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Sitzungs-Informationen

Montag, 23. März 2009, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Ersatzlose Aufhebung der Taxistände vor dem Gebäude Dachauer Str. 423
2.
Bushaltestelle bei Simrockstraße 39; Verkehrsbelastung in der Donauwörther Straße
3.
Verbesserungen beim Stadtbus 162
4.
Schaffung einer Anwohnerzone vor dem Haus Plauener Straße 11
5.
Einrichtung eines limitierten Tempo-30-Bereiches bzw. einer Gehwegbegrenzung vor dem Kindergarten Waldhornstraße 78
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Brunnenaktion
3.2
UA Verkehr
1.
Fahrbahnverengung Am Kapuzinerhölzl
2.
Verkehrsberuhigung Donauwörther Straße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Stellplätze Ehrenbreitsteiner Straße
08-14 / I 00466 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
2.
Bushaltestelle Pelkovenstraße / Ecke Feldmochinger Straße Richtung OEZ
08-14 / I 00467 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
3.
Erweiterung des Programms "Hundetütenspender"
08-14 / I 00468 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
4.
"Runder Tisch für städtische Einrichtungen" im Bereich Lauinger- / Dillinger Straße
08-14 / I 00495 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
Unterflurcontainer am Moosacher Bahnhof
08-14 / I 00465 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Benennung des südlichen Teilstücks der Melitta-Bentz-Straße im 10. Stadtbezirk Moosach Ambossstraße
08-14 / V 01856 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Neubenennung des südlichen Teilstücks der Melitta-Bentz-Straße. Anlass Einspruch der Firma F. X. Meiller Fahrzeug- und Maschinenfabrik GmbH&Co.KG gegen die zukünftige Firmenadresse Melitta-Bentz-Straße Inhalt Mit Beschluss vom 12.02.2009 hat der Kommunalausschuss des Stadtrates die Bezeichnung des südlichen Teilstücks der Melitta-Bentz-Straße aufgehoben. Der Bezirksausschuss des 10. Stadt- bezirks Moosach hat nun die Gelegenheit, dieses Straßenstück neu zu benennen. Entscheidungsvorschlag Das entnannte südliche Teilstück der Melitta-Bentz-Straße soll Ambossstraße benannt werden. Gesucht werden kann auch nach: Melitta-Bentz-Straße; Bebauungsplan Nr. 1903
2.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10, Elternbeirat Gymnasium Moosach: MFM-Projekt im März 2009
6.
Anhörungen
1.
Änderung der BA-Satzung: Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Aufstellung von Werbetafeln und Infosäulen
2.
Änderung der BA-Satzung: Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Umlaufsperren
3.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Röthstr. 15
4.
Straßenfest des kath. Pfarramtes St. Martin am 12.07.2009 auf dem Chemnitzer Platz
5.
Radverkehr München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
6.
Boden- und Bauschutt-Recycling und Bodenbörsen; Gesamtkonzept für Standorte in München
7.
Zebrastreifen Berufsschule Riesstraße
8.
Zusammensetzung der BA-Satzungskommission
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Sitzgelegenheit am Bouleplatz in der Grünanlage Merseburger Straße
08-14 / B 00793 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Pflege des Reigersbaches
08-14 / B 00543 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Überlassung einer geeigneten Parkfläche innerhalb des Geländes des Betriebshofes Schragenhofstraße für die Zeit der Sanierung der Tiefgaragen der Wohnanlage Am Kapuzinerhölzl 3-13
4.
Planungen für das Grundstück Ecke Hanauer Straße / Georg-Brauchle-Ring
5.
Verhinderung des Gehsteigparkens im Bereich der Siegmund-Schacky-Straße, Dresdner Straße und Hirschstraße; hier: Erhebung über den parkbedarf und die vorhandenen Stellplätze
6.
Rückantwort zur LZA-Bauprogrammanfrage 2009
7.
Errichtung von Minispielfeldern im Stadtgebiet, Kooperation mit dem Deutschen Fußball-Bund e.V.
8.
Auskunft über die Planungen zur Express-S-Bahn auf der S-1-Trasse
8.
Unterrichtungen
1.
Meldeliste Bauvorhaben
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
3.
Austragung des Weltkindertages 2009
4.
Start des Parklizenzgebietes "Borstei" zum 18.05.2009
5.
Fällungsgenehmigung Holledauer Str. 27
6.
Entnennung eines Teilstückes der Melitta-Bentz-Straße
7.
Stadt-Umland-Bahn (Änderungsantrag)
8.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Feuerwehrzufahrt Gneisenaustraße
9.
Erweiterung / Umbau / Instandsetzung der Grundschule Am Amphionpark 12, Neubau der Kindertagesstätte Nanga-Parbat-Straße 105
10.
Meldung ehrenamtlicher Wahlhelfer/innen für die Europawahl und Bundestagswahl
11.
2. S-Bahn-Stammstrecke München ( Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.01.2009)
12.
Verbesserung der Schienbenanbindung des Flughafens München
13.
Vorbescheid Weidmannstraße 24 (Baumfällungen)
14.
Protokoll zur Informationsveranstaltung des Sozialreferates am 03.12.2008 für die Bezirksausschüsse
15.
Sitzungen der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit
16.
Sammelhinweisanlage im südlichen Kreuzungsbereich Lerchenauer Straße / Moosacher Straße
17.
Radwegebenutzungspflicht (Schreiben des ADFC)
18.
Kinderbetreuungsplätze in der Landeshauptstadt
19.
Zweckentfremdung durch Abbruch: Weidmannstraße
20.
Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)
21.
Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt MÜnchen (umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)
22.
nicht-öffentlich
23.
nicht-öffentlich
24.
Zuschüsse an freie Träger
25.
Schulbushaltestelle