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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. Dezember 2009, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Stadtentwässerungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2008 Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplanes für das Wirtschaftsjahr 2009

08-14 / V 03352 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gem. § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung ist d. Jahresabschluss dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Parallel ist d. Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO zu beantragen. Inhalt Das Ergebnis d. Gewinn- und Verlustrechnung wird dargestellt. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers AG hat am 17. April 2009 d. uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Örtliche Rechnungsprüfung wurde durchgeführt. Im Rahmen d. Beschlussfassung hierüber durch den Rechnungsprüfungsausschuss wurde bestätigt, dass d. Wirtschaftsführung der MSE in 2008 insgesamt geordnet war. Über das voraussichtli. Ergebnis der gewöhnl. Geschäftstätigkeit für d. Wirtschaftsjahr 2009 wird berichtet. Im Vergleich zum Wirtschaftsplan 2009 zeichnet sich eine leichte Ergebnisverbesserung ab. Der Ansatz d. Investitionsvolumens für 2009 wird voraussichtl. nicht komplett ausgeschöpft. Aufgrund der pos. Entwicklung der Liquidität bei d. MSE bleibt der Kreditbedarf unter den Ansätzen im Wirtschaftsplan. Entscheidungsvorschlag Der Jahresabschluss der MSE für d. Wirtschaftsjahr 2008 wird vom Stadtrat festgestellt. Die Entlastung für d. Wirtschaftsjahr 2008 wird erteilt. Von d. finanziellen Entwicklung bei der Münchner Stadtentwässerung im Jahr 2009 (Zwischenbericht) wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- u. Verlustrechnung, Lageber

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2010, Finanzplanung für die Jahre 2009 bis 2013

08-14 / V 03316 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auf der Grundlage der Bestimmungen d. Eigenbetriebsverordnung (EBV, §§ 13 mit 17) und der Betriebssatzung der MSE (BS-MSE, §§ 3 Abs. 3, 4 Abs. 2 und 5 Abs. 1 Nr. 5) wird der Wirtschaftsplan für das Jahr 2010 zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Im Erfolgsplan 2010 wurde ein Aufwandsvolumen v. insgesamt 248,5 Mio. € ermittelt. Dem stehen Erlöse in Höhe von 248,9 Mio. € gegenüber, was zu einem weitgehend ausgeglichenen Gesamtergebnis führt. Die beiden wichtigsten Erlösarten stellen die Schmutz- und Niederschlagswassergebühren mit 160,5 und 64,7 Mio. € dar. Im Vermögensplan 2010 errechnet sich für d. Finanzierung der Investitionen, der Tilgungsleistungen, der Ausleihungen und der Auflösung von Sonderposten für Investitionszuschüsse ein Finanzbedarf von insgesamt 94,6 Mio. €. Die Finanzierung erfolgt maßgeblich durch erwirtschaftete Abschreibungen mit 67,6 Mio. €, unter anderem ergänzt durch Darlehen i. H. v. voraussichtlich 23,4 Mio. €. Für Verpflichtungsermächtigungen werden 83,0 Mio. € veranschlagt. Der Finanzplan 2009 mit 2013 umfasst ein Volumen von 544,1 Mio. €. Entscheidungsvorschlag Der Erfolgsplan, der Vermögensplan, der Finanzplan, die Verpflichtungsermächtigungen, der Stellenplan und die Kassenkredite werden genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: - Schmutzwassergebühren - Niederschlagswassergebühren - Vermögensplan - Abwassersamml

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Straßlach-Dingharting Geschäftsfelderweiterung Kanalbetrieb

08-14 / V 03353 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufforderung der Gemeinde Straßlach-Dingharting Inhalt Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Übernahme des Kanalbetriebes in der Gemeinde Straßlach-Dingharting durch die MSE mittels Erweiterung der bestehenden Zweckvereinbarung. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Straßlach-Dingharting. Gesucht werden kann auch nach: - Straßlach-Dingharting - Zweckvereinbarung - Geschäftsfelderweiterung - EuGH, Urteil vom 09.06.2009, Az. C-480/06

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen für den Bereich der Münchner Stadtentwässerung

08-14 / V 03315 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.11.1993: Übersicht über die von den Fachreferaten verwalteten Mitgliedschaften in Form einer jährlichen Bekanntgabe in den Fachausschüssen Inhalt Darstellung der Mitgliedschaften der Münchner Stadtentwässerung bei Vereinen, Verbänden und Organisationen sowie deren Vorteile und Nutzen Gesucht werden kann auch nach: - Mitgliedschaften - MSE

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )