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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 22. Oktober 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2009 - Bekanntgabe -

08-14 / V 03026 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Zweiter Zwischenbericht Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2009 (§ 19 EBV) Inhalt Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2009 Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2010

08-14 / V 03027 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Wirtschaftsplan 2010 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2010 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2010 des Abfallwirtschaftsbetriebes München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die voraussichtliche Einnahmen- und Ausgabenent-wicklung des Erfolgsplanes, die geplanten Ausgaben des Vermögensplanes, den Stellenplan und die fünfjährige Finanzplanung. Entscheidungsvorschlag Der Wirtschaftsplan 2010 wird genehmigt, die Kreditaufnahmen und der Höchstbetrag der Kassenkredite werden festgesetzt. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Gartenabfallentsorgungssatzung - Gartenabfall-Gebührensatzung

08-14 / V 02900 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Anpassung des Abfallortsrechts Anlass Inkrafttreten der Verordnung über Deponien und Langzeitlager zum 16.07.2009; redaktionelle Änderungen. Inhalt Die oben genannte Verordnung macht Änderungen der Abfallsatzungen erforderlich. Es wurden auch redaktionelle Änderungen aufgrund neu eingeführter Begrifflichkeiten vorgenommen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 8 beigefügten Änderungssatzungen. Gesucht werden kann auch nach: Abfallortsrecht - Satzungsänderungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4.
Stadtgüter München (SgM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2009 - Bekanntgabe -

08-14 / V 03029 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München – Zweiter Zwischenbericht 2009 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Stadtgüter München dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2009 (§ 19 EBV). Inhalt Die Stadtgüter München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2009. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2010

08-14 / V 03030 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München – Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2010 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2010 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2010 der Stadtgüter München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2009 – 2013 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2010 der Stadtgüter München. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
6.
Markthallen München (MHM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2009 - Bekanntgabe -

08-14 / V 03031 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München – Zweiter Zwischenbericht 2009 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Markthallen München dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2009 (§ 19 EBV). Inhalt Die Markthallen München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2009. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2010

08-14 / V 03032 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München – Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2010 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2010 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2010 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2009 – 2013 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2010 der Markthallen München. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Kommunalausschuss
8.
Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung)

08-14 / V 03033 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München – Kostensatzung Anlass Mit Stadtratsbeschluss vom 20.05.2009 wurde die Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) geändert. Dabei wurde die Tarifgruppe 72 – Einrichtungen der Lebensmittelversorgung und Marktwesen - neu gefasst. In der Neufassung wurde versehentlich die Tarifgruppe 728 Wohnwagenplatz für Durchreisende Ludwigsfelder Straße nicht mit übernommen, obwohl diese Tarifgruppe nach wie vor als Gebührengrundlage erforderlich ist. Inhalt Mit der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Voraussetzungen für die Erhebung von Verwaltungsgebühren für den Wohnwagenplatz für Durchreisende Ludwigsfelder Straße wieder hergestellt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung). Gesucht werden kann auch nach: Markthallen München, Wohnwagenplatz für Durchreisende, Kostensatzung, Gebühren im eigenen Wirkungskreis

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
9.
4. Haushaltssicherungskonzept Zentrale Dienstleister des Kommunalreferates - Feinkonzept 2010 - Grobkonzept 2011 - Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung

08-14 / V 02943 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort 4. Haushaltssicherungskonzept Anlass Weiterführung des 4. Haushaltsicherungskonzeptes, Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2005 Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird für die zentralen Dienstleister des Kommunalreferates das Feinkonzept für das Jahr 2010 vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Dem Feinkonzept 2010 als Grundlage für das Budget des Bewertungssamtes des Haushaltsjahres 2010 als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2011durch die Vollversammlung im Juli 2009 zugestimmt (Eckdatenbeschluss). Gesucht werden kann auch nach: Haushaltskonsolidierung, Fein- und Grobkonzept 2010 bis 2011 der zentralen Dienstleister

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
4. Haushaltssicherungskonzept - Feinkonzept 2010 - Grobkonzept 2011 - Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung

08-14 / V 02944 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort 4. Haushaltssicherungskonzept Anlass Weiterführung des 4. Haushaltsicherungskonzeptes, Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2005 Inhalt Feinkonzept 2010 und Grobkonzept 2011 Entscheidungsvorschlag Dem Feinkonzept 2010 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2011 und dem Grobkonzept 2011 wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2011 durch die Vollversammlung im Juli 2010 zugestimmt (Eckdatenbeschluss). Gesucht werden kann auch nach: Haushaltskonsolidierung, Fein- und Grobkonzept 2010 bis 2011

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.)
11.
Produktorientierter doppischer Haushaltsplan 2010; Teilhaushalt für den Bereich des Kommunalreferates Änderung von Produktbeschreibungen

08-14 / V 03034 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Haushaltsplanentwurf für den Bereich des Kommunalreferates für das Haushaltsjahr 2010 Anlass Fachausschussberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2010 Inhalt Haushaltsplanung für den Bereich des Kommunalreferates 2010: – Teilergebnishaushalt – Teilfinanzhaushalt – Produkte Ziele für das Planjahr 2009 und 2010, Änderung von Produktbeschreibungen Entscheidungsvorschlag 1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, den produktorientierten Haushalt für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlich der Veränderungen im Schlussabgleich auf der Basis der vorgelegten Ziele und ggf. insoweit veränderten Produktdatenblätter zu vollziehen. 2. Der Kommunalausschuss nimmt von den Ansätzen für den Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt des Kommunalreferates Kenntnis. 3. Der gegenwärtige Stand der Zielerreichung bei den Zielen 2009 wird zur Kenntnis genommen. 4. Die vom Stadtrat am 29.07.2009 beschlossenen Ziele des Kommunal-referats für das Jahr 2010 werden bestätigt, die Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen. 5. Den geänderten Produktbeschreibungen für die Produkte „Geschäfts-stelle des Gutachterauschusses“ und „Beteiligungsmanagement für die Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH“ gemäß den Anlagen 1 und 2 wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Fachausschussberatungen zum Haushalt 2010

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
12.
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage auf den städtischen Grund- stücken Müllerstraße 14 und Blumenstraße 13 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten 4.790.000 € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 03035 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Neubau Müllerstraße 14 / Blumenstraße 13 Anlass Ausführungsgenehmigung Inhalt Neubau von 16 Wohnungen (davon 2 behindertengerecht), 2 Stadthäusern sowie einer Gewerbeeinheit im EG für Sub. e.V. (Kosten 210.000 € zzgl. Risikoreserve) und einer Tiefgarage Entscheidungsvorschlag Die Realisierung des Projektes mit dem prognostizierten Projektkosten in Höhe von 4.790.000 € wird genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: Neubau Müllerstr. 14

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
13.
Am Neudeck 10 Umbau und Umnutzung der JVA BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00303 des Bezirksaus- schusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 16.07.2008 Neubau für soziale Einrichtungen auf dem Gelände der JVA BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00703 des Bezirksaus- schusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 10.12.2008

  • 08-14 / B 00703 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00303 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01371 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Am Neudeck 10 Anlass Anträge des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirks Au-Haidhausen Inhalt Erwerb, Umbau und Umnutzung der Justizvollzugsanstallt (JVA) Entscheidungsvorschlag Die Stadt kauft das Grundstück Flst. 14203 Sektion VIII (JVA) nicht vom Freistaat Bayern Gesucht werden kann auch nach: JVA, Am Neudeck 10

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )