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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. Dezember 2009, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
1.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen Übersicht über die vom Baureferat verwalteten Mitgliedschaften (ohne Münchner Stadtentwässerung)
08-14 / V 03354 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.11.1993: Übersicht über die von den Fachreferaten verwalteten Mitgliedschaften in Form einer jährlichen Bekanntgabe in den Fachausschüssen Inhalt Darstellung der Mitgliedschaften des Baureferates (ohne Münchner Stadtentwässerung) bei Vereinen, Verbänden und Organisationen sowie deren Vorteile und Nutzen Gesucht werden kann auch nach: - Institutionen - Beitrag - Jahresbeitrag
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Referatsgeschäftsleitung
2.
Entwicklung der Preisindizes für Bauwerke in Bayern (gemäß Bayerischem Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung) 1. Fortschreibung von Projektkosten 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 - 2013 bei verschiedenen Unterabschnitten
08-14 / V 03355 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Entwicklung der Preisindizes für Bauwerke in Bayern Inhalt Fortschreibung von Projektkosten Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 - 2013 Entscheidungsvorschlag 1. Die fortgeschriebenen Projektkosten der in der Anlage 2 enthaltenen Maßnahmen werden genehmigt. 2. Die in der Anlage 3 aufgezeigten Änderungen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 - 2013 werden genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: - Index - Sammelbeschluss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Memminger Platz / Untermenzinger Straße Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau im 10. Stadtbezirk Moosach 1. Bauabschnitt - verkehrliche Erschließung Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.650.000 € Anteil Baureferat Tiefbau 300.000 € (brutto) Anteil Baureferat Ingenieurbau 1.350.000 € (netto) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2. Bauabschnitt - Neugestaltung der Platzflächen 1. Bekanntgabe des Ergebnisses des Plangutachtens 2. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
08-14 / V 03280 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Oberflächenwiederherstellung d. öffentlichen Verkehrsflächen nach U-Bahn-Bau im Bereich d. Memminger Platzes sowie d. Untermenzinger Str. Inhalt Das Bauref. hat für d. 1. Bauabschnitt, d. verkehrliche Erschließung des Memminger Platzes, d. Projektgenehmigung erarbeitet. Außerdem hat d. Bauref. für den 2. Bauabschnitt, die Neugestaltung der Platzflächen am Memminger Platz, die Bedarfs- u. Konzeptgenehmigung erarbeitet. Grundlage hierfür war ein Plangutachten. Entsch.vorschlag 1.1 Das Projekt für den 1. Bauabschnitt – verkehrliche Erschließung mit Projektkosten i. H. v. 1.650.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 u. d. vorliegenden Entwurfsplanung genehmigt. 1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für d. 1. Bauabschnitt – verkehrliche Erschließung vorzubereiten u. die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 2.1 Das Ergebnis d. Plangutachtens zur Neugestaltung der Platzflächen wird zur Kenntnis genommen. 2.2 Die Bedarfs- u. Konzeptgenehmigung für den 2. Bauabschnitt - Neugestaltung der Platzflächen wird erteilt. 2.3 Das Bauref. wird beauftragt, auf der Grundlage der Empfehlung der Jury des Plangutachtens die Vor- u. Entwurfsplanung für den 2. Bauabschnitt – Neugestaltung der Platzflächen zu erarbeiten u. die Projektgenehmigung herbeizuführen. Suchbegr.: - Meillergelände - Rathgeberstr. - Gröb
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Planungsauftrag Dorfkern Obermenzing Antrag Nr. 08-14 / B 00951 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing vom 03.03.2009 Planungsauftrag für Dorfkern Obermenzing Antrag Nr. 08-14 / A 00627 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil, Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Tobias Weiß vom 04.03.2009
  • 08-14 / A 00627 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00951 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03359 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / B 00951 und Antrag Nr. 08-14 / A 00627: Der historische Obermenzinger Dorfkern rund um St. Georg, den Gasthof Zum Alten Wirt, Maibaum, Kriegerdenkmal und ehemalige Schmiede soll durch entsprechende Neugestaltung eine Aufwertung erfahren. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, einen Workshop unter externer Moderation zur Erarbeitung der Zielsetzung der Beteiligten durchzuführen. Anschließend wird dem Stadtrat über das Ergebnis berichtet. Gesucht werden kann auch nach: - Dorfkern Obermenzing - historischer Dorfkern - Gasthof Alter Wirt - Dorfstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Konkrete Verbesserung der Schneeräumung im Winter 2009/2010 Antrag Nr. 08-14 / A 01119 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor, Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer und Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 09.10.2009
  • 08-14 / A 01119 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03364 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01119: Die Stadträte Herr Dr. Reinhold Babor, Herr Mario Schmidbauer und Herr Dr. Georg Kronawitter haben am 09.10.2009 den Antrag gestellt, wonach die Schneeräumung im Winter 2009/2010 konkret verbessert werden soll. Inhalt Erläuterung des Winterdienstes im Stadtgebiet München Entscheidungsvorschlag Der Winterdienst wird entsprechend den Winterdienststandards gemäß Stadtratsbeschluss vom 27.10.1994, Beschluss vom 26.04.2007 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09711) und Beschluss vom 07.07.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02091) sowie dem aktuellen Winterdienstvertrag durchgeführt. Damit wird auf den Salzeinsatz auf Nebenstraßen, Geh- und Radwegen sowie in Fußgängerzonen aus Umweltschutzgründen weiterhin verzichtet. Gesucht werden kann auch nach: - Winterdienst - Streumittel - Salz - Splitt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FW und FDP-Fraktion )
6.
Weg mit den Schlaglöchern – Fahrbahnbelag sanieren! Hermann-Lingg-Straße zwischen Bayerstraße und Schwanthalerstraße sowie St.-Pauls-Platz (Verlängerung Hermann-Lingg-Straße) bis Bavariaring Antrag Nr. 08-14 / A 01094 von BIA vom 30.09.2009
  • 08-14 / A 01094 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03357 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01094: Der Fahrbahnbelag in der Hermann-Lingg-Straße zwischen Bayerstraße und Schwanthalerstraße sowie St.-Pauls-Platz (Verlängerung der Hermann-Lingg-Straße) bis Bavariaring soll saniert werden. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag 1. Der Umbau der Hermann-Lingg-Straße zwischen Bayer- und Schwanthalerstraße ist ab Frühjahr 2011 vorgesehen. Der Abschnitt zwischen St.-Pauls-Platz und Bavariaring soll vorbehaltlich der Haushaltslage zu einem späteren Zeitpunkt umgebaut werden. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01094 von BIA vom 30.09.2009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - KAG - Straßenausbaubeitragssatzung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Ingenieurbau
7.
Isar-Plan Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München Bauabschnitt 7: „Realisierung des Isar-Planes zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und der Corneliusbrücke“ Bauabschnitt 7 Nord, „Übergang zum Deutschen Museum“ von ca. 300 m südlich der Reichenbachbrücke bis in die Kleine Isar Projektkosten 2.918.000 Euro (45 % der Projektkosten von 6.484.000 Euro, Kostenberechnung) Projektgenehmigung für den Bauabschnitt 7 Nord Zugang zu den Kiesbänken der Kleinen Isar verbessern Antrag Nr. 08-14 / B 00256 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen vom 16.07.2008 Machbarkeitsstudie Isarwelle Antrag Nr. 08-14 / A 00254 von Frau Stadträtin Diana Stachowitz und Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl vom 01.09.2008 Was Pullach kann, kann München auch: bessere Nutzer-Info im Naherholungsraum Isartal Antrag Nr. 08-14 / A 00534 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor und Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 21.01.2009 Namensschilder an beiden Seiten der Isarbrücken (Ziffer 1 des Antrages) Antrag Nr. 08-14 / B 01062 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen vom 22.04.2009
  • 08-14 / A 00534 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00254 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00256 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01062 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03361 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herbeiführen der Projektgenehmigung für den Bauabschnitt 7, Teil Nord Inhalt Projektbeschreibung und Sachstand Entscheidungsvorschlag 1. Vom Sach- und Planungsstand wird Kenntnis genommen. 2. Das Projekt Isar-Plan für den Bauabschnitt 7 Nord wird nach Maßgabe der vorgelegten Entwurfs- und Genehmigungsplanung mit einer Kostenbeteiligung der Landeshauptstadt München in Höhe von 2.918.000 Euro / 45 % der Projektkosten von 6.484.000 Euro genehmigt. 3. Die Kosten für den optionalen Projektbestandteil einer neuen rollstuhlgeeigneten Zuwegung in die Hochwasserwiese werden mit einer Kostenbeteiligung der Landeshauptstadt München in Höhe von 103.000 € / 45 % der Projektkosten von 230.000 € genehmigt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, zusammen mit dem für das Projekt federführenden Wasserwirtschaftsamt München die Ausführungsplanung durchzuführen, die Bauausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, zu prüfen, wie das Informationssystem des Wasserwirtschaftsamtes München in ein Gesamtbeschilderungskonzept für den städtischen Isarraum integriert werden kann. Über das Ergebnis wird im Zuge der Ausführungsgenehmigung berichtet. Gesucht werden kann auch nach: - Renaturierung - Deutsches Museum - Hochwasser - Modellversuch - Schilderkonzept - Wittelsbacher Schwelle - WWA
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,jedoch ohne die Ziffern 3 und 8)
Nachtrag
8.
Keine rechtsfreien Räume – neue Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen Antrag Nr. 08-14 / A 01060 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 23.09.2009
  • 08-14 / A 01060 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01241 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03366 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01060: Keine rechtsfreien Räume – neue Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen. Inhalt Sachverhaltsdarstellung Entscheidungsvorschlag Vom dargestellten Verfahren der Verwaltung wird zustimmend Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Widmung - Neubaugebiet - StVO - Straßenverkehrsordnung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gemäß Änderungsantrag der CSU-Fraktion )