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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. November 2009, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bürgerheim", Bergmannstr. 33, 80339 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4
Beschlüsse des BA 8
1.
Widmung Teilstrecken "Am Bavariapark" und "Theresienhöhe" sowie Widmungserweiterungen
5
Anhörungen
1.
Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum Westendstraße 74
3.
Novellierung der Naturdenkmalverordnung
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Meldelisten
2.
Anhörung zur Nutzungsänderung Ridlerstraße 31
3.
Anhörung zur Nutzungsänderung Bergmannstraße 22
4.
Grundstücksgeschäft Schwanthalerstraße 168
5.
Steg Arnulfpark
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
Bericht der Veranstaltung zum Armutsbericht
6.3
Bericht UA Integration und Kultur
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidung über mobilen Fahrradständer in der Gollierstr. 40
2.
Entscheidung über mobilen Fahrradständer in der Ligsalzstr. 12
3.
Fahrradständer in der Schrenkstraße 2
4.
Baustellen in der Schwanthalerhöhe
5.
Straßenarbeiten in der Trappentreustraße
6.
Verkehrsrechliche Anordnungen Schwanthalerhöhe
7.
Straßenbauarbeiten in der Barthstraße 4
8.
Personenbezogener Behindertenparkplatz in der Bergmannstraße 62
9.
Anhörung zum Baumfällungsantrag in der Landsbergerstr. 128-132
10.
Unterrichtung zum Baumfällungsantrag in der Kazmairstr. 43
11.
Versammlung unter freiem Himmel "Gebetsprozession für den Schutz ungeborener Kinder und der Armen Seelen"
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
1.
Förderung des Buches "Zeit zum Aufstehen" von August Kühn
7
Erledigungen
1.
Baumpflanzungen und Sitzbänke im Bavariapark
2.
Antwort auf BV Anfrage
3.
Ausweitung der Parkraummanagementgebiete Theresienhöhe und Ridlerstraße
4.
Anwortschreiben des Baureferates zum Thema Bahndeckel
8
Anträge
9
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung der Gaststätte Sabdzak & Bosna
2.
BA-Satzungsänderung - Schaffung von Jugendbeauftragten
3.
Ausbau Mittlerer Ring - Bezeichnung der Straßentunnel
4.
Neuer Mieterbeirat
5.
Winterdienst 2009/2010
6.
Weiterleitung Müllproblem am Heimeranplatz
10
Verschiedenes
1.
Fachgespräch: Die neue Energieeinsparverordnung 2009 (am 12. November von 17:30-20:00 im Bauzentrum München)
2.
Resümee LILALU
11
Protokoll und Umlauf