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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. Dezember 2009, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
Beantwortung der Fragen an die Polizei aus der Sitzung vom 10.11.2009
2.
Anfrage von Herrn Conradi wegen Lärmbelästigung durch das Lokal "Soda", Türkenstraße 51
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben der Grzimek GmbH vom 03.11.2009: Zustand der öffentlichen Anlagen im Museumsareal
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag der FDP-Fraktion im BA 3: Der BA 3 beauftragt den Vorsitzenden, sich beim Landesamt für Denkmalpflege dafür einzusetzen, dass das hintere Rückgebäude in der Kaulbachstraße 35 in die Landesdenkmalliste aufgenommen wird.
2.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Art: Container zur Entsorgung von Weihnachtsbäumen im gesamten Stadtbereich
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Meldelisten: -Bauvorhaben der LBK, 44. KW -Bauvorhaben der LBK, 48. KW
2.
Bauvorhaben: -Schellingstraße 135, Sanierungsmaßnahmen mit DG-Ausbau -Karolinenplatz 5, Errichtung eines Raucherunterstandes als Anbau an ein denkmalgeschütztes Gebäude -Schellingstraße 44 VG, Nutzungsänderung im EG: Ladeneinheit zu Feinkostladen mit Imbiss und 25 Sitzplätzen - Von-der-Tann-Straße 2, Umbau und denkmalgerechte Sanierung eines Bürogebäudes, Umge- staltung der Fassade und des Eingangsbereichs im EG, Nutzungsänderung desunterirdi- schen Tresors in eine Technikzentrale sowie Neubau einer unteriridischen Anbindung an die TG der Anwesen Ludwigstraße 6 - 10 - Ludwigstraße 8, Anbau eines 2-geschossigen Büropavillons an ein denkmalgeschütztes Ge- bäude mit neuer Erschließungsanbindung an die Tiefgarage Ludwigstraße 6 - 10 sowie Abriss des eingeschossigen Garagen- und Lagergebäudes -Sandstraße 7-9, Katalog-Angelegenheit Planungsreferat Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen), -Professor-Huber-Platz 2,Katalog-Angelegenheit Planungsreferat Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen): 1 Riesenposter-Werbewechselanlage am Baugerüst, beleuchtet, alternativ montiert an der Nord-, West- oder Südseite, befristet von 1.12.2009 - 31.05.2010
3.
Beschlussvorlage des Baureferates: Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes Tengstraße/am alten Nordfriedhof im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
2.2
Baumfällungen
1.
Liste der Unteren Naturschutzbehörde: 48. KW
2.
Nymphenburger Straße 51: eine Robinie Görresstraße 7: eine Birke
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antag von Herrn Ledermann, CSU, vom November 2009 Sperrung der Barer Straße zwischen der Theresien- und der Gabelsbergerstraße für den Durchgangsverkehr an Samstagen und Sonntagen
2.
Antrag der FDP-Fraktion im BA 3: An der Haltestelle "Technische Universität" der Buslinie 100 in der Luisenstraße soll das absolute halteverbot auf dem Seitenstreifen durch eine Zickzackmarkierung kenntlich gemacht werden.
3.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Art: Benutzung des Fahrradweges in der Luisenstraße auf der Ostseite, zwischen Sophien- und Elisenstraße in Richtung stadteinwärts.
4.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3, Initiative Frau Hipp und Herr Dr. Borrmann: "Einführung einer Gewschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Karlstraße, Abschnitt Meiserstraße bis Seidlstraße
5.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3, Initiative Frau Hipp und Herr Dr. Borrmann: Sachstandsbericht Umsetzung Alternative 5
6.
E-Mail von Herrn Henning Bouterwek an Dr. Holl: Geh- und Radweg an der Massmannstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnis Obststand Türkenstraße 68 an der Hausmauer der Türkenschule (s. TOP C 2.2.4/1109 - Vertagung -)
2.1
Verkehr
1.
Baureferat, Anhörung: Lichtzeichenanlage Georgen-/Tengstraße: bauliche Verbesserung für Fußgänger
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage: Aufstellung von Verkaufeinrichtungen auf öffentlichem Grund, 3 Warenauslagen, Augustenstraße 104
2.
Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage: Mobile Fahrradständer, Arcisstr. 40
3.
Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage, mobiler Fahrradständer, Theresienstraße 48
4.
Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage mobiler Fahrradständer, Schellingstraße 62
5.
Baureferat: Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes, Projekt "Würfel" vom 09.06. bis 16.06.2010 am Königsplatz
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Anhörung: Kino-Open-Air vom 19.07.2010 bis längstens 30.07.2010
2.
Kreisverwaltungsreferat, Anhörung: 25. München Marathon am 10.10.2010 mit Trachtenlauf am 09.10.2010
3.
Faschingsveranstaltung am 16.02.2010 am Siegestor: Veranstalter: G.R.A.L. GmbH
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3: Zusätzliche Termine der "SommerspielAktion 2010 Spielen in der Stadt" für die Maxvorstadt Initiative: Frau Irmgard Schmidt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Platzwahl für Sommer SpielAktion 2010 "Spielen in der Stadt"
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Budgetantrag Initiative "Kunstpavillon" Ausstellung vom 22.-29.02.2010 zum Thema Geschwister Scholl, einem Stück positiver Geschichte in der Münchner NS-Zeit.
2.
Budgetantrag Kreisjugendring München-Stadt Filmprojekt "Kick it like Kurt - jüdische Wurzeln des FC Bayern"
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
"Konzept für das Kunstareal München entwickeln"; Antrag Nr. 08-14 / A 01146 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2009
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Dachauer Straße 92, Vorbescheid gem. Art. 71 BayBO
3.
Baureferat, Gartenbau, Fällung von zwei Gefahrbäumen: mit entsprechenden Ersatzpflanzungen Kindergarten Heßstraße 85, 1 Birke Schule Dachauer Straße 89, 1 Ahorn
4.
Baureferat, Gartenbau, Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen: -Marsplatz Nordseite Denkmal, 1 Ahorn, Kronensterben, Nachpflanzung 1 Ahorn -Marsplatz Telekom, 1 Ahorn, zu geringer Abstand, keine Nachpflanzung -Blutenburgstraße/Adamstraße, 1 Sophora, Morschung Kronenansatz, Nachpflanzung 1 Kugelrobinie -Marlene-Dietrich-Straße 1, 1 Linde, abgestorben, Nachpflanzung 1 Linde -Arnulfstraße, Busbahnhof, 1 robinie, abgestorben, keine Nachpflanzung
5.
Bauvorhaben der Stadtwerke, 44. KW
6.
Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters: Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspeile 2018, Eckdatenpapier zum erssten Bewerbungskokument (Mini Bid Book)
7.
Baureferat, Gartenbau, Fällung von einem Gefahrbaum: mit entsprechender Ersatzpflanzung Lämmerstr./Hirtenstr./Dachauer Str., 1 Robinie
8.
Baureferat, Gartenbau, Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen gem Schreiben vom Baureferat, 12.10.2009 und 15.10.2009
9.
Zweckentfremdung von Wohnraum in der Georgenstraße
10.
BA-Anhörung vom 07.09.2009 zur Erteilung einer Baugenehmigung (Erweiterung und Nutzungsänderung), Maximiliansplatz 5: Schreiben des Planungsreferates vom 11.11.2009
11.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage; Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: - Le's Lucky Sushi, Theresienstr. 57 - Nasca, Enhuberstraße 1
2.
Öffentlich-rechtliche Sondernutzungserlaubnis für Kronleuchter-Installation (Weihnachtsdekoration) in der Brienner Straße vom 24.11.2009 - 11.01.2010
3.
Kreisverwaltungsreferat, Parkraummanagement; Verkehrsrechtliche Anordnugn nach § 45 StVO, Lizenzgebiet Marsfeld
4.
Kreisverwaltungsreferat, Parkraummanagement; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Lizenzgebiet St.-Vinzenz-Viertel
5.
Kreisverwaltungsreferat: Sondernutzungserlaubnis für Weihnachtsmarkt und Adventsspektakel auf dem Wittelsbacherplatz vom 26.11.2009 bis 23.12.2009
6.
Kreisverwaltungsreferat, Parkraummanagement: Verkehrsrechtliche Anordnung anch § 45 StVO, Parklizenzgebiet "Schleißheimer Straße", Errichtung eines absoluten Haltverbotes im Bereich Schleißheimer Straße 19
7.
Kreisverwaltungsreferat, Schreiben vom 28.10.2009: Der angeregte Rückbau der baulichen Nase an der Südseite Barer Straße/Schellingstraße wurde zuständigkeitshalber an die Stadtwerke München GmbH - Gleisbau, weitergeleitet.
8.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Entfernung von Parkuhren, Aufstellen von Parkscheinautomaten Finkenstraße, Hauptfeuerwache, Frauenstraße, Ludwigstraße, Klosterhofstraße
9.
Bürgerinitiative Schleißheimer Straße zur Begrünung und Verkehrsberuhigung der Schleißheimer Straße: Feinstaubmessung Antwortschreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 29.10.2009 (s. TOP B 1.1/0909 und C 1.1/0909)
10.
Baureferat, Beschlussvorlage für den Beschluss des Bauausschusses vom 17.11.2009 (SB): Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich
11.
Kreisverwaltungsreferat; verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 45 Abs. 3 StVO: Z 283 StVO Marlene-Dietrich-Straße Wendehammer
12.
Öffentlich-rechtliche Sondernutzungserlaubnis für Temporäre Kunst im öffentlichen Raum (Sandstr./Dachauer Str./Josef-Ruederer-Str.)
13.
BA-Antrag Nr. 1484 vom 15.09.2009: Schreiben der MVG vom 10.11.2009
14.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Zwischennachricht u.a. für den Antrag Nr. 08 - 14 / B00963 des BA 3: Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für die Augustenstraße bzw. einzelne Streckenabschnitte ("Shares Space")
15.
Referat für Gesundheit und Umwelt Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImschV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Straßenbau
16.
Baureferat Antwortschreiben zum Thema Begrünung und Verkehrsberuhigung der Schleißheimer Straße im Abschnitt zwischen Heßstraße und Georgenstraße
17.
Straßensperrungen für Filmaufnahmen (Karl-/Meiserstraße und Karl-/Augustenstraße): Eilentscheidung des Vorsitzenden
18.
Filmaufnahmen in der Ludwigstraße: "Nur die Guten sterben jung"; Eilentscheidung des Vorsitzenden
19.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, BV: Herausnahme von "verkehrsberuhigten Bereichen aus dem Münchner Radlnetz Antrag Nr. 08-14 / A 00871 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 25.06.2009
20.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München, 48. KW
3.
Soziales und Bildung
1.
Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung: Perspektive München Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik"; Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen"
2.
Budgetmittel, Verwendungsnachweise -Elternbeirat der Grundschule an der Blutenburgstraße: Kurzbericht Selbstbehauptungskurse -Initiative Ferienaktion, Hessstraße 40 -Kath. Männerfürsorgeverein e.V., Ablehnung des Antrages vom 25.10.2009 wegen Verfristung
3.
Wettbewerb Wiesenfeld-Siedlung; Stationäre Pflegeeinrichtung mit betreuter Wohnform für alte Menschen in der Sozialregion Mitte, Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.11.2009

08-14 / B 01313 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Perspektive München, Leitlinie für Gesundheit
5.
Sozialreferat, Beschlussvorlage: Investitionskosenförderung gem. Art. 27 BayKiBiG, Kinderkrippe Luisenstraße 41 (Sinikka Veldmann); Ankauf der Immobilie
6.
Sozialreferat, Beschlussvorlage Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland - Europäisches Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung
4.
Kultur
1.
Enthüllung einer Gedenktafel am ehemaligen Wohnhaus von Hermann und Paula Frieb, Schellingstraße 78 am 11.12.2009: Herr Stadtrat Dr. Reinhard Bauer wird in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister Christian Ude an der Enthüllung der Gedenktafel teilnehmen.
2.
Budgetmittel für "Holocaust-Gedenktag am 27.01.2010"; Bewilligungsbescheid des Direktoriums
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Gehling: Auflistung der gesamten Bürgeranträge, die in der Bürgerversammlung am 19.11.2009 gestellt wurden und deren Einstellung auf die Internetseite des BA 3
2.
Ausstellungstechnische Verbesserung der U-Bahn-Gallerie Antwortschreiben des Direktoriums D-II-BA vom 30.10.2009

08-14 / B 01246 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Nutzung der Stadtteilkulturzentren druch die örtlichen Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums an die Bezirksausschüsse vom 30.10.2009

02-08 / B 02035 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Amtsverlust von Herrn Thomas Graf und Listennachfolge von Herrn Richard Weiss
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung