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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 1. Dezember 2009, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Verwaltungshaushalt 2009
Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss
für Kindergärten und Horte freier Träger
Kurzinfo:
Anlass
Förderung von Gebührenangleichungen beiKindertageseinrichtungen freier Träger zurVermeidung sozialer Härten
Inhalt
Voraussetzungen für den Erhalt des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Bezuschussung der Gebührenangleichungen inKindertageseinrichtungen freier Träger
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung)
mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen
an der St. Cajetan-Straße
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung des Angebots an Kindergarten- und Krippenplätzen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Inhalt
Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Krippenplätzen durch die Gewofag
Entscheidungsvor-schlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen.
3.
Errichtung eines Hauses für Kinder
(Kooperationseinrichtung) mit
2 Kindergarte- und 2 Krippengruppen
an der Colmodorfstraße
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung des Angebots an Kindergarten- und Krippenplätzen im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Inhalt
Bedarfsdarstellung für den Neubau eines Hauses für Kinder an der Colmdorfstraße
Entscheidungsvor-schlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen.
4.
Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau
gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote
an Grund-, Haupt- und Förderschulen
1. Allgemeines
2. Kurzdarstellung zum aktuellen Stand der Projekte an
allen 36 Schulstandorten mit gebundenen
Ganztagesklassen
3. Aktuell entscheidungsreife Projekte:
a) Ausbau der Versorgungsküche des Hortes
Lehrer-Wirth-Str. 31 für die Ganztagesklassen der
Hauptschule an der Lehrer-Wirth-Str. 31 im
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Projektkosten (Kostenobergrenze) 811.000 €
(keine Ersteinrichtungskosten)
1. Projektauftrag und Projektgenehmigung
2. Ausführungsgenehmigung
b) Erneuerung der Versorgungsküche für das Tagesheim
Ichostr. 2 und die Versorgung de Ganztagesklassen
der Hauptschule an der Ichostr. 2 im 17. Stadtbezirk
Obergiesing-Fasangarten
Projektkosten (Kostenobergrenze) 826.000 €
(keine Ersteinrichtungskosten)
1. Projektauftrag und Projektgenehmigung
2. Ausführungsgenehmigung
c) Erweiterung und Sanierung der Außenfassade des
Speise- und Aufenthaltesraumes der Hauptschule an
der Perlacher Str. 114 im 17. Stadtbezirk
Obergiesing-Fasangarten
Projektkosten (Kostenobergrenze) 404.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 6.000 €
-
08-14 / A 01288 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01305 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Schul- und Sportausschusses am 01.07.2009 bzw. der Vollversammlung des Stadtrates am 29.07.2009
Inhalt
Darstellung der derzeitigen Versorgung an städt. und staatl. Gymnasien Münchens sowie der Folgen einer Aufhebung der städt. Eingangsklassenbegrenzungssatzung.Aktueller Sachstand der Planungen für die Erweiterungen des Michaeli- und des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums.Darstellung der Zwischennutzung von evtl. vorübergehend leer stehenden Schulräumen
Entscheidungsvorschlag
Die Begrenzung der Eingangsklassen an städt. Gymnasien wird nicht aufgehoben.
5.
Investitionskostenförderung gem.
der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Kinderhaus Rosenheimer Straße 116
(Elly & Stoffl GmbH)
mit 24 Kinderkrippenplätzen und
23 Kindergartenplätzen Umbau
Investitionskostenzuschuss
in Höhe von 736.209 Euro
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
Anlass
- Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG
- Realisierung eines Kinderhauses mit 24 Kinderkrippenplätzen und 23 Kindergartenplätzen
Inhalt
- Umbau bestehender Räume zu einem Kinderhaus
- Kinderhaus Rosenheimer Straße, 81669 München
- Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 736.209 Euro
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 736.209 Euro für den Umbau des Kinderhauses Rosenheimer Straße 116
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionszuschuss
6.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im Rahmen
des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Kinderkrippe Uhdestraße 40
(Jobst Dentler und Hans Arnold GdbR)
mit 48 Kinderkrippenplätzen
Neubau
Investitionskostenzuschuss
in Höhe von 1.119.279 Euro
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
- Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
- Realisierung einer Kinderkrippe mit 48 Kinderkrippenplätzen
Inhalt
- Neubau einer Kinderkrippe
- Kinderkrippe Uhdestr. 40, 81477 München
- Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.119.279 Euro
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.119.279 Euro für den Neubau der Kinderkrippe Uhdestr. 40
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionszuschuss
7.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Kinderkrippe Härtingerstr. 16
(Georg Schenk Wohn- und Gewerbebau GmbH)
mit 48 Kinderkrippenplätzen
Neubau
Investitionskostenzuschuss
in Höhe von 1.151.913 Euro
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Kurzinfo:
Anlass
- Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
- Realisierung einer Kinderkrippe mit 48 Kinderkrippenplätzen
Inhalt
- Neubau einer Kinderkrippe
- Kinderkrippe Härtingerstr. 16, 81247 München
- Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.151.913 Euro
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.151.913 Euro für den Neubau der Kinder-krippe Härtingerstr. 16
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionszuschuss
8.
Investitionskostenförderung gem.
Art. 27 BayKiGiG
Kinderkrippe Luisenstraße 41
(Sinikka Veldmann)
mit 36 Kinderkrippenplätzen
Ankauf der Immobilie
Investitionskostenzuschuss
in Höhe von 474.001 Euro
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
- Investitionskostenzuschuss gem. Art. 27 BayKiBiG
- Ankauf der Immobilie Luisenstr. 41
Inhalt
- Ankauf einer Immobilie
- Kinderkrippe Luisenstr. 41, 80333 München
- Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 474.001 Euro
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 474.001 Euro für den Ankauf der Immobilie Luisenstr. 41
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionszuschuss
9.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im Rahmen
des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Kinderkrippe Dobmannstraße 10
(Rudolf Poschenrieder)
mit 24 Kinderkrippenplätzen
Umbau
Investitionskostenzuschuss
in Höhe von 200.000 Euro
Stadtbezirk 10 Moosach
Kurzinfo:
Anlass
- Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
- Realisierung einer Kinderkrippe mit 24 Kinderkrippenplätzen
Inhalt
- Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe
- Kinderkrippe Dobmannstr. 10, 80993 München
- Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 200.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 200.000 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Dobmannstr. 10
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionszuschuss
10.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im Rahmen
des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Kinderkrippe Lothstraße 19
(Die Seepferdchen GmbH & Co. KG)
mit 36 Kinderkrippenplätzen
Ausstattung
Investitionskostenzuschuss
in Höhe von 45.000 Euro
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
Kurzinfo:
Anlass
- Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
- Realisierung einer Kinderkrippe mit 36 Kinderkrippenplätzen
Inhalt
- Realisierung einer Kinderkrippe
- Kinderkrippe Lothstr. 19, 80797 München
- Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 45.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 45.000 Euro für die Ausstattung der Kinderkrippe Lothstr. 19
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionszuschuss
11.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und
Art. 27 BayKiBiG
Kinderhaus Pippinger Str. 22 (GbR „An der Würm“
und Minihaus München)
mit 72 Kinderkrippenplätzen und 50 Kindergartenplätzen
Neubau und Ausstattung
Baukostenzuschuss in Höhe von 2.434.035 Euro
Zuschuss zur Ausstattung in Höhe von 90.000 Euro
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
-
08-14 / A 01227 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG
- Realisierung eines Kinderhauses mit 72 Kinderkrippenplätzen und 50 Kindergartenplätzen
Inhalt
- Neubau eines Kinderhauses
- Kinderhaus Pippinger Str. 22, 81245 München
- Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 2.434.035 Euro und eines Zuschusses zur Ausstattung in Höhe von 90.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzu-schusses in Höhe von 2.434.035 Euro und eines Zuschusses zur Ausstattung in Höhe von 90.000 Euro für den Neubau des Kinderhauses Pippinger Str. 22
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionszuschuss
12.
Änderung der Satzung über den Besuch der
Kinderkrippen der Landeshauptstadt München
(Kinderkrippensatzung)
Kurzinfo:
Anlass
- Inkrafttreten KiföG
- Stadtratsziele 2009 Ziff. 1.2 - Handlungsziel 1.2.2
„Der Zugang für Kinder arbeitssuchender Eltern zu Kinderkrippen und Kindertageszentren ist insb. in Stadtteilen mit hohem sozialpädagogischen Handlungsbedarf geöffnet“
Inhalt
- Darstellung der Notwendigkeit der Änderung des derzeit geltenden Aufnahmeverfahrens aufgrund KiföG
Entscheidungsvorschlag
Der Änderungssatzung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kinderkrippensatzung
13.
Die Zukunft der KinderTagesZentren (KiTZ) in München -
Ergebnisse der Modellphase KiTZ und Ausblick
Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
vom 01.03.2005
-
08-14 / A 01410 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
-Auftrag des KJHA vom 01.03.2005, die Kindertages-einrichtung an der Langbürgener Straße im Rahmen eines Modellprojekts als KinderTagesZentrum (KiTZ) weiter zu entwickeln und wissenschaftlich begleiten zu lassen.
- Im Rahmen des Leitprojektes KiTZ der Leitlinie Kinder- und Familienpolitik sollen geeignete Standorte für KinderTagesZentren gesucht und interessierte Träger bei der entsprechenden (Weiter)Entwicklung ihrer Konzeption auf der Grundlage des KiTZ-Konzeptes der Landeshauptstadt München beraten werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- KinderTagesZentren (KiTZ)
- Kinderkrippe Ottobrunner Straße
14.
Maßnahmen zur Gewaltprävention bei Kindern
und Jugendlichen
Antrag Nr. 08-14 / A 00096 ..............................
-
08-14 / A 00096 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 00096 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 26.06.2008
Inhalt
- Darstellung und Bewertung der Maßnahmen und Projekte zur Gewaltprävention für Kinder und Jugendliche
Entscheidungsvorschlag
- Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen
- Der Antrag Nr. 08-14 / A 00096 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.08.2008 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Jugenddelinquenz
15.
Errichtung einer Kooperationseinrichtung
mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen
an der Pfhillipp-Loewenfeld-Straße
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen an der Philipp-Loewenfeld-Straße.
Inhalt
Darstellung des Bedarfs im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe sowie den benachbarten Stadtbezirken 2 Ludwigsvorstadt und 25 Laim.
Entscheidungsvor-schlag
Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung einer Kooperationseinrichtung an der Philipp-Loewenfeld-Straße wird genehmigt.