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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. Oktober 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Zweiter Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2009
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München – Zweiter Zwischenbericht
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2009 (§ 19 EBV)
Inhalt
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2009
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes
München für das Wirtschaftsjahr 2010
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München – Wirtschaftsplan 2010
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2010 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2010 des Abfallwirtschaftsbetriebes München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die voraussichtliche Einnahmen- und Ausgabenent-wicklung des Erfolgsplanes, die geplanten Ausgaben des Vermögensplanes, den Stellenplan und die fünfjährige Finanzplanung.
Entscheidungsvorschlag
Der Wirtschaftsplan 2010 wird genehmigt, die Kreditaufnahmen und der Höchstbetrag der Kassenkredite werden festgesetzt.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Änderung der
- Allgemeinen Abfallsatzung
- Hausmüllentsorgungssatzung
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
- Gartenabfallentsorgungssatzung
- Gartenabfall-Gebührensatzung
Kurzinfo:
Stichwort
Anpassung des Abfallortsrechts
Anlass
Inkrafttreten der Verordnung über Deponien und Langzeitlager zum 16.07.2009; redaktionelle Änderungen.
Inhalt
Die oben genannte Verordnung macht Änderungen der Abfallsatzungen erforderlich. Es wurden auch redaktionelle Änderungen aufgrund neu eingeführter Begrifflichkeiten vorgenommen.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 8 beigefügten Änderungssatzungen.
Gesucht werden kann auch nach:
Abfallortsrecht - Satzungsänderungen
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4.
Stadtgüter München (SgM);
Zweiter Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2009
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München – Zweiter Zwischenbericht 2009
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Stadtgüter München dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2009 (§ 19 EBV).
Inhalt
Die Stadtgüter München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2009.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
5.
Stadtgüter München (SgM);
Wirtschaftsplan der Stadtgüter München
für das Wirtschaftsjahr 2010
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München – Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2010
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2010 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2010 der Stadtgüter München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2009 – 2013 (§ 17 EBV).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2010 der Stadtgüter München.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
6.
Markthallen München (MHM);
Zweiter Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2009
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Zweiter Zwischenbericht 2009
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Markthallen München dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2009 (§ 19 EBV).
Inhalt
Die Markthallen München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2009.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
7.
Markthallen München (MHM);
Wirtschaftsplan der Markthallen München
für das Wirtschaftsjahr 2010
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2010
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2010 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2010 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem
Stellenplan für Beamte und Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2009 – 2013 (§ 17 EBV).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2010 der Markthallen München.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
Kommunalausschuss
8.
Änderung der Satzung über die Erhebung von
Verwaltungskosten für Amtshandlungen im
eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt
München (Kostensatzung)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Kostensatzung
Anlass
Mit Stadtratsbeschluss vom 20.05.2009 wurde die Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) geändert. Dabei wurde die Tarifgruppe 72 – Einrichtungen der Lebensmittelversorgung
und Marktwesen - neu gefasst. In der Neufassung wurde versehentlich die Tarifgruppe 728 Wohnwagenplatz für Durchreisende Ludwigsfelder Straße nicht mit übernommen, obwohl diese
Tarifgruppe nach wie vor als Gebührengrundlage erforderlich ist.
Inhalt
Mit der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Voraussetzungen für die Erhebung von Verwaltungsgebühren für den Wohnwagenplatz für Durchreisende Ludwigsfelder Straße wieder hergestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung).
Gesucht werden kann auch nach:
Markthallen München, Wohnwagenplatz für Durchreisende, Kostensatzung, Gebühren im eigenen Wirkungskreis
9.
4. Haushaltssicherungskonzept
Zentrale Dienstleister des Kommunalreferates
- Feinkonzept 2010
- Grobkonzept 2011
- Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
Kurzinfo:
Stichwort
4. Haushaltssicherungskonzept
Anlass
Weiterführung des 4. Haushaltsicherungskonzeptes, Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2005
Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird für die zentralen Dienstleister des Kommunalreferates das Feinkonzept für das Jahr 2010 vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Dem Feinkonzept 2010 als Grundlage für das Budget des Bewertungssamtes des Haushaltsjahres 2010 als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2011durch die Vollversammlung im Juli 2009 zugestimmt (Eckdatenbeschluss).
Gesucht werden kann auch nach:
Haushaltskonsolidierung, Fein- und Grobkonzept 2010 bis 2011 der zentralen Dienstleister
10.
4. Haushaltssicherungskonzept
- Feinkonzept 2010
- Grobkonzept 2011
- Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
Kurzinfo:
Stichwort
4. Haushaltssicherungskonzept
Anlass
Weiterführung des 4. Haushaltsicherungskonzeptes, Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2005
Inhalt
Feinkonzept 2010 und Grobkonzept 2011
Entscheidungsvorschlag
Dem Feinkonzept 2010 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2011 und dem Grobkonzept 2011 wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2011 durch die Vollversammlung im Juli 2010 zugestimmt (Eckdatenbeschluss).
Gesucht werden kann auch nach:
Haushaltskonsolidierung, Fein- und Grobkonzept 2010 bis 2011
11.
Produktorientierter doppischer
Haushaltsplan 2010;
Teilhaushalt für den Bereich
des Kommunalreferates
Änderung von Produktbeschreibungen
Kurzinfo:
Stichwort
Haushaltsplanentwurf für den Bereich des Kommunalreferates für das Haushaltsjahr 2010
Anlass
Fachausschussberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2010
Inhalt
Haushaltsplanung für den Bereich des Kommunalreferates 2010:
– Teilergebnishaushalt
– Teilfinanzhaushalt
– Produkte
Ziele für das Planjahr 2009 und 2010, Änderung von Produktbeschreibungen
Entscheidungsvorschlag
1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, den produktorientierten Haushalt für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlich der Veränderungen im Schlussabgleich auf der Basis der vorgelegten Ziele und ggf. insoweit veränderten Produktdatenblätter zu vollziehen.
2. Der Kommunalausschuss nimmt von den Ansätzen für den Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt des Kommunalreferates Kenntnis.
3. Der gegenwärtige Stand der Zielerreichung bei den Zielen 2009 wird zur Kenntnis genommen.
4. Die vom Stadtrat am 29.07.2009 beschlossenen Ziele des Kommunal-referats für das Jahr 2010 werden bestätigt, die Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen.
5. Den geänderten Produktbeschreibungen für die Produkte „Geschäfts-stelle des Gutachterauschusses“ und „Beteiligungsmanagement für die Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH“ gemäß den Anlagen 1 und 2 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Fachausschussberatungen zum Haushalt 2010
12.
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
mit Tiefgarage auf den städtischen Grund-
stücken Müllerstraße 14 und Blumenstraße 13
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Projektkosten 4.790.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Stichwort
Neubau Müllerstraße 14 / Blumenstraße 13
Anlass
Ausführungsgenehmigung
Inhalt
Neubau von 16 Wohnungen (davon 2 behindertengerecht), 2 Stadthäusern sowie einer Gewerbeeinheit im EG für Sub. e.V. (Kosten 210.000 € zzgl. Risikoreserve) und einer Tiefgarage
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projektes mit dem prognostizierten Projektkosten in Höhe von 4.790.000 € wird genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Neubau Müllerstr. 14
13.
Am Neudeck 10
Umbau und Umnutzung der JVA
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00303 des Bezirksaus-
schusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen
vom 16.07.2008
Neubau für soziale Einrichtungen auf dem
Gelände der JVA
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00703 des Bezirksaus-
schusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen
vom 10.12.2008
-
08-14 / B 00703 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00303 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Am Neudeck 10
Anlass
Anträge des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirks Au-Haidhausen
Inhalt
Erwerb, Umbau und Umnutzung der Justizvollzugsanstallt (JVA)
Entscheidungsvorschlag
Die Stadt kauft das Grundstück Flst. 14203 Sektion VIII (JVA) nicht vom Freistaat Bayern
Gesucht werden kann auch nach:
JVA, Am Neudeck 10