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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Oktober 2009, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses für Verkehr
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
2.4
Beschlussvorlagen
1.
Beschlussvorlage Baureferat (Az.: 10/96 - 3.2.13): Projektplanung Birketweg; Herstellung der Verkehrsflächen
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Bürgeranliegen: Haltverbot an der Kreuzung Franz-Schrank-Straße / In den Kirschen
2.
Bürgeranliegen: Raser in der Birkerstraße
3.
Bürgeranliegen: Fernwärmeprojekt Jutastraße, Fahrbahnbelag
4.
Bürgeranliegen: Straßenbenennung nach Maria Anna Lindmayr
5.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Rupprechtstr. 15
6.
KVR: Einrichtung von zwei allgemeinen Behindertenparkplätzen in der Richelstr. 11
7.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Haltverbotszone in der Leonrodstraße an der Straßenbahnhaltestelle Rotkreuzplatz
8.
Baumaßnahmen der Stadtwerke im September
9.
Baumaßnahmen der Stadtwerke:Fernwärmeprojekt Jutastraße
10.
Baumaßnahmen der Stadtwerke: Informationsflyer für das 2. Halbjahr 2009
11.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung für Hausanschluss Nymphenburger Str. 112 an die Fernwärmeversorgungsleitung vom 07.09. - 20.11.09
12.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung für die Verlegung einer Fernwärmeleitung in der De-la-Paz-Straße vom 14.09. - 07.12.09
13.
Tollwood: Bürgeranliegen Verkehrssituation Rosa-Luxemburg-Platz (Schreiben BA 9 vom 18.08.09)
14.
Direktorium: Rückbau von Radwegen in 30 km/h-Zonen (Zwischenmitteilung auf Schreiben BA 9 vom 18.08.09)
15.
Baureferat: Bürgeranliegen Erweiterung der Fahrradständer am S-Bahnhof Donnersbergerbrücke (Schreiben BA 9 vom 18.08.09)
16.
Referat für Arbeit und Wirtschaft: Fahrplanänderungen bei den Tramlinien 17 und 16 (Antrag BA 9 Nr. 1445 vom 18.08.09)
17.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Verlegung des Taxistandplatzes Wilhelm-Hale-Straße Ecke Birketweg
18.
Baureferat: Neue und verlängerte Fahrbahnmarkierung der Abbiegespuren am Romanplatz (Antrag BA 9 Nr. 1324 vom 21.07.09)
19.
2 Bürgeranliegen: Parksituation am Dom-Pedro-Platz und Umgebung
20.
Bürgeranliegen: Einbahnregelung Winfriedstraße
=> dazu: Ergebnis Ortstermin
21.
Bürgeranliegen: Namensgebung 1. für Verbindungsweg zwischen Hilble- und
Leonrodstraße und 2. für das Parklizenzgebiet "Kasernenviertel"
22.
KVR: Bürgeranliegen Gefahrenstelle bei den Trainingsplätzen des ESV München in der Margarethe-Danzi-Straße (Schreiben BA 9 vom 21.04.09) Wiedervorlage aus der Sitzung vom 16.06.09
23.
Baureferat: Bürgeranliegen Neubaugebiet Hirschgarten
24.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Verbesserung der Parkordnung an der Winthir-/Jagdstraße
25.
Bürgeranliegen: Gegenläufiger Radverkehr in der Merianstraße
26.
KVR: Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Horemansstr. 30
27.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnungen für die Parklizenzgebiete "Ebenau" und "Volkartstraße"
28.
KVR: Einführung der Parklizenzierung in den Gebieten "St.-Vinzenz-Viertel" und "Marsfeld"
29.
KVR: Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Hedwigstr. 9
30.
Bürgeranliegen: Mißstände durch Radfahrer am Rotkreuzplatz und Umgebung
31.
Ortstermin Laimer Unterführung am 21.09.09 / Bericht Herr Dr. Scheerer
32.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Ablehnung der Express-S-Bahn auf der S1-Trasse oder Gewährung eines optimalen Lärmschutzes sowie Untertunnelung für den Fall des Baus
33.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
34.
Beschlussvorlage Baureferat: Projektplanung Birketweg; Herstellung der Verkehrsflächen
35.
Bürgeranliegen: Unverzüglicher Bau des zentralen Stegs zwischen Arnulfpark und Westend
36.
=> dazu: Antrag CSU: Realisierung der gleisübergreifenden Wegevernetzung des Neubaugebietes "Arnulfpark" durch Fußgänger- und Fahrradstege
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Bautennachweise vom 31.08.-06.09., 07.09.-13.09.,14.09.-20.09. und 28.09.-04.10.09
2.
