RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 06.07.2024 21:19:09)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Mai 2009, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bürgerheim", Bergmannstr. 33, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Kommunale Verkehrsüberwachung; Strafzettel während der Ladetätigkeiten
4
Beschlüsse des BA 8
1.
Genehmigung einer Freischankfläche; Schrenkstr. 13
2.
Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund; Westendstr. 140
3.
Sperrzeitaufhebung; Alte Kongresshalle
4.
Genehmigung einer Freischankfläche; Westendstraße 29
5
Anhörungen
1.
Bikepolo-Turnier auf dem Georg-Freundorfer-Platz; 27. - 28.06.2009
2.
Eröffnungsfeier Kundencenter, Ganghoferstr.37-39; 26.06.2009
3.
Flohmärkte in der Grünanlage Gollierplatz
4.
Änderung der BA-Satzung;
Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen
5.
Entscheidungsrecht für Bezirksausschüsse bei Nutzung des gesamten öffentlichen Raumes;
Antrag des BA2 vom 03.03.09
6.
Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der BA's;
Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung;
Antrag des BA 2 vom 11.03.09
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Vorbescheid Heimeranstr. 68
3.
Vorkaufsrecht Heimeranstraße
4.
Vorkaufsrecht Parkstraße
5.
Quartiersplatz "Bahndeckel" Theresienhöhe; Teilprojekt 2 Grünfläche "Bahndeckel" Theresienhöhe
6.
Grundstücksverkehr Oda-Schaefer-Weg
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
Zusammenarbeit zwischen SBH Laim-Schwanthalerhöhe und BA
6.3
Bericht UA Integration und Kultur
1.
Bauernmarkt auf dem Georg-Freundorfer-Platz
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
Spartenanfrage Ganghoferstraße Esplanade südl. Ben-Chorin-Straße
2.
Gollier- / Astallerstraße zwischen Ridler- und Kazmairstraße;
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
3.
Bergmannstraße;
Erneuerungsmaßnahmen mit Verbesserungen
4.
Neubau Fernwärmeleitung "Westend Los 2 - 2. Bauabschnitt"
5.
Meldelisten Baumaßnahmen
6.
Koordination Straßenbau und Fernwärme
7.
Erhalt der Verbindungsstraßen auf der Theresienwiese während der Zeit des Oktoberfestaufbaus
8.
Wettbewerb " Stadtradeln - Unsere Stadt fährt Rad"
9.
Leistungsprogramm 2010 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2009)
10.
Kurze Info-Broschüre zur Verpackungsordnung; Containerinseln in München
11.
Baumfällung Guldeinstraße 51
12.
Baumschutz im 8. Stadtbezirk
13.
Gefällte Bäume in der Gollierstraße
14.
Beschädigte Bäume an der Heimeranstraße / Ganghoferstraße
15.
Containerstandort Max-Friedländer-Bogen
16.
Unterführung an der Hans-Fischer-Straße
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
1.
Antrag der IG-Feuerwache über € 2.060,-
- vertagt aus der April-Sitzung -
2.
Antrag Kultur& Spielraum e.V. über € 7.500,-
- vertagt aus der April-Sitzung -
7
Erledigungen
1.
Denkmal am Sinti-Roma-Platz dauerhaft errichten;
Antrag Nr. 02-08 / B 2645 des BA 8 vom 11.12.07
8
Anträge
1.
Radverkehr in München;Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
vertagt aus der April-Sitzung
9
Unterrichtungen
1.
Gefahrenbaumfällung im 8. Stadtbezirk
2.
Tag des offenen Denkmals am 13. September 09;
"Historische Orte des Genusses"
3.
Kinderkrippe Kazmairstraße 23;
Sachstandsbericht
10
Verschiedenes
1.
Neuauflage der BA-Broschüre
11
Protokoll und Umlauf