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Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Wirtschaftsplan 2010 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2010 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2010 des Abfallwirtschaftsbetriebes München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die voraussichtliche Einnahmen- und Ausgabenent-wicklung des Erfolgsplanes, die geplanten Ausgaben des Vermögensplanes, den Stellenplan und die fünfjährige Finanzplanung. Entscheidungsvorschlag Der Wirtschaftsplan 2010 wird genehmigt, die Kreditaufnahmen und der Höchstbetrag der Kassenkredite werden festgesetzt. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Stichwort Stadtgüter München – Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2010 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2010 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2010 der Stadtgüter München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2009 – 2013 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2010 der Stadtgüter München. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Stichwort Markthallen München – Zweiter Zwischenbericht 2009 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Markthallen München dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2009 (§ 19 EBV). Inhalt Die Markthallen München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2009. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen

Stichwort 4. Haushaltssicherungskonzept Anlass Weiterführung des 4. Haushaltsicherungskonzeptes, Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2005 Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird für die zentralen Dienstleister des Kommunalreferates das Feinkonzept für das Jahr 2010 vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Dem Feinkonzept 2010 als Grundlage für das Budget des Bewertungssamtes des Haushaltsjahres 2010 als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2011durch die Vollversammlung im Juli 2009 zugestimmt (Eckdatenbeschluss). Gesucht werden kann auch nach: Haushaltskonsolidierung, Fein- und Grobkonzept 2010 bis 2011 der zentralen Dienstleister

Stichwort Haushaltsplanentwurf für den Bereich des Kommunalreferates für das Haushaltsjahr 2010 Anlass Fachausschussberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2010 Inhalt Haushaltsplanung für den Bereich des Kommunalreferates 2010: – Teilergebnishaushalt – Teilfinanzhaushalt – Produkte Ziele für das Planjahr 2009 und 2010, Änderung von Produktbeschreibungen Entscheidungsvorschlag 1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, den produktorientierten Haushalt für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlich der Veränderungen im Schlussabgleich auf der Basis der vorgelegten Ziele und ggf. insoweit veränderten Produktdatenblätter zu vollziehen. 2. Der Kommunalausschuss nimmt von den Ansätzen für den Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt des Kommunalreferates Kenntnis. 3. Der gegenwärtige Stand der Zielerreichung bei den Zielen 2009 wird zur Kenntnis genommen. 4. Die vom Stadtrat am 29.07.2009 beschlossenen Ziele des Kommunal-referats für das Jahr 2010 werden bestätigt, die Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen. 5. Den geänderten Produktbeschreibungen für die Produkte „Geschäfts-stelle des Gutachterauschusses“ und „Beteiligungsmanagement für die Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH“ gemäß den Anlagen 1 und 2 wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Fachausschussberatungen zum Haushalt 2010

Stichwort Am Neudeck 10 Anlass Anträge des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirks Au-Haidhausen Inhalt Erwerb, Umbau und Umnutzung der Justizvollzugsanstallt (JVA) Entscheidungsvorschlag Die Stadt kauft das Grundstück Flst. 14203 Sektion VIII (JVA) nicht vom Freistaat Bayern Gesucht werden kann auch nach: JVA, Am Neudeck 10