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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. November 2009, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Christoph, Am Blütenanger 7, 80995 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
1.
Ernennung eines/einer neuen Jugendbeauftragten im BA 24
2.
Entscheidungsfälle
1.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget:
Euro-Trainings-Centre ETC e.V.; Bau eines Bewegungs- und Sinnesparcours
2.
Projektplanung Knospenstraße zwischen Paul-Preuß- und Georg-Winkler-Straße
(vertagt in der Sitzung am 28.07.09) / Ergebnis der Anwohnerversammlung vom 20.10.09
3.
Projektplanung Kreuzungsumbau Josef-Frankl-Straße / Lerchenstraße
(vertagt in der Sitzung am 13.10.09)
3.
Anträge
1.
S-Bahnhof Fasanerie - Schaffung von Fahrradstellplätzen
(Herr Hofmann)
2.
Eggartensiedlung in der Lerchenau
(Herr Thomat)
3.
Straßenverkehr in und um Feldmoching
(Herr Dr. Reiske)
4.
Lärmbelästigung am Goldschmiedplatz
(Herr Gehrlein)
5.
Rückbau der Lassallestraße auf zwei Spuren; Einrichtung von je zwei Fußgänger-
nasen an den Kreuzungsbereichen Max-Wönner- und Franz-Fackler-Straße;
Vergrößerung der bestehenden Verkehrsinsel auf der Lassallestraße
(Frau Kittl)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung
2.
Neubau einer Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Josef-Frankl-Straße / Lerchenstraße
3.
Gemeinde Oberschleißheim;
Bebauungsplan Nr. 60 b Gewerbegebiet Sonnenstraße
4.
Anhörung im Einzelfall auf Anforderung:
Bauvorhaben in der Lassallestr. 100
5.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben:
a) Schwarzhölzlstraße
b) Schneeglöckchenstr. 104
6.
Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben:
hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern
(BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 01302 vom 29.06.2009)
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Sanierung der Lerchenstraße zwischen Herberg- und Josef-Frankl-Straße
(BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00308 vom 29.07.08)
2.
Mobilfunk;
Veröffentlichung von Daten im laufenden Verfahren zum Aufstellen von Mobilfunksendeanlagen
(BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02455 vom 09.10.07)
3.
Maßnahme zur Lärmminderung und Verkehrsberuhigung in der Himmelschlüsselstraße
4.
Stadtteilkulturwoche 2009 Feldmoching-Hasenbergl-Nordhaide-Hart
5.
Meldelisten Bauvorhaben
6.
Meldeliste Baumfällungsanträge
7.
Vollzug der Baumschutzverordnung;
Genehmigung zur Beseitigung von Borkenkäferbäumen auf dem Grundstück Mitteisstr. 13
8.
Vollzug der Baumschutzverordnung:
Genehmigung zur Beseitigung von Gefahrenbäumen auf dem Grundstück Eduard-Spranger-Str. 34-42, Rainfarnstr. 21
9.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1940 a Bunzlauer Platz
(Ausgleichsflächen im Bereich des Stadtbezirks 24)
10.
Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum:
a) Steinbergerstraße
b) Reinachstraße
11.
Broschüre "Das kommunale Wohnungsbauprogramm in München"
12.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft:
Heidelerchenstraße
13.
Verkehrsrechtliche Anordnung:
Sperrung Bruno-Frank-Weg, Witzleben- und Goerdelerstraße mit Zusatz "Anlieger frei"
14.
Drehgenehmigung:
"K11 - Kommissare im Einsatz" am 15.10.09 in der Ponkratzstr. 15
15.
Zuwendung aus dem BA-Budget:
a) Kath. Pfarramt Mariä Sieben Schmerzen
b) Evangeliumskirche (Sachbericht)
c) Teestube "komm" (Sachbericht)
16.
Sanierung des Betriebsgebäudes Granatstr. 10
17.
Baubeginnsanzeige einer Mobilfunksendeanlage
18.
Einladung zu einer Informationsveranstaltung der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH:
Zusätzlicher Termin am 11.12.09 um 13 Uhr
19.
Winterdienst 2009/2010;
Allgemeine Übersicht der Einsatzgebiete
20.
Umleitung der Buslinien 60 und 173
21.
Liste Baumaßnahmen der Stadtwerke München
22.
Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten
23.
Fuß- und Radwegbrücken in München
24.
Beschlussvollzugskontrolle des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
25.
Ablehnung der Express-S-Bahn auf der S1-Trasse
oder Gewährung eines optimalen Lärmschutzes sowie Untertunnelung für den Fall des Baus
(Empfehlung Nr. 08-14 / E 00243 der Bürgerversammlung vom 26.03.09)
26.
Perspektive München;
Langfristige Siedlungsentwicklung
27.
Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen,
Freistaat muss Garantien aussprechen
28.
Haushaltsplan 2010;
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
29.
Haushaltsplan 2010;
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
30.
Haushaltsplan 2010;
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
31.
Haushaltsplan 2010;
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"
der Zentrale
32.
Haushaltskonsolidierung;
4. Haushaltssicherungskonzept: Sachstand Konsolidierung, Fein- und Grobkonzept
33.
Bericht zu REGSAM;
REGSAM neu denken, Vertragszeitraum 2010 - 2012
7.
Berichte
1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
2.
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
3.
Unterausschuss Kultur und Budget
8.
Verschiedenes