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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 2. Dezember 2009, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Schul- und Sportausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Sport

Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße

08-14 / B 00202 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00133 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / B 00283 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / B 01075 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / B 01482 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 00129 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 00081 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00023 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / A 00919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03264 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Anträge und Empfehlungen s.o.- Sanierungsbedarf des Stadions Inhalt - Überblick über den Bauzustand und den Sanierungsbedarf des Stadions- Prüfung von Alternativen für das Grünwalder Stadion- Vorschlag von Sanierungsmaßnahmen im Bestand, Kosten- Erhöhung der Nutzungsentgelte für das Stadion an der Grünwalder Straße- Behandlung der o.g. Anträge und Empfehlungen Entscheidungsvorschlag - Die Verwaltung wird beauftragt, die Sanierung des Stadions an der Grünwalder Straße zu planen und durchzuführen. Dafür werden Haushaltsmittel in Höhe von 10,28 Mio. € bereitgestellt.- Die Nutzungsentgelte für das Grünwalder Stadion werden ab 01.07.2010 erhöht.

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Tanzsportclub Gelb-Schwarz-Casino München e.V. 1. Erweiterung der Tanzräume in der Sonnenstraße 12 2. Änderung des MIP 2009 - 2013

08-14 / V 03119 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag des Gelb-Schwarz-Casino München e.V. auf Bewilligung eines Darlehens Inhalt Darstellung der Baumaßnahme mit Finanzierung, Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013 Entscheidungsvorschlag Gewährung eines Darlehens

Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Ziffer 2 des Antrags entscheidet die Vollversammlung endgültig)

Verbesserung der Geräteausstattung von Schulsportanlagen 1. Erhöhung der Mittelansätze bei den Finanzpositionen 2953.520.0000.0 und 2953.935.9330.2 2. Änderung des MIP 2009-2013

08-14 / A 01233 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03216 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Fehlende Haushaltsmittel für Neu- und Ersatzbeschaffungen, Sicherheitsüberprüfungen und Reparaturen von Sportgeräten in Schulsportanlagen Inhalt · Erläuterung der Situation, insbesondere- Alter und Anzahl der Sportanlagen und -geräte- steigende Anzahl von Schulsportanlagen und Sportzentren- steigende Nutzungsintensität- Wandel der Anforderungen an den Schulsport- fehlende Anpassung der Finanzmittel für Sportgeräte· Bedeutung der Geräteausstattung für den Schulsport· Darstellung des Investitionsrückstaus und seiner Auswirkungen Entscheidungsvorschlag Erhöhung der Ansätze für Sicherheitsüberprüfungen, Reparaturen und Ersatzbeschaffungen von Schulsportgeräten für 2010 und 2011: Finanzposition 2953.520.0000.0 auf 700.000 € jährlichFinanzposition 2953.935.9330.2 auf 1.300.000 € jährlichab 2012:Finanzposition 2953.520.0000.0 auf 1.000.000 € jährlichFinanzposition 2953.935.9330.2 auf 1.000.000 € jährlich.

Beschluss.pdf (gemäß ÄnderA.von SPD,B90/Grüne/RL,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )

Sportinfrastrukturmaßnahmen in München Sachstandsbericht 2009

08-14 / V 03271 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Bericht des Schul- und Kultusreferates über die Sportinfrastuktur-maßnahmen in München 2009 Inhalt Sachstandsbericht über1. städtische Sportbauprojekte2. Vereinsbauprojekte3. Weitere Sportinfrastrukturprojekte Entscheidungsvorschlag Sachstandsbericht ist bekannt gegeben

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Münchner Weg der Sportförderung Integration durch Sport; Sport für Menschen mit Migrationshintergrund

08-14 / V 03174 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Sachstand der im Beschluss vom 04.10.2007 festgelegten und bestätigten Projektbereiche Inhalt Ausgangssituation; Integration – eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe;Sachstandsbericht in den einzelnen Projektbereichen:Teilprojekt Netzwerkarbeit und Öffentlichkeitsarbeit;Teilprojekt Leuchtturmveranstaltung;Teilprojekt Projektförderung;Teilprojekt Qualifizierungsmaßnahmen;Resümee und Perspektiven für die Zukunft Entscheidungs-vorschlag Bekanntgabe

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

II.

Bildung

Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums München-Ost an der Freidenspromenade mit einer 3-fach-Sporthalle mit Zuschauertribüne und Freiflächen im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 1. Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbs 2. Energiekonzept und Raumakustik: 2.1 Ergänzungsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/Rosa Liste zum Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 04.02.2009 zum Gymnasium München-Ost 2.2 Antrag Nr. 08-14 / B 0817 des Beziksausschusses 15, Trudering-Riem vom 22.01.2009 "Energiekonzept für das künftige Gymnasium in Trudering" 3. Verkehrs- und Lärmgutachten 3.1 Auswikung der Ergebnisse des Verkehrs- und des Schallschutzgutachtens auf die geplante Tribünengröße 3.2 Anträge Nrn. 08-14 / A 00639 vom 10.03.2009 und 08-14 / A 00836 vom 08.06.2009 der Freien Wähler "Realisierung Gymnasium in Trudering; Verkehrsan- bindung und Kapazitätsplanung I und II"

08-14 / A 00836 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00639 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / B 00817 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03263 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Errichtung des Gymnasiums München-Ost an der Friedenspromenade Inhalt Bekanntgabe des Ergebnisses des RealisierungswettbewerbsEnergiekonzept Ergebnisse des Verkehrs- und Lärmgutachtens Entscheidungsvorschlag Das Gebäude wird in hochenergetischer Bauweise geplant Die Tribünengröße der Sporthalle wird auf 500 Zuschauerplätze beschränkt

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Grundschul- und Kindertagesstättenanlage Lerchenauer Straße 322 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl a) Brandschutzmaßnahmen b) Einrichtung einer zusätzlichen Hortgruppe c) Sporthallensanierung d) Errichtung einer Hausmeisterwohnung e) Wärmeschutzmaßnahmen beim Kindergarten Projektkosten Kostenobergrenze einschl. Prognose 5.560.000 € davon Ersteinrichtungskosten 187.000 € hiervon im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 93.500 € hiervon im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 93.500 € 1. Aktualisierte Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des MIP 2009 - 2013

08-14 / V 03183 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Behebung der brandschutztechnischen Mängel aufgrund einer Feuerbeschau der Branddirektion,Sicherstellung der Hortversorgung im 24.Stadtbezirk durch Einrichtung einer zweiten Hortgruppe Errichtung eines Neubaues für die Amtsmeisterwohnung Inhalt Brandschutzmaßnahmen zur Abwendung der erheblichen Gefahr, Behebung der funktionellen und räumlichen Defizite und Umbau zur Schaffung einer weiteren Hortgruppe Entscheidungsvor-schlag Aktualisierte Projektgenehmigung AusführungsgenehmigungÄnderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 -2013

Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird durch die Vollversammlung endgültig entschieden )

Durchführung von Brandschutzmaßnahmen Städt. Wilhelm-Busch-Realschule, Krehlebogen 16 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.490.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 0 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 5.Änderung des MIP 2009-2013, IL 1, UA 2000, Maßnahmen-Nr.7510, Rangfolge-Nr. 003 und UA 2200, Maßnahmen-Nr. 7800, Rangfolge-Nr. neu

08-14 / V 03204 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Brandschutzmängel aufgrund Feuerbeschau; Interne Abstimmung von Baureferat, Stadtkämmerei und Schulreferat zur Durchführung einer Brandschutzmaßnahme Inhalt Erläuterung der aktuellen Planung zur Beseitigung der Brandschutzmängel an der Schulanlage Krehlebogen 16 Entscheidungsvor-schlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag, Projektgenehmigung und Zustimmung zur Herbeiführung der verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung; Änderung des MIP 2009-2013

Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.5 des Ref.Antrag wird durch die Vollversammlung endgültig entschieden)

Abgesetzt

Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen 1. Allgemeines 2. Kurzdarstellung zum aktuellen Stand der Projekte an allen 36 Schulstandorten mit gebundenen Ganztagesklassen 3. Aktuell entscheidungsreife Projekte: a) Ausbau der Versorgungsküche des Hortes Lehrer-Wirth-Str. 31 für die Ganztagesklassen der Hauptschule an der Lehrer-Wirth-Str. 31 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 811.000 € (keine Ersteinrichtungskosten) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung b) Erneuerung der Versorgungsküche für das Tagesheim Ichostr. 2 und die Versorgung de Ganztagesklassen der Hauptschule an der Ichostr. 2 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Projektkosten (Kostenobergrenze) 826.000 € (keine Ersteinrichtungskosten) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung c) Erweiterung und Sanierung der Außenfassade des Speise- und Aufenthaltesraumes der Hauptschule an der Perlacher Str. 114 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Projektkosten (Kostenobergrenze) 404.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 6.000 €

08-14 / A 01288 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01305 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03300 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Beschluss des Schul- und Sportausschusses am 01.07.2009 bzw. der Vollversammlung des Stadtrates am 29.07.2009 Inhalt Darstellung der derzeitigen Versorgung an städt. und staatl. Gymnasien Münchens sowie der Folgen einer Aufhebung der städt. Eingangsklassenbegrenzungssatzung.Aktueller Sachstand der Planungen für die Erweiterungen des Michaeli- und des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums.Darstellung der Zwischennutzung von evtl. vorübergehend leer stehenden Schulräumen Entscheidungsvorschlag Die Begrenzung der Eingangsklassen an städt. Gymnasien wird nicht aufgehoben.

Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 2 Kindergarte- und 2 Krippengruppen an der Colmodorfstraße 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

08-14 / V 03169 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Verbesserung des Angebots an Kindergarten- und Krippenplätzen im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Inhalt Bedarfsdarstellung für den Neubau eines Hauses für Kinder an der Colmdorfstraße Entscheidungsvor-schlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen an der St. Cajetan-Straße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

08-14 / V 03276 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Verbesserung des Angebots an Kindergarten- und Krippenplätzen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Inhalt Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Krippenplätzen durch die Gewofag Entscheidungsvor-schlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Raumsituation Realschule an der Blutenburg, ......

02-08 / B 02890 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02762 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Raumsituation Realschule an der Blutenburg, Grundschule Grandlstraße, Grundschule Oselstraße Inhalt Darstellung der Raumsituation Entscheidungsvorschlag Zustimmung des Schul- und Sportausschusses

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Aufarbeiten und Erinnern an DDR...

08-14 / A 00255 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03056 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00255 der Stadtratsfraktion der FDP vom 01.09.2008 „Aufarbeiten und Erinnern an DDR und Linksextremismus“ Inhalt Zusammenschau der an städtischen Schulen und städtischen Institutionen aktuellen und geplanten Aktivitäten zur Aufarbeitung linker Diktaturen Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der aktuellen und geplanten Unterrichts-, Projekt- und Fortbildungsarbeit mit dem Ziel einer Förderung kritischen Geschichtsbewusstseins bei Schülerinnen und Schülern im Sinne des Antrages

Beschluss.pdf (nach Antrag (unter Berücksichtigung der Änderung in Ziffer 1))

Aufklärung über die Gefahren ....

08-14 / A 00272 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03057 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00272 der Stadtratsfraktion der FDP vom 12.09.2008 „Aufklärung über die Gefahren virtueller Netzwerke“ Inhalt Darstellung der bestehenden Aktivitäten/Maßnahmen des Schul- und Kultusreferats sowie die Projektbeschreibung „Du und das Internet – Aufklärung über die Gefahren virtueller Netzwerke“ Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme aktuell bestehender Angebote/Maßnahmen des Schul- und Kultusreferats / Pädagogischen Instituts Entwicklung und Umsetzung des Projekts „Du und das Internet – Aufklärung über die Gefahren virtueller Netzwerke“

Beschluss.pdf (nach Antrag)

10.

Verwaltungshaushalt 2009 Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss für Kindergärten und Horte freier Träger

08-14 / V 03017 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Förderung von Gebührenangleichungen beiKindertageseinrichtungen freier Träger zurVermeidung sozialer Härten Inhalt Voraussetzungen für den Erhalt des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Bezuschussung der Gebührenangleichungen inKindertageseinrichtungen freier Träger

Beschluss.pdf (nach Antrag )

11.

Mittelstandsfreundliche Vergabe......

08-14 / A 01016 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03213 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 08- 14 / A 01016 der Stadtratsfraktion der FDP vom 20.08.2009 Inhalt Mittelstandsfreundliche Vergabe von Schulbuchaufträgen Entscheidungsvorschlag Der Schulausschuss stimmt der Durchführung des Vergabeverfahrens für die Beschaffung der lernmittelfreien Schulbücher mit Aufteilung in 5 Lose (Variante 4) zu.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

12.

Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Halbjährlicher Sachstandsbericht für den Zeitraum 01.01.-30.06.2009

08-14 / V 03191 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Halbjährlicher Sachstandsbericht für den Zeitraum 01.01.-30.06.2009

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

13.

Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen an der Pfhillipp-Loewenfeld-Straße im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

08-14 / V 03379 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen an der Philipp-Loewenfeld-Straße. Inhalt Darstellung des Bedarfs im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe sowie den benachbarten Stadtbezirken 2 Ludwigsvorstadt und 25 Laim. Entscheidungsvor-schlag Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung einer Kooperationseinrichtung an der Philipp-Loewenfeld-Straße wird genehmigt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )