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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 19. November 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
1.
Viktualienmarkt Antrag Nr. 08-14 / A 01003 von Frau StRin Ulrike Boesser und Herrn StR Alexander Reissl vom 13.08.2009
  • 08-14 / A 01202 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01003 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03251 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Viktualienmarkt Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01003 von Frau StRin Ulrike Boesser und Herrn StR Alexander Reissl vom 13.08.2009 Inhalt Der Stand der Überlegungen zum Viktualienmarkt wird dargestellt. Aufgrund der ähnlichen Problemstellungen wird ein Konzept für alle vier ständigen Lebensmittelmärkte erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Der Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 01003 von Frau StRin Ulrike Boesser und Herrn StR Alexander Reissl vom 13.08.2009 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Markt am Elisabethplatz, Pasinger Viktualienmarkt, Markt am Wiener Platz, Zukunftskonzept
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag unter Berücksichtigung des ÄnderA.-und ErgänzA.der SPD-Fraktion )
Kommunalausschuss
2.
Ziele des Stadtrats zur nachhaltigen Entwicklung in München Umweltcontrolling im Kommunalreferat - Bekanntgabe -
08-14 / V 03250 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Ziele des Stadtrates zur nachhaltigen Entwicklung in München Umweltcontrolling im Kommunalreferat Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates verabschiedete am 02.07.2003 die Münchner Nachhaltigkeitsziele. Das Kommunalreferat hat diese Ziele aufgegriffen und berichtet im Rahmen des Umweltcontrollings über die Zielerreichung in den Jahren 2007 und 2008. Inhalt Das Kommunalreferat stellt seine Bereiche und deren umweltrele-vante Tätigkeiten vor und erläutert den Beitrag zur Erreichung der Ziele des Stadtrats zur nachhaltigen Entwicklung in München. Entscheidungsvorschlag Die Bekanntgabe wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: Nachhaltigkeitsindikatoren, Ressourcen, regenerative Energien, CO2, Zertifizierung, ökologische Ausgleichsflächen, Wissenstransfer
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Der Platz vor dem Dominikuszentrum wird „Dominikusplatz“ benannt BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01052 des Bezirksaus- schusses des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen- Am Hart vom 15.04.2009
  • 08-14 / B 01052 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03208 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Anlass Antrag des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirks Milbertshofen-Am Hart vom 15.04.2009 Inhalt Der Bezirksausschuss des 11. Stadtbezirks Milbertshofen-Am Hart hat am 15.04.2009 mehrheitlich die Benennung des Platzes vor dem Dominikuszentrum in „Dominikusplatz“ beantragt. Derzeit führt das Baureferat das Widmungsverfahren als „beschränkt-öffentlicher Weg, Fußgängerbereich – Radverkehr gestattet“ durch. Dieser Platz wird als „beschränkt-öffentlicher Weg, Fußgängerbereich – Radverkehr gestattet“ gewidmet und muss benannt werden. Entscheidungsvorschlag Der Platz vor dem Dominikuszentrum wird „Dominikusplatz“ benannt. Gesucht werden kann auch nach: Dominikuszentrum; Hildegard-von-Bingen-Anger 1
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt i.d. nächsten KommA.,d.Stadtarchiv wird um Nachprüfung gebeten,Gegenstimme von StR Seidl )
4.
Der Verkauf von Einwegverpackungen in städtischen Gebäuden und auf städtischem Grund wird für Lebensmittelbetriebe unter Auflagen erlaubt Antrag Nr. 08-14 / A 00712 von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 31.03.2009
  • 08-14 / A 01203 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00712 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02934 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Verkauf von Einwegverpackungen Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00712 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 31.03.2009 Inhalt Der Zielkonflikt Abfallvermeidung contra Vermeidung von Wettbewerbsnachteilen für Gewerbetreibende in städtischen Gebäuden und auf städtischen Grundstücken wird durch eine differenzierende Regelung entschärft. Das Einwegverbot bleibt aufrecht erhalten. Die Ausgabe von Speisen, die nicht vor Ort sofort verzehrt werden und aus hygienischen Gründen in Einwegverpackungen/-behältnissen angeboten werden müssen, sowie die Ausgabe von Getränken, die nicht vor Ort in Einwegbehältnisse eingefüllt werden, werden als besondere Einzelfälle im Sinne des § 4 Abs. 10 der städtischen Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung angesehen und ausnahmsweise zugelassen. Entscheidungsvorschlag Lebensmittelbetriebe dürfen Speisen, die nicht sofort verzehrt wer-den und aus hygienischen Gründen in Einwegverpackungen/-behältnissen angeboten werden, sowie Getränke, die nicht vor Ort in Einwegbehältnisse eingefüllt werden, künftig in Einwegver-packungen/-behältnissen verkaufen. Gesucht werden kann auch nach: Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung, Mehrweggebot, Einwegverbot, Einwegverpackungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag zuzüglich ErgänzA.von B90/Grüne/RL)