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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. April 2009, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
Antrag Pädagogische Aktion/Spielen in der Stadt e.V. (Az.: 04/09 – 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 2.000 € für ein Tanz- und Theaterfestival vom 17.-24.07.09
2.
Antrag Lilalu e.V. (Az.: 02/09 - 3.4.7a): Zuschuss in Höhe von 3.000 € für das Spielprogramm vom 14.-30.08.09
3.
Antrag Lilalu e.V. (Az.: 02/09 - 3.4.7b): Zuschuss in Höhe von 3.000 € für das Musikprogramm vom 14.-30.08.09
4.
Antrag Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. (Az.: 04/09 - 3.5.1): Zuschuss in Höhe von 1.000 € für die Herausgabe des Kalenders 2010
5.
Antrag Bang Bang ! Concerts (Az.: 04/09 - 3.5.2): Zuschuss in Höhe von 2.800 € für das Umsonst und Draussen Open Air am 16.08.09
6.
Antrag Verein der Freunde Neuhausens e.V. (Az.: 04/09 - 3.5.3): Zuschuss in Höhe von 2.800 € für Maibaum und Maifeier am 02.05.09
2.4
Beschlussvorlagen
1.
Beschlussvorlage Direktorium: Amtseinführung von Frau Anna Hanusch in den Bezirksausschuss 9; Vereidigung
2.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 04/09 - 4.1): Genehmigung einer Freischankfläche für "Orient-Imbiss", Dom-Pedro-Str. 16
3.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 04/09 - 4.2): Genehmigung einer Freischankfläche für "Kochwerkstatt", Schlörstr. 11
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Bürger: Gemeinsamer Fuß-/Radweg wegen Baustelle an der Arnulfstraße zwischen Donnersberger- und Hackerbrücke
2.
Bürger: Absperrgitter für Straßenbahnhaltestelle Schloss Nymphenburg
3.
Bürger: Gefahrenstelle bei den Trainingsplätzen des ESV München in der Margarethe-Danzi-Straße
4.
Bürger: Unterschiedliche Verkehrszeichen für Fußgänger/Radfahrer an der Baustelle Nymphenburger-/Volkartstraße
5.
Bürger: Parksituation Brunhilden-, Kemnaten-, Walhallastraße
6.
Bürger: Verkehrsführung Gaßner-/Wotanstraße
7.
St. Theresia und Christuskirche: Antrag auf Verlängerung der Buslinie 132 zum Olympiapark West
8.
Direktorium: Änderung der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen
9.
Beschlussvorlage Planungsreferat: Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
10.
KVR: Radwegverschwenkung auf die Fahrbahn in der Nymphenburger Straße zwischen Einmündung Ruffinistraße und Romanstraße
11.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Margit-Schramm-Str. 21
12.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Blutenburgstr. 55
13.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.09: Beschlussvollzugskontrolle im Zeitraum 01.07.-31.12.08
14.
Stadtwerke: Standortwechsel eines Weichensteuerschrankes / BA-Schaukastens am Romanplatz
15.
Baumaßnahmen der Stadtwerke März 2009
16.
Baumaßnahmen der Stadtwerke; hier: Fernwärmeprojekt Wotanstraße
17.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Ausnahmezulassung für den Einsatz von Geräten und Maschinen am 12.04., 13.04. und 19.04.09 in der Leonrodstr. 7 bis Rotkreuzplatz und Nymphenburger Str. 167-187 wegen Austausch der Straßenbahngleise der Linie 12
18.
KVR: Entfernung des Radstreifens in der Nymphenburger Straße zwischen Gerner Brücke bis zur Romanstraße (Schreiben BA 9 vom 17.02.09)
19.
KVR: Gudrunstraße, Haltverbot für Müllabfuhr
20.
KVR: Kurzparkregelung Renatastraße Ostseite zwischen Roman- und Lachnerstraße
21.
KVR: Anordnung absolutes Haltverbot in der Karl-Schurz-Straße zwischen Isenstein- und Aldrianstraße
22.
Elternbeirat Kindertagesstätte St. Theresia: Hanebergstraße: Derzeitige Baustellensituation und zukünftiges Straßen- und Verkehrskonzept (Verweisung aus der Sitzung vom 17.03.09)
23.
