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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 10. Dezember 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung

08-14 / V 03325 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Vorlage des Jahresabschlusses 2008 Anlass Der Jahresabschluss 2008 des Abfallwirtschaftsbetriebes München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht des AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird erteilt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2008 fest. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 16.12.2009 )
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
2.
Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung

08-14 / V 03327 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München – Vorlage des Jahresabschlusses 2008 Anlass Der Jahresabschluss 2008 der Stadtgüter München (SgM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2008 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht der SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2008 fest und beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 16.107,84 € in die Bilanz 2009 vorzutragen und der allgemeinen Rücklage zuzuführen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinnes

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung

08-14 / V 03328 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München – Vorlage des Jahresabschlusses 2008 Anlass Der Jahresabschluss 2008 der Markthallen München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2008 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2008 fest und beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 1.206.599,55 € für die Verzinsung des Stammkapitals an die Landeshauptstadt München in Höhe von 127.822,50 € zu verwenden und 1.078.777,05 € auf neue Rechnung vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Kommunalausschuss
4.
Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 2. Halbjahr 2009 - Bekanntgabe -

08-14 / V 03329 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Beschlussvollzugskontrolle Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004) Inhalt Gemäß dem o.g. Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen. Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann auch nach: Biogasanlage, Bioenergie, Flächenpool

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Entwicklungsgebiet Carl-Wery-Straße Bebauungsplan Nr. 57cl Sanierung einer Kiesgrube 16. Stadtbezirk Ramersdorf Perlach

08-14 / V 03330 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Sanierung eines städtischen Grundstücks Anlass Entscheidung über die Behandlung einer im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens entdeckten ehemaligen Kiesgrube auf städtischem Grund Inhalt Darstellung des Sachverhalts und der Untersuchungsergebnisse; Bewertung der Konsequenzen und Abwägung der Möglichkeiten für das weitere Vorgehen im Hinblick auf die wirtschaftlichste Lösung Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat wird ermächtigt, die Kiesgrube zu sanieren und die Kosten bis zu einer Höhe von 1,3 Mio € zu übernehmen. Gesucht werden kann auch nach: Entwicklungsgebiet Carl-Wery-Str., Sanierung einer Kiesgrube

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
6.
Bericht des Revisionsamtes vom 14.07.2008 Auswahl der Notare durch die Stadt

08-14 / V 02797 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Notar-Auswahl Anlass Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses vom 28.04.2009; Bericht des Revisionsamtes vom 14.07.2008 Inhalt Feststellungen des Revisionsamtes, Erwiderung des Kommunalreferates Entscheidungsvorschlag Die bisherige Praxis wird beibehalten. Die Kundinnen und Kunden des Kommunalreferats können weiterhin – auch bei Käufen durch die Stadt – das Notariat wählen. Gesucht werden kann auch nach: Bericht des Revisionsamtes vom 14.07.2008; Rechnungsprüfungsausschuss 28.04.2009; Notar-Gleichbehandlung;

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )