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Sitzungs-Informationen
Montag, 28. September 2009, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Denkmal- / Ensembleschutz
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
Plangutachten zur Neugestaltung des Memminger Platzes; Protokoll der Jurysitzung vom 31.07.09
2.
"Graues Park- and Ride" im Umfeld des Memminger Platzes
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Vorstellung des Beleuchtungskonzepts der U-Bahnhöfe Moosach und Moosacher St.-Martins-Platz durch das Baureferat am 14.09.09
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Behindertenparkplätze Ärztehaus Hanauer Straße
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
1.
Durchfahrt von der Emmy-Noether-Straße zum Georg-Brauchle-Ring: Verbesserung der Verkehrssicherheit
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10;
Kath. Pfarramt St. Martin: Material für Sportprojekt
2.
Änderungsantrag zu einem bereits gewährten Zuschuss aus dem Budget des BA 10;
Jugendzentrum "orange planet": Musical-Projekt der Hauptschule an der Haldenbergerstraße
6.
Anhörungen
1.
Bericht zu REGSAM; REGSAM neu denken - Vertragszeitraum 2010-2012
2.
Bebauungsplan für die Eggartensiedlung (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00251 der Bürgervrsammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl vom 26.03.09)
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2010 bis 2014
4.
Pelkovenstraße zwischen Moosacher St.-Martins-Platz und Feldmochinger Straße; Straßenwiederherstellung nach U-Bahnbau
5.
Ernst-Platz-Str. 39 - 41 f; Fällung einer Zeder
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Optimierung der Fußgängerampel in der Dachauer Straße auf Höhe Leipziger Straße 1 (probeweise Umstellung auf Daueranforderung für Fußgänger zu den schulrelevanten Zeiten)
2.
Zweirichtungsradweg Allacher Straße (wird umgesetzt)
3.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010; u.a. Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle für die Buslinie 175, Bushaltestelle Pelkovenstraße / Ecke Feldmochinger Straße Richtung OEZ, Teilung der Buslinie 162 ab Amalienburgstraße (Anträge BA 10 werden nicht umgesetzt)
4.
Anfahrt der Haltestelle Olympia-Einkaufszentrum Ost durch die Linie 175 (wird nicht umgesetzt)
5.
Einsatz eines Schulbusses aufgrund besonderer Gefährlichkeit; Transfer der Schülerinnen und Schüler zwischen Wohnsiedlung "In den Kirschen" und Amphionparkschule (nicht möglich)
6.
Verbindungsweg zwischen Hartmannshofen und S 1 - Haltestelle (Umsetzung voraussichtlich ab Frühjahr 2010)
7.
Memminger Platz / Untermenzinger Straße, Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahn-Bau (keine Kiss&Ride-Plätze in der Buswendeschleife; Prüfung, ob Fußgängerunterführung zwischen Bunzlauer Straße und Memminger Platz für Radverkehr freigegeben werden kann durch KVR)
8.
Radweg an der Südseite des Georg-Brauchle-Rings auf Höhe des Abfallwirtschaftsamtes (Schließung der vorhandenen Radweglücke)
9.
Erneuerung der Tischtennisplatte, Erweiterung der Teerfläche und Aufstellung weiterer Mülleimer am Basketballplatz an der Triebstraße (wird größtenteils umgesetzt)
10.
Ersatz der offenen Mülleimer durch abgedeckte Modelle (wird nicht umgesetzt)
11.
Aufwertung des Spielplatzes am Günzburger Platz (Planung wird derzeit erarbeitet)
12.
Aufstellung einer Schaukel am Spielplatz Eggmühler Straße / Haylerstraße (erfolgt im September)
13.
Feldmochinger Str. 38; Schäden am denkmalgeschützten Gebäude (wird überprüft)
14.
Satzung der LH München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Gerastraße (wird überprüft)
15.
Daheim in München (Einbürgerungsfeier am 19.10.09 wird derzeit geplant)
16.
Parkprobleme in der Dachauer Straße auf Höhe Hausnr. 487 - 489
8.
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Straßenunterhaltsarbeiten Pelkovenstraße
4.
Straßenunterhaltsmaßnahmen Uptown Munich - Straßen im Umfeld (Gärtner-, Dürr- und Hans-Bunte-Straße)
5.
Feldmochinger Straße, südlich Scharnhorststraße - Einrichtung einer Kurzparkzone
6.
Hünefeld- / Gärtnerstraße, Haltverbot im erweiterten Kreuzungsbereich; Entfernung des Zeitzusatzes
7.
Ampelschaltung im Bereich Wintrichring Höhe "In den Kirschen"
8.
Pächterwechsel "Burlon`s Ristorante", Hanauer Str. 68
9.
Feuerwerk am 22.08.09 auf dem Gelände der Gaststätte "Fasanerie", Hartmannshofer Str. 20
10.
Veranstaltung in der städtischen Grünanlage Merseburger Straße / Thornerstraße; Boule-Fest mit Boule-Turnier am 05.09.09
11.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung für den Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
12.
Statistikblatt Kinderbetreuungsplätze in der LHM - Sozialreferat 01.07.09
13.
Blindensignal am Moosacher Stachus
14.
Baumfällungen Schule Welzenbachstraße
15.
Fällungsgenehmigung Netzerstr. 33
16.
Situationsbericht Suchtverhalten
17.
18.jetzt - Organisation der BAs
18.
Einhaltung der ursprünglichen Flughöhen über dem Stadtgebiet
19.
Perspektive München; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes, Schwerpunkt Nahversorgung
20.
Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
21.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Kinderkrippe Feldmochinger Str. 14 (Babywatch gGmbH) mit 48 Kinderkrippenplätzen, Neubau
22.
Ausweisung von Vorranggebieten für die Installation von Windrädern
23.
Wohnen in München IV: (Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen)
24.
Ablehnung der Express-S-Bahn auf der S-1-Trasse oder Gewährung eines optimalen Lärmschutzes sowie Untertunnelung für den Fall des Baus
25.
Perspektive München; Langfristige Siedlungsentwicklung
26.
Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1821 b, Hanauer Straße (östlich), Pelkovenstraße (nördlich), westlich und südlich des Olympia-Einkaufszentrums (OEZ) - Büro- und Geschäftshaus an der Pelkovenstraße - (Teiländerung des Beb.Pl.Nr. 578), Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1821 vom 18.02.1998
27.
SWM Jahresbericht 2008
28.
München in Zahlen 2009
29.
Münchner Statistik; 1. Quartalsheft, Jahrgang 2009