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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Februar 2009, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bürgerheim", Bergmannstr. 33, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4
Beschlüsse des BA 8
1.
Amtsniederlegung Frau Weidner;
Amtseinführung Frau Kaiser
2.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
Einziehung einer Teilstrecke der Kazmairstraße,
Einziehung der Gesamtstrecke des Gießerweges
08-14 / V 01347
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass
Einziehung einer Teilstrecke der Kazmairstraße,
Einziehung der Gesamtstrecke des Gießerweges
Inhalt
Darstellung der zur Einziehung vorgesehenen Straßenstrecken
der Kazmairstraße und des Gießerweges
Entscheidungsvorschlag
Der Einziehung der genannten Straßenstrecken
wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Ridlerstraße
- Straßenbaubehörde
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1827
5
Anhörungen
1.
Beschlussfassung Plangenehmigung Gollier- / Astallerstraße;
vertagt aus der Januarsitzung
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Vorkaufsrecht Theresienhöhe
2.
Meldelisten
3.
Änderung der Satzung "Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum"
4.
Bauvorhaben Ligsalzstraße
5.
Errichtung von Werbeanlagen in der Landsberger Str. 20
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
Neuer Mieterbeirat
2.
Vollzug des BAyKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in der Johannes-Timm-Str.9
3.
Anbringung eines Hinweisschildes am Spielplatz Schwanthalerstr.111
6.3
Bericht UA Integration und Kultur
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
Versammlung unter freiem Himmel;
1 mal pro Monat Demonstrationszug
2.
Erweiterung des Stauraum-Haltverbotes an der Südseite der Landsbergerstraße westlich Trappentreustraße
3.
Versetzung einer Plakatsäule in der Bergmannstraße
4.
Sperrung Trappentreutunnel
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
7
Erledigungen
1.
BA Antrag Um- und Ausbau Donnersberger Brücke; vertagt aus der Januarsitzung
2.
öffentliche Förderung für Sprachprogramme für Kinder;
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 87 des BA 8 vom 10.06.08
8
Anträge
9
Unterrichtungen
1.
unveränderte Gaststättenfortführungen
2.
OB-Schreiben "Trinkgeldverbot"
10
Verschiedenes
1.
BA auf Reisen / Betriebsausflug
2.
Anfrage Wanderbaumallee "Stadtgestaltung aktuell"
11
Protokoll und Umlauf