Bürgeranliegen: Erhöhtes Lärmaufkommen in der Ferdinand-Maria-Str. 32
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen, Freistaat muss Garantien aussprechen
4.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Beteiligung an einem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhaben
5.
Bauvorhaben Maria-Ward-Str. 5-9: Neubau einer Dreifachturnhalle
6.
Bauvorhaben Nibelungenstr. 53: Neubau von 18 Wohnungen und Erweiterung der Tiefgarage, Vorbescheid
7.
Planungsreferat: Landschaftsschutzgebiet Hirschgarten / Besprechung mit der LBK am 29.09.09 / Bericht Herr Scheibel
8.
Bauvorhaben Tizianstr. 137: Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen
9.
Bauvorhaben Bruckmannstraße: Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage; hier: Baumfällungen
10.
Bauvorhaben Kriemhildenstr. 13: Neubau einer Doppelhaushälfte, Tektur
11.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen" 2008; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
12.
Planungsreferat: Zeno-Diemer-Str. 8, Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Baumfällungen (Schreiben BA 9 vom 15.09.09)
13.
Planungsreferat: Einbeziehung des Bezirksausschusses 9 in die Olympiapark-Bebauungspläne zur Olympiabewerbung (Antrag BA 9 Nr. 1448 vom 18.08.09)
14.
Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018; Informationsgang für die BAs am 25.09.09 und Infoveranstaltung am 29.09.09 / Bericht Herr Scheibel
15.
Vorstellung der Planung 2. Bauabschnitt Neuhauser Trafo / Bericht Frau Staudenmeyer
16.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Wohnen in München IV; Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen
17.
Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Perspektive München; Langfristige Siedlungsentwicklung, Grundsatzbeschluss
18.
Bauvorhaben Nymphenburger Str. 150: Nutzungsänderung einer Gastronomie in drei Spielcasinos
=> dazu: Bürgeranliegen
19.
aurelis: Am Hirschgarten, Abgrenzung der Grünanlagen zu den Bahnanlagen
20.
Planungsreferat: Plangenehmigung für den Neubau einer Trafostation und Errichtung eines 10 kV Mittelspannungskabels
21.
Umbau der Gaststätte Hirschgarten / Gespräch mit der LBK am 29.09.09 / Bericht Herr Scheibel
22.
Nichtöffentlich:
23.
Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; hier: Schulstraße
24.
Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; hier: Landshuter Allee
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Sedlmayrstr. 2-6: Fällung von 2 Hainbuchen
2.
Arnulfstr. 201-203: Fällung von 2 Pappeln
3.
Wilhelm-Hale-Straße: Fällung von 1 Bergahorn
4.
Zuccalistr. 49: Fällung von 4 Eiben, 5 Serbischen Fichten, 1 Stechfichte, 1 Kiefer, 1 Hainbuche, 1 Birke und 1 Hasel
5.
Pegnitzstr. 3: Fällung von 1 Sandbirke
6.
Südliche Auffahrtsallee 70-71a: Fällung von 1 Esche
7.
Prinzenstr. 20: Fällung von 1 Birke
8.
Johann-Sebastian-Bach-Str. 17: Fällung von 1 Eberesche
9.
Planungsreferat: Gefahrenbaumfällung Scherrstr. 6
10.
Überprüfung der Ersatzpflanzungen im Bereich des 9. Stadtbezirkes von Mai 2008 - Dezember 2008
11.
Bürgeranliegen: Hundehaufen Karl-Schurz-Straße vom Ewigen Licht bis zur Renatastraße
12.
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen: Asbestbelastung in öffentlichen Gebäuden - insbesondere in Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen und Krankenhäusern - der LHSt München in Neuhausen-Nymphenburg
13.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Ausweisung von Vorranggebieten für die Installation von Windrädern
14.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Baubeginnsanzeige einer Mobilfunksendeanlage
15.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Hirschgartenallee 48
16.
Bürgeranliegen: Mangelnde Pflege des Friedhofs Nymphenburg
3.4
Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales
1.
Anfrage des Kindergartens Zipfelmützen e.V.
2.
Zukunft des IWO II, Menzinger Straße
3.
Einladung ÖAG "Alte Menschen" am 26.10.09
4.
Ankündigung der Informationsveranstaltung des Sozialreferates für die Bezirksausschüsse am 30.11.09
5.
Sozialreferat: Statistikblatt Kinderbetreuungsplätze in der LHSt München
6.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.09: Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale
7.
Kinderfreundliche Hausordnung der GWG München
8.
Dokumentation des Fachtags "28 Mio. Euro pro Jahr ! Lohnt sich das ?"
