaut.
Inhalt
Die Hermann-Lingg-Straße wird, wie im Bedarfsprogramm
dargestellt, erneuert und umgestaltet.
Das Parken wird baulich gefasst und die Gehbahnen werden verbreitert.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- KAG
- Straßenausbaubeitragssatzung
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1913
Rümannstraße (südlich),
Isoldenstraße (westlich),
Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 349 und Nr. 305
Mildred-Scheel-Bogen (U-1584)
Neubau
Rümann-/ Isoldenstraße
Verbesserung
im 4. Stadtbezirk Schwabing West
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Projektkosten (Kostenobergrenze)
Rümann-/ Isoldenstraße: 1.800.000 €
-
08-14 / A 01198 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat in seiner Sitzung vom 01.02.2006
für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1913 den Satzungsbeschluss (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07507) herbeigeführt.
Auf dieser Grundlage sollen die Erschließung des Neubaugebietes mit der Anbindung an die Isoldenstraße hergestellt sowie die Rümann- und die Isoldenstraße angepasst werden.
Inhalt
1. Neubau der Erschließungsstraße Mildred-Scheel-Bogen
2. Umbau der Rümann- und der Isoldenstraße entsprechend den zukünftigen Anforderungen
Entscheidungsvorschlag
1. Das Bedarfsprogramm und das Grobkonzept für den Mildred-Scheel-Bogen
sowie für den Umbau der Rümann- und Isoldenstraße werden genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung
für die Teilmaßnahme Rümann- / Isoldenstraße herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Klopstockstraße
- Eisenacher Straße
- Kesselhaus
- Schwabinger Krankenhaus
- Grünanbindung Petuelpark
Hauptabteilung Ingenieurbau
6.
Fuß- und Radwegbrücken in München
Renaissance des öffentlichen Raumes I
Brücken bauen - ganz konkret
Antrag Nr. 02-08 / A 04224
der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL
vom 07.02.2008
Errichtung eines Fußgängersteges über die Isar
in Verlängerung der Klenzestraße
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00942 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 15.11.2007
Ideenwettbewerb Klenzesteg
Antrag Nr. 08-14 / B 01273 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 29.01.2008
„Klenzesteg“ – Fußgängersteg über die Isar
Antrag Nr. 02-08 / B 02924
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen
vom 20.02.2008
Klenzesteg - neue Fußgänger- und Radwegebrücke
über die Isar auf der Höhe der Klenzestraße schaffen
Antrag Nr. 08-14 / A 00540
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.01.2009
Umbau und Freigabe des ungenutzten (nördlichen) Gleises
auf der Braunauer Eisenbahnbrücke als Fuß- und Radweg
(Ziffer 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00999
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing - Harlaching
am 25.10.2007
Errichtung eines Fußweges an der Braunauer Eisenbahnbrücke
Empfehlung Nr. 08–14 / E 00290 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 18.06.2009
Ausbau Heidemannstraße – Fußgänger- und Fahrradüberführung
über die Heidemannstraße zwischen der Reichskleinsiedl
-
08-14 / E 00290 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01273 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00942 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04224 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00082 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00540 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00999 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02924 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 04224:
Auflage eines mehrjähr. Programmes zum Bau neuer Brücken bzw. anderer
Verbindungsbauwerke für den Fuß- und Radwegverkehr.
Hierbei sollen insbes. bereits geplante oder diskutierte
Brückenstandorte berücksichtigt werden.
Wichtig:
- Priorisierung der Maßnahme nach Dringlichkeit
- Umsetzung in einem mehrjähr. Programm.
Inhalt
Erläuterung der Ziele und Grundlagen der Planung u. des Baus
Realisierte Maßnahmen der letzten Jahre.
Inhaltliche Abgrenzung zu Nachbarthemen.
Entscheidungsvorschlag
Vornahme eines aktuellen Abwägungsvorschlages durch das Ref. für
Stadtpl. und Bauordnung zu den der Verwaltung vorliegenden
möglichen Bauwerken des Fuß- und Radverkehrs
(Abwägung soll hinsichtlich Bedarf und Priorisierung
nach Dringlichkeiten (zeitliche Reihung) bewertet sein).
Im Anschluss:
Vorlage eines mehrjähr. Brückenbauprogrammes unter
Berücksichtigung der techn. Machbarkeiten, Kosten und
Dringlichkeiten durch das BauR.
Im Anschluss:
Vorlage an den StR zur Genehmigung.
Beauftragung des BauR zur Durchführung eines Plangutachtens für die
Brücke östl. der Donnersbergerbrücke.
Herbeiführung eines Beschlusses bzgl. Abklärung städtebaulichen und
verkehrsplanerischen Bedarfs durch das Ref.für Stadtpl. u.
Bauordnung für die Brücke über die Offenbachstraße und für eine
neue Isarbrücke im Glockenbachviertel.
Suchbeg
Nachtrag
Hauptabteilung Gartenbau
7.
Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze
und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten
Antrag Nr. 02-08 / A 03583
von Herrn Stadtrat Josef Schmid und
Frau Stadträtin Eva Maria Caim
vom 15.03.2007
-
02-08 / A 03583 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 03583:
Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze
und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten
Inhalt
In der Vorlage werden der Stand der Versorgung mit Spielflächen aufgezeigt, die planerischen Entscheidungsinstrumente für
die Bedarfsermittlung beschrieben sowie aktuelle Vorhaben
dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Von dem im Vortrag der Referentin dargestellten Stand
der Versorgung mit Spielflächen sowie dem aufgezeigten
Vorgehen des Baureferates wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Spielplätze
- Grünanlagen
- Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
8.
Greinerberg
zwischen Zennerstraße und Kreuzung
Plinganserstraße / Boschetsrieder Straße / Wolfratshauser Straße
im 6. Stadtbezirk Sendling
und im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Herstellung eines baulichen Radweges
Projektkosten (Kostenobergrenze):
980.000 €
(darin enthalten: Stadtwerkeanteil für Gleisausbau = 60.000 € und
60%-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 6.000 €)
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumfällungen in Höhe von 1.500 €
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr (VEP-R) und Lückenschluss
des Äußeren Radroutenrings durch einen baulichen Radweg am Greinerberg.
In diesem Zusammenhang Umprofilierung der Kreuzung Plinganserstraße /
Boschetsrieder Straße / Wolfratshauser Straße zur sicheren Führung des Radverkehrs
gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 26.09.2006 (Bedarfs- und Konzeptgenehmigung).
Inhalt
Das Baureferat hat für die Errichtung eines baulichen Radweges am Greinerberg
und der in diesem Zusammenhang nötigen Umprofilierung der Kreuzung Plinganserstraße / Boschetsrieder Straße / Wolfratshauser Straße die Entwurfsplanungsunterlagen sowie das Projekthandbuch 2 (PHB 2) erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Projektgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
3. Die Durchführung vorgezogener Baumfällungen mit Kosten
in Höhe von 1.500 € wird genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Verkehrsentwicklungsplan
- Radverkehr
- Radfahrverbindungen
- Radroutenring