RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 07.07.2024 16:23:08)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Dezember 2009, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
1.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen
Übersicht über die vom Baureferat verwalteten Mitgliedschaften
(ohne Münchner Stadtentwässerung)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag gemäß Beschluss der Vollversammlung
des Stadtrates vom 18.11.1993:
Übersicht über die von den Fachreferaten verwalteten
Mitgliedschaften in Form einer jährlichen Bekanntgabe
in den Fachausschüssen
Inhalt
Darstellung der Mitgliedschaften des Baureferates
(ohne Münchner Stadtentwässerung)
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen
sowie deren Vorteile und Nutzen
Gesucht werden kann auch nach:
- Institutionen
- Beitrag
- Jahresbeitrag
Referatsgeschäftsleitung
2.
Entwicklung der Preisindizes
für Bauwerke in Bayern
(gemäß Bayerischem Landesamt
für Statistik und Datenverarbeitung)
1. Fortschreibung von Projektkosten
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2009 - 2013
bei verschiedenen Unterabschnitten
Kurzinfo:
Anlass
Entwicklung der Preisindizes für Bauwerke in Bayern
Inhalt
Fortschreibung von Projektkosten
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 - 2013
Entscheidungsvorschlag
1. Die fortgeschriebenen Projektkosten der in der Anlage 2
enthaltenen Maßnahmen werden genehmigt.
2. Die in der Anlage 3 aufgezeigten Änderungen des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 - 2013
werden genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Index
- Sammelbeschluss
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Memminger Platz / Untermenzinger Straße
Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau
im 10. Stadtbezirk Moosach
1. Bauabschnitt - verkehrliche Erschließung
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.650.000 €
Anteil Baureferat Tiefbau 300.000 € (brutto)
Anteil Baureferat Ingenieurbau 1.350.000 € (netto)
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
2. Bauabschnitt - Neugestaltung der Platzflächen
1. Bekanntgabe des Ergebnisses des Plangutachtens
2. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Oberflächenwiederherstellung d. öffentlichen Verkehrsflächen
nach U-Bahn-Bau im Bereich d. Memminger Platzes sowie
d. Untermenzinger Str.
Inhalt
Das Bauref. hat für d. 1. Bauabschnitt, d. verkehrliche Erschließung des Memminger Platzes,
d. Projektgenehmigung erarbeitet.
Außerdem hat d. Bauref. für den 2. Bauabschnitt, die Neugestaltung der Platzflächen am Memminger Platz, die Bedarfs- u. Konzeptgenehmigung erarbeitet.
Grundlage hierfür war ein Plangutachten.
Entsch.vorschlag
1.1 Das Projekt für den 1. Bauabschnitt – verkehrliche Erschließung mit Projektkosten i. H. v. 1.650.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 u. d. vorliegenden Entwurfsplanung genehmigt.
1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für d. 1. Bauabschnitt – verkehrliche Erschließung vorzubereiten u. die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird.
2.1 Das Ergebnis d. Plangutachtens zur Neugestaltung der Platzflächen wird zur Kenntnis genommen.
2.2 Die Bedarfs- u. Konzeptgenehmigung für den 2. Bauabschnitt - Neugestaltung der Platzflächen wird erteilt.
2.3 Das Bauref. wird beauftragt, auf der Grundlage der Empfehlung der Jury des Plangutachtens die Vor- u. Entwurfsplanung für den 2. Bauabschnitt – Neugestaltung der Platzflächen zu erarbeiten u. die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Suchbegr.:
- Meillergelände
- Rathgeberstr.
- Gröb
4.
Planungsauftrag Dorfkern Obermenzing
Antrag Nr. 08-14 / B 00951
des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing
vom 03.03.2009
Planungsauftrag für Dorfkern Obermenzing
Antrag Nr. 08-14 / A 00627
von Frau Stadträtin Ursula Sabathil,
Herrn Stadtrat Josef Schmid und
Herrn Tobias Weiß
vom 04.03.2009
-
08-14 / A 00627 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00951 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / B 00951 und Antrag Nr. 08-14 / A 00627:
Der historische Obermenzinger Dorfkern rund um St. Georg,
den Gasthof Zum Alten Wirt, Maibaum, Kriegerdenkmal und
ehemalige Schmiede soll durch entsprechende Neugestaltung
eine Aufwertung erfahren.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird beauftragt, einen Workshop unter externer
Moderation zur Erarbeitung der Zielsetzung der Beteiligten
durchzuführen.
Anschließend wird dem Stadtrat über das Ergebnis berichtet.
Gesucht werden kann auch nach:
- Dorfkern Obermenzing
- historischer Dorfkern
- Gasthof Alter Wirt
- Dorfstraße
5.
Konkrete Verbesserung der Schneeräumung im Winter 2009/2010
Antrag Nr. 08-14 / A 01119 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor,
Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer und Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter
vom 09.10.2009
-
08-14 / A 01119 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01119:
Die Stadträte Herr Dr. Reinhold Babor, Herr Mario Schmidbauer
und Herr Dr. Georg Kronawitter haben am 09.10.2009 den Antrag gestellt,
wonach die Schneeräumung im Winter 2009/2010 konkret verbessert werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Winterdienstes im Stadtgebiet München
Entscheidungsvorschlag
Der Winterdienst wird entsprechend den Winterdienststandards
gemäß Stadtratsbeschluss vom 27.10.1994,
Beschluss vom 26.04.2007 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09711)
und Beschluss vom 07.07.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02091)
sowie dem aktuellen Winterdienstvertrag durchgeführt.
