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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 10. Dezember 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2008
und Entlastung
08-14 / V 03325
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München – Vorlage des Jahresabschlusses 2008
Anlass
Der Jahresabschluss 2008 des Abfallwirtschaftsbetriebes München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht des AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird erteilt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2008 fest. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
2.
Stadtgüter München (SgM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2008
und Entlastung
08-14 / V 03327
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München – Vorlage des Jahresabschlusses 2008
Anlass
Der Jahresabschluss 2008 der Stadtgüter München (SgM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2008 zu entscheiden.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht der SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2008 fest und beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 16.107,84 € in die Bilanz 2009 vorzutragen und der allgemeinen Rücklage zuzuführen. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinnes
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
Markthallen München (MHM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2008
und Entlastung
08-14 / V 03328
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Vorlage des Jahresabschlusses 2008
Anlass
Der Jahresabschluss 2008 der Markthallen München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2008 zu entscheiden.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2008 fest und beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 1.206.599,55 € für die Verzinsung des Stammkapitals an die Landeshauptstadt München in Höhe von 127.822,50 € zu verwenden und 1.078.777,05 € auf neue Rechnung vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns
Kommunalausschuss
4.
Beschlussvollzugskontrolle;
Berichterstattung im Kommunalausschuss
für das 2. Halbjahr 2009
- Bekanntgabe -
08-14 / V 03329
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Beschlussvollzugskontrolle
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004)
Inhalt
Gemäß dem o.g. Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann auch nach:
Biogasanlage, Bioenergie, Flächenpool
5.
Entwicklungsgebiet Carl-Wery-Straße
Bebauungsplan Nr. 57cl
Sanierung einer Kiesgrube
16. Stadtbezirk Ramersdorf Perlach
08-14 / V 03330
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Sanierung eines städtischen Grundstücks
Anlass
Entscheidung über die Behandlung einer im Rahmen des
Bebauungsplanverfahrens entdeckten ehemaligen Kiesgrube auf
städtischem Grund
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts und der Untersuchungsergebnisse;
Bewertung der Konsequenzen und Abwägung der Möglichkeiten für
das weitere Vorgehen im Hinblick auf die wirtschaftlichste Lösung
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunalreferat wird ermächtigt, die Kiesgrube zu sanieren
und die Kosten bis zu einer Höhe von 1,3 Mio € zu übernehmen.
Gesucht werden kann auch nach:
Entwicklungsgebiet Carl-Wery-Str., Sanierung einer Kiesgrube
6.
Bericht des Revisionsamtes
vom 14.07.2008
Auswahl der Notare durch die Stadt
08-14 / V 02797
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Notar-Auswahl
Anlass
Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses vom 28.04.2009; Bericht des Revisionsamtes vom 14.07.2008
Inhalt
Feststellungen des Revisionsamtes, Erwiderung des Kommunalreferates
Entscheidungsvorschlag
Die bisherige Praxis wird beibehalten. Die Kundinnen und Kunden des Kommunalreferats können weiterhin – auch bei Käufen durch die Stadt – das Notariat wählen.
Gesucht werden kann auch nach:
Bericht des Revisionsamtes vom 14.07.2008; Rechnungsprüfungsausschuss 28.04.2009; Notar-Gleichbehandlung;