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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 13. Januar 2009, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal Evangeliumskirche, Stanigplatz 11, 80933 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Förderer und Freunde der Städt. Erich-Kästner-Realschule; Lesung am 22.11.2008
2.
(E) Erhalt des Grünlandcharakters in der Lerchenau Empfehlung Nr. 08-14 / E 00054 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl – am 24.06.2008

  • 08-14 / E 00054 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01393 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 08-14 / E 00054 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl - am 24.06.2008 Inhalte: Ausführungen bezüglich der Forderung aus der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes vom 24.06.2008 wonach der Grünlandcharakter in der Lerchenau erhalten werden soll. Entscheidungsvorschlag: Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen, wonach das Planungsreferat alles unternimmt, die Gartenstadtviertel Münchens zu erhalten und im ursprünglichen Sinn weiter zu entwickeln. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gartenstadtviertel, Lerchenau
3.
Anträge
1.
Parkverbot für "nicht PKW" (Augustinum Wohnstift München-Nord)
2.
Einwohnerversammlung zur "Express-S-Bahn" zum Flughafen über Neufahrn auf der Trasse der S 1 - Stand der Planungen, Lärmschutz, Bahnübergänge, Finanzierung, Meinung der Bürger (3.2.1 SPD-Fraktion im BA 24; Initiative: Herr Auerbach, 3.2.2 CSU-Fraktion im BA 24; Initiative: Herr Dr. Großmann)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: a) Bauvorhaben Göttnerstr. 8 (vertagt in der Sitzung am 09.12.2008) b) Bauvorhaben Lerchenstr. 19 c) Bauvorhaben Heppstr. 8
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben: a) Heppstr. 8 b) Lerchenstr. 66
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung: a) Feldmochinger Str. 372 b) Kristallstr. 8a - b c) Max-Wönner-Str. 35
4.
Verkauf einer städtischen Immobilie; Am Gottesackerweg (Sonstiges: befestigter Randstreifen, tlw. Garagenzufahrt)
5.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: CityBike Marathon München am 19.04.2009
6.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Dorffasching in Feldmoching am 22.02.2009
7.
Frühlingsfest, Grünanlage Dülferanger vom 27.03.-05.04.2009
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Antrag auf Unterstützung für die Bereitstellung von städtischen Räumlichkeiten für kulturelle, Kinder- und Jugendveranstaltungen in der Lerchenau (BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00435 vom 16.09.2008)
2.
Antrag auf Erstellung eines Stadtteilführers für den 24. Stadtbezirk im Rahmen von "Kulturgeschichtspfade" für das Jahr 2010 (BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00519 vom 14.10.2008)
3.
Verkehrslage Lerchenstr. 14 (Internationale Montessori-Schule); Antrag auf Beschilderung / Einrichtung einer Tempo-30-Zone (BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00520 vom 14.10.2008)
4.
Aufnahme des Bereiches Dratfeld/ Sommerweide in das jährliche Arbeitsprogramm 2009 des Planungsreferates mit dem Auftrag, eine Außenbereichssatzung zu erlassen (BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00607 vom 11.11.2008)
5.
Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber München, Waldmeisterstr. 98, Errichtung des Spielplatzes
6.
Stadtteil-Versammlung Hasenbergl am 27.10.2008 Außenanlagenbeleuchtung
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1763 j, Grohmannstraße (südlich), Aschenbrennerstraße (westlich), Paulckestraße (nördlich) (Bürgeranfrage) a) Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung b) Antwortschreiben GWG
8.
Schreiben von Herrn Krohn zum TOP 3.1 in der Sitzung des Bezirksausschusses 24 am 09.12.2008 - Heppstraße
9.
Gemeinsames Gespräch zur Verlagerung der Mittelpunktsbibliothek in das Einkaufszentrum an der Blodigstraße (Vorabstellungnahme aus Termingründen)
10.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl Widmung der Gesamtstrecke Paul-Huml-Bogen, einer Teilstrecke der Paul-Preuß-Straße
11.
Vollzug der abfall- und der immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Genehmigung für eine wesentliche Änderung einer Elektro- und Elektronikrecyclinganlage in der Waldmeisterstraße
12.
Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Drehgenehmigung Produktion: "Lenßen und Partner"
13.
Mitteilungen über Grundstücksgeschäfte
14.
Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner der HA II des Referates für Stadtplanung und Bauordnung für die Bezirksausschüsse
15.
Gesundheitsförderung durch Sport und Bewegung Flächendeckende Aufstellung von Bewegungsinseln
16.
Stadtteilwoche Feldmoching-Hasenbergl-Nordheide-Hart 2009
17.
Meldelisten Baumfällungsanträge
18.
Meldelisten Bauvorhaben
19.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2008
20.
Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München
21.
Neubau eines Gartenbaustützpunktes in der Lindberghstraße im Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
22.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung des Zentrenkonzeptes- Schwerpunkt Nahversorgung
23.
Klimaschutzfahrplan 4: Ökologische Mustersiedlung (Hinweis/Ergänzung vom 01.12.2008)
24.
Mietwohnanlage Karwendelstraße/ Plinganserstraße; weitere Beobachtung der Entwicklung der Besitzverhältnisse zum Zwecke des genossenschaftlichen Erwerbs (Geänderter Beschluss)
25.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Aktualisierung Leitlinie Ökologie Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz (Geänderter Beschluss)
26.
Verkehrsentwicklungsplan; Übersicht wichtiger Vorhaben der Maßnahmenkonzepte Öffentlicher Verkehr (ÖPNV) und Motorisierter Individualverkehr (MIV)
27.
Einstellung von Sanktionen ("Amnestie") anlässlich der 850-Jahr-Feier Münchens für Altfälle bei Verstößen gegen Baumschutzverordnung, Vorgartensatzung, oder bei beanstandeten Kleinbauten und Beachtung der Verhältnismäßigkeit
28.
Haushaltsplan 2009 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich
29.
Antrag auf verbindliche Klärung von Fragen vor Einführung einer Express-S-Bahn zur Flughafenanbindung auf der Trasse der S 1 (BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00521 vom 14.10.2008)
30.
Antrag BA 24 Jugendspielplätze bzw. Bolzplätze im Bereich südlich Feldmoching vom 26.06.2008 Sachstandsmitteilung
7.
Berichte
8.
Verschiedenes