RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 01.06.2024 10:41:34)
Sitzungs-Informationen
Montag, 27. April 2009, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
Amtsniederlegung von Herrn Jan Friedenberg; Verlust der Wählbarkeit aufgrund Wegzuges bei Herrn Harry Fellmann; Amtseinführung von Herrn Eberhard Ryba in den Bezirksausschuss 10
2.
Neubesetzung der Unterausschüsse
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Spielplatz Eggmühler- / Haylerstraße
2.
Aufhebung der Absperrung Kreuzung Feldmochinger- / Dachauer Straße
3.
Verkehrsspiegel Leipziger- / Pelkovenstraße
4.
Parkprobleme in der Hardenbergstraße
5.
Parkraummanagement Borstei ab 18.05.2009
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Ein Brunnen für Moosach
08-14 / I 00558
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
3.2
UA Verkehr
1.
Ortstermin Donauwörther Straße
2.
Ortstermin Am Kapuzinerhölzl
3.
Einrichtung eines limitierten Tempo-30-Bereiches bzw. einer Gehwegbegrenzung vor dem Kindergarten Waldhornstraße 78 (Geschwindigkeitsmessungen der Polizei liegen vor)
4.
Informationsveranstaltung SWM
5.
Ortstermin Schragenhofstraße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Grünplanung Landshuter Allee
2.
UA-Sitzung Pelkovenstraße / Hanauer Straße
3.4
Sonstige Berichte
1.
Termine
2.
Seniorenbeiratswahl
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Verlegung einer nichtgenutzten Wartehalle (zuletzt aufgestellt in der Dessauer Str.) in die Dachauer Straße
08-14 / I 00549
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
2.
Radwegverbesserung Grünanlage In den Kirschen
08-14 / I 00550
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
3.
Stadtteillauf 2009
08-14 / I 00552
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
4.
Zusätzliche Haltestelle für die Buslinie 175
08-14 / I 00551
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
4.2
Anträge der CSU
1.
Müllbeseitigung entlang des Fahrrad- und Gehweges zwischen Moosanger und Weiherweg
08-14 / I 00553
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
Solarenergie auf den Bahnsteigdächern am Moosacher Bahnhof
08-14 / I 00554
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Sanierung bzw. Neubau der Bahnsteigdächer am Moosacher Bahnhof
-
08-14 / E 00120
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01863
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Die Ausführungen der DB Station & Service AG bezüglich der Sanierung der Bahnsteigdächer an der S-Bahn-Station Moosach werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00120 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach vom 16.10.2008 wird gemäß den Ausführungen im Vortrag entsprochen.
2.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10;
Initiative "Upart Expo Moosach 2009"
3.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10;
Lilalu e.V.: Mädchen an den Ball 2009
4.
Provisorischer Teilausbau der Melitta-Benz-Straße zwischen Allacher Straße und 100 m nördlich
5.
Ausbau der Netzerstraße
6.
Brunnen für Moosach: Abschließende Behandlung der BV-Empfehlung und des BA-Antrages
6.
Anhörungen
1.
Ausbau der Ludwigsfelder Straße
2.
Entscheidungsrecht für Bezirksausschüsse bei Nutzung des gesamten öffentlichen Raumes (Antrag des BA 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt)
3.
Änderung der BA-Satzung:
Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen
(Antrag des BA 5 Au - Haidhausen)
4.
Unterrichtung bzw. Anhörung der Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung (Antrag des BA 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt)
5.
Vollzug der Baumschutzverordnung:
1. Pelkovenstraße 92
2. Moosburger Straße 23
6.
Nachbarschaftstreffen der Siedlervereinigung Moosach-Eigenhaus
7.
Tag des offenen Denkmals am 13.09.2009
8.
Leistungsprogramm 2010 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2009)
9.
Blade Night 2009
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Erhalt der Graffiti "1200 Jahre Moosach" und "Moosach 1725" am Moosacher St. Martins-Platz;
Erhalt der Brandmauer zum Hacklhaus
(Kulturreferat und Baureferat empfehlen, das Anliegen nicht weiter zu verfolgen)
2.
Befestigung des Weges zwischen Bingener Straße (alt) und Feldmochinger Straße (dem Antrag wird entsprochen)
3.
Abschrägung der Parkbuchten sowie Anordnung eines Haltverbotes in der Andernacher Straße / Ecke Feldmochinger Straße (das KVR hält die Maßnahmen für nicht sinnvoll)
4.
Verkaufsstand für Obst, Gemüse, Südfrüchte am "Moosacher Stachus"
(Sondernutzungserlaubnis)
5.
Hinweise auf das Berufsbildungszentrum Riesstraße in den U-Bahnhöfen Olympia-Einkaufszentrum und Georg-Brauchle-Ring (abgelehnt)
6.
Geschwindigkeitsmessungen in der Waldhornstraße vor der Kindergruppe "Gänseblümchen" (Polizei sieht aufgrund der Ergebnisse keinen Handlungsbedarf)
7.
Unfallsituation in der Donauwörther Straße (Bericht der Polizei)
8.
Buslinie 51: Anfahrt der Haltestelle Olympia-Einkaufszentrum Ost (Änderung aufgrund wirtschaftlicher Erwägungen nicht möglich)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung Werner-Friedmann-Bogen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung Wichertstraße
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung Richthofenstraße
6.
Pächterwechsel "Myindigo Store", Hanauer Str. 68
7.
Neue Bädereintrittspreise
8.
Blühende Straßenränder (Stadtratsantrag)
9.
Kauf eines Grundstücks an der Pelkovenstraße (175 m²)
10.
Verkauf eines städt. Grundstückes an der Bunzlauer Straße (42 m²)
11.
Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau Memminger Platz / Untermenzinger Straße
12.
Parkraummanagement, Einführung der Parklizenzierung im Gebiet "Borstei"
13.
Parkraummanagement in München - Ergebnisbericht Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
14.
Projektfortschrittsbericht 2008 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung"
15.
Förderung freier Träger
16.
Beschlussvollzugskontrolle (Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung)
17.
Veränderung der Poststandorte in München
18.
Bevölkerungsprognosen der Bertelsmann Stiftung für München
19.
Reale und virtuelle Stadtmodelle
20.
Müllablagerungen im Bereich der Waldflächen Schragenhofstraße / Tannenweg (Kapuzinerhölzl)
21.
Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München;
Freischankflächenregelung für sog. Ladenlokale (kein Alkoholausschank)
=> Umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle