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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Juni 2009, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
Antrag Gemeinschaftszentrum IWO II (Az.: 06/09 - 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 509 € für das Fest zum 20jährigen Bestehen am 18.07.09
2.
Antrag Janusch Kozminski Filmproduktion (Az.: 05/02 - 3.6.4): Zuschuss in Höhe von 12.000 € für die Erstellung von sechs Straßenfilmen
2.4
Beschlussvorlagen
1.
Beschlussvorlage Baureferat (Az.: 10/96 - 3.2.13): Widmung einer Teilstrecke des Birketweges und einer Teilstrecke der Schloßschmidstraße
2.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 06/09 - 4.1): Genehmigung einer Freischankfläche für "Konditorei Tanpopo", Maillingerstr. 6
3.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 06/09 - 4.2): Genehmigung einer Freischankfläche für ein Ladengeschäft in der Schulstr. 42
4.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 06/09 - 4.3): Genehmigung einer Freischankfläche für eine Bäckerei in der Leonrodstr. 26
5.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 06/09 - 4.4): Genehmigung für einen Obstverkaufsstand in der Wotanstraße Ecke Margarethe-Danzi-Straße
6.
Ernennung einer neuen Frauenbeauftragten im BA 9
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Bürger: Tempo 30 für die Baldurstraße
2.
Bürger: Verkehrsführung Kreuzung Wotanstraße / Winfriedstraße / Margarethe-Danzi-Straße und Verkehrsführung in der Margarethe-Danzi-Straße
3.
Bürger: Loch im Straßenpflaster vor Blutenburgstr. 83
4.
Antrag CSU: Zunehmende Parkraumproblematik der westlich der Landshuter Allee gelegenen Straßen im Bereich zwischen Landshuter Allee-Arnulfstraße-Renatastraße- Nibelungen-/Winthirstraße/Rotkreuzplatz
5.
KVR: 24. München Marathon am 11.10.09
6.
Baumaßnahmen der Stadtwerke, Mai 09
7.
Baumaßnahmen der Stadtwerke, Stromprojekt Volkartstraße
8.
Baumaßnahmen der Stadtwerke, Fernwärmeprojekt Hanebergstraße
9.
Geschichtswerkstatt Neuhausen: Vorschläge zur Benennung des Weges zwischen der Leonrod- und der Hilblestraße
10.
2 Bürgeranliegen: Verkehrssituation Hirschgarten / De-la-Paz-Straße (Verweisung aus der Sitzung vom 19.05.09)
11.
Bürger: Straßenschäden in der Kuglmüllerstraße (Verweisung aus der Sitzung vom 19.05.09)
12.
KVR: Bürgeranliegen Gefahrenstelle bei den Trainingsplätzen des ESV München in der Margarethe-Danzi-Straße (Schreiben BA 9 vom 21.04.09)
13.
Polizeiinspektion 42: Bürgeranliegen Verkehrsführung Gaßner-/Wotanstraße (Schreiben BA 9 vom 21.04.09)
14.
MVG: Verlängerung der Buslinie 132 zum Olympiapark West (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.05.09)
15.
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungsausschusses, Bauausschusses und Umweltschutzausschusses vom 06.05.09: Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München, Hinweis/Ergänzung vom 30.04.09
16.
=> dazu: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.05.09
17.
Stadtwerke: Baumaßnahmen der Stadtwerke, wöchentliche Liste (Schreiben BA 9 vom 17.03.09)
18.
Bürger: Halteverbot Gudrunstraße
19.
Bürger: Versetzung von Parkscheinautomaten in der Dom-Pedro-Straße
20.
Baureferat: Verbesserung der Beleuchtung und Bedienbarkeit der Parkscheinautomaten an der Albrechtstraße (Antrag BA 9 Nr. 881 vom 17.02.09)
21.
KVR: Start der Parklizenzgebiete "Kasernenviertel" und "Heßstraße" zum 06.07.09
22.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.05.09: Parkraummanagement in München - Ergebnisbericht Wirtschaftlichkeitsuntersuchung / Ergänzung
23.
KVR: Radweg am Rotkreuzplatz (Antrag BA 9 Nr. 1624 vom 21.11.06, Schreiben BA 9 vom 21.04.09)
24.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.05.09: 2. S-Bahn-Stammstrecke; Verfahrensstand, weitere Informa-tion, Expertenhearing vom 25.03.09
25.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.05.09: Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München
26.
Ausschreibung eines Gestaltungswettbewerbs für den Romanplatz (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.02.09)
27.
Elternbeirat St. Theresia: Zukünftige Verkehrsführung im Baugebiet Heilig Geist / Hanebergstraße und derzeitige Baustellensituation
28.
=> dazu: Ergebnis der Ortsbegehung Baustellensituation Heilig Geist - Gelände vom 11.05.09 / Bericht
29.
Beschlussvorlage KVR: Widmung einer Teilstrecke des Birketweges und einer Teilstrecke der Schloßschmidstraße
30.
Bürger: Güterverteilzentrum, Verkehrsprognosen
31.
Bürger: Verkehrssituation Parkplatz an der Königbauerstraße (Hirschgarten)
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Bautennachweise vom 04.05.-10.05., 11.05.-17.05. und 18.05.-24.05.09
2.
Personalräte Bundeswehrverwaltungszentrum: Situierung Olympisches Dorf 2018
3.
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen: Photovoltaik bei Neubauten und Sanierungsmaßnahmen bei allen städtischen Gebäuden
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.09: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009-2013
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.09: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2009-2013
6.
Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 29.04.09: Städtische Bauprojekte und Vereinsbauprojekte, Bekanntgabe der Prioritätenlisten
7.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.09: München lernt aus planerischen Fehlern: Was wird in Freiham Nord besser und warum ?
8.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Einladung zum Forum "Moderne Techniken der Bestandsaufnahme" am 24.06.09 und "Qualitätssicherung in der Photovoltaik" am 01.07.09
9.
Bauvorhaben Tintorettostr. 19: Neubau eines Wohnhauses mit Garagen
10.
Sozialreferat: Neuer Mieterbeirat, Entsendung von Mitgliedern
11.
Bürger: Planung eines zweisprachigen Kindergartens in der Pegnitzstr. 5
12.
Bauvorhaben Zuccalistr. 33: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; hier: Baumfällungen
13.
Beschlussvorlage Planungsreferat: Dachauer Str. 110-114 und Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich), Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich) - Eckdatenbeschluss und weiteres Vorgehen (Antrag BA 9 Nr. 515 vom 15.10.02)
14.
Bauvorhaben Volksgartenstr. 2: Neubau von 12 Stadthäusern mit Tiefgarage
15.
Bauvorhaben Schulstr. 16 a: Neubau eines Büro- und Lagergebäudes, Vorbescheid
16.
Bauvorhaben Nymphenburger Str. 157 / Rotkreuzplatz 1: Neubau eines Büro- und Geschäftsgebäudes
17.
Bauvorhaben Mettinghstr. 3: Anbau eines Mehrfamilienhauses an ein Wohngebäude, Tektur / Umbau einer Maisonettewohnung in zwei Wohnungen
18.
Beschluss des Bauausschusses vom 05.05.09: Neubau eines Technischen Betriebszentrums in der Schragenhofstr. 6 im 10. Stadtbezirk Moosach
19.
Beschlussvorlage Baureferat: Postwiese und umliegende öffentliche Grünflächen zwischen Donnersbergerbrücke und Friedenheimer Brücke im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 a; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
20.
Kommunalreferat: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; hier: Erwerb KOOP im WA 9, Nymphenburg Süd
21.
Oberbürgermeister Ude: Bebauung des Heilig-Geist-Geländes (Schreiben BA 9 vom 17.02.09)
22.
Bürger: Bauvorhaben Gaststätte Hirschgarten
23.
Planungsreferat: Wendl-Dietrich-Str. 4, Umbau sowie Nutzungsänderung eines Ladenlokals zu einer Gaststätte (Schreiben BA 9 vom 17.03.09)
24.
Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB, hier: Wendl-Dietrich-Straße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Sedlmayrstr. 37-39: Fällung von 1 Robinie
2.
Böcklinstr. 40: Fällung von 1 Rotfichte
3.
Prinzenstr. 53: Fällung von 1 Birke
4.
Hubertusstr. 1: Fällung von 1 Linde
5.
Zamboninistr. 57: Fällung von 1 Fichte
6.
Romanstr. 93: Fällung von 1 Eberesche
7.
Planungsreferat: Gefahrenbaumfällung Winthirstr. 31
8.
Planungsreferat: Gefahrenbaumfällung Landshuter Allee 87
9.
Planungsreferat: Gefahrenbaumfällung Romanstr. 103
10.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Ausnahmegenehmigung für Mäharbeiten am Straßenbegleitgrün
11.
Planungsreferat: Hanfstaenglstr. 33, Fällungsgenehmigung
12.
Bürger: Mangelnde Pflege des Friedhofs Nymphenburg (Schreiben BA 9 vom 19.05.09)
13.
Schlösser- und Seenverwaltung: Vermüllung am Hubertusbrunnen
14.
Baumschutz in Neuhausen-Nymphenburg / Besprechung mit Bund Naturschutz
15.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Reinmarplatz 12 (Schreiben BA 9 vom 19.05.09)
16.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Wintrichring 89
17.
Planungsreferat: Informationen zur Baumschutzverordnung (Antrag BA 9 Nr. 880 vom 17.02.09)
18.
Bürger: Entfernung der Wertstoffinsel Irnfried- / Herthastraße
3.4
Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales
1.
Antrag Gemeinschaftszentrum IWO II: Zuschuss in Höhe von 509 € für das Fest zum 20jährigen Bestehen am 18.07.09
2.
Beschluss des Sozialausschusses vom 28.05.09: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2009-2013, Einzelplan 4 / Sozialbereich
3.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 26.05.09: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013, Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
4.
Verein Stadtteilarbeit: Zu Hause wohnen bleiben: Durch Wohnberatung und Wohnungsanpassung für altere und behinderte Menschen in München
5.
Bürger: Fussballwiese für Kinder im Bereich des Helene-Lange-Wegs
6.
Bürger: Ruhestörung in der kleinen Parkanlage neben dem Kriegsarchiv, Leonrodstr. 57 (Verweisung aus der Sitzung vom 19.05.09)
7.
Anfrage wegen Schülerbüchereien
8.
Lilalu: Gebührenbefreiung für das Theaterfestivalgelände (Schreiben BA 9 vom 21.04.09)
9.
=> dazu: Schreiben KVR und Direktorium
10.
HS Winthirplatz: Mädchenfussball in Neuhausen-Nymphenburg (Schreiben BA 9 vom 21.04.09)
11.
Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 27.05.09: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009-2013, Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
12.
Bürger: Nachnutzung des Erholungsparkgeländes an der Taxisstraße
13.
Bürger: Lärmbelästigung durch Schulsportanlage Alfonsstraße
14.
Schulreferat: Ausschreibung um die Trägerschaft des Hortes Hanebergstraße (Schreiben BA 9 vom 21.04.09)
15.
Gewofag: Sachstandsmitteilung "Gefahrenfreier Zugang während der Bauzeit auf dem Heilig-Geist-Gelände" (Schreiben BA 9 vom 14.07.08)
3.5
Unterausschuss für Kultur
1.
Grundbuchamt: Auskunft über Hauseigentümer Döllingerstr. 5 (Schreiben BA 9 vom 21.04.09)
2.
Bürger: Kultüren 7
3.
Beschlussvorlage Planungsreferat: Dachauer Str. 110-114 und Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich), Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich) - Eckdatenbeschluss und weiteres Vorgehen (Antrag BA 9 Nr. 515 vom 15.10.02)
4.
Antrag Janusch Kozminski Filmproduktion: Zuschuss in Höhe von 12.000 € für die Erstellung von sechs Straßenfilmen
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Beschlussvorlage KVR: Genehmigung einer Freischankfläche für "Konditorei Tanpopo", Maillingerstr. 6
2.
Beschlussvorlage KVR: Genehmigung einer Freischankfläche für ein Ladengeschäft in der Schulstr. 42
3.
Beschlussvorlage KVR: Genehmigung einer Freischankfläche für eine Bäckerei in der Leonrodstr. 26
4.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 06/09 - 4.4): Genehmigung für einen Obstverkaufsstand in der Wotanstraße Ecke Margarethe-Danzi-Straße
5.
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.05.09: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der LHSt München - Zusammenfassende Änderungssatzung
6.
KVR: Straßenfest in der Blutenburgstraße am 18.07.09
7.
KVR: Straßenfest Frickastraße am 18.07.09
8.
KVR: Pächterwechsel
a) "City Life", Blutenburgstr. 94
b) "Cafe Freiheit", Leonrodstr. 20
c) "Ntakos", Andreestr. 10
d) "Daimler's", Arnulfstr. 61
9.
KVR. Drehgenehmigung
a) "Tatort" am 14./15.05.09 in der Nördlichen Auffahrtsallee und Notburgastraße/Romanplatz
b) "Rosannas Tochter" am 20.05.09 in der Nymphenburger Str. 153
10.
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.05.09: Änderungen der BA-Satzung und des BA-Kataloges
11.
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.05.09: Budget der Bezirksausschüsse, Änderung und Ergänzung der Richtlinien
12.
Direktorium: Zuwendung aus dem Budget der BAs, hier: Faschingsclub Neuhausen
13.
Stadtkämmerei: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009-2013
14.
Direktorium: Übertragung von Entscheidungsrechten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse, Erfahrungsaustausch am 07.05.09
5.
Verschiedenes