KVR: Bürgeranliegen Ampelschaltung Notburgastraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.02.09)
24.
Baureferat: Bürgeranliegen Leonrodstraße / Kennzeichnung Feuerwehrzufahrt und Wegbeleuchtung (Schreiben BA 9 vom 16.12.08)
25.
KVR: Öffnung der Hanebergstraße für den gegenläufigen Radverkehr
26.
Bekanntgabe in der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 01.04.09: Projektfortschrifttsbericht 2008 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung"
27.
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 01.04.09: Parkraummanagement in München - Ergebnisbericht Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
28.
Radweg am Rotkreuzplatz / weitere Vorgehensweise
29.
Planungsreferat: Bau der Umweltverbundröhre und Umbau des Bahnhofs Laim (Schreiben BA 9 vom 17.02.09)
30.
Laimer Unterführung: Ortstermin mit dem BA 25 Laim am 20.04.09 um 17 Uhr, Treffpunkt Aufgang S-Bahnhof
31.
S-Bahn-Expertenhearing am 25.03.09: Pressemitteilungen "OB Udes Machtwort näher betrachtet" und "Widerlegung von Udes 7 Thesen zur zweiten Stammstrecke"
32.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.09: Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München, Sach- und Planungsstand
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Bautennachweise vom 02.03.-08.03., 09.03.-15.03., 16.03.-22.03. und 23.03.-29.03.09
2.
Direktorium: Änderung des Katalogs der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der BAs, hier: Unterrichtung bzw. Anhörung bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung
3.
Bauvorhaben Romanstr. 56: Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen, hier: Baumfällungen
4.
Gewofag: Modernisierungsmaßnahmen Apostelblöcke
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.09: Reale und virtuelle Stadtmodelle
6.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.09: Bevölkerungsprognose der Bertelsmann Stiftung für München
7.
Anforderungen von Bauvorhaben im März
8.
Bauvorhaben Tintorettostr. 16: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
9.
Bauvorhaben Aiblingerstr. 9: Erweiterung (Anbau) und Umbau eines Einfamilienhauses mit Garage sowie Anbau eines Schwimmbads
10.
=> dazu: Baumfällungen
11.
Bauvorhaben Pegnitzstr. 5: Nutzungsänderung: Büro zu Kindergarten
12.
=> dazu: Bürgeranliegen
13.
Bauvorhaben Wilhelm-Hale-Straße: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (WA 19), hier: Baumfällungen
14.
Bauvorhaben Fafnerstr. 29: Erweiterung der Garage mit Unterkellerung und Dachraum sowie Einbau einer Dachgaube; hier: Baumfällungen
15.
Planungsreferat: Bauvorhaben Wotanstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Schreiben BA 9 vom 16.12.08)
16.
Bauvorhaben Dom-Pedro-Str. 16: Neubau eines Wohngebäudes im Innenhof auf vorhandener Tiefgarage
17.
=> dazu: Baumfällungen
18.
Bürger: Baumfällungen in Zusammenhang mit Bauvorhaben Dall'Armistr. 73
19.
Bauvorhaben Zuccalistr. 16: Umbau, Modernisierung und Erweiterung des ehemaligen Jesuitenklosters in ein Wohngebäude sowie Neubau einer Tiefgarage,Tektur
20.
Trambahnhäusl am Romanplatz 7 / Sachstand
21.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.09: Zentrale Bahnflächen Hauptbahnhof-Laim-Pasing, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926a Bereich Birketweg; Ergebnis der städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbe für die Baufelder MK 3 und 4 sowie WA 14
22.
Direktorium: Bebauung des Heilig-Geist-Geländes (Schreiben BA 9 vom 17.02.09)
23.
Bürger: Trambahnhaus in der Ackermannstr. 88
24.
Bauvorhaben Hirschgarten 1: Neustrukturierung des Betriebshofes und Küchentrakts, Errichtung von Bedienstetenunterkünften für 9 Personen, Vorbescheid
25.
Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Donnersbergerstraße
26.
Sozialreferat: Zweckentfremdungvon Wohnraum; hier: Romanstraße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Heideckstr. 24-26: Fällung von 1 Ahorn
2.
Nibelungenstr. 17: Fällung von 2 Weißdorn
3.
Washingtonstr. 3-13: Fällung von 1 Sommerlinde
4.
Winthirplatz 4: Fällung von 1 Zierkirsche
5.
Reinmarplatz 12: Fällung von 1 Eschenahorn
6.
Wintrichring 89: Fällung von 2 Kiefern, 4 Fichten und 4 Birken
7.
Hirschgartenallee 18: Fällung von 3 Ahorn
8.
Kemnatenstr. 41: Baumveränderung an 1 Spitzahorn und 1 Eberesche
9.
Beschluss des Bauausschusses vom 31.03.09: Blühende Straßenränder
10.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Pegnitzstr. 11
11.
Bürger: Ersatzpflanzung von Bäumen in der Neustätterstraße
3.4
Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales
1.
Antrag Pädagogische Aktion/Spielen in der Stadt e.V.: Zuschuss in Höhe von 2.000 € für ein Tanz- und Theaterfestival vom 17.-24.07.09
2.
Bürger: Sozialprojekt Nymphenburg Süd
3.
Grundschule Hirschbergstraße: Gründung einer Schulbibliothek
4.
KVR: Sport und Picknick der Agape-Jugend an jeweils den letzten Samstagen der Monate Mai-September 09 im Hirschgarten
5.
KVR: Veranstaltungen des Mütter-Väterzentrums Neuhausen: Spielkistl von Mobilspiel jeweils Montag-Freitag von 14-19 Uhr für die Zeit von 20.04.-31.10.09:
a) am Spielplatz Thorwaldsen-/Lazarettstraße
b) am Spielplatz Wilderich-Lang-Straße/Posseltplatz
6.
Zentrale Datenerfassung für sämtliche Kindertagesstätten der Stadt München
7.
Vorsichts- und Sicherheitsmaßnahmen in der Tagesbetreuung (Tagesmütter- und väter)
8.
Sozialreferat: Statistikblatt Kinderbetreuungsplätze
9.
Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten der LHSt München / Bericht Frau Meyer
10.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 24.03.09: Zuschussnehmerdatei 2009, Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger"
a) des Amtes für Soziale Sicherung
b) des Stadtjugendamtes
c) des Sozialreferates/Zentrale
d) des Amtes für Wohnen und Migration
11.
Stadtwerke: Information der Bezirksausschüsse; Neue Bädereintrittspreise
12.
Protokoll des Arbeitskreises Spielplatzpaten der Arbeitsgemeinschaft Spiellandschaft Stadt vom 18.03.09
13.
Direktorium: Änderung des Katalogs der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der BAs, hier: Unterrichtung bzw. Anhörung bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung
14.
Schulreferat: Hauptschule am Winthirplatz - ausstehende Bauleistungen Ganztagsschule (Schreiben BA 9 vom 17.03.09)
15.
=> dazu: Schreiben Elternbeirat
=> dazu: Schreiben Schulleitung
16.
Schulreferat: Gewaltprävention im Kindergarten (Schreiben BA 9 vom 17.02.09)
17.
Spielen in der Stadt e.V.: Spielbuseinsätze im 9. Stadtbezirk
18.
Antrag Lilalu e.V.: Zuschuss in Höhe von 3.000 € für das Spielprogramm vom 14.-30.08.09
19.
Antrag Lilalu e.V.: Zuschuss in Höhe von 3.000 € für das Musikprogramm vom 14.-30.08.09
20.
Direktorium: 11. Lilalu Festival 2009, Befreiung von Gebühren für das Theaterfestivalgelände (Schreiben BA 9 vom 17.02.09)
21.
Lilalu e.V.: Mädchenfußball in Neuhausen-Nymphenburg / Gern
22.
Austragung Weltkindertag 2009
23.
Elternbeirat Kindertagesstätte St. Theresia: Hanebergstraße: Derzeitige Baustellensituation und zukünftiges Straßen- und Verkehrskonzept (Verweisung aus der Sitzung vom 17.03.09)
24.
Schulreferat: Präsentation der Veranstaltung Leitlinie Bildung vom 29.01.09
25.
Sozialreferat: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.12.08:
Sicherung und Ausweitung zielgruppenspezifischer Erziehungsberatung;
hier: zu Punkt 3: Pädagogisch-psychologische Informations- und
Beratungsstelle für Schüler/innen, Eltern und Lehrer/innen (PIB)
(Schreiben BA 9 vom 16.12.08)
26.
Sozialreferat: Städtischer Newsletter auch für nichtstädtische Kindereinrichtungen (Schreiben BA 9 vom 16.12.08)
27.
Bürger: Genehmigung eines Kindergartens in der Pegnitzstr. 5
(Verweisung aus der Sitzung vom 17.03.09)
28.
=> dazu: Konzept "International Preschool Nymphenburg"
29.
Oberbürgermeister: Wohnwerk München (Schreiben BA 9 vom 16.09.08)
30.
MdL Joachim Unterländer: Politische Unterstützung für das Wohnwerk München e.V.
31.
Behindertenbeirat München: Erholungsgelände an der Taxisstraße
32.
Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst: Sofortige Streichung der Studiengebühren (Antrag BA 9 vom 20.01.09)
33.
Bürger: Groffanlage / Stuberpark; Lärmbelästigung
34.
Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 25.03.09: Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 8-gruppigem Tagesheim und 4-gruppiger Mittagsbetreuung im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd
35.
Sozialreferat: Bauprogramm der Münchenstift GmbH: Generalsanierung des Münchner Bürgerheims (Schreiben BA 9 vom 17.02.09)
3.5
Unterausschuss für Kultur
1.
Antrag Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V.: Zuschuss in Höhe von 1.000 € für die Herausgabe des Kalenders 2010
2.
Antrag Bang Bang ! Concerts: Zuschuss in Höhe von 2.800 € für das Umsonst und Draussen Open Air am 16.08.09
3.
Antrag Verein der Freunde Neuhausens e.V.: Zuschuss in Höhe von 2.800 € für Maibaum und Maifeier am 02.05.09
4.
Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege: Tag des offenen Denkmals am 13.09.09
5.
Lilalu: Verfügungstage Theaterzelt "Das Schloss"
6.
Kulturreferat: Zwischennutzung der Stadtbibliothek Nymphenburg für eine kulturelle Nutzung (Antrag BA9 Nr. 735 vom 16.12.08)
7.
ICI forum: Verwendungsnachweis aus dem Budget des BA 9
8.
Direktorium: Gedenktafel für Hans Beimler (Antrag BA 9 Nr. 634 vom 18.11.08)
9.
Programmraster Stadtteilwoche Neuhausen-Nymphenburg vom 17.-24.07.09
10.
Direktorium: Wandgestaltung Donnersbergerbrücke (Schreiben BA 9 vom 17.03.09)
11.
Kulturreferat: Fortbildungsveranstaltungen zur Stadtteilkultur (Finanzen und Gemeinnützigkeit) / Bericht Frau Stelzer
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Beschlussvorlage KVR: Genehmigung einer Freischankfläche für "Orient-Imbiss", Dom-Pedro-Str. 16
2.
Beschlussvorlage KVR: Genehmigung einer Freischankfläche für "Kochwerkstatt", Schlörstr. 11
3.
Direktorium: Änderung von § 25 der BA-Satzung
4.
Direktorium: Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Umlaufsperren
5.
Direktorium: Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Aufstellung von Werbetafeln und Infosäulen
6.
Direktorium: Budget der Bezirksausschüsse; Änderung und Ergänzung der Richtlinien
7.
KVR: Sommerfest "Fete d'été pur petits et grands" am 04.07.09 in der Grünanlage Lazarett-/Thorwaldsenstraße
8.
KVR: Pächterwechsel
a) "Indisches Restaurant Tulsi", Blutenburgstr. 15
b) "Kiosk Stelzer", Leonrodstr. 65
9.
KVR: Drehgenehmigungen
a) Projekt der Hochschule für Film und Fernsehen am 19.03.09 in der Ysenburg-/Frundsbergstraße
b) "K 11 - Kommmissare im Einsatz" am 24.03.09 am Platz der Freiheit
c) "Versteckte Kamera" am 30.03.09 am Rotkreuzplatz
10.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.09: Veränderung der Poststandorte in München
11.
KVR: Absage Marktveranstaltung Französischer Markt am 27.04.09 auf dem Rotkreuzplatz
12.
Direktorium: Entscheidungsrecht für Bezirksausschüsse bei Nutzung des gesamten öffentlichen Raumes
13.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.03.09 und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 18.03.09: Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der LHSt München
14.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.03.09: Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
5.
Verschiedenes