9.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.10.09: Investitionskostenförderung; Erweiterung der Kinderkrippe Leonrodstr. 46 mit 48 Kinderkrippenplätzen um 24 Kindergartenplätze zu einem Haus für Kinder
10.
Bayer. Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen: "Schulsozialarbeit" an der Grundschule Hirschbergstraße (Antrag BA 9 Nr. 1328 vom 21.07.09)
11.
=> dazu: Sozialbürgerhaus: Schulsozialarbeit an der Grundschule Hirschbergstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.09.09)
12.
Sozialreferat: Feier für neue deutsche Staatsbürger am 19.10.09 - Mitwirkung der Bezirksausschüsse
13.
Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus: Vorkurs Deutsch (Schreiben BA 9 vom 21.07.09), Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.09.09
14.
=> dazu: Schreiben Herr MdL Joachim Unterländer
15.
Schulreferat: Kooperation Neuhauser Schulen und Kino "Maxim" (Schreiben BA 9 vom 21.07.09)
16.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.10.09: Errichtung einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Bauraum der Kindertagesstätte am Ackermannbogen IV
17.
Bürgeranliegen: Antrag auf Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Garten des Kriegsarchivs in der Leonrodstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.09.09) / Bericht Frau Stelzer
18.
Einladung / Protokoll des Treffens der Jugendbeauftragten für die Jungbürgerfeier 18.jetzt am 28.09.09
19.
Protokoll Beiratstreffen der Freizeitstätten Hanebergstraße am 26.05.09
20.
Bürgeranliegen: Fahrradweg / Spielplatz an der Schlossmauer / Zuccalistraße
21.
Sozialreferat: Vorsichts- und Sicherheitsmaßnahmen in der Tagesbetreuung (Tagesmütter- und väter), (Schreiben BA 9 vom 21.04.09, Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.07.09)
22.
Schulreferat: Gewaltprävention im Kindergarten (Schreiben BA 9 vom 17.02.09, Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.07.09)
23.
Schulreferat: Bescheid über die Anerkennung von 50 Kindergartenplätzen in der International Preschool Nymphenburg, Pegnitzstr. 5
24.
Einladung zur Infoveranstaltung Schulwegsicherheit Ackermannbogen - Gertrud-Bäumer-Schule a, 22.09.09 / Bericht
25.
Baureferat: Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 8-gruppigem Tagesheim und 4-gruppiger Mittagsbetreuung in Nymphenburg Süd; Projektgenehmigung
26.
BA 4 Schwabing-West: Nutzung des Tramhäuschens Ackermannstr. 88 für Jugendliche
3.5
Unterausschuss für Kultur
1.
Kulturreferat: Stadtteilwoche Neuhausen-Nymphenburg (Schreiben BA 9 vom 15.09.09)
2.
Kulturreferat: Neuhausens letztes Kino darf nicht sterben - Fortführung des Kinobetriebs im Maxim (Antrag BA 9 Nr. 1329 vom 21.07.09)
3.
Nachnutzung Stadtbibliothek Nymphenburg / Bericht Frau Staudenmeyer
4.
Deutsche Bundesbank: Anbringung einer Gedenktafel für Hans Beimler am Anwesen Döllingerstr. 5 (Schreiben BA 9 vom 15.09.09)
5.
Direktorium: Zuwendung aus dem Budget der BAs; hier: Tanztendenz München e.V. / Verwendungsnachweis
6.
Direktorium: Künstlerische Wandgestaltung Donnersbergerbrücke, Beleuchtung (Zwischennachricht zum Schreiben BA 9 vom 15.09.09)
7.
Direktorium: Zuwendung aus dem Budget der BAs; hier: Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. / Verwendungsnachweis
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Oberbürgermeister: Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes am 24.11.09
2.
Stadtkämmerei: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2010-2014
3.
Kommunalreferat: Zirkus Baldoni auf dem Leonrodplatz vom 05.11.-30.11.09
4.
KVR: Saisonale Umwandlung von KfZ-Stellplätzen zu Freischankflächen
5.
KVR: Gaststätte "Yak und Yeti", Blücherstr. 1; Pächterwechsel
6.
KVR: Kundgebung Falun Gong am 01.10.09 in der Hirschgartenallee
7.
KVR: Drehgenehmigungen
a) Produktion "Die Rosenheim Cops", Pilarstr. 8 am 07.09.09
b) Produktion "Chen Reiss", Nördliche und Südliche Auffahrtsallee vom 27.-29.09.09
8.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Einladung zu einer Informationsveranstaltung der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH am 11.12.09 um 13 Uhr
9.
Herbstprogramm der Volkshochschule im Neuhauser Trafo
10.
Veranstaltungen durch die Gaststätte "Hirschgarten" (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.09.09)
5.
Verschiedenes