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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Juni 2009, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bürgerheim", Bergmannstr. 33, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Werbetafel in der Ligsalzstr. 27
2.
Parklizenzgebiet; Buseinfahrverbotsschilder; Parkverbotsschilder während der Wiesenzeit am Max- Friedländer- Bogen
3.
Parksituation in der Grasserstraße südlich der Hackerbrücke
4
Beschlüsse des BA 8
1.
Einziehung einer Teilstrecke der Kazmairstraße und der Gesamtstrecke des Gießerweges; Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
2.
Widmung der Gesamtstrecke des Max- Friedländer- Bogens; Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
3.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis in der Ganghoferstraße 6-10
5
Anhörungen
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Bauvorfälle im 8. Stadtbezirk
2.
Verkauf der Immobilie Fl. Nr. 8439/2 Teilfläche und 7819 Teilfläche, Sektion V; Theresienhöhe; Anhörung des BA
3.
Nutzungsänderung eines Ladens in eine Kleinspielothek + PKW- Stellplatz in der Landsbergerstraße 115
4.
Abbau der Lichtzeichenanlage in der Bergmann-/ Gollierstraße; Anhörung des BA zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
18.jetzt- Fest junger Erwachsener; Einladung des Vorsitzenden; Teilnahme oder Fehlanzeige per E- Mail bis 15.07.2009
2.
Sortiment des Bauernmarktes am Georg- Freundorfer-Platz
3.
Neubesetzung des Mieterbeirates; Vorschläge des Bezirksausschusses bis spätestens 03.07.2009
6.3
Bericht UA Integration und Kultur
1.
"München radelt fürs Klima"; Veranstaltung des RGU ausgeführt durch den ADFC am 19.07.2009; Anhörung des BA zu einer Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO
2.
Projekt "Nur Gutes" ( Stadt- Gorilla auf Gehwegen) vom 30.05.- 06.09.2009; Kunst im öffentlichem Raum
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
Informationen über derzeit anstehende und laufende Bauvorhaben der Stadtwerke München
2.
Standortvorschläge für Containerinseln in den Bereichen Bergmannstr./ Westendstr. und Max-Friedländer- Bogen
3.
Fertigstellung der Grünfläche und Querungsmöglichkeiten am Bahndeckel
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
1.
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 8 für das Internationale Stadtteilfest am 04.07.2009 in Höhe von 1.320 Euro
2.
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 8 für das OBEN OHNE Open Air am 25.07.2009 in Höhe von 3000 Euro
3.
Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse über das Budget der Bezirksausschüsse am 13.07.2009
7
Erledigungen
8
Anträge
9
Unterrichtungen
1.
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2009-2013; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2009
2.
Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Beschluss des Stadtrates vom 20.05.2009 und Ergänzung vom 30.04.2009 zum Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungsausschusses, Bauausschusses und Umweltausschusses vom 06.05.2009
3.
Städtische Bauprojekte und Vereinsbauprojekte; Bekanntgabe der Prioritätenlisten; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 29.04.2009
4.
Parkraummanagement in München; Ergänzung Ergebnisbericht Wirtschaftlichkeitsuntersuchung; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.05.2009;Projektfortschrittsbericht 2008
5.
Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.04.2009
6.
S- Bahn- Stammstrecke München; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 AEG; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Ergänzung hierzu
7.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der LHM und des BA- Katalogs; Änderung und Ergänzung der Richtlinien für das Budget der Bezirksausschüsse
8.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009-2013; Investitionsvorhaben des Planungsreferates
9.
Unveränderte Fortführung Schank- und Speisewirtschaft "Kazmairstüberl" in der Trappentreustraße 35
10.
München lernt aus planerischen Fehlern: Was wird in Freiham besser und warum?; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2009
10
Verschiedenes
11
Protokoll und Umlauf