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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. Dezember 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
München plant intelligente Stromladestationen für Elektrofahrzeuge Ladestationen

  • 08-14 / A 01029 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01069 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03249 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird dargestellt, wie die in den beiden Anträgen geforderten konzeptionellen Überlegungen hinsichtlich der Einrichtung einer Ladeinfrastruktur für Elektromobilität im Rahmen der „Modellregion Elektromobilität München“ in Angriff genommen werden sollen. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag zur Kenntnis. 2. Der Stadtrat wird informiert, sobald das von den SWM in Kooperation mit den zuständigen städtischen Referaten entwickelte „nachhaltige kommunale Elektromobilitätskonzept“ vorliegt. 3. Antrag Nr. 08-14 / A 01069 von Frau Stadträtin Mechthild von Walter und Antrag Nr. 08-14 / A 01029 von Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl und Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier sind aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Elektromobilität, Ladestationen, Stromtankstellen, Elektrofahrzeuge

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Aufbau einer präventiven Firmenbetreuung im RAW Ausbau der Bestandspflege der Münchner Unternehmen im Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW) Auszeichnung der Münchner Wirtschaftsförderung beim European Cities Entrepreneurship Ranking 2009 CIMA-Studie offenbart erhebliche Mängel bei der städtischen Wirtschaftsförderung Änderungsantrag von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 17.11.2009
Hinweis:
(Die Beschlussfassung zu den Ziffern 1 und 4 des Referentenantrags wurde in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 17.11.2009 in die heutige Sitzung vertagt.)

  • 08-14 / A 00905 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01088 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01192 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01197 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03187 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Zu den unter Bezugnahme auf die CIMA Studie angeblich offenbarten Mängeln in der Wirtschaftsförderung wird unter Berücksichtigung des European Cities Entrepreneurship Rankings 2009 Stellung genommen. Entscheidungsvorschlag Den Ausführungen in der Beschlussvorlage wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach CIMA-Studie, städtische Wirtschaftsförderung, European Cities Entrepreneurship Ranking 2009

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollverdammlung des Stadtrats am 16.12.2009)
3.
Verlängerung des Projektes MOVA PLUS Beschluss der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 20.07.09; Beschluss Nr. 111 Ergebnisse und Empfehlungen des Projekts MOVA plus

08-14 / V 03275 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung Entscheidungsvorschlag Das Projekt wird für die Laufzeit vom 01.01.2010 bis zum 31.12.2012 bewilligt. Die Höhe der Förderung ist jährlich 449.497€ Gesucht werden kann auch nach Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) - Programmbereich Münchner Jugendsonderprogramm; MOVA, Integration Migranten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP-Fraktion)
4.
Faschingsumzug der Damischen Ritter retten! Zuschuss zum Faschingszug

  • 08-14 / A 01154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01126 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03299 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird dargestellt, wie ein Zuschuss an die Vereinigung Die Turmfalken (Damische Ritter) zur weiteren Durchführung des Faschingsumzuges ausgereicht werden kann. Entscheidungsvorschlag Dem Vorschlag, das Produktausgabenbudget des Referats zahlungswirksam um 7.000 Euro zu erhöhen, wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zuschuss Faschingsumzug Damische Ritter Faschingsumzug Damische Ritter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Mehr Sicherheit auf U-Bahnsteigen durch konstruktive Maßnahmen

  • 08-14 / A 01242 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03235 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Es erfolgt eine Auseinandersetzung mit dem Themenkomplex „Bahnsteigtüren“. Eine Realisierung im Bereich der Münchner U-Bahn ist aus technischen Gründen und negativer Wirkung auf die Räumungs- und Evakuierungsszenarien nicht möglich. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH/MVG zur technischen Realisierbarkeit eines Bahnsteigtürensystems im Münchner U-Bahnsystem werden zur Kenntnis genommen. Der Auftrag des Stadtrats aus der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 09.12.2008 zur Vorlage eines tech­nisch-wirtschaftlichen Konzepts zur Verringerung der Suizidfälle und Personenunfälle ist damit erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach - MVG - Bahnsteigtüren - Bahnsteiggeometrie

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP-Fraktion )
6.
Freizeitsport für Senioren in dem zukünftigen Fitness-Studio an der Olympia-Schwimmhalle Antrag des Seniorenbeirats der Landeshauptstadt München vom 21.10.2009 Erhalt des Freizeit-Angebotes in der Olympia-Schwimmhalle

  • 08-14 / A 01055 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01523 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03267 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Der Hintergrund und Inhalt des neuen Konzepts für das Fit­nessangebot in der Olympia-Schwimmhalle werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH zum Hinter­grund und Inhalt des neuen Konzepts für das Fitnessangebot in der Olympia-Schwimmhalle werden zur Kenntnis genom­men. Gesucht werden kann im RIS auch nach - SWM - Freizeitsport-Treff - M-Fitnesscenter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft )
7.
Olympiapark München GmbH; Randbalkensanierung im Olympiastadion Optische und funktionale Aufwertung Olympiahalle

08-14 / V 03387 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Kostenentwicklung bei der Randbalkensanierung und den Maßnahmen zur optischen und funktionalen Aufwertung Olympiahalle wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1.Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2.Die Muss-Maßnahmen werden zusammen mit den weiteren Projekten zur optischen und funktionalen Aufwertung Olympiahalle (OFA) zusammengeführt. 3.Die Kostenobergrenze für die optische und funktionale Aufwertung Olympiahalle (OFA) beträgt 37,43 Mio. € wovon ein Betrag von 18,23 Mio. € bereits erledigt/in Arbeit ist. 4.Der Sanierung des Randbalkens mit einer Bausumme von 10,2 Mio. € wird zugestimmt. 5.Der Verwendung von Restmitteln i.H.v. 3.713.169 € aus den Jahren 2008 und 2009 beim Produkt 6452140 „BM Olympiapark München GmbH“ bei der Fipo 5520.715.0000.3 zur Deckung der Mehrkosten im HJ 2010 wird zugestimmt; die darüber hinaus noch benötigten Mittel in Höhe von 992.831 € werden aus zentralen Mitteln zur Verfügung gestellt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, diesen Betrag zum Nachtragshaushalt 2010 anzumelden. 6.Die benötigten Mittel i.H.v. 18.003.000 € für das HJ 2011 beim o.g. Produkt werden im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens zur Verfügung gestellt. 7.Der Finanzplanansatz bei o. g. Produkt wird für die Jahre 2011 bis 2013 wie dargestellt angepasst. Gesucht werden kann auch nach SWM Services GmbH, Kooperation OMG – SWM, Olympiahalle, Muss-Maßnahmen, Zuschuss,

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Zusage des Referenten,siehe Beschlussseite,endg.Entscheidung d.d.VV)