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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Januar 2009, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bürgerheim", Bergmannstr. 33, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Fernwärmeanschluss Fäustelstraße 8
4
Beschlüsse des BA 8
1.
Aufstellung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund; Parkstr.1
5
Anhörungen
1.
Beschlussfassung Plangenehmigung Gollier- / Astallerstraße
2.
Nutzungsanfragen Theresienhöhe 2009
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Meldelisten
2.
Mitteilung über ein Grundstücksverkauf
3.
2. S-Bahn-Stammstrecke München;
Vertagt aus der Novembersitzung
4.
Baumfällung im Rahmen eines Bauvorhabens; Barthstr.1
5.
Vorbescheid Bauvorhaben; Kazmairstr. 66
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
Kinderkrippe Kazmairstr. 23
2.
Bescheid über die Anerkennung von Plätzen nach dem BayKiBiG
Hans-Fischer-Str.15
6.3
Bericht UA Integration und Kultur
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
Lichtzeichenbauprogramm 2008
2.
Lichtzeichenprogramm 2009;
vertagt aus der Novembersitzung
3.
Rohrkanalsanierung Schwanthalerhöhe
4.
Vollzug Bundesimmmissionschutzgesetzes;
Lärm bei Tiefbaumaßnahme in der Barthstraße
5.
Verkehrsentwicklungsplan; ÖPNV und MIV
6.
Baumfällungen auf öffentlichem Grund
7.
Einführung des Parkraummangement;
"Theresienhöhe","Schwanthalerhöhe", "Westend" und "Ridlerstraße"
8.
Baumfällung Geroltstraße 32-34; eine Robinie
9.
Verkehrsrechtlice Anordnung Ridlerstraße
10.
Fußgänger- und Radfahrertunnel Hans-Fischer-Straße
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
1.
Budgetantrag Open Westend von 27.-29.0309; € 850.-
7
Erledigungen
1.
Adäquate Ersatzpflanzungen im 8. Stadtbezirk;
Antrag Nr. 02-08/B 2983 vom 12.03.08
2.
Fußgänger- und Radfahrertunnel Hans-Fischer-Straße
3.
Philipp-Loewenfeld-Straße;
Neubau dieser Straße (Ausführungsplanung)
Realisierung des Fußgängerstegs
Realisierung des Kindergartens
4.
Um- und Ausbau der Donnersbergerbrücke;
8
Anträge
1.
Zweite S-Bahnstammbahnstrecke
(Antrag Bündnis 90 / Die Grünen)
9
Unterrichtungen
1.
Gaststättenfortführung - Astallerstr.18
2.
Bewegungsinseln für den 8. Stadtbezirk
3.
Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen
10
Verschiedenes
11
Protokoll und Umlauf
1.
Sicherheit in den Münchner Straßentunnels
2.
Budgetangelegenheiten
3.
Überprüfung der Nebenkosten der Tiefgarage
Ausfertigung der BV-Empfehlung
4.
Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte
Ausfertigung des Beschlusses
5.
Kinderhaus Medienfabrik Ganghoferstraße
Ausfertigung des Beschlusses
6.
Abbau des Investitionsstaus auf städt. und Vereinssportanlagen
Ausfertigung des Beschlusses
7.
Kindertagesstätte freigemeinnütziger Träger;Baukostenzuschuss St. Rupert
Ausfertigung des Beschlusses
8.
Verteilerplan stadtteilbezogenes Verzeichnis der städt. Kindergärten, Horte
und Koop-Einrichtungen
9.
Haushaltsentwurf 2009
10.
Klimaschutzfahrplan 4;
Ergänzung für Unterlagen vom 01.12.08
11.
Perspektive München; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes
12.
Einstellung von Sanktionen anlässlich der 850_Jahr-Feier Münchens
Ausfertigung des Beschlusses
13.
Perspektive München; Aktualisierung Leitlinie Ökologie
Ausfertigung des Beschlusses
14.
Mietwohnanlage Karwendel-/ Plinganserstr.
Ausfertigung des Beschlusses
15.
Grundsätzlich keine Trennung von Wohnen und Arbeiten in neuen Wohngebieten
Ausfertigung des Beschlusses
16.
Klarheit über die zweite S-Bahn-Stammstrecke schaffen
Ausfertigung des Beschlusses