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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. November 2009, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Münchner Kommunales Rechnungswesen;
Bekanntgabe der Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt München zum 01.01.2009
08-14 / V 03223
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Aufstellung der rechtlich vorgeschriebenen Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt München. Information des Stadtrates und der Öffentlichkeit über die Vermögens- und Schuldensituation der Landeshauptstadt München.
Darstellung und Erläuterung der Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt München
Der Bekanntgabe ist die Eröffnungsbilanz mit Anhang und ein Glossar beigefügt.
2.
Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2009
der Landeshauptstadt München
-
08-14 / A 01215
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03139
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Pflicht zur Erstellung eines Beteiligungsberichtes nach Art. 94 Abs. 3 GO
Stadtratsaufträge vom 12./13.12.1995 und 30./31.07.1996 zur Erstellung eines Finanzdatenberichtes
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Regie- und Eigenbetriebe und städtischen Beteiligungsgesellschaften in den Jahren 2005 mit 2009
1. Der Stadtrat nimmt vom Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2009 der Landeshauptstadt München Kenntnis.
2. Mit dem Finanzdatenbericht 2010 entfällt die Berichterstattung über die sog. Regiebetriebe.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Finanzdatenbericht, Beteiligungsbericht, wirtschaftliche Entwicklung
der städtischen Beteiligungsgesellschaften
Beschluss.pdf
(nach Antrag,Ziffer 2 gegen die Stimmen der CSU,ansonsten einstimmig,endg.Entscheidung d.d.VV)
3.
Nachweis des Zinsaufwandes für den Betrieb gewerblicher Art Photovoltaik
08-14 / V 03219
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Steuerliche Optimierung beim Betrieb gewerblicher Art Photovoltaik.
Betriebe gewerblicher Art (Regiebetriebe) können selbst keine Darlehen auf dem Kapitalmarkt aufnehmen. Um steuerliche Nachteile zu vermeiden ist es jedoch zulässig, den Betrieben per Stadtratsbeschluss städtische Kreditaufnahmen steuerlich zuzuordnen. Damit können die entsprechenden Zinsaufwendungen als Betriebsausgaben geltend gemacht werden.
Die städtische Kreditaufnahme bei der KfW vom 30.07.2009 (Umschuldung) wird mit einem Teilbetrag in Höhe von 1.900.000,-- € dem BgA Photovoltaik steuerlich zugewiesen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter: Betriebe gewerblicher Art, Zuordnung städtischer Kreditaufnahmen.
4.
Ausweisung neuer Gewerbeflächen
Berichtsjahr 2008
08-14 / V 03092
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Jährlicher Bericht über die Ausweisung neuer Gewerbeflächen. Auftrag gemäß Beschluss des gemeinsamen Finanz- und Wirtschaftsausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.1987;
separate Befassung der beteiligten Ausschüsse nach der Entscheidung des Ältestenrates vom 30.06.2006.
Bericht über die Stellung der Landeshauptstadt München als Wirtschaftsstandort im Jahr 2008 sowie die Auflistung der Bebauungspläne durch die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ausweisung von Gewerbe- und Dienstleistungsflächen im Berichtsjahr 2008 geschaffen wurden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gewerbeflächen
5.
Neuregelungen der Besteuerung von Betrieben der öffentlichen Hand durch das Jahressteuergesetz 2009
08-14 / V 03222
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Steuerrechtsänderungen durch das Jahressteuergesetz 2009.
Die Stadtkämmerei berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung der Besteuerung kommunaler Betriebe und Beteiligungsgesellschaften.
Der Stadtrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter: Querverbund, Dauerverlustbetriebe, Spartenrechnung