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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Dezember 2009, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Stadtentwässerungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung
für das Wirtschaftsjahr 2008
Zwischenbericht über die Entwicklung
der Erträge und Aufwendungen
und die Entwicklung des Vermögensplanes
für das Wirtschaftsjahr 2009
Kurzinfo:
Anlass
Gem. § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung ist d. Jahresabschluss
dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen.
Parallel ist d. Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO zu beantragen.
Inhalt
Das Ergebnis d. Gewinn- und Verlustrechnung wird dargestellt.
Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers AG
hat am 17. April 2009 d. uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt.
Örtliche Rechnungsprüfung wurde durchgeführt.
Im Rahmen d. Beschlussfassung hierüber durch
den Rechnungsprüfungsausschuss wurde bestätigt,
dass d. Wirtschaftsführung der MSE
in 2008 insgesamt geordnet war.
Über das voraussichtli. Ergebnis der gewöhnl.
Geschäftstätigkeit für d. Wirtschaftsjahr 2009 wird berichtet.
Im Vergleich zum Wirtschaftsplan 2009 zeichnet sich eine leichte
Ergebnisverbesserung ab.
Der Ansatz d. Investitionsvolumens für 2009 wird
voraussichtl. nicht komplett ausgeschöpft. Aufgrund der
pos. Entwicklung der Liquidität bei d. MSE bleibt der
Kreditbedarf unter den Ansätzen im Wirtschaftsplan.
Entscheidungsvorschlag
Der Jahresabschluss der MSE für
d. Wirtschaftsjahr 2008 wird vom Stadtrat festgestellt.
Die Entlastung für d. Wirtschaftsjahr 2008 wird erteilt.
Von d. finanziellen Entwicklung bei der Münchner
Stadtentwässerung im Jahr 2009 (Zwischenbericht) wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- u. Verlustrechnung, Lageber
2.
Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2010,
Finanzplanung für die Jahre 2009 bis 2013
Kurzinfo:
Anlass
Auf der Grundlage der Bestimmungen d. Eigenbetriebsverordnung
(EBV, §§ 13 mit 17) und der Betriebssatzung der MSE
(BS-MSE, §§ 3 Abs. 3, 4 Abs. 2 und 5 Abs. 1 Nr. 5) wird der Wirtschaftsplan
für das Jahr 2010 zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Im Erfolgsplan 2010 wurde ein Aufwandsvolumen v. insgesamt
248,5 Mio. € ermittelt. Dem stehen Erlöse in Höhe von 248,9 Mio. €
gegenüber, was zu einem weitgehend ausgeglichenen Gesamtergebnis führt.
Die beiden wichtigsten Erlösarten stellen die Schmutz- und
Niederschlagswassergebühren mit 160,5 und 64,7 Mio. € dar.
Im Vermögensplan 2010 errechnet sich für d. Finanzierung der
Investitionen, der Tilgungsleistungen, der Ausleihungen und der
Auflösung von Sonderposten für Investitionszuschüsse ein Finanzbedarf
von insgesamt 94,6 Mio. €. Die Finanzierung erfolgt
maßgeblich durch erwirtschaftete Abschreibungen mit 67,6 Mio. €,
unter anderem ergänzt durch Darlehen i. H. v. voraussichtlich
23,4 Mio. €.
Für Verpflichtungsermächtigungen werden 83,0 Mio. € veranschlagt.
Der Finanzplan 2009 mit 2013 umfasst ein Volumen von 544,1 Mio. €.
Entscheidungsvorschlag
Der Erfolgsplan, der Vermögensplan, der Finanzplan, die Verpflichtungsermächtigungen, der Stellenplan und die Kassenkredite werden genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Schmutzwassergebühren
- Niederschlagswassergebühren
- Vermögensplan
- Abwassersamml
3.
Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Straßlach-Dingharting
Geschäftsfelderweiterung Kanalbetrieb
Kurzinfo:
Anlass
Aufforderung der Gemeinde Straßlach-Dingharting
Inhalt
Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Übernahme
des Kanalbetriebes in der Gemeinde Straßlach-Dingharting durch
die MSE mittels Erweiterung der bestehenden Zweckvereinbarung.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Aufnahme von Verhandlungen mit
der Gemeinde Straßlach-Dingharting.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßlach-Dingharting
- Zweckvereinbarung
- Geschäftsfelderweiterung
- EuGH, Urteil vom 09.06.2009, Az. C-480/06
4.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen
für den Bereich der Münchner Stadtentwässerung
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.11.1993:
Übersicht über die von den Fachreferaten verwalteten Mitgliedschaften
in Form einer jährlichen Bekanntgabe in den Fachausschüssen
Inhalt
Darstellung der Mitgliedschaften der Münchner Stadtentwässerung
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen sowie deren Vorteile und Nutzen
Gesucht werden kann auch nach:
- Mitgliedschaften
- MSE