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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 21. Oktober 2009, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011 Feinkonzept 2010; Grobkonzept 2011 Zentrale Dienstleister des Direktoriums - Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
08-14 / V 02733 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 14.12.2005 (Grundlage für die Konsolidierung 2007 - 2011) Inhalt: In der Vorlage wird dargestellt, mit welchen Einzelmaßnahmen bei den Serviceprodukten die zentralen Dienstleister des Direktoriums im Rahmen des Feinkonzeptes 2010 und des Grobkonzeptes 2011 die vorgegebene Konsolidierungsleistung erbringen. Entscheidungsvorschlag: Dem vorgeschlagenen Feinkonzept 2010 sowie dem Grobkonzept 2011 des Direktoriums wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: 4. Haushaltssicherungskonzept, Konsolidierung, Haushaltskonsolidierung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,m.d.Maßgabe,dass in den Zifern 2 u.4 die Zustimmung in Kenntnisnahme umgewandelt wird)
2.
Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011 Feinkonzept 2010; Grobkonzept 2011 - Gender Maintreaming bei der Haushaltskonsolidierung
08-14 / V 02751 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 14.12.2005 (Grundlage für die Konsolidierung 2007 - 2011) Inhalt In der Vorlage wird dargestellt, mit welchen Einzelmaßnahmen das Direktorium im Rahmen des Feinkonzeptes 2010 und des Grobkonzeptes 2011 die vorgegebene Konsolidierungsleistung erbringt. Entscheidungsvorschlag: Dem vorgeschlagenen Feinkonzept 2010 sowie dem Grobkonzept 2011 des Direktoriums wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: 4. Haushaltssicherungskonzept, Konsolidierung, Haushaltskonsolidierung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßgabe,dass die Zustimmung in Kenntnisnahme umgewandelt wird)
3.
Förderung von Projekten - umfassendere Information des Stadtrates über freiwillige/verpflichtende und vertragliche Bindungen Antrag Nr. 08-14 / A 00899 von Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 03.07.2009
  • 08-14 / A 00899 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02876 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 00899 von Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 03.07.2009 Inhalt: Die Beschlussvorlage zeigt auf, wie das Kulturreferat, Sozialreferat, Schul- und Kultusreferat und dem Referat für Gesundheit und Umwelt den Stadtrat zu den Haushaltsberatungen informieren: Der Stadtrat erhält im produktorientierten Haushalt die für ihn wesentlichen Angaben zu Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen über die Produktbeschreibungen bei den klassischen Produkten. In den Haushaltsbeschlüssen und in Einzelvorlagen wird der Stadtrat umfassend zur Höhe eingesetzter Finanzmittel, zur Förderdauer bzw. zum Förderzeitraum, zu vertraglichen Bindungen bzw. Förderungen per Leistungsbescheid informiert. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat erhält zu den Haushaltsberatungen vom Kulturreferat, Sozialreferat, Schul- und Kultusreferat und dem Referat für Gesundheit und Umwelt bereits umfassende Informationen. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, zur Erhöhung der Transparenz im Rahmen der Weiterentwicklung des Geschäfts- und Steuerungsberichts zu prüfen, inwieweit eine Zusammenstellung aller laufenden Projekte an dieser Stelle sinnvoll ist. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Freiwillige Leistungen, Pflichtleistungen, Produktbeschreibungen, vertragliche Bindungen, Leistungsbescheid(e), Haushaltsberatungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU-Fraktion und FDP-Fraktion,endg.Entscheidung d.d.VV)
4.
Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2009 (01.01.2009 - 30.06.2009)
08-14 / V 02791 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 06.10.2004 und vom 23.11.2006 zur Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Inhalt: In der Bekanntgabe wird der Sachstand zu den derzeit der Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums unterliegenden Beschlussvorlagen dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlusscontrolling
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Technikunterstützung in der Personalverwaltung Evaluation des paul@ -Betriebs
  • 08-14 / A 01149 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02618 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Anlass des Beschlusses, 2. Entwicklung und aktuelle Situation im paul@-Betrieb, 3. Personalbedarf für den laufenden Betrieb, 4. Produktbezug, 5. Beteiligungen Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Kenntnisnahme der Entwicklung und aktuellen Situation im paul@-Betrieb, 2. Beauftragung des Personal- und Organisationsreferates sowie der Kämmerei, 7 Stellen einzurichten und die Haushaltsmittel entsprechend der tatsächlichen Stellenbesetzung einzustellen. 3. Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann auch im RIS nach paul@, Personalmanagementsystem, SAP HR, SAP HCM
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gemäß ÄnderA.von SPD,B90/Grüne/RL,gegen die Stimmen von FDP, DIE LINKE.,endg.Entscheidung d.d.VV)
2.
Haushalt 2010 Stellenplan
08-14 / V 02970 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stellenplan 2010 -Stellenplan Beamte/-innen - Stellenplan Tarifbeschäftigte Der Stellenplan zum Haushalt 2010 in der vorliegenden Fassung wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch im RIS nach -Stellenplan 2010 - Haushalt 2010
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
3.
Haushaltskonsolidierung 4. Haushaltssicherungskonzept - Feinkonzept 2010 - Grobkonzept 2011 - Optimierung von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung - Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
08-14 / V 02677 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Konzepte zeigen auf, wie das Personal- und Organisationsreferat seiner Einsparungsverpflichtung nachkommen will. 1. Von den Ausführungen des Personal- und Organisationsreferates zur Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2010 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2010 wird zugestimmt.3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Verwaltungs- und Personalausschuss kurzfristig vorzulegen. 4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2011 durch die Vollversammlung im Juli 2010 zugestimmt (Eckdatenbeschluss 2011). 5. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, dem Verwaltungs- und Personalausschuss das Feinkonzept 2011 der Konsolidierungsmaßnahmen nach Maßgabe des Eckdatenbeschlusses 2011 vom Juli 2010 für das Haushaltsjahr 2011in der Sitzung im Oktober 2010 vorzulegen. Gesucht werden kann auch im RIS nach POR 4. Haushaltssicherungskonzept POR Feinkonzept 2010 POR Grobkonzept 2011
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,m.d.Maßgabe,dass in den Ziffer 2 u.4 die Zustimmung in Kenntnisnahme umgewandelt wird)
4.
Personal- und Organisationsreferat Haushaltsplanentwurf 2010
08-14 / V 02779 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Haushaltsplanentwurf 2010 des Personal- und Organisationsreferates mit den notwendigen Erläuterungen. Erläuterungen zu den Produktdatenblättern des Personal- und Organisationsreferates. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt vorbehaltlich des Schlussabgleichs, den produktporientierten Haushalt für das Jahr 2010 auf der Basis der vorgelegten Ziele und Produktdatenblätter zu vollziehen. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Haushaltsplanentwurf 2010 des Personal- und Organisationsreferates
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und DIE LINKE.,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
5.
Beförderungswartezeiten im Bereich des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr München bei Beförderungen in ein Amt der Besoldungsgruppen A11 und A12
08-14 / V 02838 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anpassung der Beförderungswartezeiten im Bereich des gehobenen feuerwehrtechnischen Dienstes (Einsatzdienst) der Berufsfeuerwehr München bei Beförderungen in ein Amt der BesGr. A 11 bzw. A 12 an personalwirtschaftliche Erfordernisse. Die Beförderungswartezeiten im gehobenen feuerwehrtechnischen Dienst (Einsatzdienst der Berufsfeuerwehr) für Beförderungen in ein Amt der Besoldungsgruppe A 11 bzw. A 12 werden mit Wirkung vom 01.11.2009 wie folgt festgelegt: Für Beförderungen in ein Amt der BesGr. A 11 bzw. A 12 ist im Bereich des Einsatzdienstes bei einem Gesamturteil "übertrifft die Anforderungen in herausragender Weise" keine Wartezeit, bei einem Gesamturteil "übertrifft die Anforderungen deutlich" eine zusätzliche Wartezeit von 1 Jahr und bei einem Gesamturteil "erfüllt die Anforderungen in vollem Umfang" eine zusätzliche Wartezeit von 2 Jahren zu durchlaufen. Soweit sich aufgrund des Gesamturteils einer folgenden dienstlichen Beurteilung eine kürzere Beförderungswartezeit ergibt, wird im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten diese herangezogen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Beförderungswartezeiten, Berufsfeuerwehr, Einsatzdienst
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )