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Sitzungs-Informationen
Montag, 27. Juli 2009, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
a) Straßenerneuerung in der Pelkovenstraße zwischen Feldmochinger Straße und Claudiusplatz
b) Fußgängerstreifen in der Hanauer Straße zwischen Mc Donald's und Saturn
c) Bahnsteigbreite an der Station OEZ der U 1
2.
Heckenbepflanzung in Moosach; Gehwegparken
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Beibehaltung des Schulbusses 88
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Grünanlage Claudiusplatz
4.2
Anträge der CSU
1.
Aufstellung von zusätzlichen Hunde-Tütenspendern
2.
Radweg "Am Kapuzinerhölzl" - Einfahrt Berufsschule
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10;
ASZ Moosach: Jazzfrühschoppen am 21.06.2009
2.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10;
Freizeitstätte "Boomerang": Sommerferienprogramm
3.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10;
AG "Brunnen für Moosach"
6.
Anhörungen
1.
Halteverbot auf der Westseite der Hünefeldstraße
2.
Neufassung der Naturdenkmalverordnung
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Radweg an der Südseite des Georg-Brauchle-Rings auf Höhe des AWM (Weitergabe an das Baureferat)
2.
Überprüfung der Ampelschaltungen Max-Born-Str./Triebstraße und
Hanauer Str./Triebstraße (Lösung der Problematik mit verkehrstechnischen Mitteln nicht möglich)
3.
Einrichtung von Kurzparkplätzen
a) in der Feldmochinger Straße
b) in der Hardenbergstraße
4.
Einrichtung einer Kurzparkzone in der Feldmochinger Straße, nördlich Treitschkestraße
5.
Einrichtung einer Kurzparkzone in der Hardenbergstraße, östlich Meggendorfer Straße
6.
Überprüfung der Kreuzung Riesstraße / Georg-Brauchle-Ring (Schließung des Mittelteilers erforderlich)
7.
Solarenergie auf den Bahnsteigdächern am Moosacher Bahnhof (nicht möglich)
8.
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Straßenunterhaltsarbeiten Netzerstr. 70 und 72 (Gehweg)
4.
Straßenunterhaltsarbeiten Dachauer Str. 250 - 258 (Feuerwehr-Zufahrten)
5.
Pächterwechsel "Augustinerstüberl", Feldmochinger Str. 24 a
6.
Sanierung des Schulzentrums an der Gerastraße
7.
Erneuerungsmaßnahme Pelkovenstraße (2. Bauabschnitt)
8.
Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München
9.
Einladung zu einer Informationsveranstaltung der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
10.
2. S-Bahn-Stammstrecke (geänderter Beschluss)
11.
Budget der Bezirksausschüsse: Jahresrückblick 2008
12.
Fällungsgenehmigung Simmerleinplatz 20
13.
Errichtung einer Lichtzeichenanlage an der Einmündung Ambossstraße in die Allacher Straße
14.
Herstellung der öfentlichen Verkehrsflächen im Umgriff des Bebauungsplanes 1379 (Gärtner-, Dürr-, Messerschmitt-, Dessauerstraße, Hans-Bunte-Straße);
Ausführungsgenehmigung
15.
Zweckentfremdung von Wohnraum:
a) Treitschkestr. 4
b) Simrockstr. 1
c) Rathgeberstr. 34
d) Pelkovenstr. 143
16.
Bekanntgabe des Wahlergebnisses der 9. Münchner Seniorenvertretung
17.
Perspektive München: Langfristige Siedlungsentwicklung
18.
Münchner Bürgerinnen und Bürgerbefragung
19.
Information über das Betriebskonzept für die Weichenerneuerung am U-Bahnhof "Olympiazentrum"
20.
Wohnen in München IV (Erfahrungsbericht)
21.
Persprektive München: Aktualisierung Leitlinie Ökologie
22.
Perspektive München: Fortschreibungskonzept
23.
Gewerbeflächenentwicklung;
Expertise zur nachfrage und zum Bedarf des klassischen Gewerbes in München
24.
GWG-Jahresbericht
25.
Kooperatives Verkehrsmanagement für die Region München (KVM)
26.
Perspektive München: Fortschreibung des Zentrenkonzepts
27.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 mit verbindlicher Planung für 2014