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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. November 2009, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1913
Rümannstraße (südlich),
Isoldenstraße (westlich),
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 349 und Nr. 305)
Mildred-Scheel-Bogen (U-1584)
Neubau
Rümann-/ Isoldenstraße
Verbesserung
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Projektkosten (Kostenobergrenze)
Rümann-/ Isoldenstraße: 1.800.000 €
-
08-14 / A 01198
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02709
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat in seiner Sitzung vom 01.02.2006
für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1913 den Satzungsbeschluss (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07507) herbeigeführt.
Auf dieser Grundlage sollen die Erschließung des Neubaugebietes mit der Anbindung an die Isoldenstraße hergestellt sowie die Rümann- und die Isoldenstraße angepasst werden.
Inhalt
1. Neubau der Erschließungsstraße Mildred-Scheel-Bogen
2. Umbau der Rümann- und der Isoldenstraße entsprechend den zukünftigen Anforderungen
Entscheidungsvorschlag
1. Das Bedarfsprogramm und das Grobkonzept für den Mildred-Scheel-Bogen
sowie für den Umbau der Rümann- und Isoldenstraße werden genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung
für die Teilmaßnahme Rümann- / Isoldenstraße herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Klopstockstraße
- Eisenacher Straße
- Kesselhaus
- Schwabinger Krankenhaus
- Grünanbindung Petuelpark
2.
Hermann-Lingg-Straße
zwischen Bayerstraße und Schwanthalerstraße
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
700.000 €
darin enthalten sind:
Anteil Stadtwerke München GmbH (netto): 30.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
08-14 / V 02231
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der technische Zustand der Hermann-Lingg-Straße zwischen Bayerstraße und
Schwanthalerstraße erfordert eine grundhafte Erneuerung. Die nicht mehr
benötigten Straßenbahngleise werden in diesem Zug ausgebaut.
Inhalt
Die Hermann-Lingg-Straße wird, wie im Bedarfsprogramm
dargestellt, erneuert und umgestaltet.
Das Parken wird baulich gefasst und die Gehbahnen werden verbreitert.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- KAG
- Straßenausbaubeitragssatzung
3.
Nordumgehung Pasing
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
1. Projektteil B
Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke
im Bereich Bahnhof Pasing
(Baukilometer 0+780 bis 1+080)
Projektkosten (Kostenberechnung): 16,900 Mio. Euro
Projektgenehmigung
2. Projektteil C
Terminalbauwerk am Bahnhof Pasing
Projektkosten (Kostenberechnung): 12,720 Mio. Euro
Projektgenehmigung
3. Vorgezogene Maßnahmen im Bahnhofsbereich
Ausführungsgenehmigung
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2009 - 2013, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 6300
„Gemeindestraßen“ und UA 6600 „Bundes- und Staatsstraßen,
Ortsdurchfahrten“
-
08-14 / A 01196
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03221
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Nordumgehung Pasing (NUP) soll den Durchgangsverkehr aufnehmen, der bisher über den Straßenzug Landsberger Straße - Bodenseestraße durch den Pasinger Ortskern läuft.
Durch die damit erreichte Entlastung des Pasinger Zentrums entstehen nachfolgend neue Möglichkeiten für eine verkehrliche Umgestaltung des Pasinger Zentrums.
Inhalt
Erläuterung der Projektteile A, B und C mit aktuellem Stand,
Projektbeschreibung, Kostenentwicklung;
Nach dem abgeschlossenen Planfeststellungsverfahren kann nun die Projektgenehmigung
für die Projektteile B und C eingeholt werden.
Entscheidungsvorschlag
Die Projektteile B und C der NUP werden genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen herbeizuführen.
Für vorgezogene Maßnahmen wird die Ausführungsgenehmigung erteilt.
Die Finanzmittel werden bereitgestellt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bebauungsplan Nr. 1922 a
- Pasinger Bahnhof
- Kaflerstraße
- Haberlandstraße
- Hermann-Hesse-Weg
- Bundesstraße B2
- Pasinger Marienplatz
- Offenbachstraße
- Bäckerstraße
- Gleichmannstraße
- Fahrradabstellanlage
- Fahrradkeller
- Terminalgebäude
- Pasing Zentrum
- Verkehrskonzept Pasing
- Pasing Arcaden
- Pasinger Hofgärten
4.
Messestadt Riem
Knoten Ottendichler Straße / Paul-Henri-Spaak-Straße
Bau eines freilaufenden Rechtsabbiegers
Umbau der Kreuzung
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Änderung des Planungskonzeptes
08-14 / V 03199
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Änderung des Planungskonzeptes gegenüber dem Stand des
Bedarfsprogrammes vom 07.07.2009 im Zuge der Konkretisierung
der Entwurfsplanung
Inhalt
Der Beschluss behandelt den Umbau des Knotens Ottendichler Straße / Paul-Henri-Spaak-Straße zu einer Kreuzung mit
freilaufendem Rechtsabbieger sowie die Verlagerung der
Baumreihe hinter den Geh- und Radweg.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Änderung des Planungskonzeptes wird zugestimmt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, den Straßenumbauvertrag
mit der MMG entsprechend anzupassen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Messe
- Ottendichler Straße
- Paul-Henri-Spaak-Straße
- Freilaufender Rechtsabbieger
5.
Karlsfelder Straße
zwischen Schwabenbächl und Achatstraße
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Erstmalige Herstellung
08-14 / V 03261
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erstmalige Herstellung der Karlsfelder Straße
zwischen Schwabenbächl und Kristallstraße
sowie Fuß- und Radweglückenschluss zwischen Kristall- und Achatstraße
Inhalt
Änderung des Realisierungszeitraumes der Baumaßnahme
Gesucht werden kann auch nach:
- MAN AG
- Masterplan
6.
Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich
Auftrag aus dem
Beschluss des Bauausschusses vom 18.11.2008
08-14 / V 03182
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss des Bauausschusses
vom 18.11.2008:
Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich
München leuchtet effizient zur Weihnachtszeit
Antrag Nr. 02-08 / A 04078 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/
Die Grünen/RL vom 27.11.2007
Inhalt
- Bericht über den Entwicklungsstand der LED-Technik
- Beurteilung des Einsatzes von LED bei der
Christbaumbeleuchtung
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat behält die Beleuchtung der kleineren städtischen
Christbäume mit LED-Lichterketten bei.
Das Baureferat behält die traditionelle Beleuchtung des großen
Christbaumes am Marienplatz mit Schaftkerzen bei.
Das Baureferat berichtet im Rahmen des „Integrierten Handlungsprogrammes
- Klimaschutz in München“ über einsetzbare innovative Beleuchtungstechnologien.
Gesucht werden kann auch nach:
- Christbaum
- Christkindlmarkt
- Klimaschutz
- effiziente Energienutzung
- LED-Technik
Hauptabteilung Ingenieurbau
7.
Fuß- und Radwegbrücken in München
Renaissance des öffentlichen Raumes I
Brücken bauen - ganz konkret
Antrag Nr. 02-08 / A 04224
der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL
vom 07.02.2008
Errichtung eines Fußgängersteges über die Isar
in Verlängerung der Klenzestraße
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00942 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 15.11.2007
Ideenwettbewerb Klenzesteg
Antrag Nr. 08-14 / B 01273 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 29.01.2008
„Klenzesteg“ – Fußgängersteg über die Isar
Antrag Nr. 02-08 / B 02924
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen
vom 20.02.2008
Klenzesteg - neue Fußgänger- und Radwegebrücke
über die Isar auf der Höhe der Klenzestraße schaffen
Antrag Nr. 08-14 / A 00540
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.01.2009
Umbau und Freigabe des ungenutzten (nördlichen) Gleises
auf der Braunauer Eisenbahnbrücke als Fuß- und Radweg
(Ziffer 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00999
der Bürgerversammlung des Stadtbez. 18 Untergiesing - Harlaching
am 25.10.2007
Errichtung eines Fußweges an der Braunauer Eisenbahnbrücke
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00290 der Bürgerversammlung
des Stadtbez. 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 18.06.2009
Ausbau Heidemannstraße – Fußgänger- und Fahrradüberführung
über die Heidemannstr. zw. der Reichskleinsiedlung
A. Nr. 82
-
08-14 / E 00290
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01273
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00942
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04224
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00082
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00540
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00999
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02924
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02063
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 04224:
Auflage eines mehrjähr. Programmes zum Bau neuer Brücken bzw. anderer
Verbindungsbauwerke für den Fuß- und Radwegverkehr.
Hierbei sollen insbes. bereits geplante oder diskutierte
Brückenstandorte berücksichtigt werden.
Wichtig:
- Priorisierung der Maßnahme nach Dringlichkeit
- Umsetzung in einem mehrjähr. Programm.
Inhalt
Erläuterung der Ziele und Grundlagen der Planung u. des Baus
Realisierte Maßnahmen der letzten Jahre.
Inhaltliche Abgrenzung zu Nachbarthemen.
Entscheidungsvorschlag
Vornahme eines aktuellen Abwägungsvorschlages durch das Ref. für
Stadtpl. und Bauordnung zu den der Verwaltung vorliegenden
möglichen Bauwerken des Fuß- und Radverkehrs
(Abwägung soll hinsichtlich Bedarf und Priorisierung
nach Dringlichkeiten (zeitliche Reihung) bewertet sein).
Im Anschluss:
Vorlage eines mehrjähr. Brückenbauprogrammes unter
Berücksichtigung der techn. Machbarkeiten, Kosten und
Dringlichkeiten durch das BauR.
Im Anschluss:
Vorlage an den StR zur Genehmigung.
Beauftragung des BauR zur Durchführung eines Plangutachtens für die
Brücke östl. der Donnersbergerbrücke.
Herbeiführung eines Beschlusses bzgl. Abklärung städtebaulichen und
verkehrsplanerischen Bedarfs durch das Ref.für Stadtpl. u.
Bauordnung für die Brücke über die Offenbachstraße und für eine
neue Isarbrücke im Glockenbachviertel.
Suchbeg
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
8.
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Anschlussverzeichnis
08-14 / V 03181
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Straßenreinigungssatzung wurde zuletzt zum 01.02.2009 geändert.
Im Bereich des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe wurden
eine Teilstrecke der Kazmairstraße sowie der Gießerweg
wegerechtlich eingezogen.
Inhalt:
Die Herausnahme und die Änderung im Anschlussverzeichnis
der Straßenreinigungssatzung werden dargestellt und erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
Der Erlass der Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung
wird beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenreinigung
- Winterdienst
- Reinigungsklasse
- Vollanschlussgebiet
- Teilanschlussgebiet
Nachtrag