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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. August 2009, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Amtsverlust von Frau Sigrid Ottensmann; Amtshindernis von Frau Bettina Stephan; Amtseinführung von Herrn Dieter Janecek
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
Antrag Kinderhaus Ferdinand (Az.: 08/09 - 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 800 € für ein Kunstprojekt zur 15-Jahr-Feier am 11.07.09
2.
Antrag Initiative "Musik vor Ort" (Az.: 08/09 - 3.5.1): Zuschuss in Höhe von 6.776 € für Musik vor Ort - Herbst 2009 in Neuhausen
3.
Antrag Dauerkleingartenanlage NW 1 e.V. (Az.: 07/09 - 4.1): Zuschuss in Höhe von 350 € für das Bürgerfest am 18.07.09 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.07.09)
2.4
Beschlussvorlagen
1.
Beschlussvorlage Kommunalreferat (Az.: 10/96 - 3.2.13): Straßenbenennung im 9. Stadtbezirk: Seidlhofstraße, Reitknechtstraße
2.
Beschlussvorlage Baureferat (Az.: 10/96 - 3.1.4): Dom-Pedro-Platz, Gartendenkmalpflegerische Umgestaltung mit Kinderspiel
3.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 08/09 - 4.1): Genehmigung eines mobilen Fahrradständers in der Winthirstr. 10 a
4.
(E) Straßenbenennung im
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Seidlhofstraße
Reitknechtstraße
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Anlass
Neubaugebiet "Birketweg" im Rahmen der städtebaulichen Entwicklungsachse "Hauptbahnhof-Laim-Pasing"
Inhalt
Im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg ist ein Neubaugebiet im Entstehen, das von der Stadtplanung mit dem Arbeitstitel "Birketweg" bezeichnet wird. Fünf neue Straßen in diesem Bereich wurden bereits im August 2007 nach historischen Neuhauser Flur- und Hofnamen benannt. Nun stehen zwei weitere Straßen in diesem Neubaugebiet zur Benennung an, die ebenfalls nach historischen Hofnamen benannt werden sollen.
Entscheidungsvorschlag
Die Stichstraße U-1607 wird Seidlhofstraße, die Stichstraße vom Birketweg nach Osten wird Reitknechtstraße benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1926 a und Nr. 1926 b; Neubaugebiet "Birketweg"
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Bürger: Gefahrlose Querung der Wotanstraße / Walhallastraße
2.
Bürger: Situation Herthastraße zwischen Wotan- und Irnfriedstraße sowie Situation Margit-Schramm-Straße
3.
Bürger: Anbringung von Pollern am Rosa-Luxemburg-Platz
4.
Bürger: Autowracks in der Zambonini- und Stievestraße
5.
Bürger: Unhaltbare Radlerausgrenzungen in Neuhausen, Gern, Nymphenburg
6.
Bürger: Erweiterung der Fahrradständer am S-Bahnhof Donnersbergerbrücke
7.
Bürger: Baustelle Hubertusstr. 11; Gefahr für Leib und Leben, Verstösse gegen die Straßenverkehrsordnung
8.
Antrag CSU: Verkehrsgefährdung durch parkende Pkws im Kurvenbereich Ruffinistraße / Einmündung von der Waisenhausstraße in die Ruffinistraße
9.
Antrag Frau Werthmüller: Fahrplanänderungen bei der Tramlinie 17
10.
Antrag FDP: Ausrüstung der Ampeln St.Galler-/Waisenhausstraße und Dom-Pedro-/Frundsbergstraße mit einem taktilen Signal; Anpassung der U-Bahnstation Gern an die Bedürfnisse sehbehinderter Menschen
11.
=> dazu: Bürger: Behindertengerechte Bordsteinabsenkungen Dachauer Straße / Landshuter Allee
12.
=> dazu: Ergebnisse des Stadtteilchecks "Herz und Rampe" in Neuhausen
13.
