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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 1. Dezember 2009, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Verwaltungshaushalt 2009 Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss für Kindergärten und Horte freier Träger
08-14 / V 03017 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Förderung von Gebührenangleichungen beiKindertageseinrichtungen freier Träger zurVermeidung sozialer Härten Inhalt Voraussetzungen für den Erhalt des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Bezuschussung der Gebührenangleichungen inKindertageseinrichtungen freier Träger
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen an der St. Cajetan-Straße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
08-14 / V 03276 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung des Angebots an Kindergarten- und Krippenplätzen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Inhalt Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Krippenplätzen durch die Gewofag Entscheidungsvor-schlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 2 Kindergarte- und 2 Krippengruppen an der Colmodorfstraße 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
08-14 / V 03169 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung des Angebots an Kindergarten- und Krippenplätzen im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Inhalt Bedarfsdarstellung für den Neubau eines Hauses für Kinder an der Colmdorfstraße Entscheidungsvor-schlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Abgesetzt
Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen 1. Allgemeines 2. Kurzdarstellung zum aktuellen Stand der Projekte an allen 36 Schulstandorten mit gebundenen Ganztagesklassen 3. Aktuell entscheidungsreife Projekte: a) Ausbau der Versorgungsküche des Hortes Lehrer-Wirth-Str. 31 für die Ganztagesklassen der Hauptschule an der Lehrer-Wirth-Str. 31 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 811.000 € (keine Ersteinrichtungskosten) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung b) Erneuerung der Versorgungsküche für das Tagesheim Ichostr. 2 und die Versorgung de Ganztagesklassen der Hauptschule an der Ichostr. 2 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Projektkosten (Kostenobergrenze) 826.000 € (keine Ersteinrichtungskosten) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung c) Erweiterung und Sanierung der Außenfassade des Speise- und Aufenthaltesraumes der Hauptschule an der Perlacher Str. 114 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Projektkosten (Kostenobergrenze) 404.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 6.000 €
  • 08-14 / A 01288 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01305 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03300 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Schul- und Sportausschusses am 01.07.2009 bzw. der Vollversammlung des Stadtrates am 29.07.2009 Inhalt Darstellung der derzeitigen Versorgung an städt. und staatl. Gymnasien Münchens sowie der Folgen einer Aufhebung der städt. Eingangsklassenbegrenzungssatzung.Aktueller Sachstand der Planungen für die Erweiterungen des Michaeli- und des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums.Darstellung der Zwischennutzung von evtl. vorübergehend leer stehenden Schulräumen Entscheidungsvorschlag Die Begrenzung der Eingangsklassen an städt. Gymnasien wird nicht aufgehoben.
5.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderhaus Rosenheimer Straße 116 (Elly & Stoffl GmbH) mit 24 Kinderkrippenplätzen und 23 Kindergartenplätzen Umbau Investitionskostenzuschuss in Höhe von 736.209 Euro Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
08-14 / V 03128 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG - Realisierung eines Kinderhauses mit 24 Kinderkrippenplätzen und 23 Kindergartenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einem Kinderhaus - Kinderhaus Rosenheimer Straße, 81669 München - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 736.209 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 736.209 Euro für den Umbau des Kinderhauses Rosenheimer Straße 116 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Uhdestraße 40 (Jobst Dentler und Hans Arnold GdbR) mit 48 Kinderkrippenplätzen Neubau Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.119.279 Euro Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
08-14 / V 03129 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 48 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Neubau einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Uhdestr. 40, 81477 München - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.119.279 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.119.279 Euro für den Neubau der Kinderkrippe Uhdestr. 40 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Härtingerstr. 16 (Georg Schenk Wohn- und Gewerbebau GmbH) mit 48 Kinderkrippenplätzen Neubau Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.151.913 Euro Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
08-14 / V 03130 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 48 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Neubau einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Härtingerstr. 16, 81247 München - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.151.913 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.151.913 Euro für den Neubau der Kinder-krippe Härtingerstr. 16 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Investitionskostenförderung gem. Art. 27 BayKiGiG Kinderkrippe Luisenstraße 41 (Sinikka Veldmann) mit 36 Kinderkrippenplätzen Ankauf der Immobilie Investitionskostenzuschuss in Höhe von 474.001 Euro Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
08-14 / V 03131 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. Art. 27 BayKiBiG - Ankauf der Immobilie Luisenstr. 41 Inhalt - Ankauf einer Immobilie - Kinderkrippe Luisenstr. 41, 80333 München - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 474.001 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 474.001 Euro für den Ankauf der Immobilie Luisenstr. 41 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Dobmannstraße 10 (Rudolf Poschenrieder) mit 24 Kinderkrippenplätzen Umbau Investitionskostenzuschuss in Höhe von 200.000 Euro Stadtbezirk 10 Moosach
08-14 / V 03133 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 24 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Dobmannstr. 10, 80993 München - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 200.000 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 200.000 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Dobmannstr. 10 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Lothstraße 19 (Die Seepferdchen GmbH & Co. KG) mit 36 Kinderkrippenplätzen Ausstattung Investitionskostenzuschuss in Höhe von 45.000 Euro Stadtbezirk 4 Schwabing-West
08-14 / V 03134 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 36 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Realisierung einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Lothstr. 19, 80797 München - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 45.000 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 45.000 Euro für die Ausstattung der Kinderkrippe Lothstr. 19 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG Kinderhaus Pippinger Str. 22 (GbR „An der Würm“ und Minihaus München) mit 72 Kinderkrippenplätzen und 50 Kindergartenplätzen Neubau und Ausstattung Baukostenzuschuss in Höhe von 2.434.035 Euro Zuschuss zur Ausstattung in Höhe von 90.000 Euro Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
  • 08-14 / A 01227 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02765 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG - Realisierung eines Kinderhauses mit 72 Kinderkrippenplätzen und 50 Kindergartenplätzen Inhalt - Neubau eines Kinderhauses - Kinderhaus Pippinger Str. 22, 81245 München - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 2.434.035 Euro und eines Zuschusses zur Ausstattung in Höhe von 90.000 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzu-schusses in Höhe von 2.434.035 Euro und eines Zuschusses zur Ausstattung in Höhe von 90.000 Euro für den Neubau des Kinderhauses Pippinger Str. 22 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und gemäß Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2009 )
12.
Änderung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen der Landeshauptstadt München (Kinderkrippensatzung)
08-14 / V 02102 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Inkrafttreten KiföG - Stadtratsziele 2009 Ziff. 1.2 - Handlungsziel 1.2.2 „Der Zugang für Kinder arbeitssuchender Eltern zu Kinderkrippen und Kindertageszentren ist insb. in Stadtteilen mit hohem sozialpädagogischen Handlungsbedarf geöffnet“ Inhalt - Darstellung der Notwendigkeit der Änderung des derzeit geltenden Aufnahmeverfahrens aufgrund KiföG Entscheidungsvorschlag Der Änderungssatzung wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Kinderkrippensatzung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
13.
Abgesetzt
Die Zukunft der KinderTagesZentren (KiTZ) in München - Ergebnisse der Modellphase KiTZ und Ausblick Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 01.03.2005
  • 08-14 / A 01410 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03068 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass -Auftrag des KJHA vom 01.03.2005, die Kindertages-einrichtung an der Langbürgener Straße im Rahmen eines Modellprojekts als KinderTagesZentrum (KiTZ) weiter zu entwickeln und wissenschaftlich begleiten zu lassen. - Im Rahmen des Leitprojektes KiTZ der Leitlinie Kinder- und Familienpolitik sollen geeignete Standorte für KinderTagesZentren gesucht und interessierte Träger bei der entsprechenden (Weiter)Entwicklung ihrer Konzeption auf der Grundlage des KiTZ-Konzeptes der Landeshauptstadt München beraten werden. Gesucht werden kann auch nach: - KinderTagesZentren (KiTZ) - Kinderkrippe Ottobrunner Straße
14.
Maßnahmen zur Gewaltprävention bei Kindern und Jugendlichen Antrag Nr. 08-14 / A 00096 ..............................
  • 08-14 / A 00096 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02925 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 00096 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.06.2008 Inhalt - Darstellung und Bewertung der Maßnahmen und Projekte zur Gewaltprävention für Kinder und Jugendliche Entscheidungsvorschlag - Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen - Der Antrag Nr. 08-14 / A 00096 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.08.2008 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Jugenddelinquenz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und mit der Änderung,dass Antrag Nr.96 vom 26.06.08 aufgegriffen bleibt)
15.
Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen an der Pfhillipp-Loewenfeld-Straße im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
08-14 / V 03379 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen an der Philipp-Loewenfeld-Straße. Inhalt Darstellung des Bedarfs im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe sowie den benachbarten Stadtbezirken 2 Ludwigsvorstadt und 25 Laim. Entscheidungsvor-schlag Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung einer Kooperationseinrichtung an der Philipp-Loewenfeld-Straße wird genehmigt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )