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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. Mai 2009, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
Antrag Pädagogische Aktion/Spielen in der Stadt e.V. (Az.: 04/09 – 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 2.000 € für ein Tanz- und Theaterfestival vom 17.-24.07.09 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.04.09)
2.
Antrag Initiative Hirschbergschule (Az.: 04/09 - 3.4.3): Zuschuss in Höhe von 1.350 € für den Kauf von Büchern für die Schülerbücherei
3.
Antrag Jazzmusikerinitiative München (Az.: 05/09 – 3.5.1): Zuschuss in Höhe von 9.500 € für das Jazzfest vom 15.-18.10.09
2.4
Beschlussvorlagen
1.
Beschlussvorlage Baureferat (Az.: 05/09 – 3.1.1): Errichtung einer neuen Bushaltestelle in der Wendl-Dietrich-Straße (beidseitig)
2.
Beschlussvorlage Baureferat (Az.: 10/96 – 3.2.13): Erstmalige Herstellung von Gehbahn und Radweg in der Wotanstraße zwischen Hertha- und Margarethe-Danzi-Straße
3.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 05/09 - 4.1): Genehmigung einer Freischankfläche für "Gittis Eck", Sedlmayrstr. 18
4.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 05/09 - 4.2): Genehmigung eines mobilen Fahrradständers vor dem „Fuß-Forum“, Winthirstr. 10 a
5.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 05/09 – 4.3): Genehmigung einer Freischankfläche für „Sweekies“, Wendl-Dietrich-Str. 4
6.
Ernennung eines neuen Jugendbeauftragten im BA 9
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Beschlussvorlage Baureferat: Errichtung einer neuen Bushaltestelle in der Wendl-Dietrich-Straße (beidseitig)
2.
Bürger: Gefährdung durch geparkte LKWs und Wohnwägen auf der Dom-Pedro- und der Johann-Sebastian-Bach-Straße
3.
Bürger: Straßenname für den Verbindungsweg zwischen Hilble- und Leonrodstraße
4.
Bürger: Schlammloch an der Dachauer-/Schwere-Reiter-Straße
5.
Antrag CSU: Verengung des westlichen Gehsteigs in der Neustätterstraße Einmündung Leonrodstraße
6.
KVR: Einrichtung von 1-2 Behindertenparkplätzen am Steubenplatz vor Anwesen Arnulfstr. 224
7.
KVR: Verkehrliche Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Tollwood-Festival vom 18.06. - 12.07.09 und dem Sonderkongress Jehovas Zeugen vom 09.-12.07.09
8.
Leistungsprogramm 2010 der MVG (Fahrbahnwechsel Dezember 2009)
9.
Baumaßnahmen der Stadtwerke, Fernwärmeprojekt Arnulfstraße
10.
Baumaßnahmen der Stadtwerke, Infoflyer 1. Halbjahr 2009
11.
Baumaßnahmen der Stadtwerke, Liste April
12.
St. Theresia und Christuskirche: Antrag auf Verlängerung der Buslinie 132 zum Olympiapark West (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.04.09)
13.
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungsausschusses, Bauausschusses und Umweltschutzausschusses vom 06.05.09: Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
14.
=> dazu: Hinweis/Ergänzung vom 30.04.09
15.
=> dazu: Kennzeichnungspflicht für Fahrräder (Verweisung aus der Sitzung vom 21.04.09)
16.
KVR: Bürger: Gefahr durch die doppelte Ampelanlage Dachauer-/Leonrodstraße (Schreiben BA 9 vom 17.03.09)
17.
=> dazu: Schreiben Polizeiinspektion 42
18.
Baureferat: Bürgeranliegen: Verbesserung des Durchgangs vom Neubaugebiet Hirschgarten zum S-Bahnhof Laim (Schreiben BA 9 vom 17.03.09)
19.
KVR: Bürgeranliegen: Kennzeichnung Leonrodstr. 60-68 (Schreiben BA 9 vom 16.12.08)
20.
KVR: Einrichtung von 4 allgemeinen Behindertenparkplätzen für Besucher der Kleingartenanlage NW 16 und des Westfriedhofs in der Baldurstraße (Schreiben BA 9 vom 16.12.08)
21.
Bürgeranliegen: Radspur Donnersbergerbrücke
22.
Beschluss des Bauausschusses vom 05.05.09: Kreuzungsumbau Allacher Straße / Wintrichring
23.
BA-AntragTunnelverlängerung in der Landshuter Allee
24.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes am Christoph-Rapparini-Bogen vor Hausnr. 11
25.
KVR: Anordnung absolutes Haltverbot In den Kirschen westlich Einmündung Wintrichring
26.
Bürger: Parklizenzierung für das westliche Neuhausen
27.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.04.09: 2. S-Bahn-Stammstrecke; Verfahrensstand, weitere Information, Expertenhearing vom 25.03.09
28.
=> dazu: Hinweis/Ergänzung vom 28.04.09
29.
Beschlussvorlage Baureferat: Erstmalige Herstellung von Gehbahn und Radweg in der Wotanstraße zwischen Hertha- und Margarethe-Danzi-Straße
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Bautennachweise vom 30.03.-05.04., 06.04.-12.04., 13.04.-19.04., 20.04.-26.04. und 27.04.-03.05.09
2.
Bauvorhaben Tintorettostr. 19: Neubau eines Wohnhauses mit Garagen, hier: Baumfällungen
3.
Kommunalreferat: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft, hier: Kuglmüllerstr. 29
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.04.09: Vergabe von Planungsleistungen an Private
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.04.09: Solarenergetische Optimierung von größeren Neubaugebieten
6.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.04.09: Bericht über die regionale Zusammenarbeit
7.
Planungsreferat: Plananforderung Bauvorhaben Wilhelm-Düll-Str. 29 (Schreiben BA 9 vom 21.04.09)
8.
Bauvorhaben Wilhelm-Hale-Str. 51: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (WA 19 Nord)
9.
=> dazu: Baumfällungen
10.
Bauvorhaben Walhallastr. 29: Aufstockung eines Mehrfamilienhauses
11.
Bauvorhaben Walhallastr. 25-27: Aufstockung eines Mehrfamilienhauses
12.
Bauvorhaben Mareesstr. 10: Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
13.
=> dazu: Baumfällungen
14.
Bauvorhaben Romanstr. 56: Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen
15.
Bauvorhaben Wilhelm-Hale-Straße: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (WA 19)
16.
Bürger: Bauvorhaben Zuccalistr. 33
17.
Planungsreferat: Bürger: Baumfällungen in Zusammenhang mit Bauvorhaben Dall'Armistr. 73 (Schreiben BA 9 vom 21.04.09)
18.
Bauvorhaben Wilhelm-Hale-Str. 35-37: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (WA 20)
19.
Bauvorhaben Blutenburgstr. 116: Gebäudeerweiterung und DG-Ausbau, Nutzungsänderung Druckerei in Betsaal sowie Büro zu Wohnungen, Bestandsgenehmigung
20.
Planungsreferat: Trambahnhäusl am Romanplatz 7 (Schreiben BA 9 vom 21.04.09)
21.
=> dazu: Schreiben Stadtwerke
22.
Baureferat: Bürgeranliegen: Der Arnulfpark - Erfahrungen und Eindrücke einer Anwohnerfamilie und deren Besucher (Schreiben BA 9 vom 17.11.08)
23.
Planungsreferat: Kein Kahlschlag im südlichen Teil des Hirschgartens
24.
Bürger: Bebauung Heilig Geist - Gelände
25.
Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Romanstraße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Pfänderstr. 6-10: Fällung von 1 Fichte und 1 Laubbaum
2.
Heldstr. 1: Fällung von 2 Spitzahorn
3.
Volkartstr. 42: Fällung von 1 Kastanie
4.
Magdalenenstr. 18: Fällung von 1 Linde
5.
Hanfstaenglstr. 33: Fällung von 1 Fichte
6.
Volpinistr. 44: Fällung von 1 Birke
7.
Ferdinand-Maria-Str. 14: Fällung von 3 Serbischen Fichten und 1 Birke
8.
Kriemhildenstr. 22: Fällung von 1 Fichte
9.
Dall'Armistr. 71: Fällung von 1 Walnussbaum zur sofortigen Beseitigung von Gefahren
10.
Bürger: Mangelnde Pflege des Friedhofs Nymphenburg
11.
Bürger: Beschädigung der Rasenflächen am Nymphenburger Kanal, Nördliche Auffahrtsallee
12.
Bürger: Vermüllung am Hubertusbrunnen
13.
Bund Naturschutz: Baumschutz in Neuhausen-Nymphenburg
14.
Abfallwirtschaftsbetrieb München: Containerstandplatzverlegung Lothstraße
15.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Reinmarplatz 12
16.
Bürger: Baumfällungen in der Walhallastr. 50
17.
Green City: Wanderbaumallee 2009 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.04.09)
3.4
Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales
1.
Bürger: Bank an der Volpinistraße, Belästigung von Passanten und Beeinträchtigung des Kindergartens
2.
Elternbeirat Kinderkrippe Dom-Pedro-Platz: Zusammenlegung der Kinderbetreuung
3.
Willy-Althof-Kindergarten: Nutzung der städtischen Wiese am Helene-Lange-Weg
4.
Direktorium: 18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 17.10.09
5.
Schulreferat: Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in der Kindertageseinrichtung Christoph-Rapparini-Bogen 7
6.
Pressemitteilung "Zukunft des Ausländerbeirates"
7.
Einladung zum Beiratstreffen der Freizeitstätten an der Hanebergstraße am 26.05.09
8.
Antrag Pädagogische Aktion/Spielen in der Stadt e.V.: Zuschuss in Höhe von 2.000 € für ein Tanz- und Theaterfestival vom 17.-24.07.09 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.04.09)
9.
Protokoll Bewohnertreff Nymphenburg Süd
10.
Antrag Initiative Hirschbergschule: Zuschuss in Höhe von 1.350 € für den Kauf von Büchern für die Schülerbücherei
11.
Direktorium: Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse, hier: Filmprojekt Verein zur politischen Jugendpartizipation
12.
Wohnwerk München: Mieterhöhung
13.
Verwendungsnachweis aus dem Budget der Bezirksausschüsse, hier: Lilalu e.V.
14.
Behindertenbeirat München: Erholungsgelände an der Taxisstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.04.09)
15.
Bürger: Groffanlage / Stuberpark; Lärmbelästigung (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.04.09)
16.
Neubau der Grundschule Nymphenburg Süd / Stellungnahme des BA 9 zur Behandlung im Stadtrat am 25.03.09 (Verweisung aus der Sitzung vom 21.04.09)
17.
Sozialreferat: Bauprogramm der Münchenstift GmbH: Generalsanierung des Münchner Bürgerheims (Schreiben BA 9 vom 17.02.09) Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.04.09
3.5
Unterausschuss für Kultur
1.
Antrag Jazzmusikerinitiative München (Az.: 05/09 – 3.5.1): Zuschuss in Höhe von 9.500 € für das Jazzfest vom 15.-18.10.09
2.
Geschichtswerkstatt Neuhausen: Tag des offenen Denkmals 2009 (Schreiben BA 9 vom 21.04.09)
3.
Kulturreferat: Zwischennutzung der Stadtbibliothek Nymphenburg für eine kulturelle Nutzung (Antrag BA 9 Nr. 735 vom 16.12.08)
4.
Kulturreferat: Backstage Free & Easy Festival 2008
5.
Kommunalreferat: Auskunft über Hauseigentümer Döllingerstr. 5 (Schreiben BA 9 vom 21.04.09)
6.
Kommunalreferat: Überplanung des Areals Dachauer Str. 102-114 (Antrag BA 9 Nr. 959 vom 17.03.09)
7.
Kulturreferat: Wandgestaltung Donnersbergerbrücke (Schreiben BA 9 vom 17.03.09)
8.
Planungsreferat: Wiedererrichtung des "Hirschalter"-Denkmals im Hirschgarten (Schreiben BA 9 vom 18.11.08)
9.
Stadtwerke: Bücherinsel Romanplatz für Stadtteilkultur zur Verfügung stellen (zum Antrag BA 9 Nr. 48 vom 20.05.08)
10.
=> dazu: Planungsreferat
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Beschlussvorlage KVR: Genehmigung einer Freischankfläche für "Gittis Eck", Sedlmayrstr. 18
2.
Beschlussvorlage KVR: Genehmigung eines mobilen Fahrradständers vor dem „Fuß-Forum“, Winthirstr. 10 a
3.
Beschlussvorlage KVR: Genehmigung einer Freischankfläche für „Sweekies“, Wendl-Dietrich-Str. 4
4.
KVR: Magdalenenfest im Hirschgarten vom 11. - 19.07.09
5.
KVR: Pächterwechsel a) "Molyvos", Volpinistr. 19 b) "Peaches", Donnersbergerstr. 50 a c) "Settenani's 24", Dom-Pedro-Str. 17
5.
Verschiedenes