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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 10. Dezember 2009, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mitgliedschaft in der Einkaufsgenossenschaft kommunaler Krankenhäuser e.G. im Deutschen Städtetag (EKK eG);
Erwerb von Genossenschaftsanteilen
08-14 / V 03259
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Erwerb der Mitgliedschaft der Städtisches Klinikum München GmbH (STKM) in der Einkaufsgenossenschaft kommunaler Krankenhäuser e.G. im Deutschen Städtetag (EKK eG)
Inhalt:
Die Städtisches Klinikum München GmbH ist der EKK eG beigetreten. Voraussetzung für den Beitritt ist der Erwerb von Genossenschaftsanteilen. Der Erwerb bedarf gemäß der Geschäftsordnung des Stadtrates und des Gesellschaftsvertrages der StKM der Zustimmung durch die Gesellschafterin.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Erwerb der Genossenschaftsanteile wird zugestimmt. Bei künftigen Beteiligungen hat die STKM rechtzeitig die Zustimmung der Gesellschafterin einzuholen. Der Inhalt dieser Vorlage ist dem Aufsichtsrat der STKM bekannt zugeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Einkaufsgenossenschaft, Städtisches Klinikum München GmbH, STKM, Genossenschaftsanteile, Beteiligungen
2.
Wirtschaftsplan 2010 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen
08-14 / V 03272
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Wirtschaftsplanaufstellung 2010
Inhalt:
Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan fünfjähriger Übersicht zu erstellen.
Entscheidungsvorschlag:
1.Im Wirtschaftsplan 2010 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen
werden im Erfolgsplan die Erträge auf € 260.000
und die Aufwendungen auf € 68.305
sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf € 2.533.000
festgesetzt.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wirtschaftsplan Anwesen Schloss Kempfenhausen 2010
3.
Weibliche Genitalverstümmelung als
Thema klinischer Fortbildung
Antrag Nr. 08-14 / A 01035 der Stadtratsfraktionen
der SPD und DIE GRÜNEN/RL vom 09.09.2009
-
08-14 / A 01035
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03278
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01035 der Stadtratsfraktionen der SPD und DIE GRÜNEN/RL vom 09.09.2009
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der Umgang in der StKM mit dem Thema Weibliche Genitalverstümmelung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
1.Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Dem Vorgehen der StKM beim Thema FGM wird zu gestimmt.
2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01035 der Stadtratsfraktionen der SPD und DIE GRÜNEN/RL vom 09.09.2009 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtisches Klinikum München GmbH, Klinikum, FGM
4.
Raumbelegungs- und Nutzungskonzept für die
Paul-Heyse-Straße 20
- Bekanntgabe -
08-14 / V 03270
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Ergänzungsantrag der SPD zur Vollversammlung am 20.05.2009 bezüglich Umbau und Sanierung des stadteigenen Gebäudes Paul-Heyse-Straße 20 für die Beratungsstellen des RGUs
Inhalt:
Raumbelegungs-und Nutzungskonzept für die Paul-Heyse-Straße 20
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Paul-Heyse-Straße 20
5.
Runder Tisch des RGU mit gesetzlichen Krankenkassen zur Prävention und Gesundheitsvorsorge
Antrag Nr. 08-14 / A 01108 von Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Dr. Inci Sieber vom 07.10.2009
-
08-14 / A 01108
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03360
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, siehe Betreff
Inhalt:
In dem im Betreff genannten Antrag wird das RGU um Prüfung gebeten, ob und in welcher Form sich die gesetzlichen Krankenkassen in München an Projekten der kommunalen Gesundheitsvorsorge und Prävention beteiligen möchten.
Es wird die gesetzliche Ausgangssituation sowie die bisherige Zusammenarbeit mit den gesetzlichen Krankenkassen dargestellt und die Einrichtung eines Runden Tisches vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag:
Das RGU wird gebeten, einen Runden Tisch mit den gesetzlichen Krankenkassen zur weiteren Entwicklung gemeinsamer Projekte der kommunalen Gesundheitsförderung und Prävention einzurichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gesetzliche Krankenkassen, Gesundheitsförderung, Gesundheitsvorsorge, Prävention
6.
Chancen und Risiken der plastischen Chirurgie
Antrag Nr. 02-08 / A 02534 von Frau StRin Monika Renner,
Herrn StR Klaus Peter Rupp und Herrn StR Ingo Mittermaier
vom 07.07.2005
-
02-08 / A 02534
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03298
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 14.06.2007 zum Antrag „Chancen und Risiken der plastischen Chirurgie“:
Durchführung einer Fachrunde, Bericht für den Stadtrat
Inhalt:
- Bericht über die Fachrunde „Chancen und Risiken der plastischen Chirurgie“ am 26.11.2008
- Informationen über bundesweite Initiativen
- Darstellung geplanter Maßnahmen (sachgerechte Informationen im Internet, Plakat für Schulen, Runder Tisch mit Mode und Medien)
Entscheidungsvorschlag:
- Zustimmende Kenntnisnahme von Bericht und geplanten Maßnahmen
- Befassung des Runden Tisches mit Mode und Medien zur Prävention von Ess-Störungen mit der Problematik von Schönheitsoperationen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Frauengesundheit, Schönheitsoperationen, Plastische Chirurgie, Mädchengesundheit
7.
Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung) vom 08.11.2000
-
08-14 / A 01257
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03374
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
EU-Dienstleistungsrichtlinie (RL 2006/123/EG-EU-DLR) vom 28.12.2006
Inhalt:
Umsetzung der RL 2006/123/EG-EU-DLR in der Friedhofsatzung; Anpassung der Friedhofsatzung an die Rechtsprechung und an geänderte Gegebenheiten
Entscheidungsvorschlag:
Änderungssatzung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Friedhofsatzung