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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 2. Dezember 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrieter Landschaftsplanung
für den Bereich I/30
Tegernseer Landstraße (nordöstlich),
Spixstraße (südöstlich),
Perlacher Straße (südlich),
Untersbergstraße (westlich),
Weißenseestraße (nordöstlich)
- ehemaliges Agfa-Gelände -
Stadtbezirk 17 Obergiesing
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund wirtschaftlicher Entwicklungen wurde das ehemalige „Agfa-Gelände“ an der Tegernseer Landstraße, das seit Anfang des 20. Jahrhunderts durch das „Agfa- Camerawerk“ gewerblich genutzt wurde, bereits vor längerer Zeit veräußert. Die noch ansässige Agfa-Gevaert HealthCare AG (Firma Agfa) nutzt derzeit nur noch einen Teil des Gebäudebestandes.
Nunmehr ist eine umfassende Neustrukturierung des Geländes vorgesehen. Das vorrangige Ziel der Planung ist die Schaffung von Wohnbauflächen, die um einen zentralen Quartierspark angelagert sind mit entsprechender sozialer Infrastruktur sowie die Bereitstellung von Flächen für gewerbliche Nutzungen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Agfa-Gelände.
2.
Billigungsbeschluss
A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979
Tegernseer Landstraße (nordöstlich),
Spixstraße (südöstlich),
Perlacher Straße (südlich),
Untersbergstraße (westlich),
Weißenseestraße (nordöstlich),
ehemaliges Agfa-Gelände im Sanierungsgebiet
„Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“
B) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00348 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 17 Obergiesing am 23.06.2009
Stadtbezirk 17 Obergiesing
-
08-14 / E 00348 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1979 für den o.g. Bereich; Neustrukturierung und Aufwertung des ehemaligen Agfa-Geländes; Schaffung von Wohn- und Gewerberaum
Inhalte Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 17 je mit Stellungnahme der Verwaltung Entwurf des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1979 (Plan, Satzung und Begründung)
Stellungnahme zur Empfehlung der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes
Entscheidungsvorschlag
Billigung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1979 und Entscheidung über die eingegangen Äußerungen sowie Behandlung der o.g. Bürgerversammlungsempfehlung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979, Tegernseer Landstraße, Spixstraße, Perlacher Straße, Untersbergstraße, Weißenseestraße, Agfa-Gelände
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
3.
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 e
Schwere-Reiter-Straße (nördlich),
Ackermannstraße (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes
mit Grünordnung Nr. 1905 d)
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
Kurzinfo:
Anlass
Billigungsbeschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.07.2009
Inhalte
Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, eingegangene Äußerungen;
Satzung und Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1905 e
Entscheidungsvorschlag
Berücksichtigung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB nach Maßgabe des Vortrags der Referentin; Satzungsbeschluss;
keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Ackermannbogen
- Schwere-Reiter-Straße
- Bebauungsplan
Bezirk Mitte (HA II/2)
4.
Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2040
Franz-Josef-Strauß-Ring (östlich),
Prinzregentenstraße (südlich),
Seitzstraße (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 280)
Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
Antrag Nr. 1218 der
Stadtratsfraktion der FDP vom 27.11.2009
zur dringlichen Behandlung im
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
vom 02.12.2009.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2040
Franz-Josef-Strauß-Ring (östlich),
Seitzstraße (westlich)
-
08-14 / A 01218 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01234 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten
Bereich mit Teiländerung des seit 20.04.1967 rechtskräftigen
Bebauungsplanes Nr. 280.
Inhalte
Insbesondere Darstellung des Planungskonzepts mit dem Vorhaben des
Freistaats Bayern, den im Planungsgebiet bestehenden Verwaltungskomplex
der Obersten Baubehörde (OBB) durch ein neues Gebäude zu
ergänzen. Das neue Bürogebäude ist an Stelle des vorhandenen
ebenerdigen Parkplatzes entlang der südlichen Grenze des Grundstücks
der OBB, mit Kommunanbau an die benachbarten Anwesen Pilotystr. 12
und Seitzstr. 23, vorgesehen.
Die im Zuge der Neubebauung wegfallenden oberirdischen Kfz-Stellplätze
können in der bestehenden Tiefgarage der OBB untergebracht werden.
Fünf oberirdische Stellplätze bleiben erhalten.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Teiländerung und Aufstellung von Bauleitplänen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
unter
Oberste Baubehörde
OBB
Franz-Josef-Strauß-Ring
5.
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995
Welfenstraße (südlich), Schwester-Eubulina-Platz,
Tassiloplatz, Bahnlinie München-Rosenheim (nördlich)
Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten
Bereich.
hier: Satzungsbeschluss
Inhalte
Das bisher ausschließlich gewerblich genutzte Areal südlich der Welfenstraße
soll zu einem eigenständigen urbanen Stadtquartier umstrukturiert
werden.
Zur Realisierung der Planungsziele ist für das Bauquartier von Westen
nach Osten die Ausweisung eines Gewerbegebietes (GE), eines Kerngebietes
(MK) und eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) vorgesehen.
Gleichzeitig sollen die Freiflächen des Schwester-Eubulina-Platzes und
des Tassiloplatzes aufgewertet werden. Im Planungsgebiet ist eine Anwohnertiefgarage
vorgesehen, die den Bewohnern der dem Bebauungsplangebiet
benachbarten Quartiere dienen wird.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplanes mit Grünordnung sowie
über die Behandlung der Äußerungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung
gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB).
Gesucht werden
kann im RIS auch
unter
Welfenstraße
Tassiloplatz
Schwester-Eubulina-Platz
Anwohnertiefgarage
Bezirk Ost (HA II/3)
6.
A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. xx
Barlowstraße (östlich),
S-Bahnhof Englschalking (westlich),
Brodersenstraße (nördlich)
- Aufstellungsbeschluss -
B) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1935
vom 22.10.2003 sowie
Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses
für den Bebauungsplan Nr. 85 vom 22.05.1963
Stadtbezirk 13 – Bogenhausen
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2036
Meistersingerstraße (westlich),
Robert-Heger-Straße (südlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 43 c)
a) Bericht über das Ergebnis des Planungsworkshops für den Bereich
Meistersingerstraße 77
b) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Die Grundstückseigentümerin hat am 23. und 24.07.2009 einen Planungsworkshop durchgeführt, um für den Bebauungsplan mit Grünordnung ein schlüssiges Planungskonzept zu entwickeln.
Inhalte
Bericht über das Ergebnis des Planungsworkshops;
Weiteres Vorgehen bezüglich der Aufstellung des Bebauungsplanes;
Entscheidungsvorschlag
Vom Ergebnis des Planungsworkshops wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, das Bau-
leitplanverfahren auf der Basis des überarbeiteten Konzepts des Pla-
nungsteams München / Keller + Damm weiter zu führen
und dabei das beschleunigte Verfahren gemäß § 13 a BauGB, ohne
Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB anzuwen-
den.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2036 Meistersingerstraße (westlich)
Bezirk West (HA II/4)
8.
Veränderungssperre Nr. 648
Otto-Sendtner-Straße 4
Flurstücke Nr. 589/9 und 589/60
Gemarkung Freimann
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Erste Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB
(Bebauungsplan Nr. 2012)
Kurzinfo:
Anlass
Außer-Kraft-Treten der Veränderungssperre Nr. 648.
Inhalte
Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung
beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2012. Darstellung
des bisherigen Verfahrensablaufs und Notwendigkeit zur Verlängerung
der Veränderungssperre Nr. 648.
Entscheidungsvorschlag
Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 648.
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
Veränderungssperre Nr. 648,
Otto-Sendtner-Straße 4,
Flurstücke Nr. 589/9 und 589/60.
Hauptabteilung I
9.
Herausnahme von „Verkehrsberuhigten Bereichen“
aus dem Münchner Radlnetz
Antrag Nr. 08-14 / A 00871 von Herrn StR Manuel Pretzl
vom 25.06.2009
-
08-14 / A 00871 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 00871 von Stadtrat Manuel Pretzl vom 25.06.2009
Inhalte Die gesetzlichen Grundlagen, das beobachtete Verhalten und das
Unfallgeschehen bezüglich des Radfahrens in verkehrsberuhigten
Bereichen werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Radrouten werden auch weiterhin durch verkehrsberuhigte Bereiche
geführt.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Verkehrsentwicklungsplan-Radverkehr, Radl-Rambos, Verkehrsunfälle,
Verkehrskontrollen
10.
Nägel mit Köpfen machen – Monitoring in der Verkehrsentwicklungsplanung einführen
Antrag Nr. 08-14 / A 00745 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 15.04.2009
-
08-14 / A 00745 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung des Antrags Nr. 08-14/A00745 von Herrn Stadtrat
Dr. Georg Kronawitter zum Monitoring in der Verkehrsentwicklungsplanung
Inhalt
Darstellung der Beschlusslage und der beabsichtigten Weiterentwicklung
des Monitorings in der Verkehrsentwicklungsplanung
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag wird entsprochen. Das Planungsreferat erhält den
Auftrag, die Erarbeitung eines Konzepts für eine Weiterentwicklung
des Monitorings in der Verkehrsentwicklungsplanung zu vergeben.
Gesucht werden kann im
RIS auch nach: Verkehrsentwicklungsplanung, Monitoring, VEP
11.
Beruhigung der Planegger Straße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00279 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 23.04.2009
(Ziffer 3 des Antrages)
-
08-14 / E 00279 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00279 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 23.04.2009 (Ziffer 3 des Antrages), in der die Beruhigung der Planegger Straße gefordert wird.
Inhalt
Darstellung des aktuellen Sachstandes zur Lage, Funktion und Kapazität der Planegger Straße in Verbindung mit den nach der Inbetriebnahme der A 99-West sowie weiteren Hauptstraßennetzergänzungen eingetretenen Verkehrsmengenreduzierungen im Münchner Westen.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Eine Verkehrsberuhigung (Umgestaltung) der Planegger Straße ist nicht erforderlich.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verkehrskonzept Pasing-Zentrum, Pasing, Planegger Straße
12.
Neuwidmung Isarpromenade zwischen Isarring und Brudermühlstraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00204 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt – Lehel am 02.12.2008
-
08-14 / E 00204 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00204 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 02.12.2008, wonach die Landeshauptstadt München die Voraussetzungen für eine Umwidmung
der Isarpromenade zwischen Isarring und Brudermühlstraße (z.B. Verbot für Kraftfahrzeuge mit Verbrennungsmotor) prüfen soll.
Inhalte
- Rechtliche und verkehrsplanerische Beurteilung mit dem Ergebnis, dass eine Umwidmung/Einziehung/Sperrung im Sinne der Empfehlung nicht möglich bzw. abzulehnen ist und der Empfehlung deshalb nicht entsprochen werden kann.
- Ergebnisse der Bezirksausschussbeteiligung.
Entscheidungsvorschlag
- Eine Neuwidmung der Isarparallele zwischen Isarring und Brudermühlstraße ist nicht möglich.
- Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00204 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verkehrsentwicklungsplan
13.
„Rund um den Ostbahnhof“
Fußgängerunterführung zum Ostbahnhof
Machbarkeitsstudie
-
08-14 / A 01232 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung des Zugangs zum Ostbahnhof vom Entwicklungsgebiet „Rund um den Ostbahnhof“
Inhalt
Zur Verbesserung des Zugangs zum Ostbahnhof vom Entwicklungsgebiet „Rund um den Ostbahnhof“ soll die südwestliche Fußgängerunterführung bis zur Friedenstraße verlängert werden. Eine Machbarkeitsstudie und Verkehrsuntersuchung wurden mit positivem Ergebnis abgeschlossen. Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie hat die grundsätzliche Förderwürdigkeit des Projektes durch den Freistaat Bayern nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz anerkannt.
Entscheidungsvorschlag
Beauftragung des Baureferats, mit den DB-Gesellschaften die erforderlichen Vereinbarungen abzuschließen und eine Vorplanung zu erstellen.
