HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 04.06.2024 14:46:19)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 10. Dezember 2009, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Mitgliedschaft in der Einkaufsgenossenschaft kommunaler Krankenhäuser e.G. im Deutschen Städtetag (EKK eG); Erwerb von Genossenschaftsanteilen

08-14 / V 03259 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erwerb der Mitgliedschaft der Städtisches Klinikum München GmbH (STKM) in der Einkaufsgenossenschaft kommunaler Krankenhäuser e.G. im Deutschen Städtetag (EKK eG) Inhalt: Die Städtisches Klinikum München GmbH ist der EKK eG beigetreten. Voraussetzung für den Beitritt ist der Erwerb von Genossenschaftsanteilen. Der Erwerb bedarf gemäß der Geschäftsordnung des Stadtrates und des Gesellschaftsvertrages der StKM der Zustimmung durch die Gesellschafterin. Entscheidungsvorschlag: Dem Erwerb der Genossenschaftsanteile wird zugestimmt. Bei künftigen Beteiligungen hat die STKM rechtzeitig die Zustimmung der Gesellschafterin einzuholen. Der Inhalt dieser Vorlage ist dem Aufsichtsrat der STKM bekannt zugeben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Einkaufsgenossenschaft, Städtisches Klinikum München GmbH, STKM, Genossenschaftsanteile, Beteiligungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Wirtschaftsplan 2010 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen

08-14 / V 03272 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Wirtschaftsplanaufstellung 2010 Inhalt: Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan fünfjähriger Übersicht zu erstellen. Entscheidungsvorschlag: 1.Im Wirtschaftsplan 2010 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf € 260.000 und die Aufwendungen auf € 68.305 sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf € 2.533.000 festgesetzt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wirtschaftsplan Anwesen Schloss Kempfenhausen 2010

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Weibliche Genitalverstümmelung als Thema klinischer Fortbildung Antrag Nr. 08-14 / A 01035 der Stadtratsfraktionen der SPD und DIE GRÜNEN/RL vom 09.09.2009

  • 08-14 / A 01035 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03278 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 01035 der Stadtratsfraktionen der SPD und DIE GRÜNEN/RL vom 09.09.2009 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird der Umgang in der StKM mit dem Thema Weibliche Genitalverstümmelung dargestellt. Entscheidungsvorschlag: 1.Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Dem Vorgehen der StKM beim Thema FGM wird zu gestimmt. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01035 der Stadtratsfraktionen der SPD und DIE GRÜNEN/RL vom 09.09.2009 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Klinikum, FGM

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Raumbelegungs- und Nutzungskonzept für die Paul-Heyse-Straße 20 - Bekanntgabe -

08-14 / V 03270 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Ergänzungsantrag der SPD zur Vollversammlung am 20.05.2009 bezüglich Umbau und Sanierung des stadteigenen Gebäudes Paul-Heyse-Straße 20 für die Beratungsstellen des RGUs Inhalt: Raumbelegungs-und Nutzungskonzept für die Paul-Heyse-Straße 20 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Paul-Heyse-Straße 20

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Runder Tisch des RGU mit gesetzlichen Krankenkassen zur Prävention und Gesundheitsvorsorge Antrag Nr. 08-14 / A 01108 von Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Dr. Inci Sieber vom 07.10.2009

  • 08-14 / A 01108 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03360 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, siehe Betreff Inhalt: In dem im Betreff genannten Antrag wird das RGU um Prüfung gebeten, ob und in welcher Form sich die gesetzlichen Krankenkassen in München an Projekten der kommunalen Gesundheitsvorsorge und Prävention beteiligen möchten. Es wird die gesetzliche Ausgangssituation sowie die bisherige Zusammenarbeit mit den gesetzlichen Krankenkassen dargestellt und die Einrichtung eines Runden Tisches vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag: Das RGU wird gebeten, einen Runden Tisch mit den gesetzlichen Krankenkassen zur weiteren Entwicklung gemeinsamer Projekte der kommunalen Gesundheitsförderung und Prävention einzurichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gesetzliche Krankenkassen, Gesundheitsförderung, Gesundheitsvorsorge, Prävention

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,jedoch mit Änderung in Ziffer 2,siehe Beschlussseite )
6.
Chancen und Risiken der plastischen Chirurgie Antrag Nr. 02-08 / A 02534 von Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Klaus Peter Rupp und Herrn StR Ingo Mittermaier vom 07.07.2005

  • 02-08 / A 02534 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03298 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 14.06.2007 zum Antrag „Chancen und Risiken der plastischen Chirurgie“: Durchführung einer Fachrunde, Bericht für den Stadtrat Inhalt: - Bericht über die Fachrunde „Chancen und Risiken der plastischen Chirurgie“ am 26.11.2008 - Informationen über bundesweite Initiativen - Darstellung geplanter Maßnahmen (sachgerechte Informationen im Internet, Plakat für Schulen, Runder Tisch mit Mode und Medien) Entscheidungsvorschlag: - Zustimmende Kenntnisnahme von Bericht und geplanten Maßnahmen - Befassung des Runden Tisches mit Mode und Medien zur Prävention von Ess-Störungen mit der Problematik von Schönheitsoperationen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Frauengesundheit, Schönheitsoperationen, Plastische Chirurgie, Mädchengesundheit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung) vom 08.11.2000

  • 08-14 / A 01257 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03374 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: EU-Dienstleistungsrichtlinie (RL 2006/123/EG-EU-DLR) vom 28.12.2006 Inhalt: Umsetzung der RL 2006/123/EG-EU-DLR in der Friedhofsatzung; Anpassung der Friedhofsatzung an die Rechtsprechung und an geänderte Gegebenheiten Entscheidungsvorschlag: Änderungssatzung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Friedhofsatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,CSU-ÄnderA.gilt als Prüfauftrag,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung)