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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. Februar 2009, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
2.4
Beschlussvorlagen
1.
(E) Ausschreibung eines Gestaltungswettbewerbes
für den Romanplatz
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00972
der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 9 Neuhausen - Nymphenburg
am 22.11.2007
-
02-08 / E 00972
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01536
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00972:
Mit der Empfehlung aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9
Neuhausen - Nymphenburg am 22.11.2007 wird die Ausschreibung
eines Gestaltungswettbewerbes für den Romanplatz gefordert.
Inhalt
Darstellung des Sachstandes und der Möglichkeit einer Neugestaltung
im Zusammenhang mit der Straßenbahn-Neubaustrecke „Westtangente“
über den Romanplatz.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Dem Antrag, für den Romanplatz einen Gestaltungswettbewerb
auszuschreiben, kann derzeit nicht entsprochen werden.
Nach Vorliegen konkreter Planungen zur Straßenbahnwesttangente
und eines Planungsauftrages zur Umgestaltung des Romanplatzes
wird nach Erfordernis ein Gestaltungswettbewerb durchgeführt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Westtangente
- Trambahn
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Bürger: Entfernung des Radstreifens in der Nymphenburger Straße zwischen Gerner Brücke bis zur Romanstraße
2.
KVR: Temporäres Haltverbot wegen der Müllabfuhr in der Gudrunstraße Ostseite
3.
=> dazu: KVR: Absolutes Haltverbot in der Gudrunstraße Westseite
4.
KVR: Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen in der Renatastraße zwischen Roman- und Lachnerstraße
5.
KVR: Absolutes Haltverbot in der Karl-Schurz-Straße zwischen Isenstein- und Aldrianstraße
6.
KVR: Absolutes Haltverbot im Wendehammer der Claire-Watson- und Margit-Schramm-Straße
7.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.09: Zweites Konjunkturpaket der Bundesregierung für MVV Ausbau nutzen
8.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
9.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Einladung zum Fachforum "Effiziente Beleuchtung mit LED's" am 12.02.09
10.
Kommunalreferat: Einziehung des Straßennamens "Nürnberger Platz"
11.
KVR: Bürgeranliegen Ampelschaltung Notburgastraße (Schreiben BA 9 vom 20.01.09)
12.
Bürger: MVG-Fahrpläne: Verschwinden der Margarethe-Danzi-Straße (Schreiben BA 9 vom 20.01.09)
13.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Ysenburgstr. 5
14.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Gertrud-Bäumer-Str. 11
15.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.08: Sicherheit in den Münchner Straßentunnels
16.
Polizeiinspektion 42: Verkehrssituation in der Margarethe-Danzi-Straße, Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung Tempo 30 (Schreiben BA 9 vom 16.12.08)
17.
KVR: LZA-Bauprogramm 2009 (Schreiben BA 9 vom 19.12.08)
18.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.02.09: Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen; Schöpferische Denkpause für die Stadt-Umland-Bahn-Idee einlegen
19.
KVR: Anfahrtszone für Krankenfahrzeuge und Schwerbehindertenparkplätze für das Diagnosezentrum Franz-Schrank-Str. 2
20.
Bürger: Absolutes Haltverbot in der Yorckstraße
21.
=> dazu: KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung des absoluten Haltverbots in der Yorckstraße
22.
Bürger: Unübersichtliche Situation in der Fahrradstraße westliche Canalettostraße / Radfahrerbarriere am westlichen Ende des Rad-/Fußwegs Canalettostraße
23.
Antrag: Verbesserung der Beleuchtung und der Bedienbarkeit der Parkscheinautomaten in der Albrechtstraße
24.
Pro Bahn Oberbayern: Baldiger Umbau des Bahnhofs Laim und Bau der Umweltverbundröhre
25.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.09, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.01.09 (und Hinweis/Ergänzung):
2. S-Bahn-Stammstrecke; Zwischenbericht
26.
Beschlussvorlage Baureferat: Ausschreibung eines Gestaltungswettbewerbes für den Romanplatz (Empfehlung Nr. 972 der Bürgerversammlung vom 22.11.2007)
27.
Baureferat: Bürgeranliegen Unzumutbare Fahrbahnenverschmutzung und gesundheitsschädigende (Fein-) Staubentwicklung im Bereich des Arnulfparks (Schreiben BA 9 vom 16.12.08)
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Bautennachweise vom 29.12.08-04.01.09, 05.01.-11.01., 12.01.-18.01., 19.01.-25.01. und 26.01.-01.02.09
2.
Bauvorhaben Wilhelm-Hale-Straße: Abgrabung der anthropogenen Auffüllung im Vorfeld von Baumaßnahmen
3.
Bauvorhaben Trojanostr. 15: Neubau einer Interims-Containeranlage für eine Grundschule; hier: Baumfällungen
4.
Sozialreferat: Neuer Mieterbeirat
5.
Sozialreferat: Neues Zweckentfremdungsrecht
6.
Bauvorhaben Böcklinstr. 37: Sanierung und Erweiterung (Anbau) eines denkmalgeschützten Wohngebäudes
7.
Bauvorhaben Döllingerstr. 12: Neubau 2er Einfamilienhäuser mit Tiefgarage, Vorbescheid
8.
Drastische Mieterhöhungen in Ramersdorf: Konterkariert die städtische Wohnungsbaugesellschaft Gewofag die städtischen Bemühungen zur Stärkung des lokalen Gewerbes ? (Antwort auf eine Stadtratsanfrage aus der Rathaus Umschau)
9.
Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 04.02.09: Durchführung einer Brandschutz-maßnahme am Adolf-Weber-Gymnasium und der Franz-Auweck-Abendschule an der Kapschstr. 4
10.
Bauvorhaben Ysenburgstr. 6: Sanierung eines Mehrfamilienhauses mit DG-Ausbau, Lifteinbau und Balkonanbau, Heizungsneubau; Tektur
11.
Bauvorhaben Volkartstr. 56: Umbau eines Mehrfamilienhauses in ein Einfamilienhaus - Veränderung der Rückfassade / Statik;Tektur
12.
Planungsreferat: Einladung zur Informationsveranstaltung "Ergebnisse des Grundlagenworkshops Entwicklungsplanung Olympiapark 2018" am 17.02.09
13.
Bürger: Massive Lärmbelästigung durch Abbrucharbeiten in der Volksgartenstr. 2
14.
Bauvorhaben Blutenburgstr. 75: Neubau eines Wohngebäudes mit Garage
15.
Verein zur Erhaltung Gerns e.V.: Jägerhaus Ecke Klug-/Gerner Straße
16.
Planungsreferat: Genehmigung einer Werbeanlage in der Dachauer Str. 110
17.
Bauvorhaben Wilhelm-Hale-Str. 35-37: Abgrabung der anthropogenen Auffüllung im Vorfeld von Baumaßnahmen
18.
Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.02.09: Perspektive München; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Nahversorgung
19.
Bebauung des Heilig-Geist-Geländes
20.
Beschluss des Bauauschusses vom 10.02.09: Öffentliche Grünanlage an der Wilhelm-Hale-Straße / Schloßschmidstraße im Umgriff der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1926a und Nr. 1926b
21.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.08: Bauprogramm der Münchenstift GmbH: Generalsanierung des Münchner Bürgerheims
22.
Planungsreferat: Leerstand und Verfall der Immobilie Ignaz-Perner-Str. 8, Öffentliche Sicherheit und Ordnung
23.
=> dazu: Baureferat: Missachtung der Räum- und Streupflicht (Anfrage Nr. 59 aus der Bürgerversammlung vom 04.12.08)
24.
Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; hier: Nymphenburger Straße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Schwere-Reiter-Str. 9: Fällung von 11 Bäumen, Baumveränderung an 34 Bäumen
2.
Groffstr. 19: Fällung von 1 Bergahorn
3.
Blücherstr. 6: Fällung von 1 Ahorn
4.
Blücherstr. 8: Fällung von 1 Birke und 1 Ahorn
5.
Winthirplatz 4: Fällung von 1 Spitzahorn
6.
Washingtonstr. 7: Fällung von 1 Sommer-Linde
7.
Bolivarstr. 11: Fällung von 1 Zitterpappel
8.
Frickastr. 31: Fällung von 1 Birke
9.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung für einen Gefahrenbaum, Blücherstr. 2 (Kastanie)
10.
Baureferat: Fällen von Gefahrenbäumen in der Waisenhausstr. 20
11.
Baureferat: Fällen von Gefahrenbäumen in der Hubertusstr. 34 und in der Dom-Pedro-Str. gegenüber Johann-Sebastian-Bach-Straße
12.
Bürger: Baumfällarbeiten in der Neustätterstraße / Wiederanpflanzung
13.
Green City e.V.: Wanderbaumallee 2009
14.
Baureferat: Bachräumungstermine 2009 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
15.
Baumfällungen Januar:
a) Brunhildenstr. 34: Fällung von 2 Fichten
b) Kratzerstr. 30: Fällung von 1 Lärche
c) Reinmarplatz 12: Fällung 1 von Ahorn, Baumveränderung an 1 Ahorn
16.
Oberbürgermeister: Informationen wegen Trinkgeldverbot für Müllmänner (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.01.09) Auftrag / Herr Reichel
17.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Hubertusstr. 31 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.01.09)
18.