Bekanntgabe in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.07.09: Kooperatives Verkehrsmanagement für die Region München Projekt arrive - Angebote für eine mobile Region
14.
MVG: Trambaumaßnahmen in den Sommerferien
15.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
16.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Stromprojekt Wilderich-Lang-Straße
b) Wasserprojekt Andreestraße
17.
KVR: Abbau der Lichtzeichenanlage Dom-Pedro-/Raglovichstraße (Schreiben BA 9 vom 21.07.09)
18.
Baureferat: Bürgeranliegen: Verkehrsführung Kreuzung Wotanstraße / Winfriedstraße / Margarethe-Danzi-Straße und Verkehrsführung in der Margarethe-Danzi-Straße (Schreiben BA 9 vom 16.06.09)
19.
Baureferat: Straßenschäden in der Kuglmüllerstraße (Schreiben BA 9 vom 16.06.09)
20.
Polizeiinspektion 42: Bürgeranliegen: Gefährdung durch geparkte Lkws und Wohnwägen auf der Dom-Pedro- und der Johann-Sebastian-Bach-Straße
21.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.09: Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
22.
MVG: Bürgeranliegen Haltestelle Nymphenburg Süd (Schreiben BA 9 vom 17.03.09)
23.
Planungsreferat: Bürgeranliegen Zukünftiges Straßen- und Verkehrskonzept im neuen Wohngebiet an der Hanebergstraße (Schreiben BA 9 vom 21.04.09)
24.
=> dazu: Elternbeirat KiTa St. Theresia: Zukünftige Verkehrsführung im Baugebiet Heilig Geist (Schreiben BA 9 vom 16.06.09)
25.
Baureferat: Das Baureferat bringt allen U-Bahn-Abgängen Aschenbecher an (Antrag BA 9 Nr. 787 vom 20.01.09)
26.
KVR: Leonrodstr. 60-68, Haltverbot zur besseren Erreichbarkeit der Feuerwehrzufahrten verbunden mit der Ausweisung von 2 Pkw-Stellplätzen (Schreiben BA 9 vom 16.12.08)
27.
KVR: Öffnung von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr:
a) Hawartstraße
b) Menradstraße zwischen Renata- und Stupfstraße
c) Waskestraße
28.
Baureferat: Instandsetzung des Schulwegs zur Grundschule Gertrud-Bäumer-Straße (Antrag Nr. 2756 des BA 9 vom 15.01.08) Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.07.09
29.
KVR: Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes am Dom-Pedro-Platz 1a
30.
Bürger: Parksituation Therese-Danner-Platz
31.
=> dazu: Schreiben KVR
32.
Baureferat: Bürgerbeschwerde Parkscheinautomaten-Standorte im Lizenzgebiet Kasernenviertel
33.
KVR: Start der Parklizenzgebiete Ebenau und Volkartstraße zum 05.10.09
34.
KVR: Ortstermin Laimer Unterführung am 21.09.09
35.
Planungsreferat: Pläne zur Umweltverbundröhre Laim
36.
Beschlussvorlage Kommunalreferat: Straßenbenennung im 9. Stadtbezirk: Seidlhofstraße, Reitknechtstraße
37.
Planungsreferat: City-Logistikzentrum, Verkehrskonzept (Schreiben BA 9 vom 18.03.08)
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Bautennachweise vom 06.07.-12.07., 13.07.-19.07., 20.07.-26.07. und 27.07.-02.08.09
2.
Bauvorhaben Wilhelm-Hale-Straße (WA 19): Neubau einer Wohnanlage mit Tifegarage, hier: Baumfällungen
3.
Bauvorhaben Zuccalistr. 21: Neubau eines Mehrfamilienhauses und einer Villa mit Tiefgarage, hier: Baumfällungen
4.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09: Gewerbeflächenentwicklung; Expertise zur Nachfrage und zum Bedarf des klassischen Gewerbes in München
5.
MGS: Dokumentation Stadtteilsanierung
6.
Bauvorhaben Leonrodstr. 46-46a: Nutzungsänderung und Umbau einer Kindertagesstätte
7.
Bauvorhaben Marlene-Dietrich-Straße: Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit 6-gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle, Freisportanlagen und Amtsmeistergebäude
8.
Bauvorhaben Scherrstr. 7: Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage
9.
Bauvorhaben Zuccalistr. 33: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage (Haus 2 und 3), Tektur
10.
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen: Einbeziehung des BA 9 in die Olympiapark-Bebauungspläne zur Olympiabewerbung
11.
Protokoll Besprechung Neuhauser Trafo, 2. Bauabschnitt am 22.07.09
12.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09: Perspektive München, Fortschreibungskonzept
13.
Beschlussvorlage Baureferat: Dom-Pedro-Platz, Gartendenkmalpflegerische Umgestaltung mit Kinderspiel
14.
Hauptbahnhof-Laim-Pasing
15.
Bauvorhaben Margarethe-Danzi-Straße: Bodenaustausch des kontaminierten Grundstücks zur Errichtung der Grundschule Nymphenburg Süd
16.
Planungsreferat: Plangenehmigung gemäß Allgemeinen Eisenbahngesetz für den Neubau einer Trafostation und Errichtung eines 10kV Mittelspannungskabels
17.
Beschluss des Bauausschusses vom 07.07.09: Postwiese und umliegende öffentliche Grünflächen zwischen Donnersbergerbrücke und Friedenheimer Brücke im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 a
18.
MVG: Künftige Nutzung des Trambahnhäuschens Ackermannstr. 88 (Schreiben BA 9 vom 21.04.09)
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Zum Künstlerhof 18: Fällung von 1 Säulenpappel
2.
Tizianstr. 83: Fällung von 1 Wacholder
3.
Bäumlstr. 2-4: Fällung von 1 Ahorn
4.
Frickastr. 8: Fällung von 1 Ahorn und 1 Fichte
5.
Hirschgartenallee 48: Fällung von 1 Fichte
6.
Romanstr. 88: Fällung von 4 Säulenpappeln
7.
Planungsreferat: Gefahrenbaumfällung Hawartstr. 9
8.
Planungsreferat: Gefahrenbaumfällung Bolivarstr. 5
9.
Baureferat: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen im 9. Stadtbezirk
10.
Bürger: Gefährlich maroder Baumbestand im Bereich der Zamboninistraße
11.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Ausnahmezulassung für den Betrieb eines Kompressors in der Nacht von 10. auf 11.08.09 in der Birker-/Weiglstraße (wegen Fernwärmeverlegung)
12.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Nördliches Schlossrondell 8
13.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Franz-Schrank-Str. 9
14.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Mechthildenstr. 34
15.
Baureferat: Fällantrag Linde in der Grundstückseinfahrt Hubertusstr. 34 (Schreiben BA 9 vom 17.02.09)
16.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09: Perspektive München; Aktualisierung Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkte Klimawandel und Klimaschutz, Konzept für die Öffentlichkeitsphase
17.
Antrag SPD: Aufnahme der Buche in der Hawartstraße in die Liste der Naturdenkmäler
18.
Bürger: Prüfung der Entfernung der Wertstoffinsel Hertha-/Irnfriedstraße
3.4
Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales
1.
Antrag Kinderhaus Ferdinand: Zuschuss in Höhe von 800 € für ein Kunstprojekt zur 15-Jahr-Feier am 11.07.09
2.
BA 3 Maxvorstadt: Wettbewerb Wiesenfeld-Siedlung, Antrag Stationäre Pflegeeinrichtung mit betreuter Wohnform für Alte Menschen in der Sozialregion Mitte
3.
Caritasverband: Einladung zur Podiumsdiskussion "München braucht Dich - ohne Bildung keine Zukunft" am 30.09.09
4.
Kündigung der Räume der AWO-Altentagesstätte; Unterstützung bei Suche nach neuem Standort (Verweisung aus der Sitzung vom 21.07.09)
5.
Sozialreferat: "Daheim in München" / Einbürgerungsfeier am 19.10.09
6.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.09: Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2009/2010
7.
Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus: Vorkurs Deutsch (Zwischenmitteilung zum Schreiben BA 9 vom 21.07.09)
8.
=> dazu: Schreiben Herr MdL Unterländer
9.
Schulreferat: Zusammenlegung der Kinderbetreuung bei den Kinderkrippen (Schreiben BA 9 vom 19.05.09)
10.
Spielplatz / Fahrradweg Zuccalistraße - Schlossmauer / Vorstellung der Umgestaltung durch das Baureferat
11.
Lenbachhaus: Kostenloser Zugang in städtische Museen für Schüler des zweiten Bildungsweges (Antrag BA 9 Nr. 61 vom 17.03.09)
12.
Direktorium: Antrag auf Gebührenbefreiung für Lilalu für das Theaterfestivalgelände
13.
Schulreferat: Kindertageseinrichtung Frundsbergstr. 43; Errichtung eines Erweiterungsbaus als Lernwerkstatt, Vorstellung der Vorentwurfsplanung und Ausblick auf das weitere Vorgehen
14.
Schulreferat: Öffentlichkeitsphase Bildung
15.
Schulreferat: Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse am 15.07.09 / Bericht
16.
Behindertenbeirat München: Nachnutzung des Erholungsparkgeländes an der Taxisstraße (Schreiben BA 9 vom 16.06.09)
17.
=> dazu: Schreiben Verein Erholungspark
18.
Direktorium: Budget des BA 9, Backstage 2007
19.
KVR: Schulweghelfer an der Yorck-/Taxisstraße während der Bauzeit am Heilig-Geist-Gelände (Schreiben BA 9 vom 21.04.09)
20.
Schulreferat: Grundschulneubau Nymphenburg Süd, Projektauftrag (Schreiben BA 9 vom 19.05.09)
21.
Sozialreferat: Generalsanierung des Münchner Bürgerheims (Schreiben BA 9 vom 19.05.09)
3.5
Unterausschuss für Kultur
1.
Antrag Initiative "Musik vor Ort": Zuschuss in Höhe von 6.776 € für Musik vor Ort - Herbst 2009 in Neuhausen
2.
Kulturreferat: Zwischennutzung der Stadtbibliothek Nymphenburg für eine kulturelle Nutzung (Antrag BA 9 Nr. 735 vom 16.12.08)
3.
Deutsche Bundesbank: Anbringung einer Gedenktafel für Hans Beimler am Anwesen Döllingerstr. 5 (Schreiben BA 9 vom 16.06.09)
4.
Baureferat: Wiedererrichtung des "Hirschalter"-Denkmals im Hirschgarten (Schreiben BA 9 vom 18.11.08)
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Beschlussvorlage KVR: Genehmigung eines mobilen Fahrradständers in der Winthirstr. 10 a
2.
Antrag SPD: Wo BA 9 draufsteht, ist auch BA 9 drin
3.
Referat für Arbeit und Wirtschaft: Änderung im Filialnetz der Deutschen Post, Partner-Filiale in der Landshuter Allee 37
4.
KVR: Kundgebung "Freiheit für Dhondup Wangchen" am 31.07.09 auf dem Romanplatz
5.
KVR: Pächterwechsel
a) "Luna y Sol", Richelstr. 10
b) "Ristorante Roma-Pizzeria", Dom-Pedro-Str. 6
6.
Antrag Dauerkleingartenanlage NW 1 e.V.: Zuschuss in Höhe von 350 € für das Bürgerfest am 18.07.09 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.07.09)
7.
KVR: Ritterfest 2010 auf der Grünanlage Olympiapark Süd, Voranfrage (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.07.09)
8.
Bürger: Stadtteilfest Hirschgarten
9.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.07.09: Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der LH München (Sondernutzungsgebührensatzung)
5.
Verschiedenes