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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. November 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Geplante Schließung aller Post-Filialen bis 2011
-
08-14 / A 01017
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03135
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird die Auswirkung der Umwandlung der Postfilialen in Parnterfilialen auf die Qualität der Versorgung mit Postdienstleistungen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten über die Umwandlung der Post-Filialen zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Deutsch Post AG - Post-Filialen - Versorgung und Qualität der Postdienstleistungen
2.
Auszeichnung der Münchner Wirtschaftsförderung beim European Cities Entrepreneurship Ranking 2009
CIMA-Studie offenbart erhebliche Mängel beider städtischen Wirtschaftsförderung
-
08-14 / A 00905
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01088
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01192
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01197
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03187
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Zu den unter Bezugnahme auf die CIMA Studie angeblich offenbarten Mängeln in der Wirtschaftsförderung wird unter Berücksichtigung des European Cities Entrepreneurship Rankings 2009 Stellung genommen.
Entscheidungsvorschlag
Den Ausführungen in der Beschlussvorlage wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
CIMA-Studie, städtische Wirtschaftsförderung, European Cities Entrepreneurship Ranking 2009
Beschluss.pdf
(Ziff.1 u.4 in die nächste Sitzung einstimmig vertagt,Ziff.2 u.3 einstimmig beschlossen,s.Besch.S.)
3.
Erasmus-Grasser-Preis 2009; Auszeichnung verdienter
Ausbilderinnen, Ausbilder und Ausbildungsbetriebe
des Münchner Handwerks
- Bekanntgabe -
08-14 / V 03058
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Mit dem Erasmus-Grasser-Preis wird das besondere Engagement Münchner Handwerkerinnen und Handwerker und Handwerksbetriebe geehrt, die sich um die Ausbildung besonders verdient gemacht haben. Der Preis wird seit 1993 vergeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Preisverleihung, Münchner Handwerk, Ausbildungsbetriebe
4.
Maßnahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende zur Eingliederungsförderung verlängern
-
08-14 / A 00991
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03084
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Mit dem Antrag soll die Landeshauptstadt München gegenüber der Bundesregierung und der Bundesagentur für Arbeit darauf hinwirken, dass Betroffenen die Instrumente der Beschäftigungsförderung nach § 16e SGB II dauerhaft zur Verfügung stehen.
n der Vorlage wird die Notwendigkeit einer entsprechenden Initiative begründet.
Entscheidungsvorschlag
Der Herr Oberbürgermeister wird in seiner Funktion als Vizepräsident des Deutschen Städtetages gebeten, über den Deutschen Städtetag auf eine Verstetigung und bessere Ausstattung der Instrumente der Beschäftigungsförderung nach § 16e SGB II hinzuwirken.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), JobPerspektive, Beschäftigungszuschuss, § 16e SGB II, dritter Arbeitsmarkt
5.
Evaluation der Erwartungen und Erfahrungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer in den Maßnahmen des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms (MBQ)
MBQ Evaluation der TeilnehmerInnen
-
08-14 / A 00994
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02873
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der MBQ-Maßnahmen werden von einem unabhängigen Institut zu ihren Erwartungen und Erfahrungen befragt.
Entscheidungsvorschlag
as Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, eine Evaluation durchführen zu lassen und deren Ergebnisse dem Stadtrat vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Qualifizierung und Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen, Soziale Betriebe, Verbundprojekt Perspektive Arbeit, Beschäftigungsfähigkeit, Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ).
6.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderungen im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“
- Verlängerungen und Neuförderung -
Projektförderung im Programmbereich "Unterstützung des Strukturwandels"
- Verlängerung -
08-14 / V 03120
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Im MBQ-Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ werden 3 Projekte für das Jahr 2010 zur Weiterförderung und ein neues Projekt zur Erstförderung im Jahr 2010 vorgeschlagen.