Damit wird auf den Salzeinsatz auf Nebenstraßen, Geh- und Radwegen
sowie in Fußgängerzonen aus Umweltschutzgründen weiterhin verzichtet.
Gesucht werden kann auch nach:
- Winterdienst
- Streumittel
- Salz
- Splitt
6.
Weg mit den Schlaglöchern – Fahrbahnbelag sanieren!
Hermann-Lingg-Straße
zwischen Bayerstraße und Schwanthalerstraße
sowie St.-Pauls-Platz (Verlängerung Hermann-Lingg-Straße)
bis Bavariaring
Antrag Nr. 08-14 / A 01094 von BIA
vom 30.09.2009
-
08-14 / A 01094 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01094:
Der Fahrbahnbelag in der Hermann-Lingg-Straße zwischen
Bayerstraße und Schwanthalerstraße sowie St.-Pauls-Platz
(Verlängerung der Hermann-Lingg-Straße) bis Bavariaring
soll saniert werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
1. Der Umbau der Hermann-Lingg-Straße zwischen Bayer-
und Schwanthalerstraße ist ab Frühjahr 2011 vorgesehen.
Der Abschnitt zwischen St.-Pauls-Platz und Bavariaring
soll vorbehaltlich der Haushaltslage
zu einem späteren Zeitpunkt umgebaut werden.
2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01094 von BIA vom 30.09.2009
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- KAG
- Straßenausbaubeitragssatzung
Hauptabteilung Ingenieurbau
7.
Isar-Plan
Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe
Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der
Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze
und Corneliusbrücke in München
Bauabschnitt 7: „Realisierung des Isar-Planes
zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und der
Corneliusbrücke“
Bauabschnitt 7 Nord, „Übergang zum Deutschen Museum“
von ca. 300 m südlich der Reichenbachbrücke
bis in die Kleine Isar
Projektkosten 2.918.000 Euro
(45 % der Projektkosten von 6.484.000 Euro,
Kostenberechnung)
Projektgenehmigung für den Bauabschnitt 7 Nord
Zugang zu den Kiesbänken der Kleinen Isar verbessern
Antrag Nr. 08-14 / B 00256
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen
vom 16.07.2008
Machbarkeitsstudie Isarwelle
Antrag Nr. 08-14 / A 00254
von Frau Stadträtin Diana Stachowitz und
Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl
vom 01.09.2008
Was Pullach kann, kann München auch:
bessere Nutzer-Info im Naherholungsraum Isartal
Antrag Nr. 08-14 / A 00534
von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter,
Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen,
Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor und
Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer
vom 21.01.2009
Namensschilder an beiden Seiten der Isarbrücken
(Ziffer 1 des Antrages)
Antrag Nr. 08-14 / B 01062
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen
vom 22.04.2009
-
08-14 / A 00534 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00254 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00256 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01062 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Herbeiführen der Projektgenehmigung für den Bauabschnitt 7, Teil Nord
Inhalt
Projektbeschreibung und Sachstand
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Sach- und Planungsstand wird Kenntnis genommen.
2. Das Projekt Isar-Plan für den Bauabschnitt 7 Nord wird
nach Maßgabe der vorgelegten Entwurfs- und Genehmigungsplanung
mit einer Kostenbeteiligung der Landeshauptstadt München
in Höhe von 2.918.000 Euro / 45 % der Projektkosten von 6.484.000 Euro genehmigt.
3. Die Kosten für den optionalen Projektbestandteil
einer neuen rollstuhlgeeigneten Zuwegung in die Hochwasserwiese
werden mit einer Kostenbeteiligung der Landeshauptstadt München
in Höhe von 103.000 € / 45 % der Projektkosten von 230.000 € genehmigt.
4. Das Baureferat wird beauftragt, zusammen mit dem für das Projekt federführenden Wasserwirtschaftsamt München die Ausführungsplanung durchzuführen,
die Bauausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, zu prüfen, wie das Informationssystem
des Wasserwirtschaftsamtes München in ein Gesamtbeschilderungskonzept
für den städtischen Isarraum integriert werden kann.
Über das Ergebnis wird im Zuge der Ausführungsgenehmigung berichtet.
Gesucht werden kann auch nach:
- Renaturierung
- Deutsches Museum
- Hochwasser
- Modellversuch
- Schilderkonzept
- Wittelsbacher Schwelle
- WWA
Nachtrag
8.
Keine rechtsfreien Räume – neue Straßen
so früh wie möglich wegerechtlich widmen
Antrag Nr. 08-14 / A 01060
von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter
vom 23.09.2009
-
08-14 / A 01060 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01241 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01060:
Keine rechtsfreien Räume – neue Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen.
Inhalt
Sachverhaltsdarstellung
Entscheidungsvorschlag
Vom dargestellten Verfahren der Verwaltung wird zustimmend Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Widmung
- Neubaugebiet
- StVO
- Straßenverkehrsordnung