Baureferat: Bürgeranliegen Säuberung von Gehwegen im Bereich Donnersbergerstr. 40-46 (Schreiben BA 9 vom 16.12.08)
19.
Baureferat: Anbringung von Aushängen und dergleichen an Straßenbäumen (Schreiben BA 9 vom 13.11.08)
20.
Baureferat: Sanierung "Platz der Freiheit" (Antrag Nr. 514 BA 9 vom 21.10.08)
21.
Antrag SPD: Informationen zur Baumschutzverordnung
3.4
Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales
1.
Podiumsdiskussion "München diskutiert: Täter oder Opfer ? Ursachen und Prävention von Jugendgewalt" am 09.02.09 / Bericht Frau Marc
2.
Einladung zur Sitzung der PSAG West am 12.02.09
3.
Einladung zur Sitzung der ÖAG "Alte Menschen" am 16.02.09
4.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 03.02.09: Investitionskostenförderung Kinderkrippe Andreestr. 12
5.
Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss vom 14.01.09:
a) Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2008/09
b) Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2008/09
c) Schüler/innen und Klassenstand der Beruflichen Schulen im Schuljahr 2008/09
d) Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2008/09
e) Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule im Schuljahr 2008/09
6.
Spielen in der Stadt e.V.: Spielbuseinsätze in den Stadtbezirken 2009
7.
Direktorium: 11. LILALU Festival 2009 auf dem Theaterfestivalgelände
8.
LILALU: Neues Projekt "Mädchen an den Ball"
9.
Kinderfest BA 9
10.
Schulreferat: "Leitlinie Bildung" Regionalkonferenz am 29.01.09 / Bericht Frau Marc
11.
REGSAM: Fragebogen Erfahrungen mit REGSAM (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.01.09) Auftrag / Herr Loibl
12.
Beschluss der Vollversammlung vom 17.12.08: Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
13.
Beschluss der Vollversammlung vom 17.12.08: Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
14.
Bürgermeisterin Strobl: Förderung der Mittagsbetreuung Marsmännchen
15.
Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 04.02.09: Brandschutzsanierung und Umbau Grund- und Hauptschule Alfonsstr. 8
16.
MGS: Neuhauser Trafo, Baubeginn Kinderkrippe (Schreiben BA 9 vom 16.12.08)
17.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.08: Bauprogramm der Münchenstift GmbH: Generalsanierung des Münchner Bürgerheims
3.5
Unterausschuss für Kultur
1.
Nachnutzung Schulstr. 5 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.01.09)
2.
Anfrage zu den Planungen Dachauer Str. 102-114 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.01.09) Auftrag / Herr Loibl
3.
Bürger: Zwischenstand Wandgestaltungsprojekt Donnersbergerbrücke
4.
Kulturreferat: Wiedererrichtung des "Hirschalter" Denkmals im Hirschgarten (Schreiben BA 9 vom 18.11.08 - Abgabenachricht)
5.
Janusch Kozminski Filmproduktion: Straßen-Filme in Neuhausen-Nymphenburg
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
KVR: Losverkaufsstände Tombola für München vom 12.03. - 11.10.09 am Rotkreuzplatz
2.
KVR: Kundgebung am 17.01.09 am Rosa-Luxemburg-Platz zum Gedenken an die Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts
3.
KVR: Pächterwechsel
a) Gaststätte "Bärenwirt", Winthirplatz 1
b) Gaststätte "Trattoria Semplice", Albrechtstr. 32
c) Cafe "Trattoria Mimi", Helene-Weber-Allee 9
d) Gaststätte "Edwards", Ysenburgstr. 13
4.
KVR: Drehgenehmigungen
a) Südl. Auffahrtsallee, Gerner Brücke am 23.01.09, Produktion "Soko 5113"
b) Tizianstr. 139, Tizianplatz 7-8 am 23.01.09, Produktion "Soko 5113"
c) Straßen innerhalb des Stadtgebiets vom 14.01.-30.06.09, Produktion "K11 - Kommissare im Einsatz"
5.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Einladung zur Veranstaltung "G'sundes München - G'sundes Leben - Was erwarten Sie dazu von Ihrer Stadt ?!" am 19.02.09
6.
Beschlussvorlage KVR: Entscheidung über eine Freischankfläche, Bäckerei Frisch und Lecker, Rotkreuzplatz 2a (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.01.09)
7.
Kleingärtnerverein Nord-West 16: Altkleidercontainer in der Kleingartenanlage (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.01.09)
8.
Sozialreferat: Wahl der 9. Münchner Seniorenvertretung - Werbung zur Wahl
5.
Verschiedenes