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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 20. Oktober 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Referat für Arbeit und Wirtschaft; Anpassung wegen personeller Veränderungen
08-14 / V 02911 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Personalrechtliche Befugnisse werden erteilt bzw. widerrufen. Entscheidungsvorschlag Der Weiterübertragung der personalrechtlichen Befugnisse wird – wie im Vortrag des Referenten dargestellt – zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach Personalrechtliche Befugnisse, Bevollmächtigung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Mitgliedschaften des Referates für Arbeit und Wirtschaft bei Vereinen, Verbänden und Organisationen - Bekanntgabe -
08-14 / V 02984 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Auflistung der Mitgliedschaften des Referates für Arbeit und Wirtschaft bei Vereinen, Verbänden und Organisationen Gesucht werden kann auch nach Mitgliedschaften RAW, Vereine, Verbände, Organisationen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
4. Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011; Konsolidierungsbeitrag RAW - Grobkonzept 2011 - Feinkonzept 2010 Optimierung von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
08-14 / V 02705 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Umsetzung des beschlossenen 5-Jahres-Programms (Fortschreibung des Grob- und Feinkonzeptes) im Referat für Arbeit und Wirtschaft Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen;Zustimmung zum Feinkonzept 2010 als Grundlage für die Budgetbemessung des Haushaltsjahres 2010 und Zustimmung zum Grobkonzept 2011 als Grundlage für die Entscheidung über die Budgetvorgabe für das Haushaltsjahr 2011 Gesucht werden kann auch nach Haushaltskonsolidierung, Grobkonzept 201, Feinkonzept 2010, Gender Mainstreaming
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,in den Ziffern 2 bis 6 gegen die Stimmen von CSU,FDP und DIE LINKE.)
4.
Aufstellung des produktorientierten Haushaltes 2010 - Detailplanung des Referates für Arbeit und Wirtschaft Ziele Produkte Produktdatenblätter
08-14 / V 02683 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Inhalt Produktorientierter Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft; Darstellung der Budgetverteilung und SchwerpunktsetzungZiele 2010, Stand der Zielerreichung 2009, Produktdatenblätter, Produktbeschreibung Entscheidungsvorschlag Die Prognose der Zielerreichung 2009, die Handlungsziele 2010 und die Produktdatenblätter werden zur Kenntnis genommen, den Stadtratszielen 2010 wird zugestimmt.Beauftragung des Referates für Arbeit und Wirtschaft, den produktorientierten Haushalt vorbehaltlich der über den Schlussabgleich vorzunehmenden Änderungen auf Basis der Datenblätter zu vollziehen. Gesucht werden kann auch nach Haushaltsplanentwurf 2010, Produktorientierter Haushalt, Ziele 2010, Zielprognose 2009, Produkte, Produktdatenblätter
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
5.
Ausstieg aus dem Atomkraftwerken Isar I und Isar II
  • 08-14 / A 00835 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02736 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird der Sachstand zu den Restlaufzeiten der Atomkraftwerke Isar I und Isar II dargestellt und aufgezeigt, dass ein Vorziehen des Ausstiegs von E.ON abhängt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag zur Kenntnis. Die SWM haben den gesetzlich vorgesehenen Zeitrahmen für einen Ausstieg dargelegt und zudem aufgezeigt, dass ein Vorziehen des Ausstiegs von E.ON abhängt. Einwirkungsmöglichkeiten der Landeshauptstadt München bzw. der Stadtwerke darauf, einen vorzeitigen Ausstieg zu erreichen, sind nicht erkennbar. 2. Dem Antrag 08-14 / A 00835 der ÖDP wird nach obiger Maßnahme entsprochen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00835 der ÖDP vom 04.06.2009 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach Kernkraft OHU I OHU II
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt,bis die Koalitionsvereinbarung bezüglich der Atomkraftwerklaufzeiten vorliegt)
6.
Teilnahme des Stadtrats an der EUROCITIES - Jahresversammlung und Tagung in Stockholm vom 25 - 28. November 2009
08-14 / V 03125 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage werden die Vorteile einer Teilnahme des Stadtrats an der EUROCITIES – Jahresversammlung und Tagung in Stockholm vom 25. – 28. November 2009 dargestellt. Des Weiteren wird auf die Delegationszusammensetzung eingegangen. Zudem werden die anfallenden Kosten aufgeführt. Entscheidungsvorschlag Mitglieder des Stadtrats in der vom Ältestenrat vorgeschlage-nen Zusammensetzung sowie Mitglieder der Verwaltung nehmen unter der Leitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft an der EUROCITIES – Jahresversammlung und Tagung in Stockholm vom 25. – 28. November 2009 teil. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird mit der Organisation der Delegation beauftragt. Gesucht werden kann auch nach Europa, EU-Städtenetzwerke, EU-Interessenvertretung, EUROCITIES
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )