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Sitzungs-Informationen
Montag, 25. Mai 2009, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Anfahrt der Haltestelle Olympia-Einkaufszentrum Ost durch die Buslinie 175 anstatt der Buslinie 143
2.
Verkehrssituation am Spielplatz Eggmühler- / Haylerstraße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
"Ein Brunnen für Moosach"; Werbungskosten
2.
Jahreshauptversammlung REGSAM
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Besprechung bei Fa. Ascherl
2.
Besuch im Planungsreferat
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Verbesserung der Ampelschaltungen an der Max-Born-Straße / Feldmochinger Straße sowie Max-Born-Straße / Lassallestraße
2.
Sommerferienprogramm für Moosacher Kinder 2009
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10;
Init. Schöne neue Welt für Podiumsdiskussion
2.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10;
Siedlervereinigung Hartmannshofen: 90-Jahr-Feier
3.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10;
AWO Moosach-Hartmannshofen: Herausgabe eines Kochbuchs
4.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10;
REGSAM: 13. Moosacher StadtteilKulturTage
5.
Sondernutzung für Kiosk Andernacher Str. 40
6.
Freischankfläche Franz-Marc-Str. 4
6.
Anhörungen
1.
Fest Junger Erwachsener "18.jetzt"
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Angleichung der Abfahrtszeit der Buslinie 162 mit der Abfahrtszeit der S 1 stadtauswärts (leichte Anpassungen werden versucht; größere Umstellung sind erst nach Fertigstellung der U-Bahn möglich)
2.
Parksituation am Simmerleinplatz (anstatt der beantragten Metallbügel wird ein Steinpoller aufgestellt)
3.
Prüfung Änderung Linienverlauf Buslinie 51 (abgelehnt)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Endhaltestellen im Bereich Dessauer Straße / Oskar-Barnack-Straße (Linien 143 und 175)
4.
Zukunft des Ausländerbeirates
5.
Pächterwechsel Café "Die Dreizehn", Bingener Str. 13
6.
Umbenennung des südlichen Teils der "Melitta-Benz-Straße" in "Ambossstraße" (Schreiben der F.X. Meiller GmbH & Co KG)
7.
2. S-Bahn-Stammstrecke München: Offene Fragen zum Vergleich Zweiter S-Bahn-Tunnel - Südring
8.
Kurze Info-Broschüre zur Verpackungsverordnung
9.
Städtische Bauprojekte und Vereinsbauprojekte;
Bekanntgabe der Prioritätenlisten (Stand: März 2009)
10.
Werner-Seelenbinder-Weg; Instandsetzung der Fußgängerbrücke über die Landshuter Allee
11.
2. S-Bahn-Stammstrecke München;
Verfahrensstand; Anträge und Empfehlungen
12.
Budget der Bezirksausschüsse; Änderung und Ergänzung der Richtlinien
13.
Neubau eines technischen Betriebszentrums in der Schragenhofstr. 6
14.
Projektfortschrittsbericht 2008 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung"
15.
Parkraummanagement in München - Ergebnisbericht und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
16.
Änderung der Regelung über die Stellvertretung der aus den Bezirksausschüssen zu benennenden Mitglieder der BA-Satzungskommission
17.
Bericht über die regionale Zusammenarbeit (Regionsbericht 2008 / 2009)
18.
Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
19.
Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München (Hinweis/Ergänzung vom 30.04.2009)
20.
Erweiterung / Umbau / Instandsetzung der Grundschule Am Amphionpark an der Welzenbachstr. 12,
Neubau der Kindertagesstätte Nanga-Parbat-Str. 105
21.
Solarenergetische Optimierung von größeren Neubaugebieten
22.
Vergabe von Planungsleistungen an Private
23.
Änderung BA-Katalog; Namenserläuterungen an Straßenschildern
24.
Parklizenz Borstei