Beauftragung des Planungsreferates, mit der Eigentümergemeinschaft des Planungsgebietes ROst („Rund um den Ostbahnhof“) über eine angemessene Kostenbeteiligung zu verhandeln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
„Rund um den Ostbahnhof“ (ROst)
Hauptabteilung II
Hauptabteilung III
14.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau,
Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung
Zustimmung zur Durchführung 2010
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des „Ehrenpreises der Landeshauptstadt München für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung“
Inhalte
Mit Stadtratsbeschluss vom 12.07.1967 wurde der „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung“ eingeführt. Mit diesem Ehrenpreis soll ein beispielhafter, zeitgemäßer Wohnungsbau in den Bereichen Neubau / Sanierung, gefördert / freifinanziert prämiert werden. Honoriert werden soll auch das Engagement motivierter Bauherren, Architekten und Landschaftsplaner. Insgesamt werden 18 Ehrenpreise ohne Rangfolge verliehen.
Turnusgemäß soll der Ehrenpreis 2010 wieder durchgeführt werden.
Entscheidungsvorschlag
Das Planungsreferat wird beauftragt, den Ehrenpreis gemäß der in Anlage beiliegenden Wettbewerbsbedingungen im Jahr 2010 durchzuführen. Der Stadtrat stimmt zu, dass bei der bestehenden Gutachterkommisson für den Ehrenpreis der Sitz des Wohnforums München GmbH an den städtischen Beraterkreis „Barrierefreies Planen und Bauen / Behindertenbeirat“ übergeht und die Gutachterkommission um den inzwischen installierten fünften Verwaltungsbeirat des Planungsreferates erweitert wird. Es werden maximal achtzehn Ehrenpreise ohne Rangfolge verliehen. Über die Verleihung der Ehrenpreise entscheidet der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ehrenpreis der Stadt München, Auszeichnungen
15.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring
Wohnen am Ring – Fortführung des
Förderprogramms
Kurzinfo:
Anlass
Da das Förderprogramm „Wohnen am Ring“ Ende 2010 ausläuft, schlägt das Planungsreferat dem Stadtrat vor, das Programm ab dem Jahr 2011 um weitere sechs Jahre bis 2016 zu verlängern.
Inhalte Mit dem Zuschussprogramm soll weiterhin ein finanzieller Anreiz für Eigentümerinnen und Eigentümer und Bauherrinnen und Bauherren bestehen, Lärmschutzmaßnahmen an ihren Wohngebäuden am Mittleren Ring zu realisieren.
Die Vorlage stellt zudem eine Übersicht seit 2001 geförderter Projekte dar und zeigt anhand von ausgewählten, realisierten Maßnahmen das Spektrum des Förderprogramms auf.
Entscheidungsvorschlag
Das Förderprogramm „Wohnen am Ring“ wird ab dem Jahr 2011 für weitere sechs Jahre fortgeführt. Hierfür werden zweckgebunden bis zum Jahr 2016 jährlich 1,0 Mio. € (bisher 2,556 Mio. €) Zuschussmittel in Form von Verpflichtungsermächtigungen bzw. Haushaltsansätzen zur
Verfügung gestellt. Künftig erfolgt die Evaluierung und Anpassung des Förderprogramms im Rahmen der Fortschreibung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnen am Ring, Lärmschutz, Zuschussprogramm
Hauptabteilung I
16.
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen
Aktueller Sachstand
Kurzinfo:
Anlass
Das Verwaltungsgericht München hat die Klage gegen die Änderungsgenehmigung für den Sonderflughafen Oberpfaffenhofen abgewiesen.
Inhalte
Bericht des aktuellen Sachstandes bzgl. des Normenkontrollantrages gegen das LEP Bayern 2006 Ziel B V 1.6.5 und
Vorschlag zum weiteren Vorgehen im Klageverfahren wegen Änderungsgenehmigung für den Flughafen Oberpfaffenhofen
Entscheidungsvorschlag
Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, einen Fachanwalt zu bitten, die Erfolgsaussichten einer Berufung zu prüfen und bei positiver Beurteilung beim zuständigen Verwaltungsgericht München einen Antrag auf Zulassung der Berufung zu stellen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Landesentwicklungsprogramm, Oberpfaffenhofen, Geschäftsreiseflugverkehr