Im Programmbereich „Unterstützung des Strukturwandels“ wird ein Projekt zur Weiterförderung im Jahr 2010 vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag
Die zur (Weiter-)Förderung vorgeschlagenen Projekte werden für den Förderzeitraum des Jahres 2010 bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), „Münchner Jugendsonderprogramm“, „AZURO“, „Ser-vicestelle Berufsbezogene Jugendarbeit“, „Zentrale Vermittlungsstelle“, „Jobmentoring“, „Unterstützung des Strukturwandels“, Dienstleistungsgenossenschaft „HausGemacht“
Beschluss.pdf
(nach Antrag,hinsichtlich Ziffer 2 gegen die Stimmen von CSU und FDP, ansonsten einstimmig )
7.
Strategisches kommunalpolitisches Ziel -
Transparenz-Initiative für die Landeshauptstadt München:
2. Veröffentlichung der Anträge und Anfragen
-
08-14 / A 00935
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03095
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die grundsätzliche Umsetzbarkeit einer Veröffentlichung von Anträgen und Anfragen in den elektronischen Informationssystemen der MVG wird untersucht.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen des Direktoriums sowie der MVG zur grundsätzlichen Umsetzbarkeit des Vorschlages zur Veröffentlichung von Anträgen und Anfragen in den elektronischen Informationssystemen der MVG werden zur Kenntnis genommen.Der Antrag Nr. 08-14 / A 00935 der FW vom 20.07.2009 wird nicht weiter verfolgt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
MVG, RIS, Infoscreen
8.
Einsparungen ohne Taktausdünnungen bei der U-Bahn
-
08-14 / A 01020
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03178
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Rahmenbedingungen eines Einsatzes verkürzter U-Bahnzüge im Spätverkehr werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH/MVG zur Verkürzung von U-Bahnzügen im Spätverkehr und den betrieblichen und technischen Voraussetzungen werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
MVG
Fahrerlose Wende
Kurzzüge
Spätverkehr
9.
Aktuelle Situation der U-Bahnwache III
Fa. Securitas muss ihr Versprechen gegenüber dem Stadtrat und den Beschäftigten einhalten und die 42 Kündigungen bei der U-Bahnwache rückgängig machen
Aktuelle Situation der U-Bahnwache II
Bericht zur aktuellen Situation der U-Bahnwache
-
08-14 / A 01058
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01100
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01086
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01107
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03189
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Zu den aktuellen personellen Umstrukturierungen bei der Securitas wird Stellung genommen.
Die Aufteilung der Leistungserbringung bei der Münchner U-Bahnwache wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen zur gesellschaftsrechtlichen Konstruktion bei der Münchner U-Bahnwache und der sich daraus ergebenden Aufteilung der Leistungserbringung werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Münchner U-Bahn-Bewachungsgesellschaft mbH
Securitas Sicherheit & Service GmbH & Co. KG
Securitas ÖPNV GmbH
10.
„SIM - München solar durchDacht“
10 % Sonnenstrom aus München!
-
08-14 / A 01059
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03241
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft berichtet in der Vorlage kurz über die Vorgeschichte und die bisherigen Aktivitäten zum Thema Solarinitiative München (SIM).
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag zur Kenntnis.
2. Die Beauftragung und Finanzierung einer Machbarkeitsstudie zur Solarinitiative München (SIM) durch die Stadtsparkasse München wird von der LHM befürwortet und konstruktiv begleitet.
3. Sobald die Studie vorliegt, wird das RAW an deren Auswertung mitwirken und ggf. weitere Referate um ihre Mitwirkung bitten. Eine Entscheidung über das weitere Vorgehen ist erst nach Analyse der Studienergebnisse möglich.
4. Zur Entscheidung über das weitere Vorgehen hinsichtlich der Solarinitiative München wird der Stadtrat im Jahr 2010 erneut befasst. Als Entscheidungsgrundlage werden die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für den Stadtrat aufbereitet.
5. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01059 der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen – rosa Liste und SPD vom 22.09.2009 bleibt hiermit aufgegriffen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Solarenergie, Photovoltaik, Erneuerbare Energien, Klimaschutz