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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 20. Januar 2009, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
Antrag Verein zur politischen Jugendpartizipation e.V.: Zuschuss in Höhe von 1 000 € für das Filmprojekt "Rollstuhl"von Oktober 2008-Februar 2009
2.
Antrag Evang.-Luth. Stephanuskirche: Zuschuss in Höhe von 4873 € für die Sanierung des Spielplatzes des Kindergartens (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 16.09.08)
2.4
Beschlussvorlagen
1.
Beschlussvorlage Baureferat: Standortgenehmigung für einen Parkscheinautomaten im Lizenzgebiet „Kasernenviertel“
2.
Beschlussvorlage KVR: Entscheidung über eine Freischankfläche, Bäckerei Frisch und Lecker, Rotkreuzplatz 2a
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Bürgeranliegen: 3 Metallbügel zwischen Gehsteig und Straße vor der Einfahrt Klugstr. 47
2.
Elternbeirat St. Theresia: Straßenkonzept im neuen Wohngebiet an der Hanebergstraße
3.
Stephanuskirche: Ampelschaltung Notburgastraße
4.
Bürgeranliegen: MVG-Fahrpläne: Verschwinden der Margarethe-Danzi-Straße
5.
Antrag SPD: Das Baureferat bringt an allen U-Bahn-Abgängen Aschenbecher an
6.
KVR: CityBike Marathon am 19.04.09
7.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Ysenburgstr. 5
8.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Gertrud-Bäumer-Straße gegenüber Hausnr. 16
9.
Beschluss des gemeinsamen Bau- und Kreisverwaltungsausschusses vom 16.12.08: Sicherheit in den Münchner Straßentunnels
10.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.08: Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der LH München
11.
Stadtwerke: Baumaßnahmen Fernwärmeprojekt Leonrodstraße
12.
KVR: Haltverbotsbeschilderung und Parkflächenmarkierung in der Winthir-/Jagdstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 16.12.08)
13.
KVR: Hinweisschilder für den ESV München e.V. (Schreiben BA 9 vom 21.10.08)
14.
Stadtwerke: Bürgeranliegen: Verwendung neuester Schallschutz- und Erschütterungserkenntnisse bei der Neugestaltung der Trambahnschienen auch im Bereich der Nymphenburger Straße (Schreiben BA 9 vom 21.10.08)
15.
KVR: Hinweisschilder "nur vorwärts einparken" und Erneuerung der Schrägparkmarkierung in der Sadelerstr. 13-15 (Schreiben BA 9 vom 14.11.08)
16.
KVR: Verlegung der Bücherbushaltestelle Albrechtstr. 6 vor Albrechtstr. 2
17.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Lorschstr. 1 / Seite Karl-Schurz-Straße
18.
Planungsreferat: Fahrbahnzustand und Verkehrssituation in der Merianstraße (Schreiben BA 9 vom 20.10.08)
19.
KVR: Bürgeranliegen Radspur Donnersbergerbrücke (Schreiben BA 9 vom 17.06.08) und Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.06.08
20.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.12.08: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2008
21.
KVR: Anordnung eines absoluten Haltverbots in der Frauenwörther Straße östlich Wintrichring (wegen Neubau der Lichtsignalanlage Wintrichring / In den Kirschen)
22.
Beschlussvorlage Baureferat: Standortgenehmigung für einen Parkscheinautomaten im Lizenzgebiet Kasernenviertel
23.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.09: Optimierung der Fahrradstellplätze infolge der Umwandlung von Kfz-Stellplätzen (in Parklizenzgebieten)
24.
Baureferat: Bürgeranliegen: Kassenautomat vor denkmalgeschütztem Anwesen in der Jutastr. 9 / Hedwigstr. 11 (Schreiben BA 9 vom 14.08.08)
25.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.09: 2. S-Bahn-Stammstrecke; Zwischenbericht
26.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.08: Verkehrsentwicklungsplan; Übersicht wichtiger Vorhaben der Maßnahmenkonzepte Öffentlicher Verkehr und Motorisierter Individualverkehr
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Bautennachweise vom 01.12.-07.12., 08.12.-14.12.,15.12.-21.12. und 22.-28.12.08
2.
Informationsveranstaltungen des Planungsreferates für die Bezirksausschüsse am 24.11. und 03.12.08 / Bericht
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.09: 38. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und lobende Erwähnungen 2007
4.
Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.08 und Beschluss vom 10.12.08: Klimaschutzfahrplan 4: Ökologische Mustersiedlung
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.08: Mietwohnanlage Karwendelstraße/Plinganserstraße; weitere Beobachtung der Entwicklung der Besitzverhältnisse zum Zwecke des genossenschaftlichen Erwerbs
6.
Informationsveranstaltung "Kommunales Wohnungsbauprogramm (KomPro)" am 13.11.08 / Präsentationsmaterial
7.
Planungsreferat: Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen" 2008 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 16.12.08)
8.
Bürgeranliegen (3x): Abbruch des Bunkers in der Volksgartenstr. 2
9.
Realisierungswettbewerb Rotkreuzplatz 1
10.
Planungsreferat: Notburgastr. 14, keine Errichtung einer Werbeanlage
11.
Baureferat: Entsiegelung des Vorgartens Roncalli-Kolleg in der Nymphenburger Str. 99 (Antrag BA 9 Nr. 4661 vom 21.03.00)
12.
Planungsreferat: Prüfung Terrassenanbau Albrechtstr. 25 (Schreiben BA 9 vom 17.11.08)
13.
Planungsreferat: Waisenhausstr. 17 und Nördliche Auffahrtsallee Nr. 1; keine Errichtung von Werbeanlagen
14.
Oberbürgermeister: Bebauung des Heilg-Geist-Geländes (Schreiben BA 9 vom 20.08.08)
15.
Beschluss des Bauausschusses vom 10.02.09: Öffentliche Grünanlage an der Wilhelm-Hale-Straße / Schloßschmidstraße im Umgriff der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1926a und Nr. 1926b
16.
Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; hier: Nymphenburger Straße
17.
Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; hier: Landshuter Allee
18.
Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; hier: Fuetererstraße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung für einen Gefahrenbaum, Frickastr. 33
2.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Hubertusstr. 31
3.
Baureferat: Bürgeranliegen: Einsatz von Laubpustern (Schreiben BA 9 vom 16.12.08)
4.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Dachauer Str. 128
3.4
Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales
1.
FT Gern: Minispielfelder des Deutschen Fußball-Bundes
2.
Jugendamt: Ausschreibung für die Ausrichtung des Weltkindertages am 20.09.09
3.
Elternbeirat Frundsbergstraße: Ergänzung zum Antrag für eine Lernwerkstatt in der Kindertagesstätte Frundsbergstr. 43
4.
Schulreferat: Leitlinie Bildung; Regionalveranstaltung am 29.01.09 im Kolpinghaus
5.
REGSAM: Fragebogen Erfahrungen mit REGSAM (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 16.12.08)
6.
Protokoll Vollversammlung REGSAM vom 12.11.08
7.
Antrag Verein zur politischen Jugendpartizipation e.V.: Zuschuss in Höhe von 1 000 € für das Filmprojekt "Rollstuhl"von Oktober 2008-Februar 2009
8.
Antrag Evang.-Luth. Stephanuskirche: Zuschuss in Höhe von 4873 € für die Sanierung des Spielplatzes des Kindergartens (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 16.09.08)
9.
Sozialreferat: Seniorenbeiratswahl 2009 (Liste der Kandidaten/Vorstellungsrunden)
10.
GBW Management GmbH: Bessere finanzielle Unterstützung für den Bewohnertreff Arnulfpark (Schreiben BA 9 vom 16.09.08, Wiedervorlage aus der Sitzung vom 16.12.08)
11.
Antrag SPD: Sofortige Streichung der Studiengebühren an Bayerischen Universitäten und Fachhochschulen
12.
Beschluss des Sozialausschusses vom 04.12.08: Bauprogramm der Münchenstift GmbH: Generalsanierung des Münchner Bürgerheims (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 16.12.08)
3.5
Unterausschuss für Kultur
1.
Kulturreferat: Budgetantrag "Stadt und Kunst e.V." (Schreiben BA 9 vom 21.10.08)
2.
Kulturreferat: Fortbildungsveranstaltungen zur Stadtteilkultur (Finanzen, Haftung, Personal)
3.
Kulturreferat: Protokoll des 5. Informations- und Arbeitstreffens zur Stadtteilkultur am 18.11.08
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Beschlussvorlage KVR: Entscheidung über eine Freischankfläche, Bäckerei Frisch und Lecker, Rotkreuzplatz 2a
2.
Kleingärtnerverein Nord-West 16: Altkleidercontainer in der Kleingartenanlage
3.
Gaststätte Ysenegger: Betriebszeit des Wirtsgartens
4.
Oberbürgermeister: Erfahrungsaustausch mit den Bezirksausschussvorsitzenden am 28.11.08
5.
Oberbürgermeister: Informationen wegen Trinkgeldverbot für Müllmänner
6.
Direktorium: BA-Sitzungstermine und BV-Termine 2009
7.
KVR: Stadtteilwoche; Veranstaltungen im Hirschgarten vom 17.-24.07.09
8.
KVR: Pächterwechsel a) Gaststätte "Ruen Thong", Thorwaldsenstr. 19 b) Gaststätte "Ratschkathl", Frundsbergstr. 3
9.
KVR: Genehmigung für den Verkauf von Schnee-Eis im Hirschgarten
5.
Verschiedenes