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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 18. November 2009, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Statistische Woche 2010 in München vom 11.10. bis 14.10.2010
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08-14 / A 01201
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02662
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Deutsche Statistische Gesellschaft (DStatG) und der Verband Deutscher Städtestatistiker (VDSt) veranstalten seit 1928 gemeinsam die Statistische Woche als interdisziplinären Fachkongress der Statistik in Deutschland. Sie findet einmal jährlich in verschiedenen großen Städten statt. Für 2010 ist die Wahl auf München gefallen. Die 110. Statistische Woche 2010 findet unter Beteiligung der Deutschen Gesellschaft für Demographie (DGD) vom 11. bis 14. Oktober 2010 in München an der LMU statt.
Inhalt:
Im Beschluss werden zunächst die Hintergründe der Statistischen Woche erläutert und welchen
Programmschwerpunkt die Tagung im Jahr 2010 hat. Die Aufgaben der gastgebenden Stadt München werden dargestellt und eine Kostenschätzung abgegeben.
Entscheidungsvorschlag:
Zur Finanzierung der „Statistischen Woche“ im Jahre 2010 in München werden zusätzliche Mittel in Höhe von 120.000,- € benötigt und in den Haushalt des Direktoriums, beim Produkt 1.10 Statistische Leistungen des Direktoriums (Innenauftrag 511604009), UA 0510 Statistisches Amt, eingestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Statistische Woche, Fachkongress, Deutsche Statistische Gesellschaft ((DstatG), Verband Deutscher Städtestatistiker (VDSt)
2.
Lesbisches Leben in München
Antrag Nr. 08-14 / A 00993 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.08.2009
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08-14 / A 00993
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02738
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Stadtratsmitglieder Lydia Dietrich und Thomas Niederbühl vom 07.08.2009
Inhalt:
Diese Beschlussvorlage beschreibt die Lebenslagen lesbischer Frauen in München, wobei der Fokus auf Fragen der Teilhabeund Teilnahmemöglichkeiten dieser Bevölkerungsgruppe am gesellschaftlichen Leben gelegt wird. Auf Grundlage dieser Analyse werden Ziele für eine Verbesserung der öffentlichen Wahrnehmung und Berücksichtigung der Bedarfe lesbischer Frauen formuliert. Die Darstellung konzentriert sich dabei auf die vom Direktorium, Koordinierungsstelle für gleichgeschlechtliche Lebensweisen, geplante Schwerpunktarbeit zum Thema „Lesben in München“.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Vortrag des Referenten wird zugestimmt. Das Ziel, die Teilhabe- und Teilnahmemöglichkeiten lesbischer Frauen in München zu verbessern, wird begrüßt. Es sind konkrete Maßnahmen zu entwickeln und diese ggf. im Zusammenwirken mit den Referaten umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gleichgeschlechtliche Lebensweisen, Lesben, Koordinierungsstelle, lesbisches Leben
3.
Untersuchung der Beraterverträge ausweiten
Antrag Nr. 08-14 / A 00226 von Herrn StR Josef Schmid vom 14.08.2008
Beraterverträge umfassend prüfen und
Revisionsamt stärken
Antrag Nr. 08-14 / A 00233 von Herrn StR Josef Schmid vom 19.08.2008
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08-14 / A 00233
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00226
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02801
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Durch o. g. Stadtratsanträge wurde die Stadtverwaltung aufgefordert zu prüfen, ob im Zusammenhang mit der Beschaffung von Beraterverträgen Maßnahmen zu ergreifen sind, die über die vom Oberbürgermeister eingeleitete Steuerung hinaus gehen.
Inhalt:
In der Vorlage wird auf den Prüfauftrag des Oberbürgermeisters an das Revisionsamt über die zurückliegenden 24 Monate sowie die derzeitige Zentralisierung der Beschaffung von Beraterverträgen
hingewiesen und in Abwägung zu den Forderungen o. g. Stadtratsanträge gebracht.
Entscheidungsvorschlag:
Die derzeitige Steuerung ist ausreichend und bleibt vorerst erhalten. Den weiter reichenden Forderungen o. g. Stadtratsanträge wird daher nicht gefolgt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Vergabe, Beraterverträge
Beschluss.pdf
(nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion,endg.Entscheidung d.d.Vollersammlung )
4.
Zukunft des Ausländerbeirats
1. Konsequenzen aus der geringen Wahlbeteiligung des Ausländerbeirats
Antrag Nr. 02-08 / A 01642 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 11.05.2004
2. Ausländerbeirat vor dem Aus?
Antrag Nr. 02-08 / A 1650 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 13.05.2004
3. Konsequenzen aus der Ausländerbeiratswahl 2004
Antrag Nr. 02-08 / A 03240 von Herrn Stadtrat Hans Wolfswinkler vom 19.09.2006
4. Zukunft des Ausländerbeirats
Beschluss Nr. 101 der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 30.03.2009
5. Einführung des Kommunalwahlrechts für Nicht-EU-Staatsbürger
Kommunales Ausländerwahlrecht einführen
Beschluss Nr. 95 der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 30.03.2009
Antrag Nr. 08-14 / A 01110 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 08.10.2009
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08-14 / A 01250
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 01252
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 01251
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 01249
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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02-08 / A 03240
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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02-08 / A 01642
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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02-08 / A 01650
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 01110
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 01270
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 01267
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 01266
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 01243
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03220
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Geringe Wahlbeteiligung bei der Wahl des Ausländerbeirats 2004; Stadtratsanträge gemäß Nrn. 1 – 3 des Betreffs
Inhalt:
Bericht über eine Befragung der Referate;
Bericht über die Sachverständigenanhörung;
Reformempfehlungen des Ausländerbeirats;
Beschreibung des Münchner Modells des Ausländerbeirats;
Darstellung von Alternativen zur Direktwahl des Ausländerbeirats;
Vorschlag: Beibehaltung des Namens „Ausländerbeirats“;
Verkleinerung des Ausländerbeirats;
Einführung einer geschlechtergerechten Zusammensetzung;
Modifikationen beim Minderheitenschutz;
Einführung eines Listenwahlverfahrens ohne die Möglichkeit des Kumulierens und Panaschierens;
Modifikationen beim aktiven und passiven Wahlrecht;
Beibehaltung der Urnen- und Briefwahl;
Durchführung der Wahl an einem Wahlsonntag in mindestens einem Wahllokal pro Stadtbezirk;
Resolution zur Einführung des Kommunalwahlrechts für Nicht-EUStaatsbürger
Entscheidungsvorschlag:
Die vorgeschlagenen Änderungen zur Reform des Ausländerbeirats und die Resolution zur Einführung des Kommunalwahlrechts für Nicht-EU-Staatsbürger werden beschlossen
Gesucht werden kann im RIS unter:
Zukunft des Ausländerbeirats
5.
Städtepartnerschaften
Bericht 2008 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona
08-14 / V 03166
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.06.1995.
Inhalt:
Bericht 2008 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona.
Suchworte für das RIS:
Städtepartnerschaft, Partnerstädte, Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo, Verona.
II.
Personal- und Organisationsreferat