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I. Inhalt Mit Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2005 wurde das 4. Haushaltssicherungskonzept als Grundlage für die Konsolidierung in den Jahren 2007 bis 2011 geschaffen. Im Rahmen der gesamtstädtischen Konsolidierung wurde dem Kulturreferat für 2007 bis 2011 ein erneuter Konsolidierungsbeitrag von 4.659.000 € auferlegt, wie folgt: 2007 368.000 € 2008 613.000 € 2009 1.226.000 € 2010 1.226.000 € 2011 1.226.000 € Der ursprünglich vorgesehene Konsolidierungsbeitrag für 2008 wurde zum Eckdatenbeschluss 2008 um 33.000 € auf 580.000 € reduziert (Anteil Baureferat H 8 Telekommunikation). Mit der Beschlussvorlage werden dem Stadtrat die Umsetzung und die Konsequenzen des 4. HSK (Konsolidierung 2007 bis 2011) aufgezeigt. Des Weiteren werden dem Stadtrat Optimie-rungen von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung des Kulturreferates aufgezeigt. II. Entscheidungsvorschlag 1.Von den Ausführungen des Kulturreferates zur Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 2.Dem Feinkonzept 2010 als Grundlage für das Budget 2010 wird zugestimmt. 3.Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Kulturausschuss rechtzeitig vorzulegen. 4.Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffend

Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein umfassender Überblick über die geplanten Zuschussgewährungen 2010 oberhalb der stadtratspflichtigen Grenze von 10.000 € im Hinblick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen gegeben und vorbehaltlich des Haushaltsbeschlusses 2010 die Freigabeentscheidungen für die unter Ziffer 2 (mit Ausnahme der unter Ziffer 2 A nachrichtlich genannten Pilotanwender) und Ziffer 3 aufgeführten Zuwendungen unterbreitet. Bei einzelnen Zuwendungsnehmer/innen ist während des Haushaltsjahres 2009 ein nicht gedeckter Zuwendungsmehrbedarf entstanden, den die Zuwendungsnehmer/innen nicht aus dem laufenden Budget finanzieren können. In diesen Fällen soll eine Zuwendungserhöhung für 2009 freigegeben werden. Entscheidungsvorschlag 1. Die unter Ziffer 2 aufgeführten Einzelzuschüsse werden freigegeben.... 2. Mit der Ausreichung einer Zuwendung als Festbetrag an den Kultur- und Spielraum e.V. ..... besteht Einverständnis. 3. Die Beschlussfassung erfolgt vorbehaltlich der Beschlussfassung über den Haushalt für 2010 und der Genehmigung des städt. Haushaltsplans durch die Regierung von Oberbayern. 4. Mit der Erhöhung der Zuwendung an den Trägerverein Pepper e.V. .......... besteht Einverständnis. 5. Von den zweckgebundenen Belassungen von Überschüssen auf dem Verwaltungsweg gemäß Vortrag wird Kenntnis genommen. Stichwort(e) zur Vorlage Zuwendungsfreigabe; Einzelzuschüsse

Inhalt Verfahrensvorschlag zur Präsentation der Entwürfe des Kunstwettbewerbs "Opfer des Nationalsozialismus - Neue Formen des Erinnerns und Gedenkens". Entscheidungsvorschlag Mit dem im Vortrag unter Punkt 2 beschriebenen Verfahrensvorschlag besteht Einverständnis. Stichwort(e) zur Vorlage Öffentliche Präsentation; Ergebnisse des Kunstwettbewerbs "Opfer des Nationalsozialismus - Neue Formen des Erinnerns und Gedenkens"