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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 3. Dezember 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Mietspiegel für München 2011 Benötigte Haushaltsmittel
08-14 / V 03167 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Abschluss des Ausschreibungsverfahrens zum neuen Mietspiegel für München 2011 Inhalt - Auftragnehmer TNS Infratest - Kosten - Aufteilung der Kosten auf die Haushaltsjahre 2010 und 2011 Entscheidungsvorschlag Genehmigung und Bereitstellung der erforderlichen Mittel Gesucht werden kann auch nach: - Mietspiegelerstellung - Regressionsverfahren - Ortsübliche Vergleichsmiete
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,die endgültige Beschlussfassung erfolgt im Finanzplenum am 16.12.2009)
2.
Beratung, Betreuung und Kursangebote für Flüchtlinge mit Behinderungen „ComIn - Communication & Integration“ Handicap International e. V. Einmaliger Zuschuss Haushaltsjahr 2010
08-14 / V 03211 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag von Handycap International für das Projekt „ComIn - Communication & Integration“ Beratung, Betreuung und Kursangebote für Flüchtlinge mit Behinderungen Inhalt - Begründung der Notwendigkeit des Angebots Entscheidungsvorschlag Dem Vorhaben und der Finanzierung wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Handicap International - „ComIn - Communication & Integration“ - Beratung, Betreuung und Kursangebote für Flüchtlinge mit Behinderungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Umstrukturierung der Wohnforum München gemeinnützige GmbH und der Lernen Am Bau gemeinnützige GmbH
08-14 / V 03338 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wahrung der Gemeinnützigkeit der Wohnforum München gemeinnützige GmbH, um weiterhin von Steuerbegünstigungen zu profitieren Inhalt - Trennung der steuerpflichtigen und steuerbegünstigten Tätigkeiten der Wohnforum München gemeinnützige GmbH und der Lernen Am Bau gemeinnützige GmbH in einen gemeinnützigen und einen wirtschaftlichen Betrieb - Umbenennung der Lernen Am Bau gemeinnützige GmbH in Wohnforum Service GmbH Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur neuen Struktur der Wohnforum München gemeinnützige GmbH sowie zur neuen Struktur und zur Umbenennung der Lernen Am Bau gemeinnützige GmbH in Wohnforum Service GmbH - Zustimmung zu den Gesellschaftsverträgen Gesucht werden kann auch nach: - Betreuungsreferat - Gemeinnützigkeitsanerkennung - verbindliche Auskunft der Finanzverwaltung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
4.
Abgesetzt
Ergebnisse der Studie „Wohn- und Versorgungsstruktur von Menschen mit Behinderung“ und Handlungsempfehlungen Landeshauptstadt München
  • 08-14 / A 01481 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03083 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bekanntgabe der Ergebnisse der Studie „Wohn- und Versorgungsstruktur von Menschen mit Behinderung“ - Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Wohnsituation von Menschen mit Behinderung, insbesondere von älteren Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund Inhalt - Vergabe und Begleitung der Studie - Zentrale Ergebnisse der Studie - Handlungsempfehlungen aus der Studie und konkrete Umsetzungsvorschläge Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verbesserung der Wohn- und Versorgungssituation von Menschen mit Behinderung in München. Gesucht werden kann auch nach: - Migrantinnen und Migranten - älter werdende Menschen - Versorgung im Viertel - ambulante Wohngemeinschaften
5.
Abgesetzt
Errichtung der rechtsfähigen Münchner Regenbogen-Stiftung
  • 08-14 / A 01304 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03262 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Errichtung der rechtsfähigen Münchner Regenbogen-Stiftung Inhalt - Stiftungszweck - Grundstockvermögen - Stiftungssatzung - Stiftungsurkunde Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München errichtet die rechtsfähige Münchner Regenbogen-Stiftung Gesucht werden kann auch nach: - Förderung der Gleichstellung und Förderung von Lesben, Schwulen und Transgendern in München