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Sitzungs-Informationen
Montag, 29. Juni 2009, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Saarlouiser Straße
2.
Verkehrssituation Dachauer - / Altomünster Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
Parkproblematik im Umfeld des Memminger Platzes
2.
Ortstermin Feldmochinger Straße und Hardenbergstraße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Wertstoffcontainer
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Aufwertung Spielplatz Günzburger Platz
2.
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Dachauer Straße Höhe Feldmochinger Straße
3.
Fußgängerquerung Dachauer Straße Höhe Leipziger Straße
4.
Vertretung des BA in Wettbewerben
5.
Wartehalle Moosacher Stachus
6.
Einwohnerversammlung für Jugendliche
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10;
Nachbarschaftstreff Lauinger 23: Sommerfest am 03.07.09
2.
Wiederherstellung der öffentlichen Grünfläche an der Landshuter Allee / Moosacher Straße / Triebstraße
6.
Anhörungen
1.
Straßenfest der Mietergemeinschaft Borstei am 25.07.2009
2.
Straßenfest Die Arche e.V. am 30.07.2009
3.
Spartenanfrage Baubergerstr. 40
4.
Neuer Mieterbeirat; Entsendung von Migliedern
5.
Vollzug der Baumschutzverordnung:
1. Glogauer Platz 4
6.
Ablehnung der Express-S-Bahn auf der S1-Trasse
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Müllbeseitigung entlang des Fahrrad- und Gehweges zwischen Moosanger und Weiherweg (kein Müll mehr vorhanden)
2.
Taxistandplatz Dachauer Straße 421 (wird um 10 Meter verkürzt)
3.
"Daheim in München" - Bezirksausschüsse in die geplanten Aktivitäten einbeziehen (Liste von Maßnahmen wird vorgeschlagen)
4.
Stellplätze Ehrenbreitsteiner Straße (10 Stellplätze sind ungebunden und werden anderweitig genutzt)
5.
Erweiterung des Programms "Hundetütenspender" (flächendeckende Versorgung nicht uimsetzbar, einzelne zusätzliche Spender möglich)
6.
Parkraummanagement Borstei; Ausnahmeregelung für gewerbliche Anlieger (Gebührenminderung nicht möglich)
7.
Sanierung bzw. Neubau der Bahnsteigdächer am Moosacher Bahnhof (Stellungnhahme der DB Station & Service)
8.
Obst - Gemüse - Südfrüchte - Verkaufsstand Bauberger - Bunzlauer - Dachauer Straße (Stand kann vorerst an alter Stelle stehen bleiben)
9.
Müllentsorgung im Kapuzinerhölzl (Frage der Zuständigkeit)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
Statistik Entscheidungsrechte der BA
4.
Mäharbeiten des Straßenbegleitgrüns
5.
Nederlinger Straße / Allacher Straße (Straßenbauarbeiten)
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung Postillonstraße Südseite / Parklizenzgebiet "Borstei"
7.
Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München
8.
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2009 - 2013
9.
Krähen in München
10.
Mehrjahresinvestitionsprogramm des Planungsreferates
11.
München lernt aus planerischen Fehlern: Was wird in Freiham Nord besser und warum? (Stadtratsantrag)
12.
Öffnung der Dieselstraße zwischen Henckystraße und Riesstraße für den gegenläufigen Radverkehr
13.
Öffnung des einbahngeregelten Abschnitts der Eggmühler Straße zwischen Moosburger Straße und Eininger Straße für den gegenläufigen Radverkehr
14.
Erwerb eine Grundstückes an der Triebstraße für den Straßenausbau
15.
Radverkehr in München
16.
Kanalsanierung in Moosach und Nederling
17.
Kommunales Wohnungsbauförderprogramm; Ausschreibung von Grundstücken
18.
Fällungsgenehmigung Welzenbachstraße 11
19.
Kanalbau Melitta-Bentz-Straße
20.
Neuer Mieterbeirat
21.
2. S-Bahn-Stammstrecke München (geänderter Beschluss)
22.
Veranstaltungen des Kulturreferates
23.
Errichtung von acht Minispielfeldern im Stadtgebiet
24.
Haltestellen der Stadtrundfahrtslinien der Münchner Stadtrundfahrten oHG
25.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1616 b (Brieger Straße)
26.
Kreuzungsumbau Allacher Straße / Wintrichring
27.
Mehrjahresinvestitionsprogramm des Schulreferates
28.
Mehrjahresinvestitionsprogramm des Sozialreferates