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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. Dezember 2009, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bürgerheim", Bergmannstr. 33, 80339 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
1.
Resümee LILALU
2.
Regsam aktuell und Vorstellung des Armutsberichts
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Beschlussantrag zur IG-Feuerwache
4
Beschlüsse des BA 8
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe Widmung der Gesamtstrecke der Philipp-Loewenfeld-Straße
08-14 / V 03307 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ausbau und technische Abnahme folgender Straßenstrecke: - Gesamtstrecke der Philipp-Loewenfeld-Straße Inhalt Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenstrecke: - Philipp-Loewenfeld-Straße Entscheidungsvorschlag Der Widmung der genannten Straßenstrecke zur Ortsstraße wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Landsberger Straße - Straßenbaubehörde - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1921
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5
Anhörungen
1.
Errichtung einer Kooperationseinrichtung an der Philipp-Loewenfeld-Straße
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Meldelisten
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
18.jetzt Quiz - BA-Was ist das?
6.3
Bericht UA Integration und Kultur
1.
Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die örtlichen Bezirksausschüsse
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
Anhörung Sondernutzung: Losverkaufstände Tombola für München 2010, Termin bis 16.12.2009
2.
Anhörung zur Vorfahrtsregelung Gollierstr./Astallerstr.
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung Max-Friedländer-Bogen
4.
Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Ligsalzstraße 34
5.
Alternativmaßnahme zum Antrag "Verbotswidriger Durchgangsverkehr über den Heimeranplatz"
6.
Anhörung: Baumfällungsantrag Astallerstraße 6
7.
Anhörung: Baumfällungsantrag Tulbeckstraße 43-51
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
7
Erledigungen
1.
Antwort: Zweckentfremdung von Wohnraum Westendstr. 74
2.
Antwort: Baustellenmaterial Anglerstraße/Bergmannstraße
3.
Antwort: Bürgeranliegen zur Baustelle Ridlerstraße 5 und Medienfabrik Ganghoferstraße
4.
Antwort zur Verkehrsinsel in der Grasserstraße
5.
Antwort auf BV Anfrage - Durchfahrtsverbot Trappentreustraße und Parken auf dem Kiliansplatz
6.
Antwort zum Winterdienst Ansprechpartner 2009/2010
7.
Antwortschreiben an Bürgertreff Arnulfpark: Bau eines zentralen Stegs zwischen Arnulfpark und Westend
8.
Antwort zu den Umbaumaßnahmen in der Bergmannstr/Gollierstr/Astallerstr
9.
Zwischenbericht: Tauben und Sperrmüll im Anwesen Schwanthalerstraße 119
8
Anträge
9
Unterrichtungen
1.
Unterrichtung über die Beschlussvorlage: Bauträgerauswahl für Baugrundstücke des Kommunalen Wohnungsbauprogrammes - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
2.
Unterrichtung über die Beschlussvorlage: Änderung der Straßenreinigungssatzung
10
Verschiedenes
1.
Einladung zur Ausstellung "Kreativität kennt kein Alter"
2.
Planung der Einsätze der Münchner Sommer Spiel Aktion 2010, Platzvorschläge bis 15. Januar 2010
3.
Gestattung BA Schaukasten Karl-Spengler-Straße / Oda-Schäfer-Weg
4.
Gitterversperrung auf der Theresienwiese
5.
Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen in der Stadtteilbibliothek Westend
11
Protokoll und Umlauf